Innensenator Andreas Geisel (SPD) setzt Elf-Punkte-Plan um / Verbände begrüßen Ernennung. Berliner Polizistinnen und Polizisten können rassistische Chats und ähnliche Missstände ab sofort bei einer neuen Ansprechperson melden. Am Montag ernannten Innensenator Andreas Geisel (SPD) und Polizeipräsidentin Barbara Slowik die Kriminaloberrätin Svea Knöpnadel zur neuen »Extremismusbeauftragten« der Polizei Berlin. Knöpnadel soll als zentrale Beauftragte für das »Themenfeld Extremismus« zur Verfügung stehen. An sie können sich sowohl Polizistinnen und Polizisten, aber auch Bürgerinnen und Bürger wenden. »Extremistische Tendenzen richten sich auch immer gegen die Werte unsere Verfassung, auf die wir einen Eid geleistet haben und diskreditieren die Arbeit der Polizei Berlin«, sagte Polizeipräsidentin Slowik. Tendenziell »extremistisches Verhalten« frühzeitig zu erkennen, die Ursache dafür aufzudecken und präventiv entgegen zu wirken, aber auch Straftaten konsequent zu ahnden, sei für sie von zentraler Bedeutung, betonte die Polizeipräsidentin. Der Polizei komme in der gesamtgesellschaftlichen Auseinandersetzung mit dem Themenfeld »Extremismus« eine besondere Relevanz zu, hieß es.
Marktradikaler Redner bei AfD-Stiftung – Mileis Meister
Die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung Hamburg lädt einen Referenten ein, der die 53-Stunden-Woche für nötig hält. Die AfD-Wählenden stört es nicht. Für den 13. August hat die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung (DES) in Hamburg einen Gast eingeladen, der den Read more