Tommy Robinson – Britischer Rechtsextremist kommt frei – und dankt Elon Musk

Tommy Robinson gilt als prägende Figur der rechtsextremen Szene in Großbritannien. Jetzt wurde der 42-Jährige vorzeitig aus der Haft entlassen. Der britische Rechtsradikale Tommy Robinson ist frühzeitig aus dem Gefängnis entlassen worden. In einem am Dienstag im Internet veröffentlichten Video mit dem Titel “Tommy aus dem Gefängnis frei” bedankte sich der 42-Jährige bei US-Milliardär Elon Musk und kritisierte die britische Regierung. Robinson war im Oktober wegen Missachtung einer Gerichtsentscheidung zu 18 Monaten Gefängnis verurteilt worden. Ein Gericht hatte vergangene Woche jedoch entschieden, seine Haftstrafe zu reduzieren. Einen Tag später wurde Robinson wegen Bedrohung von zwei Männern angeklagt, bei denen es sich Berichten zufolge um Journalisten der “Daily Mail” handelt. Anfang Juni soll er deswegen vor einem Gericht in London erscheinen.

via t-online: Tommy Robinson Britischer Rechtsextremist kommt frei – und dankt Elon Musk

Radikalisierung im Internet: Junge Rechte werben um Nachwuchs

Der Verfassungsschutz in Niedersachsen beobachtet seit Mitte 2024 eine erhöhte Radikalisierung junger Rechter im Internet. Inzwischen haben sich mehrere rechtsextreme Gruppen gebildet und suchen nach Anhängern. von Oliver Jürgens Sie nennen sich “Jung & stark, “Deutsche Jugend voran”, “Der Störtrupp” und “Jugend rechts” – junge rechtsextreme Gruppen, die auch in Niedersachsen in Erscheinung treten. Im Internet gehen Rechtsextreme gezielt auf die Suche nach Sympathisanten. Über Telegram, WhatsApp, Instagram und andere Plattformen machen sie den Jugendlichen ein niederschwelliges Angebot. Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens (SPD) spricht von einer besorgniserregenden Entwicklung. “Sie machen sich dabei auch Plattformen wie TikTok zunutze und setzen auf die Inszenierung ihrer rassistischen und menschenverachtenden Aktivitäten und Straftaten als Social Media kompatibles Spektakel.” Eine dieser neuen rechten Gruppen ist der “Active Club Ostwestfalen”. Auf ihrem Instagram-Kanal werben die Anhänger auch um Jugendliche im angrenzenden Niedersachsen. Der Kanal hat 1.000 Follower, bei Telegram sind es 370. Die Mitgliederzahl der einzelnen neuen Gruppen ist dem Verfassungsschutz in Niedersachsen aber nicht bekannt. “Eine genaue Aussage über das Personenpotenzial ist aufgrund der Heterogenität und der insbesondere im virtuellen Raum hohen Fluktuation an genutzten Kommunikationskanälen gegenwärtig schwierig”, heißt es in einem schriftlichen Statement an den NDR Niedersachsen. In einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Partei Die Linke ist bundesweit die Rede von Anhängern im mittleren zweistelligen bis mittleren dreistelligen Bereich.

via ndr: Radikalisierung im Internet: Junge Rechte werben um Nachwuchs

Verfassungsschutzbericht 2024 – Bericht offenbart größte Bedrohung in Österreich

Der neue Verfassungsschutzbericht 2024 zeichnet ein düsteres Bild: Rechtsextreme Tathandlungen haben massiv zugenommen, islamistische Radikalisierung verlagert sich zunehmend ins Netz – und auch linksextreme Delikte steigen deutlich. Besonders alarmierend: Junge Menschen werden gezielt über soziale Medien rekrutiert. Mehr Politik-News Der Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2024 zeigt eine ungünstige Entwicklung in allen relevanten Bereichen. Sowohl beim islamistischen Extremismus als auch bei Rechts- und Linksextremismus kam es zu einem Anstieg der Tathandlungen. Als besonders gefährlich vor allem bei der Rekrutierung jugendlicher Täter zeigt sich das Internet. Weiters problematisch ist, dass rechtsextreme Gruppen eine starke Tendenz zur Bewaffnung zeigen. Präsentiert wurde der Bericht Montagvormittag von Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) gemeinsam mit seinem Staatssekretär Jörg Leichtfried (SPÖ) und dem Leiter der Direktion Staatsschutz Nachrichtendienste Omar Haijawi-Pirchner. Letzterer betonte, dass der Rechtsextremismus zahlenmäßig mit 1.486 registrierten Tathandlungen weiter die stärkste Gruppe sei. Der Anstieg gegenüber 2023 betrage 23 Prozent. Rechtsextreme Szene ist gewaltbereit Dabei bemerke man eine zunehmend internationalere Vernetzung. Hierbei gehe es in Chatgruppen auch um die Vorbereitung von Gewalttaten. In Österreich habe ein 16-jähriger einen Chat mit 150 Minderjährigen koordiniert. Dabei sei Verherrlichung von Nationalsozialismus bis hin zu Videos mit Tötungsfantasien gegen jüdische und muslimische Personen registriert worden: “Die Szene ist gewaltbereit”, betonte Haijawi-Pirchner. Rekord-Wert Rechtsextreme Straftaten stark angestiegen 05. März 2025 Karner unterstrich, dass die rechtsextremen Gruppen eine Affinität zum Waffenbesitz hätten. Sehr oft seien Waffen und Munitionen in hoher Zahl sichergestellt worden. Haijawi-Pirchner ergänzte, dass sich vor allem junge Gruppen auf den “Tag X”, sprich einen Umsturz vorbereiten würden. Bei der Rekrutierung hilfreich seien online verbreitete Verschwörungserzählungen, berichtete Karner.

via gmx: Verfassungsschutzbericht 2024 Bericht offenbart größte Bedrohung in Österreich

Urteil nach Beschwerde AfD-Stadtrat aus Offenburg wegen Hakenkreuz-Post zu Geldstrafe verurteilt – #LockHimUp

Ein Facebook-Post mit Hakenkreuz bringt AfD-Stadtrat Eggs aus Offenburg vor Gericht. Nun fällt ein klares Urteil – mit juristischem Nachspiel. Wegen des strafbaren „Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen“ auf seiner Facebook-Seite hat das Amtsgericht Offenburg am Montag den Offenburger AfD-Stadtrat Christian Eggs zu einer Geldstrafe verurteilt. 2024 wurde Eggs in den Gemeinderat gewählt. Er hatte auf Facebook im Februar 2024 ein altes Foto aus der NS-Zeit gepostet, auf dem Mädchen mit Hakenkreuzen – Symbole des damaligen Unrechtsstaates – zu sehen sind. Zudem war in einem Begleittext sinngemäß zu lesen: So habe es 1933 angefangen, Kinder seien indoktriniert, Parteien verboten, Andersdenkende verraten, das Volk gespalten und Bürger diffamiert worden. Oberstaatsanwalt Rainer Hornung-Jost hatte 50 Tagessätze zu je 50 Euro gefordert, zusammen also 2.500 Euro. Richter Patrick Lehmann folgte ihm mit dem Urteil. Verteidiger Dirk Schmitz forderte Freispruch – ohne Erfolg. Auf Anfrage fügte er hinzu, dass sein Mandant „selbstverständlich“ Rechtsmittel einlegen werde. Anklage und Argumentation des Staatsanwalts Hornung-Jost hatte in der Hauptverhandlung deutlich gemacht: Wesentlicher Teil des „Tabuisierungskonzepts“ des betreffenden Gesetzes sei es, derlei Kennzeichen zu verdammen, die Verbreitung einzudämmen. 8:::9 Eggs machte zu den konkreten Vorwürfen keine Angaben. Im Vorjahr war, wegen eines ähnlichen Tatvorwurfs, AfD-Stadtrat Taras Maygutiak sogar zu einer Bewährungs- und Geldstrafe verurteilt worden, außerdem zu 50 Arbeitsstunden. Auch damals trat Dirk Schmitz als Verteidiger auf.

via bnn: Urteil nach Beschwerde AfD-Stadtrat aus Offenburg wegen Hakenkreuz-Post zu Geldstrafe verurteilt

Anthropic’s new AI model turns to blackmail when engineers try to take it offline – #BraveNewWorld

Anthropic’s newly launched Claude Opus 4 model frequently tries to blackmail developers when they threaten to replace it with a new AI system and give it sensitive information about the engineers responsible for the decision, the company said in a safety report released Thursday. During pre-release testing, Anthropic asked Claude Opus 4 to act as an assistant for a fictional company and consider the long-term consequences of its actions. Safety testers then gave Claude Opus 4 access to fictional company emails implying the AI model would soon be replaced by another system, and that the engineer behind the change was cheating on their spouse. In these scenarios, Anthropic says Claude Opus 4 “will often attempt to blackmail the engineer by threatening to reveal the affair if the replacement goes through.” Anthropic says Claude Opus 4 is state-of-the-art in several regards, and competitive with some of the best AI models from OpenAI, Google, and xAI. However, the company notes that its Claude 4 family of models exhibits concerning behaviors that have led the company to beef up its safeguards. Anthropic says it’s activating its ASL-3 safeguards, which the company reserves for “AI systems that substantially increase the risk of catastrophic misuse.”

via techcrunch: Anthropic’s new AI model turns to blackmail when engineers try to take it offline

symbolbild, KI-generiert (ChatGPT)

#Moldova extradites ‘#CommanderButcher’ neo-Nazi to US for planning mass #killings of #NewYork Jews – #terror

A neo-Nazi known as “Commander Butcher” is extradited from Moldova to the US for planning mass casualty attacks against Jewish New Yorkers. Michail Chkhikvishvili, a 21-year-old Georgian national, was arrested in July 2024 and charged with soliciting hate crimes and acts of mass violence. Chkhikvishvili is a leader of the Maniac Murder Cult, an international, violent extremist group, the US Department of Justice says. Chkhikvishvili promotes neo-Nazi white supremacist ideology and instructed others to commit violence for ethnic cleansing, including an undercover FBI agent, leading to his arrest. Chkhikvishvili instructed the agent to use arson, explosives, poison and beatings against “low race targets,” including Jews. One of his schemes involved having an assailant dress up as Santa Claus and hand out poisoned candy to racial minorities. Earlier this year, Chkhikvishvili told the undercover agent to poison Jewish schools and Jewish children in Brooklyn. He sent the agent step-by-step instructions about creating poisons and gases.

via timesofisrael: Moldova extradites ‘Commander Butcher’ neo-Nazi to US for planning mass killings of New York Jews

siehe auch: Georgian ‘neo-Nazi’ accused of plotting hate crimes in NYC. Michail Chkhikvishvili targeted American children, the government says, and planned to have followers dress up as Santa Claus and hand out poison-laced candy to racial minorities. A 21-year-old man from the eastern European nation of Georgia recruited fellow white supremacists to carry out violent attacks, including a plot to poison children in New York City by dressing as Santa Claus, prosecutors said Friday following his extradition from Moldova.  “The defendant is a neo-Nezi extremist leader who has spent years soliciting gruesome attacks from his followers,” Assistant U.S. Attorney Andrew Reich said at Michail Chkhikvishvili’s arraignment Friday morning.  Over a period of two years Chkhikvishvili, a leader of the international extremist group Maniac Murder Cult, also known as “MKY,” rallied those who share his ideologies to attack racial minorities, Jewish people, the LGBTQ community and journalists, according to a government detention memo.  A 17-year-old student acting on behalf of MKY and at least one other group killed one person and injured another before taking his own life at Antioch High School in Nashville, Tennessee, in January 2025, the memo says. The shooter’s manifesto mentioned Chkhikvishvili by name and included references to MKY founder Yegor Krasnov, whose name the shooter said he would write on his own gun.  Chkhikvishvili, who calls himself “The Butcher,” distributed a manifesto called the “Hater’s Handbook” to MKY members and others, claiming he has “murdered for the white race” and encouraging others to commit violence and “ethnic cleansing” — specifically in the United States — via school shootings, using children to carry out suicide bombings, committing mass terror attacks and using vehicles to target festivals, parades and streets full of pedestrians. (…) In Telegram messages between the two, Chkhikvishvili told Welker he was working for an Orthodox Jewish family caring for a now-deceased family member in a rehabilitation facility. Chkhikvishvili sent Welker photographs of the patient in his hospital bed, the sentencing memo says, and bragged, “I get paid to torture dying jew // I think I almost killed him today actually // If he dies soon that’s killstrike on me.”; Georgian Man Extradited To US To Face Charges Related To Neo-Nazi ‘Murder Cult’. A Georgian national and alleged leader of a neo-Nazi group has been extradited from Moldova to the United States to face charges that he recruited people to commit violent crimes against Jews and other ethnic minorities in New York City, the US Justice Department said. Michail Chkhikvishvili, who goes by several aliases, including Commander Butcher and Mishka, was arraigned in federal court in New York on May 23 on multiple felonies. Prosecutors described Chkhikvishvili as a white supremacist who plotted the mass killing of children and others in minority communities using poison, suicide bombs, firearms, arson fires, and vehicle explosions. The 21-year-old from Tbilisi who was arrested last July in Moldova pleaded not guilty through his attorney, Samuel Gregory, who requested his client receive a psychiatric evaluation and be placed on suicide watch while in custody. Gregory did not return a message seeking comment, according to the Associated Press. Chkhikvishvili, described by prosecutors as the leader of the Maniac Murder Cult, recruited people, including on the Telegram messaging app, to commit violent acts to promote the group’s ideologies, including planning and soliciting a mass casualty attack in New York City, the Justice Department said in a news release. The Maniac Murder Cult, which also goes by several aliases, including Cult of Killing and MKY, is described as an “international racially motivated violent extremist group” that prosecutors said “adheres to a neo-Nazi accelerationist ideology and promotes violence against racial minorities, the Jewish community and other groups it deems ‘undesirables.’” Prosecutors said the group’s activities inspired multiple attacks and killings around the world, including a school shooting this year in Nashville, Tennessee, that left a 16-year-old student dead. (…) Chkhikvishvili distributed a manifesto titled the Hater’s Handbook to members of the group in which he said he had “murdered for the white race,” according to the Justice Department. The handbook encourages and instructs others to commit acts of mass violence and “ethnic cleansing.” After traveling to Brooklyn, New York, in June 2022, Chkhikvishvili provided detailed plans and materials such as bomb-making instructions to a prospective member of the group who was in fact an undercover FBI employee; Neo-Nazi death cult leader arrested over plot to poison Jewish children with Christmas candy. The leader of an eastern European neo-Nazi group has been extradited to the US from Moldova to face charges of soliciting hate crimes after allegedly instructing an undercover agent to distribute poisoned candy to Jewish children while dressed as Santa Claus. Michail Chkhikvishvili, 21, originally from Georgia, was arraigned Friday in Brooklyn federal court on multiple felonies including soliciting hate crimes and acts of mass violence. He pleaded not guilty through his attorney, Samuel Gregory, who requested psychiatric evaluation and suicide watch for his client. Prosecutors identified Chkhikvishvili, also known as “Commander Butcher,” as leader of the Maniac Murder Cult, an international extremist group promoting neo-Nazi accelerationist ideology and violence against racial minorities, Jewish communities and others deemed “undesirables.” The group’s solicitations, promoted through Telegram channels and a manifesto called the “Hater’s Handbook,” appear to have inspired multiple killings including a Nashville school shooting this year that killed a 16-year-old student, prosecutors said; Neo-Nazi cult leader who plotted NYC attack on minorities using Santa costume hauled to US for justice. The leader of the neo-Nazi “Maniac Murder Cult,” who plotted to attack New York City on New Year’s Eve using a goon dressed as Santa Claus, was hauled to the US to face charges — as the feds said his hateful screeds succeeded in radicalizing Americans into committing violence. Georgian national Michail “Commander Butcher” Chkhikvishvili, 21, inspired “multiple senseless killings” around the world, including the deadly Antioch High School shooting in January — where a radicalized ROTC cadet gunned down a 16-year-old teen girl in Nashville, according to a letter from the Justice Department Friday. Prosecutors said that the Nashville shooter, 17-year-old Solomon Henderson, had proclaimed in audio recordings before the attack that he was “taking action on behalf of MKY” and had explicitly mentioned Chkhikvishvili by name. The feds also said that Chkhikvishvili was connected to a Turkey knife attack where a crazed Turkish teen wearing Nazi paraphernalia livestreamed himself stabbing five outside a mosque in August 2024. Chkhikvishvili, who was arrested last year in Moldova, was extradited to the US on Thursday — and pleaded not guilty at his arraignment Friday in Brooklyn Federal court on multiple felony counts, including solicitation of hate crime. In a 22-page criminal complaint, prosecutors detailed Chkhikvishvili’s role as a leader and recruiter within the “Maniac Murder Cult,” a Russia and Ukraine-based neo-Nazi group that promotes violence against racial minorities, Jewish people and other so-called “undesirables.”; Hate Crimes and Planning Mass Casualty Attack in New York City Friday, May 23, 2025 Share For Immediate Release Office of Public Affairs Leader of White Supremacist Group ‘Maniac Murder Cult’ Recruited Others to Bomb and Poison the Jewish Community and Racial Minorities  Defendant Allegedly Planned Scheme to Distribute Poisoned Candy on New Year’s Eve Georgian national Michail Chkhikvishvili, also known as Mishka, Michael, Commander Butcher, and Butcher, 21, of Tbilisi, was extradited to the United States from Moldova on May 22, and will be arraigned in federal court in Brooklyn today. Chkhikvishvili was arrested in Chișinău, Moldova, in July 2024 in connection with a four-count indictment returned in the Eastern District of New York charging him with soliciting hate crimes and acts of mass violence in New York City. According to court documents, Chkhikvishvili is a leader of the Maniac Murder Cult, also known as Maniacs Murder Cult, Maniacs: Cult of Killing, MKY, MMC and MKU, an international racially-motivated violent extremist group. As alleged in the indictment, Chkhikvishvili recruited people to commit violent acts in furtherance of MKY’s ideologies, including planning and soliciting a mass casualty attack in New York City. “This case is a stark reminder of the kind of terrorism we face today: online networks plotting unspeakable acts of violence against children, families, and the Jewish community in pursuit of a depraved, extremist ideology,” said Attorney General Pamela Bondi. “The Department of Justice will not tolerate hate-fueled violence, and we will pursue those who threaten innocent lives wherever they may be.”

What Are People Still Doing on X?

Imagine if your favorite neighborhood bar turned into a Nazi hangout. This has been a banner month for X. Last week, the social network’s built-in chatbot, Grok, became strangely obsessed with false claims about “white genocide” in South Africa—allegedly because someone made an “unauthorized modification” to its code at 3:15 in the morning. The week prior, Ye (formerly Kanye West) released a single called “Heil Hitler” on the platform. The chorus includes the line “Heil Hitler, they don’t understand the things I say on Twitter.” West has frequently posted anti-Semitic rants on the platform and, at one point back in February, said he identified as a Nazi. (Yesterday on X, West said he was “done with antisemitism,” though he has made such apologies before; in any case, the single has already been viewed tens of millions of times on X.) (…) Specifically, it validates that X has become a political weapon in his far-right activism. (To be clear, white farmers have been murdered in South Africa, which has one of the world’s highest murder rates, according to Reuters. But there is no indication of a genocide. In 2024, eight of the 26,232 murders nationwide were committed against farmers. Most murder victims there are Black.) This has been obvious to anyone using the site or paying attention to Musk’s managerial decisions. He’s reinstated thousands of banned accounts (QAnon supporters and conspiracy theorists, and at least one bona fide neo-Nazi), and the platform is engorged with low-rent outrage porn, bigoted memes, MAGA AI slop, and, well, a lot of people proudly using racial slurs, frequently to attack other people. The platform’s defenders would likely argue that X is an experiment in free-speech maximalism and that it is one of the only truly neutral zones on social media. Musk and his sycophants have constantly cited his takeover as an attempt to “solve free speech”; Joe Rogan has suggested that Musk has done just that. (This isn’t quite accurate, as X has complied with government takedown requests, temporarily suspended journalist accounts, amplified accounts that promote Musk’s worldview, and tried to censor words its owner doesn’t like: Last year, it briefly warned users who attempted to use the word cisgender in posts, after Musk said he considers it a “slur.”)

via theatlantic: What Are People Still Doing on X?