#MASSAKER IN #ÖREBRO: Rassistisches Motiv nicht ausgeschlossen – #terror

Die schwedische Polizei gesteht ein, nach der Tat in Örebro zu früh und falsch kommuniziert zu haben. Denn es gibt neue Hinweise. Anhören Merken Teilen Drucken Mehr als eine Woche nach dem Massaker im schwedischen Örebro sucht die Polizei weiterhin nach einem möglichen Motiv für die Tat. Anders als zuvor angenommen, schließt die schwedische Polizei aber nicht mehr aus, dass der Täter aus ideologischen Gründen gehandelt haben könnte. An einem Schulzentrum in Örebro hatte ein 35 Jahre alter Schwede Anfang vergangener Woche sieben Frauen und drei Männer ermordet. Bei der Mehrzahl handelt es sich um Einwanderer. Sie stammen etwa aus Syrien, Iran, Eritrea und Bosnien. Kurz nach der Tat gab die Polizei bekannt, es deute alles darauf hin, dass der Täter „ohne ideologische Motive gehandelt“ habe. Angesichts des Hintergrunds der Opfer gab es an der Formulierung scharfe Kritik. Am Dienstag sagte der örtliche Polizeichef Niclas Hallgren, die Aussage sei „zu schnell formuliert und veröffentlicht“ worden. Die Formulierung sei zu restriktiv gewesen, die Frage nach dem Motiv des Täter sei noch offen, sagte Schwedens nationale Polizeichefin, Petra Lundh. Neben der Herkunft der Opfer deutet ein Video, das der Sender TV4 News veröffentlichte und das vom Tatort stammen soll, auf ein rassistisches Motiv hin. Demnach schreit jemand, „ihr werdet Europa verlassen“. In dem Schulzentrum können Ausbildungsabschlüsse gemacht werden, auch gibt es Schwedischkurse für Migranten.

via faz: MASSAKER IN ÖREBRO: Rassistisches Motiv nicht ausgeschlossen

siehe auch: Polizei bedauert vorschnelle Erklärung zum Motiv der Gewalttat mit elf Toten in Örebro Die Polizei in Schweden hat eingeräumt, dass ihre Erklärungen zum Motiv nach der Gewalttat von Örebro mit elf Toten vorschnell erfolgt sei. Der stellvertretende Polizeichef der Region Bergslagen, Hallgren, bedauertedas im Sender SVT. Die Pressemitteilung sei zu restriktiv formuliert worden. Die ersten Tage seien unglaublich intensiv gewesen, führte Hallgren aus, und in Teilen der Kommunikation habe etwas Eile geherrscht. Die schwedische Polizei hatte kurz nach dem vermeintlichen Amoklauf bereits erklärt, alles deute darauf hin, dass der Täter allein und ohne ideologisches Motiv gehandelt habe. Kurz danach warf jedoch die Identität von Täter und Opfern die Frage auf, ob es möglicherweise ein rassistisches oder ausländerfeindliches Motiv gibt. Die Identität des Täters wurde knapp eine Woche nach der Tat geklärt. Es handelt sich um einen 35-jährigen Schweden. Weitere Angaben machten die Behörden nicht. Medienberichten zufolge war er zwar in dem Bildungszentrum, das er überfallen hat, eingeschrieben. Seit 2021 soll er dort aber keine Klasse mehr besucht haben. Der Mann sei arbeitslos gewesen sein, habe zurückgezogen gelebt und psychische Probleme gehabt. Syrer, Eritreer und Bosnier unter den Todesopfern von Örebro Bei der Tat vor gut einer Woche handelte es sich um den schlimmsten Schusswaffenangriff in der Geschichte Schwedens. Der 35-Jährige hatte in dem Bildungszentrum für Erwachsene in Örebro sieben Frauen und drei Männer verschiedener Nationalitäten getötet – darunter waren Menschen mit Wurzeln in Syrien, Eritrea und Bosnien-Herzegowina. Sie waren im Alter zwischen 28 und 68 Jahren. Der Täter selbst soll sich anschließend selbst getötet haben.

AfD-Veranstaltung in Freiburg Mann zeigt Hitlergruß – Tatverdächtiger identifiziert

Ein Mann hatte vor dem Bürgerhaus im Freiburger Stadtteil Zähringen einen Hitlergruß gezeigt. Laut Polizei ist die Identität des Verdächtigen nun klar – offenbar gibt es ein Video von dem Vorfall. Weil eine Person am Rande einer AfD-Veranstaltung in Freiburg am Montag einen Hitlergruß gezeigt hat, sind bei der Polizei nach eigenen Angaben »mehrere Anzeigen« eingegangen. Der Tatverdächtige sei identifiziert, sagte ein Polizeisprecher dem SPIEGEL. Nun liefen die Ermittlungen. Die Partei Die Linke und ihr Freiburger Direktkandidat Vinzenz Glaser hatten mitgeteilt, wegen des Vorfalls Anzeige erstattet zu haben. »Ein Hitlergruß in aller Öffentlichkeit unter Schutz der Polizei in Deutschland im Jahr 2025 ist ein Hohn für jedes Opfer des Nationalsozialismus«, so die Kreissprecherin der Partei . Die anwesenden Polizeibeamten seien »tatenlos« geblieben. Ob es sich bei einem der Anzeigenerstatter um Glaser handelt, bestätigte die Polizei auf Nachfrage nicht. Auf Instagram veröffentlichten Glaser und der Linken-Ortsverband ein Video , auf dem ein Mann beim Zeigen des Hitlergrußes zu sehen ist. Er steht vor dem Bürgerhaus im Freiburger Stadtteil Zähringen, in dem die Wahlkampfveranstaltung der AfD stattfand.

via spiegel: AfD-Veranstaltung in Freiburg Mann zeigt Hitlergruß – Tatverdächtiger identifiziert

https://www.instagram.com/reel/DF7uAWaKksg

STEFAN #WISCHNIOWSKI – #BKA klagt gegen Esslinger AfD-Kandidaten

Stefan Wischniowski muss sich wegen einer Klage des Bundeskriminalamtes vor dem Berliner Verwaltungsgericht verantworten. Es ist nicht das erste Mal, dass der Bundestagskandidat der Esslinger AfD in den Schlagzeilen steht. Nach Berlin wollen alle Politikerinnen und Politiker, die im Landkreis Esslingen für den Bundestag kandieren. Einer von ihnen reist allerdings schon vor der Wahl in die Stadt, in der er nach dem 23. Februar gerne ein Abgeordnetenbüro beziehen würde. Denn am Mittwoch, 12. Februar, findet am Berliner Verwaltungsgericht eine Verhandlung in einer Disziplinarsache gegen den Esslinger AfD-Kandidaten Stefan Wischniowski statt. Was hat es damit auf sich? „Klägerin ist die Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch das Bundeskriminalamt“, teilt eine Sprecherin des Gerichts mit. Das Bundeskriminalamt (BKA), das ist Wischniowkis Arbeitgeber. Beziehungsweise: Noch-Arbeitgeber. Denn die Klage zielt darauf ab, dem Oberkommissar den Beamtenstatus abzuerkennen. Wischniowski verteidigt Teilnahme an Demo in Wien Warum die Behörde diesen Schritt geht, teilt sie nicht mit. Einem Sprecher zufolge äußert sich das BKA nicht zu Personalangelegenheiten. Wischniowski selbst gibt auf seiner Webseite an, aus rechtlichen Gründen nichts dazu zu sagen. Allerdings berichtete das Magazin „Der Spiegel“ schon 2021, dass das Bundeskriminalamt dem heute 53-Jährigen ein Dienstführungs- und Hausverbot erteilt habe. Weiter heißt es in dem Artikel von 2021, dass die Behörde daran arbeite, Wischniowski grundsätzlich aus dem Dienst zu entfernen. Als Grund wird dort genannt, dass es dem Beamten offenbar an Verfassungstreue fehle und sich seine Gesinnung nicht mit der Neutralitätspflicht vereinbaren lasse.

via esslinger zeitung: STEFAN WISCHNIOWSKI BKA klagt gegen Esslinger AfD-Kandidaten

PLATZVERWEISE ERTEILT – Polizei löst in Pirna Feier mit rechtsextremer Musik auf

Die Polizei hat in Pirna eine Feier in einer Garage beendet, bei der lautstark verbotene rechte Lieder gehört und mitgesungen wurden. Zuvor hatte es in der Nacht zum Sonntag Beschwerden über Ruhestörung gegeben. Die Polizei traf vor Ort auf vier Frauen und sieben Männer im Alter zwischen 16 und 54 Jahren. Die Beamten nahmen die Personalien auf und erteilten Platzverweise. Zudem behielten sie die Musikbox ein, da weiterhin Musik auf ihr abgespielt wurde. Gegen die elf Personen wird wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen ermittelt.

via mdr: PLATZVERWEISE ERTEILT Polizei löst in Pirna Feier mit rechtsextremer Musik auf

#Desinformation:  #Berliner #Polizei bringt manipuliertes Foto in Umlauf – #polizeiproblem #fakenews

Die Berliner Polizei verbreitet ein manipuliertes Foto des Protestbusses des Zentrums für politische Schönheit – ohne die Veränderung transparent zu machen. Mehrere Medien übernehmen das Bild. Die Künstlergruppe wirft der Polizei zudem fortlaufende Schikanen vor. Die Berliner Polizei hat am gestrigen Sonntag am Rande einer Demonstration gegen AfD und CDU in Berlin das Fahrzeug „Adenauer SRP+“ der Aktionskünstler:innen des Zentrums für politische Schönheit sichergestellt. Über die Maßnahme verbreitete die Polizei dann einen Tweet bei der Plattform X und eine Instagram-Story darüber, wie der Polizeifahrzeugen sehr ähnlich aussehende Bus der Künstlergruppe abgeschleppt wurde. Dabei retuschierte sie auf dem Fahrzeug die Aufschrift „Adenauer SRP+“. Das manipulierte Pressebild der Polizei landete dann in der Berichterstattung von Tagesspiegel und t-online. Erst auf Hinweise aus sozialen Medien fügten sie einen Zusatz im Artikel hinzu, in dem es heißt, das Bild sei von der Polizei verändert worden. Die Polizei begründete die Veränderung des Bildes gegenüber dem Tagesspiegel mit dem „Neutralitätsgebot“. Idee hinter diesem Gebot ist, dass die Polizei keine politischen Nachrichten oder Parolen in ihrer Kommunikation weiterträgt. Die Berliner Polizei hat auch gegenüber netzpolitik.org angegeben, dass sie wegen des Neutralitätsgebotes retuschiert habe, verweist aber auch auf datenschutz- und persönlichkeitsrechtliche Gründe. Die Bearbeitung des Bildes solle „eine Individualisierung und somit einen Rückschluss auf die Betroffenen polizeilicher Maßnahmen“ vermeiden. Das ist einerseits grundsätzlich eine sinnvolle Maßnahme. Andererseits stellt sich natürlich die Frage, ob der Datenschutz bei diesem hinlänglich der Künstlergruppe zugeordneten und medial bekannten Fahrzeug so wichtig ist und ob überhaupt der Name des Fahrzeuges „Adenauer SRP+“ schon für sich eine politische Aussage ist, die sich die Polizei zu eigen machen würde, wenn sie diese nicht retuschiert. Hier verweist die Polizei auf die laufende politische Kampagne der Aktionskünstler.

via netzpolitik: Desinformation:  Berliner Polizei bringt manipuliertes Foto in Umlauf

Tod in St. Petersburg – Russischer Sänger stirbt bei Polizeieinsatz nach Fenstersturz

Seit dem Überfall auf die Ukraine häufen sich in Russland rätselhafte Fensterstürze mit Todesfolge. Diesmal trifft es einen Liedermacher in St. Petersburg. Der Künstler hatte zuvor auch öffentlich den Krieg kritisiert. Ein russischer Liedermacher ist bei einer polizeilichen Durchsuchung seiner Wohnung in St. Petersburg durch einen Sturz aus dem Fenster ums Leben gekommen. Das Nachrichtenportal Fontanka.ru in Russlands nördlicher Metropole schrieb, bei der Durchsuchung sei es um den Vorwurf von Geldüberweisungen an die ukrainische Armee gegangen. Dies gilt in Russland als Extremismus. Bei einer Verurteilung hätten ihm bis zu 20 Jahre im Gefängnis gedroht, schreibt die “Moscow Times”. Demnach soll es sich um Wadim Stroikin handeln. Der 59-jährige Musiker habe um Erlaubnis gebeten, in der Küche einen Schluck Wasser trinken zu dürfen, hieß es bei Fontanka.ru und der staatlichen Nachrichtenagentur Ria Nowosti. Danach sei er unter dem Fenster zehn Stockwerke tiefer tot aufgefunden worden. Das Staatliche Ermittlungskomitee kündigte eine Untersuchung des Todesfalls an. Die “Moscow Times” schreibt, Stroikin habe den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine in den sozialen Medien kritisiert.

via ntv: Tod in St. Petersburg Russischer Sänger stirbt bei Polizeieinsatz nach Fenstersturz

Nelson teen who shouted Nazi slogan at police found with knife, nunchucks and screwdriver

When police stopped a vehicle being driven without its headlights on, they found more than they expected. Sol Allen was seated in the back, wearing gloves, and a red bandana, barking like a dog and yelling the Sieg Heil slogan. The German phrase and salute adopted by the Nazi Party translates to “Hail Victory” and is widely regarded as indicative of fascist sympathies. Despite the weapons found in Allen’s possession and concerns he was planning to commit a crime, there was no evidence that was his intention, the Nelson District Court heard today. Police also said there was no evidence the 18-year-old was connected with any gang. The court heard that on the night of January 8 Allen was a back-seat passenger in a car police stopped in Nelson. They subsequently searched him and found him in possession of a large knife, nunchucks he said were part of a Japanese tribute wall he had at home and a screwdriver in his jersey.

via nzherald: Nelson teen who shouted Nazi slogan at police found with knife, nunchucks and screwdriver