An NYPD official is suspended without pay after being connected to racists posts on a message board

James Francis Kobel has been suspended without pay and is now the subject of an internal disciplinary process after a string of racist, anti-Semitic and homophobic posts, the NYPD confirmed. A high-ranking official with the New York Police Department has been suspended without pay and is now the subject of an internal disciplinary process after a string of racist, anti-Semitic and homophobic posts, the NYPD confirmed. Late last year, an investigation by the City Council connected Deputy Inspector James Francis Kobel to a user under the name “Clouseau.” Under that identity, he routinely posted offensive messages on a public law enforcement message board attacking Black people, Muslims, the Hasidic Jewish community and others with extremely derogatory language, according to a draft report from the New York City Council Oversight and Investigations Division. Kobel was the commanding officer of the police department’s Office of Equal Employment and Opportunity, which is responsible for investigating employment and harassment claims. In November, he was relieved of his command and placed on modified duty after the City Council investigation but will now face a 30-day suspension without pay, the department said. He has also filed for retirement from the police force, the NYPD confirmed to CNN. “Deputy Inspector Kobel has served the City of New York and the NYPD honorably for nearly 29 years,” Chris Monahan, President of the Captains Endowment Association said in a statement. “Given the current political climate and anti-police sentiment, DI Kobel did not see it as possible to get a fair administrative trial and decided to avail himself of the opportunity to file for retirement.” Even if he goes through the disciplinary process and is dismissed, Kobel can still be eligible for his pension benefits, according to the NYPD.

via cnn: An NYPD official is suspended without pay after being connected to racists posts on a message board

#Nürnberg: #Polizei und #Stadt verteidigen #Einsatzkonzept bei #Corona-Demo – #covidioten

Am Sonntag demonstrierten Hunderte Menschen gegen die Maßnahmen in der Pandemie, viele Regeln wurden gebrochen. Musste das sein? Hätte die Polizei am Sonntag härter durchgreifen müssen? Hätten die Demos gegen die Corona-Maßnahmen mit Hunderten Teilnehmern im Nürnberger Zentrum aufgelöst oder gleich ganz verhindert werden müssen? Schon am Sonntag waren die Kundgebungen das Aufregerthema in der Stadt, am Montag ging die Diskussion erhitzt weiter. “Hunderte ,Corona-Rebellen’ konnten teilweise machen, was sie wollen”, kritisiert etwa das Nürnberger Bündnis Nazistopp. Die Gruppierung “NoNügida” fragt, warum die Stadt eine Spreader-Kundgebung erlaube und bescheinigt der Polizei ein “Totalversagen”. Die Stadt entgegnet, einen Kontrollverlust habe es zu keiner Zeit gegeben. Die Polizei spricht von einem weitgehend ruhigen Verlauf. Streitpunkt sind eine Demo am Hauptmarkt am frühen Sonntagabend und eine spätere am Jakobsplatz. An beiden Orten hatten sich laut Polizei je etwa 300 Leute versammelt. Gegendemonstranten sprachen von 600, die Veranstalter selbst von Tausenden, was die Polizei zurückwies. (…) Etliche Menschen waren ohne Maske zu sehen, drängten unter anderem am Hauptmarkt dicht an dicht, auch, weil ein Lautsprecher zu leise war. Nach der ersten Demo forderte die Polizei die Leute auf, den Platz zu verlassen, die meisten liefen unter den Augen der Beamten zum Jakobsplatz. Diesen Platz hatte die Polizei ihnen für die Spontandemo zugewiesen, die kurzfristig erlaubt worden war. Dort das gleiche Spiel: Eine Stunde Demo, etliche Ermahnungen. Dagegen: Sprechchöre und Nationalhymne.

via sz: Nürnberg:Polizei und Stadt verteidigen Einsatzkonzept bei Corona-Demo

Ohne #Abstand und #Maske: #Polizei löst #Corona-Demo auf – Kritik an Einsatz – #covidioten

Kundgebung von der Stadt verboten – Einsatzleitung setzte auf Deeskalation. Trotz eines Verbots der Stadt versammelten sich am Sonntag Hunderte Kritiker der Pandemie-Politik in Nürnbergs Innenstadt – viele trugen keine Maske, skandierten Parolen und ignorierten den Mindestabstand. Noch am Abend keimte Kritik am Vorgehen der Polizei auf. Minutenlang skandierten die Teilnehmer “Oh, wie ist das schön” vor dem Weißen Turm, schwenkten Fahnen, sangen – viele ohne Abstand und Maske. Zum Abschied gab es Umarmungen und innigen Körperkontakt. Trotz eines Verbots der Stadt Nürnberg versammelten sich am Sonntagabend im Herzen der Stadt Hunderte Kritiker der deutschen Pandemie-Politik. Am Hauptmarkt, wo sich gegen 17 Uhr mehrere Corona-Kritiker trafen, war zwar ein Großaufgebot der Polizei im Einsatz – doch die Beamten griffen nicht ein. Der zentrale Platz wurde zwischenzeitlich für Passanten abgeriegelt. Die Stadt hatte die Demonstration zuvor auf 200 Teilnehmer begrenzt, sich mit den Organisatoren aber nicht auf ein gemeinsames Konzept einigen können. Deshalb verboten die Behörden die Kundgebung. (…) Noch am Abend keimte Kritik am Verhalten der Polizei auf. “Wir bitten sowohl die Stadt Nürnberg, ihren Oberbürgermeister König als auch die Polizei Mittelfranken, sich an die Coronaverordnungen zu halten und diese umzusetzen”, schrieb etwa das linke Bündnis “NoNügida” in einer ersten Pressemitteilung am Sonntag. Die Kundgebung der Maßnahmen-Kritiker sei begleitet, nicht aber aufgelöst worden – und das, obwohl viele Teilnehmer keine Masken trugen.
“Totalversagen auf ganzer Linie” “Bei der Polizei stellen wir ein Totalversagen auf ganzer Linie fest”, heißt es in der Mitteilung. “Entweder war der Einsatzleiter nicht fähig, die Lage richtig einzuschätzen und für genügend Einsatzkräfte zu sorgen, oder aber die Polizisten auf dem Hauptmarkt haben einfach nicht ihren Job gemacht – für den sie bezahlt werden.”

via nordbayern: Ohne Abstand und Maske: Polizei löst Corona-Demo auf – Kritik an Einsatz

https://twitter.com/querdenkenwatch/status/1345810343629565953

Beleidigungen, Drohen, Anspucken – Angriffe auf Polizisten nehmen zu

Polizisten haben Bundeskanzlerin Merkel von Schwierigkeiten im Dienst seit Beginn der Corona-Krise berichtet. Ein Beamter aus Berlin sprach von einer Zunahme der Gewaltbereitschaft bei Menschen, die gegen die Corona-Maßnahmen protestieren. Die Angriffe auf Polizisten in Rheinland-Pfalz haben nach Einschätzung von Gewerkschaftschefin Sabrina Kunz im Verlauf der Pandemie weiter zugenommen. „Das geht von beleidigenden Ansprachen über die Drohung des Spuckens bis zum Anspucken selbst“, sagte die Landesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP). Als Anlass reiche es schon, jemanden in der Fußgängerzone darauf hin zu weisen, die Maske zu tragen. „Das kommt aus allen gesellschaftlichen Gruppen“, berichtete Kunz. „Wir haben in der Öffentlichkeit nicht mehr eine Situation, die mit dem Lockdown im Frühjahr vergleichbar wäre, als es kaum Kriminalität gab und die Straßen leer waren.“ Trotz des erneuten harten Lockdowns seien mehr Menschen unterwegs und bei vielen hätten Nervosität, Ungeduld und Frust zugenommen. „Wir müssen den Kopf für Unzufriedenheit hinhalten. Das hat sich durch die Pandemie deutlich verschärft.“ Dazu komme dann noch die sogenannte Querdenker-Szene. „So langsam zerrt das an den Nerven unserer Kollegen und Kolleginnen vor allem der Bereitschaftspolizei und der des Streifendienstes.“ Die Debatte im Sommer über Rassismusvorwürfe innerhalb der Polizei habe auch Auswirkungen gehabt und Teile der Bevölkerung verunsichert, wie die Polizisten spürten. „Die Menschen vertrauen uns zum Glück noch. Darauf muss aufgebaut werden.“ Die GdP befürworte weiterhin eine eigene landesweite Studie zu dem Thema. „Es müssten Datengrundlagen geschaffen werden, um die Diskussion zu versachlichen.“ Im Föderalismus seien Ausstattung, Besoldung und Versorgung unterschiedlich, so dass genau geschaut werden müsse, welche Instrumente es gebe und wie sie wirkten. Im Haushalt 2021 sei auch dafür bei der Hochschule der Polizei eine unabhängige Forschungsstelle vorgesehen.

via welt: Beleidigungen, Drohen, Anspucken – Angriffe auf Polizisten nehmen zu

#Anzeige, #Suspendierung – #Polizist soll #Munition an Neonazis verkauft haben – #terror #vapo #peterbinder #gdnf

Knalleffekt bei den brisanten Ermittlungen zum rechten Terror in Österreich: Ausgerechnet ein Polizist des Landeskriminalamtes Niederösterreich soll der Bande rund um eine heimische Neonazi-Größe 5000 Schuss für schwere Kaliber wie Maschinengewehre verkauft haben. Die Behörde reagierte sofort – Anzeige und Suspendierung! Bei dem verdächtigen Beamten (es gilt die Unschuldsvermutung) handelt es sich um einen ausgebildeten Waffenmeister. Der Revierinspektor war als Sachverständiger für den Staatsschutz oft bei sogenannten Military-Messen. Dort soll er – laut Geständnis eines verhafteten Mittäters der Neonazi-Bande – auch Kontakt zum rechten Milieu geknüpft haben. Wie berichtet, gilt als Kopf der Gruppe, die eine deutsche Miliz rund um Motorrad-Rocker mit Waffen aufrüsten wollte, ein einstiger Briefbomben-Angeklagter. Bei drei Treffen soll der Beamte der rechten Hand des Bandenbosses jedenfalls insgesamt 5000 Schuss Munition für Maschinenwaffen um 850 Euro verkauft haben. Durch Verlassenschaften, über die ihn Bezirksbehörden beruflich informierten, hatte er leichten und billigen Zugang. Beamter ohne Reue nach Waffendeal mit Neonazis Die Leitung des Landeskriminalamtes Niederösterreich reagierte umgehend und erstattete Anzeige unter anderem wegen Amtsmissbrauch. Zudem wurde der Polizist suspendiert und seine Wohnung durchsucht.

via kronenzeitung: Anzeige, Suspendierung – Polizist soll Munition an Neonazis verkauft haben

siehe auch: Neonazis: Zwei Kilo #Sprengstoff und #Minen in #Guntramsdorfer Wohnung – #terror #vapo #peterbinder #gdnf. Hausdurchsuchung im Zuge der Ermittlungen gegen den einschlägig verurteilten Peter Binder. Die Ermittlungen gegen eine Neonazi-Zelle in Österreich ziehen immer weitere Kreise: Dienstagabend führte das BVT eine Hausdurchsuchung in Guntramsdorf (NÖ) durch. Es soll sich dabei um einen Wohnsitz des einschlägig vorbestraften Peter Binder handeln – er gilt als einer der bekanntesten Neonazis des Landes. Im Kellerabteil wurden unter anderem zwei Kilo TNT, vier Anti-Personen-Minen, zwei Handgranaten, Munition und mehrere vollautomatische Waffen gefunden.

„#Polizisten für Aufklärung“ – #Querdenker in #Uniform: Polizisten formieren sich in dubiosem #Coronaleugner-Verein – #schauhin

Immer wieder gab es zuletzt Berichte von Polizisten, die an Coronaleugner-Demonstrationen teilnahmen. Einige von ihnen haben nun offenbar den Verein „Polizisten für Aufklärung“ gegründet, der die Interessen verschwörungsgläubiger Beamter vertreten soll. Michael Fritsch ist 57 Jahre alt und blickt auf eine erfolgreiche Karriere bei der Polizei in Hannover zurück. Lange arbeitete er dort als Kriminalhauptkommissar, machte sich unter anderem für Einbruchsprävention stark. In den vergangenen Monaten hat sich das Leben des 57-Jährigen jedoch drastisch verändert. Die Polizeidirektion Hannover hat ihn vom Dienst suspendiert, gegen Fritsch läuft ein Disziplinarverfahren. Grund dafür ist ein Auftritt des 57-Jährigen auf einer Querdenker-Demonstration. Fritsch ist nicht der einzige Polizeibeamte, der sich offenbar dem Lager der Verschwörungstheoretiker angeschlossen hat. Auch Karl Hilz, der über 40 Jahre lang bei der Münchner Polizei arbeitete, gilt als Corona-Skeptiker. Im November trat er auf einer Demonstration in Regensburg auf und diskreditierte die Neufassung des Infektionsschutzgesetzes als „Ermächtigungsgesetz“. Die Corona-Krise bezeichnete der 62-Jährige in verschiedenen Interviews als „Plandemie“, zur Maskenpflicht fiel ihm nur der Begriff „Versklavung“ ein. (…) Thomas Adasch (CDU), der Vorsitzender des Innenausschusses im Niedersächsischen Landtag, sagte dem NDR: „Es macht mich fassungslos, dass jemand Recht und Gesetz in Frage stellt und gleichzeitig von diesem Staat alimentiert wird.“ Seiner Meinung nach sei Fritsch nicht mehr tragbar für den öffentlichen Dienst. (…) Und auch für die „Polizisten für Aufklärung“ könnte es bald ungemütlich werden. Torsten Jäger, der Landesvorsitzende der schleswig-holsteinischen Gewerkschaft der Polizei, sagte dem Portal „Neues Deutschland“, er habe den Staatsschutz beim Landeskriminalamt über die Vereinigung informiert. Sollten Beamte sich in der Gruppierung engagieren, müsse das disziplinar- und beamtenrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen.

via focus: „Polizisten für Aufklärung“Querdenker in Uniform: Polizisten formieren sich in dubiosem Coronaleugner-Verein

Rechtsextreme Chats: Polizistin zieht wegen Suspendierung vor OVG

Das Oberverwaltungsgericht in Münster entscheidet über die Suspendierung einer Polizeibeamtin. Diese war Mitglied einer Chat-Gruppe in der rechtsextreme Inhalte geteilt wurden. Nach einer Reihe von Suspendierungen von Polizisten im Zusammenhang mit rechtsextremen Chat-Gruppen hat ein erster Fall das Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster erreicht. Nachdem das Verwaltungsgericht Düsseldorf Mitte Dezember per Eilverfahren die Suspendierung einer Beamtin bestätigt hatte, legte die Polizistin nach Angaben des OVG von Dienstag jetzt Beschwerde gegen diese Entscheidung in der nächsten Instanz ein. Das Düsseldorfer Polizeipräsidium hatte der Beamtin die Amtsführung wegen des Verdachts entzogen, dass sie eine Gesinnung teile, die der demokratischen Grundordnung entgegenstehe. Diese Sicht bestätigte das Verwaltungsgericht. Holocaustverharmlosung und rassistische Inhalte auf dem Handy Demnach erhielt die Beamtin monatelang auf ihrem Mobiltelefon in vier Chat-Gruppen Bilder, die „ebenso eindeutige wie unerträglich geschmacklose Anspielungen auf Akteure und Geschehnisse während der nationalsozialistischen Herrschaft enthielten“. Der Holocaust sei verharmlost und NS-Opfer wie Anne Frank in unerträglicher Weise der Lächerlichkeit preisgegeben worden. Andere Inhalte seien rassistisch. Die Polizistin soll die Inhalte zwar nicht selbst verbreitet, aber zum Teil mehr als zehn Monate auf ihrem Mobiltelefon belassen haben, ohne sich von diesen zu distanzieren.

via dorstenerzeitung: Rechtsextreme Chats: Polizistin zieht wegen Suspendierung vor OVG

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