#Polizei #Spremberg – #Reichsbürger schließt sich bei Verkehrskontrolle in Fahrzeug ein

Einer Verkehrskontrolle entziehen, wollte sich ein Mann am Donnerstag in Spremberg. Statt zu fliehen, schloss sich dieser ein und behauptete, Reichsdeutscher zu sein. Nur unter dem Einsatz von Pfefferspray verließ er sein Fahrzeug. Polizeibeamte stoppten am Donnerstag einen Pkw für eine Verkehrskontrolle in der Drebkauer Straße in Spremberg, da an dem Fahrzeug die Kennzeichen fehlten. Als die Beamten den Fahrer ansprachen, verschloss dieser seinen Pkw. Den Weisungen auszusteigen und sich auszuweisen, kam der Mann nicht nach. Er legte daraufhin Scheindokumente des „Deutschen Reiches“ vor und gab an, Reichsdeutscher zu sein, teilt Polizeisprecher Torsten Wendt mit. Erst nach mehrmaliger Belehrung und unter Anwendung von Pfefferspray, konnte der 42-Jährige zur Identitätsfeststellung aus seinem Auto geholt werden.

via lr online: Polizei Spremberg – Reichsbürger schließt sich bei Verkehrskontrolle in Fahrzeug ein

LEICHT VERLETZT – Reichsbürger fährt Polizist bei Verkehrskontrolle an

Ein mutmaßlicher Reichsbürger hat sich in Rostock geweigert, von Polizisten kontrolliert zu werden. Einen der Beamten fuhr er dann mit seinem Auto an. Ein mutmaßlicher Reichsbürger hat bei einer Verkehrskontrolle in Rostock einen Polizisten angefahren und dabei verletzt. Zuvor soll er den Aufforderungen der Polizisten keine Folge geleistet und sie nicht Anerkannt haben. Die Kontrolle fand am Mittwochvormittag auf der Rövershagener Chaussee statt, wie eine Sprecherin der Rostocker Polizei am Freitag mitteilte. Demnach zog der 64-jährige Autofahrer die Aufmerksamkeit auf sich, weil bei einer Geschwindigkeitsmessung 73 km/h statt der Erlaubten 50 km/h fuhr. Die Beamten sollen ihn dann aus dem Verkehr gewunken haben. (…) Der Mann sei dann aber erneut direkt auf einen Polizisten zugefahren und kam wieder nur kurz kurz vor ihm zum Stehen. „Unvermittelt und ruckartig”, so die Polizeisprecherin, habe er dann sein Auto wieder in Bewegung gesetzt und einen anderen Polizisten angefahren. (…) Der Rostocker soll während der gesamten Maßnahme abweisend und ohne jedes Unrechtsbewusstsein agiert haben, so die Sprecherin Seine Äußerungen und sein Verhalten deuteten stark darauf hin, dass er der Reichsbürgerszene zuzuordnen sei.

via nordkurier: LEICHT VERLETZT – Reichsbürger fährt Polizist bei Verkehrskontrolle an

Update: Bombendrohung in Wernigerode – Auch Impfzentrum in Quedlinburg im Visier – #terror #querdenkersindterroristen

Gegen das Impfzentrum in Wernigerode hat es nach Volksstimme-Informationen eine Bombendrohung gegeben. Auch das Impfzentrum in Quedlinburg scheint im Visier der Drohenden zu sein. Gegen das Impfzentrum am Kupferhammer in Wernigerode soll es am Freitag nach Volksstimme-Informationen eine telefonische Bombendrohung gegeben haben

via volksstimme: Update: Bombendrohung in Wernigerode – Auch Impfzentrum in Quedlinburg im Visier

„Sie wollen uns verarschen!“ – Polizist sagt Querdenker die Meinung – und geht viral

Bei Protesten wollte er sich von den Gegnern der Corona-Politik nicht „an der Nase herumführen“ lassen. Nun wird das Video des Polizisten zum Internet-Hit. Ein Polizist hielt bei Protesten gegen eine mögliche Impfpflicht und die Corona-Maßnahmen in Münster mit seiner Abneigung nicht hinterm Berg: „Sie wollen nicht spazieren gehen“, sagte er einem Demonstranten. „Sie wollen uns verarschen!“ Das Video, das in der „Tagesschau“ vom Dienstagabend lief, sahen seither mehr als 300.000 Menschen beim Kurznachrichtendienst Twitter. Auf den Widerspruch des Demonstranten antwortete der Polizist: „Sie wollen uns hier eindeutig an der Nase herumführen!“ Und: „Das ist dummes Zeug!“
Wie die „Münstersche Zeitung“ berichtet, hatten sich bei der Kundgebung mehr als 750 Menschen auf dem zentralen Domplatz versammelt. Sie sei vorher nicht angemeldet worden, weil die Coronaschutzverordnung Nordrhein-Westfalens bei einer solchen Personenzahl Maskenpflicht, Mindestabstand und die Einhaltung der 3G-Regel vorschreibe. Diese Schutzmaßnahmen wollten die Organisatoren offenbar nicht befolgen. Eine Stunde nach Beginn habe die Polizei die Kundgebung daher aufgelöst.

via tagesspiegel: „Sie wollen uns verarschen!“ – Polizist sagt Querdenker die Meinung – und geht viral

„Dann machen wir es halt selbst“: #Widerstand gegen #Corona-Demo im #Leipziger Zentrum + Video – #AntifaIstHandarbeit #polizeiproblem #RosenAufDenWegGestreut

Rund um den Jahreswechsel gab es zwei sehr gegensätzliche Bilder aus Sachsen: zum einen das massive Polizeiaufgebot in Leipzig Connewitz, wo es ruhig blieb, und zum anderen die verbotene Demonstration in Zwönitz, an der sich „Identitäre“ und organisierte Neonazis beteiligten. Wieder einmal stand die sächsische Polizei in der Kritik, falsche Prioritäten zu setzen. In der Leipziger Innenstadt erhielt diese Kritik am Montag, dem 3. Januar, neues Futter. „Dann machen wir es halt selbst“, ruft ein Antifaschist auf dem Weg in die Innenstadt, um eine verbotene Demonstration von „Querdenkern“ aufzuhalten. Eigentlich wäre das die Aufgabe der Polizei, doch diese ist gerade damit beschäftigt, den Impfstatus anderer Antifaschist/-innen zu kontrollieren, die sich auf dem Augustusplatz aufhalten. Es ist bereits das zweite Mal innerhalb weniger Minuten, dass diese Gruppe kontrolliert wird.Etwa 100 „Querdenker“ sind an diesem Montagabend im Leipziger Zentrum erschienen. Zu der verbotenen Demonstration, die als „Spaziergang“ bezeichnet wird, haben erneut die „Freien Sachsen“ aufgerufen, auch die „Bewegung Leipzig“ beteiligte sich an der Mobilisierung via Telegram. Ein „Zeichen“ gegen Lockdown und Impfpflicht sollen diese Aktionen sein, die landesweit zeitgleich wohl in dreistelliger Anzahl stattfinden.
Schlägereien in der Innenstadt. Nach einigen Runden auf dem Augustusplatz laufen die „Querdenker“ in die Leipziger Innenstadt. Schon nach wenigen hundert Metern bilden Antifaschist/-innen eine Kette, die die „Querdenker“ zu einem Umweg zwingt. Auf dem Nikolaikirchhof folgt die nächste Antifa-Blockade. Weil viele „Querdenker“ sich davon nicht aufhalten lassen wollen, kommt es zu Handgreiflichkeiten, Schubsereien und vereinzelt regelrechten Schlägereien. Die wenigen Polizist/-innen, die den „Spaziergang“ begleiten, wirken überfordert. Sie stellen sich gelegentlich zwischen „Querdenker“ und Antifaschist/-innen, aber nur selten selbst in den Weg der „Spaziergänger“. Aus Sicht der Blockierer/-innen setzen sie damit die falschen Prioritäten. Das entsprechende Unverständnis äußert sich wiederholt verbal in unfreundlichen Worten. (…) Am Johannisplatz bestätigt die Polizei derweil erneut den Eindruck, sich mehr um den Protest als um die Corona-Verharmloser/-innen zu kümmern. Eine 15-jährige Person landet in einer Identitätsfeststellung. Sie war Teil einer Gruppe, die den „Querdenkern“ folgte, und soll damit selbst gegen die Versammlungsauflagen in der Corona-Schutzverordnung verstoßen haben. Sie muss mit einem Bußgeld von 250 Euro und einer Bearbeitungsgebühr rechnen. Nach dem Ende der Polizeimaßnahme wird die Person von den Freund/-innen in ihrer Bezugsgruppe getröstet. Diese sind laut eigener Auskunft ebenfalls 15 Jahre alt. Nicht die Polizei, sondern ein paar Minderjährige stellen sich an diesem Abend der verbotenen Demonstration in den Weg.

via l-iz: „Dann machen wir es halt selbst“: Widerstand gegen Corona-Demo im Leipziger Zentrum + Video

#Kent #Police assistant chief suspended for displaying Nazi insignia – #polizeiproblem

Derek Kammerzell disciplined in July 2001 for placing symbol on his office door. Derek Kammerzell, an assistant chief with the Kent Police Department, received a two-week suspension in July 2021 after displaying a Nazi symbol on the office door above his name. Kammerzell, a 27-year veteran of the department, was suspended by Police Chief Rafael Padilla for violating city policy prohibiting harassment and discrimination and for unbecoming conduct in violation of police policy. Padilla took the action after Kammerzell posted the insignia attributed to a Nazi military rank, according to a July 14, 2021, Notice of Discipline document issued by Padilla to Kammerzell. (…) A Kent Police officer emailed Padilla on Sept. 24, 2020, about his concern that an inappropriate symbol had been posted over Assistant Chief Kammerzell’s nameplate outside his office, according to city documents. The officer researched the symbol and discovered it was the rank of insignia of an Nazi SS general called SS-Obergruppenfuhrer. Padilla was out of the office at the time, but asked another assistant chief to remove the emblem from the door.

via seattleweekly: Kent Police assistant chief suspended for displaying Nazi insignia

HH-SS-Obergruppenfuhrer-Collar.png
Von <a href=”//commons.wikimedia.org/w/index.php?title=User:Harolddd&amp;action=edit&amp;redlink=1″ class=”new” title=”User:Harolddd (page does not exist)”>Harolddd</a> – <span class=”int-own-work” lang=”de”>Eigenes Werk</span>, CC BY-SA 3.0, Link – symbolbild

#Polizeigewerkschaft beugt sich #Corona-Protesten – #polizeiproblem #rosenaufdenweggestreut #GdP

Mit Verständnis hat die Gewerkschaft der Polizei (GdP) auf die anhaltenden Proteste rechter Gruppen in Sachsen reagiert, die seit mehreren Wochen auch über die Grenzen des Freistaats hinaus bundesweit für Furore sorgen. Allein am Montag waren in zahlreichen sächsischen Städten tausende Menschen auf die Straße gegangen, um damit unter dem Label „Corona-Protest“ gegen die beschlossenen Maßnahmen der Landes- und Bundesregierung zur Eindämmung von COVID-19 zu protestieren. In Sachsen gilt dazu noch bis einschließlich 9. Januar 2022 die Corona-Notfall-Verordnung, welche bspw. das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit auf aktuell zehn Personen begrenzt. Wie die Polizei mitteilte, kam es bei den Versammlungen, zu denen neben der Gruppe „Freie Sachsen“ um den Nazi Anwalt Martin Kohlmann und den aus Dortmund zugezogenen Nazikader Michael Brück auch die AfD aufgerufen hatten, zu einer ganzen Reihe von Übergriffen auf die zahlenmäßig vielerorts völlig unterbesetzte Polizei. Dabei wurden nach Polizeiangaben allein im ostsächsischen Bautzen insgesamt 12 Beamt:innen verletzt und mehrere Einsatzfahrzeuge beschädigt, als mehrere hundert Menschen Polizeiketten durchbrachen und durch die Bautzner Innenstadt demonstrierten. Zu der Demonstrationen hatte im Vorfeld auch die lokale Nazigruppierung „Balaclava Graphics“ mit eigenem Video aufgerufen. Als Reaktion auf die anhaltenden Proteste und angeblich sinkende Infektionszahlen sprach sich GdP-Landeschef Hagen Husgen am Dienstag für eine Aufhebung der geltenden Einschränkungen des Versammlungsrechts aus. Seiner Ansicht nach sei es „nicht Aufgabe der Polizei […], einen breit auf der Straße ausgeführten Meinungsstreit, sofern er friedlich ist, mit polizeilichen Mitteln zu stoppen, nur weil die Politik diesen Disput an die Polizei outgesourct hat“. Ungeachtet anhaltender Angriffe auf Presse und Polizei gehöre es seiner Ansicht nach nicht zu den Aufgaben der Polizei, gesellschaftliche Probleme mit polizeilichen Mitteln zu lösen. Die geltende Verordnung sei in seinen Augen weder „zeitgemäß“, noch eine „lebensnahe Festlegung“, die „durchsetzbar“ wäre. Bereits vor den Feiertagen hatte Sachsens Polizeipräsident Horst Kretzschmar in einem Interview mit der TAZ ebenfalls davon gesprochen, gesellschaftliche Probleme nicht lösen zu können. Während sich die größte deutsche Polizeigewerkschaft dafür aussprach, die Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung zu beenden, zeigten sich Landtagspolitiker:innen entsetzt über die neuerlichen Ausschreitungen. So sprach sich die Landtagsabgeordnete der Linken, Kerstin Köditz, nicht nur für ein Verbot der Gruppe „Freie Sachsen“, sondern auch für den Rücktritt des offensichtlich mit seinem Amt völlig überforderten Sächsischen Innenministers Roland Wöller (CDU) aus. Zuvor hatte Sachsens Verfassungsschutzpräsident Dirk-Martin Christian gegenüber dem MDR vor einer „zunehmenden Gewaltbereitschaft und Radikalisierung“ gewarnt .

via addn: Polizeigewerkschaft beugt sich Corona-Protesten