Razzia im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt: Polizei hebt mutmaßlichen Neonazi-Versandhandel aus

Gemeinsame Ermittlungen der Saalfelder Kriminalpolizei und der Staatsanwaltschaft Gera haben am heutigen Dienstag zu Durchsuchungen im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt geführt. Im Fokus stehen zwei Tatverdächtige im Alter von 37 und 38 Jahren. Ihnen wird vorgeworfen, Gegenstände, die den Nationalsozialismus verherrlichen, hergestellt, vorrätig gehalten und über das Internet vertrieben zu haben. Die Ermittler leiteten entsprechende Verfahren wegen des Verdachts des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen ein. Unterstützt von Einsatzkräften der Bereitschaftspolizei Thüringen durchsuchten die Beamtinnen und Beamten am Dienstag mehrere Objekte. Dabei wurden zahlreiche Beweismittel und Datenträger sichergestellt.

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Schlappe beim EU-Markenamt: AfD verliert Schutz für Parteilogo und Namenskürzel

Die AfD hat im Streit um ihre europäischen Markenrechte eine juristische Niederlage erlitten. Die erste Beschwerdekammer des europäischen Markenamtes (EUIPO) in Alicante hat am Donnerstag der Vorwoche Beschwerden der Partei zurückgewiesen. Damit bestätigt die Behörde den Verfall der Wortmarke «AfD» sowie der Bildmarke mit dem Parteilogo. Die Namensrechte der Partei sind von der Entscheidung nicht betroffen, es geht um die kommerzielle Nutzung als Marke. Das EU-Amt begründete den Schritt damit, dass das Logo auf Gegenständen wie Zollstöcken, Kugelschreibern oder Bieröffnern lediglich als Parteiwerbung diene. Die Waren würden dadurch nicht als eigene Produkte der AfD gekennzeichnet. Laut der Beschwerdekammer wurden viele Artikel offenbar vor allem von Funktionären in großen Mengen erworben und als Werbemittel verteilt. So entfielen 31.115 Kugelschreiber sowie 12.366 Feuerzeuge auf jeweils nur 28 Bestellungen. Kanzlei beantragte Verfall der Marken Im September 2023 hatte die Berliner Anwaltskanzlei Lubberger Lehment Rechtsanwälte Partnerschaft beim EUIPO den Verfall von drei Marken der AfD beantragt, weil eine ernsthafte Nutzung fehle. Im Oktober 2025 erklärte die Löschungsabteilung des EUIPO diese drei Marken für verfallen, da die Partei von Alice Weidel und Tino Chrupalla keine ausreichende Nutzung nachgewiesen habe. Gegen den Verfall der dritten Marke für Zeitschriften, Bücher, Internetkommunikation und Bildungsangebote legte die AfD keine Beschwerde ein, womit deren Löschung rechtskräftig ist. Die Partei hatte argumentiert, Fanartikel seien in einem Online-Shop für jedermann erhältlich gewesen und mindestens 70 Prozent der Bestellungen stammten von Privatpersonen. Registriert waren die Marken unter anderem für USB-Sticks, T-Shirts, Schulranzen, E-Bikes und Babyschlafsäcke. Nach Ansicht von Markenexperten wird es für die AfD künftig schwerer bis unmöglich, anderen das Drucken des Logos auf Textilien zu untersagen.

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VG Wiesbaden zu Prozess gegen “Sächsische Separatisten” – BKA muss Ermittler zu geheimer Schlag­wort­liste aus­sagen lassen

Das Bundeskriminalamt muss einem Ermittler erlauben, im Prozess gegen die „Sächsischen Separatisten“ Auskunft über eine verwendete Schlagwortliste zu geben. Bei den Ermittlungen gegen die “Sächsischen Separatisten” wertete ein BKA-Beamter rund 500.000 Chatnachrichten mit bestimmten Schlagwörtern aus. Diese wollte das BKA geheim halten. Ein Angeklagter zog vor das VG Wiesbaden – mit Erfolg. Welche Begriffe hat das Bundeskriminalamt (BKA) bei der Auswertung Hunderttausender Chatnachrichten verwendet? Diese Frage muss ein BKA-Beamter im Strafprozess gegen die “Sächsischen Separatisten” beantworten. Das Verwaltungsgericht (VG) Wiesbaden hat das BKA im Eilverfahren verpflichtet, dem Ermittler eine entsprechende Aussagegenehmigung zu erteilen (Beschl. v. 30.10.2026, Az. 3 L 2619/26.W).  Hintergrund ist ein Strafverfahren gegen mutmaßliche Mitglieder der rechtsextremen Gruppierung “Sächsische Separatisten” vor dem Oberlandesgericht Dresden. Ihnen wird unter anderem die Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung in Tateinheit mit der Vorbereitung eines hochverräterischen Unternehmens vorgeworfen. Im Prozess hatte ein BKA-Beamter als Zeuge ausgesagt, er habe einen Chatverlauf zwischen einem Angeklagten und dessen Verlobter mit rund 500.000 Nachrichten ausgewertet. Allerdings habe er die Nachrichten nicht vollständig gelesen, sondern mithilfe einer selbst erstellten Liste von etwa 40 Schlagwörtern durchsucht. Welche Begriffe auf dieser Liste standen, wollte der Ermittler auch auf Nachfrage nicht beantworten. Der Grund: Seine Aussagegenehmigung umfasste keine Angaben zu bestimmten Einsatz- und Fahndungsmethoden. Einer der Angeklagten sah sein Interesse an einer effektiven Verteidigung verletzt. Er beantragte im Eilverfahren, das BKA zur Erteilung einer weitergehenden Aussagegenehmigung zu verpflichten – mit Erfolg. BKA beruft sich auf Schutz seiner Ermittlungsmethoden Für Aussagen über dienstliche Angelegenheiten, die der Amtsverschwiegenheit unterliegen, benötigen Beamte grundsätzlich eine Genehmigung (§ 54 Strafprozessordnung, § 67 Abs. 3 Bundesbeamtengesetz, BBG). Diese darf nach § 68 Abs. 1 BBG unter anderem verweigert werden, wenn die Aussage die Erfüllung öffentlicher Aufgaben ernstlich gefährden oder erheblich erschweren würde. Darauf hatte sich der Vorgesetzte des Beamten berufen. Er hatte argumentiert, die Offenlegung der Schlagwörter würde grundlegende interne Ermittlungsabläufe des BKA offenbaren. So würde methodisches Vorgehen, das auf interner kriminalistischer Erfahrung beruhe, bekannt werden.

via lto: VG Wiesbaden zu Prozess gegen “Sächsische Separatisten” BKA muss Ermittler zu geheimer Schlag­wort­liste aus­sagen lassen

Eine brisante E-Mail aus dem Datenleak zur AfD-Spendenaffäre

Im AfD-Leak findet sich eine brisante E-Mail eines ehemaligen AfD-Mitglieds über die Verteilung des Extrablatts im NRW-Wahlkampf 2017. Die Ermittlungen der Behörden stocken dazu seit Jahren, und Ende 2027 wären die Vorgänge dazu verjährt. 2017 war ein entscheidendes Jahr für die AfD: Sie zog erstmals in den Landtag von Nordrhein-Westfalen, dem bevölkerungsreichsten Bundesland, und später erstmals in den Bundestag ein. Doch bei den Wahlen gab es eine Besonderheit. Die AfD wurde seit 2016 von einer millionenschweren externen Werbekampagnen von Plakaten und Gratiszeitungen unterstützt. Ein in Deutschland registrierter Verein gab an, diese Werbekampagne zu verantworten. Recherchen zeigten später, dass der Verein offenbar nur ein „Pappkamerad“ war und die Kampagne  aus der Schweiz von der Goal AG organisiert wurde. Die AfD steht bis heute auf dem Standpunkt, dass diese Unterstützung keine Parteispende sei, denn sie sei über die externen Werbekampagnen, seien es Plakate oder Gratiszeitungen, nicht vorab informiert oder eingebunden gewesen. Recherchen von CORRECTIV mit ZDF-Frontal, Spiegel, aber auch ARD, Süddeutsche Zeitung und Zeit brachten über die Jahre immer wieder Dokumente mit Unterschriften, Kontoauszüge und Aussagen von AfD-Funktionären ans Licht, die eine Einbindung der Partei nahe legten. Die Partei streitet das bis heute ab. Nun nährt eine E-Mail aus dem AfD-Leak erneut den damaligen Verdacht. Sie stammt aus dem Jahre 2021 von einem damaligen Mitglied der AfD in NRW, Andreas Handt, und ist an die Mitglieder des AfD-Bundes- und Landesvorstands aus NRW gerichtet. Das ehemalige AfD-Mitglied schreibt über den Kenntnisstand von Mitgliedern des damaligen AfD- Landesvorstands über die Verteilung des Extrablatt, sie hätten sogar damit geprahlt.

via correctiv: Eine brisante E-Mail aus dem Datenleak zur AfD-Spendenaffäre

Frankreich: Rechte Gewalt unter den Augen der Polizei – #polizeiproblem

Rechtsextreme greifen Demonstranten an, Polizisten stehen daneben. Der Innenminister bestreitet jede Unterstützung. Videos werfen Fragen auf. Der französische Innenminister Laurent Nuñez erklärte gegenüber dem Fernsehsender BFM-TV, dass das Erscheinen von Rechtsextremen in vielen Städten des Landes bei den Demonstrationen am 24. Oktober keineswegs unerwartet war. So hatten rechtsextreme Kreise über soziale Medien nach den Demonstrationen der Vorwoche dazu aufgerufen, Geschäfte zu schützen. Ein Influencer (Mediapart- Bericht) hatte hierfür das Erkennungszeichen einer weißen Schleife vorgeschlagen (…) Während die Demonstrationen am 24. Oktober insgesamt relativ ruhig und friedlich blieben (267 Polizisten wurden verletzt, 150 Demonstranten, davon drei schwer), kursierten jedoch schnell zahlreiche Videos in den sozialen Netzwerken, die Gewalt durch rechtsextreme Demonstranten dokumentieren. (…) Das Video von Le Monde zeigt, wie Rechtsextreme vor den Augen der heranstürmenden Polizei einen Demonstranten verprügeln. Währenddessen machen die Polizisten offenbar keine Anstalten einzugreifen. Anschließend schleift die Polizei auf den Bildern das Opfer, dessen Schmerzenschreie zu hören sind, davon. Bereits zuvor war es zu Angriffen von Rechtsextremen auf die Demonstration gekommen, ohne dass die Polizei eingegiffen hat. Als die Demonstranten gemeinsam eine Gruppe Rechtsextremer angreifen, stürmt die Polizei herbei, schlägt auf die Demonstranten ein. Anschließend kommt es zu Szenen, die Le Monde als Einverständnis zwischen Rechtsextremen und Polizisten interpretiert. Die Organisation Liga der Menschenrechte verurteilt die Passivität der Polizei. Ein strafrechtliches Verfahren ist eingeleitet. (…) Der Staatsanwalt von Nizza hat bereits am Sonntag, dem 25. Oktober, ein Ermittlungsverfahren eingeleitet. “Wie kann es sein, dass mehr als hundert Männer wie ein Rudel in die Innenstadt stürmen und Demonstranten angreifen konnten, ohne dass die Ordnungskräfte reagierten, obwohl die Polizei das gesamte Gebiet absicherte?”, fragt Mireille Damiano, Rechtsanwältin und ehemalige Kandidatin bei den Kommunalwahlen. Mediapart hat auch die sozialen Kanäle der Rechtsextremen ausgewertet und eine Reihe von Aussagen gefunden, dass Rechtsextreme einen direkten Kontakt zur Polizei hatten und ihnen hierfür ausdrücklich dankten. Dies bestätigen auch Videos, die Mediapart ausgewertet hat. Hierauf ist zu sehen, wie Polizei und Rechtsextreme immer wieder miteinander sprechen und sich gegenseitig warnen

via telepolis: Frankreich: Rechte Gewalt unter den Augen der Polizei

Ausschreitungen bei Gen-Z-Demos : Migranten als Chaoten? Pistorius setzt sich von Dobrindt ab

Alexander Dobrindt macht Chaoten aus dem migrantischen Milieu für die Krawalle bei den Gen Z-Demos verantwortlich. Boris Pistorius widerspricht: Das führe in die falsche Richtung. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat sich deutlich von Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) distanziert. Auf die Frage, ob es richtig sei, für die Krawalle von Samstagabend Chaoten aus dem migrantischen Milieu klar zu benennen, sagte Pistorius in der ZDF-Sendung “Berlin direkt”: Wenn es so wäre, wäre es sicher richtig, es so zu benennen. Ich weiß nicht, ob es so ist. „ Boris Pistorius, SPD Und weiter: “Was sind denn migrantische Gruppen? Sind das Menschen, die in dritter Generation in Deutschland leben und deutsche Staatsangehörige sind?” Pistorius sagte: Ich glaube, das führt in die falsche Richtung.” Klar sei, dass es sich bei den Tätern um Extremisten und Straftäter gehandelt habe. Sie würden das Anliegen der vielen friedlichen Demonstranten nachhaltig schädigen. Ein Thema bei den Protesten der Gen Z vom Wochenende: Die Wehrpflicht. Dobrindt hatte die Krawalle verurteilt und vor allem bestimmte Gruppen als Urheber von Ausschreitungen genannt. “Gewaltbereite linke Gruppen” sowie “migrantische Chaoten” hätten die friedlichen Demonstrationen gekapert, so Dobrindt im ZDF. Was wir da gesehen haben, ist eindeutig Landfriedensbruch. (…) Ich erwarte, dass es harte Strafen gibt. „ Alexander Dobrindt, CSU Dobrindt nannte das Vorgehen der Polizei “hochprofessionell” und “deeskalierend”. Auch das habe dazu beigetragen, dass es keine Bilder wie zuletzt aus Frankreich gegeben habe. Das Bildungssystem sei seit Jahrzehnten marode und es passiere nichts, sagt Jugendforscherin Nina Kolleck bei ZDFheute live. Das seien ganz reale Sorgen, die die Jugendlichen umtreiben. 01.11.2026 | 17:09 min Linke werfen Dobrindt Rassismus vor Scharfe Kritik an Dobrindt kommt von der innenpolitischen Sprecherin der Linken, Clara Bünger. Dass Dobrindt die Herkunft mutmaßlicher Täter in den Mittelpunkt stelle, sei unerträglich, sagt Bünger ZDFheute: Mit seinen Aussagen bedient er rassistische Ressentiments. Und das vermutlich sogar wider besseren Wissens. „ Clara Bünger, Die Linke Schließlich zeige die kriminologische Forschung seit Langem, dass Kriminalität durch verschiedene soziale und individuelle Faktoren sowie konkrete Tatgelegenheiten beeinflusst werde. Sie lasse sich “nicht einfach mit der Herkunft eines Menschen erklären”. Die Sorgen einer ganzen Generation würden nicht mit rassistischen Narrativen verschwinden, sondern durch eine Politik, die ihre Anliegen ernst nehme, so Bünger.

via zdfheute: Ausschreitungen bei Gen-Z-Demos : Migranten als Chaoten? Pistorius setzt sich von Dobrindt ab

siehe auch: Krawalle nach Gen-Z-Protesten Röttgen widerspricht Dobrindts Aussage zu »Chaoten aus migrantischem Milieu« Der stellvertretende Unionsfraktionsvorsitzende Röttgen hat nach den Ausschreitungen am Wochenende einen differenzierteren Blick auf mutmaßliche Täter gefordert. Damit grenzt er sich klar von CSU-Innenminister Dobrindt ab. Norbert Röttgen, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Union, hat in der Diskussion über die Ausschreitungen am vergangenen Wochenende für einen differenzierteren Blick auf die Randalierer plädiert. In der ntv-Sendung »Pinar Atalay« sagte er: »Es sind Einzeltäter, immer Einzeltäter.« Zwar seien unter den Gewalttätern viele gewesen, »die entweder Ausländer sind oder Deutsche ausländischer Abstammung«. Daraus lasse sich aber kein gemeinsames Milieu ableiten: »Es gibt in Deutschland nicht das eine Milieu von Migranten.« Damit reagierte Röttgen auf eine Formulierung von Innenminister Alexander Dobrindt, wonach es sich bei den Randalierern um »gewaltbereite linke Gruppen und Chaoten aus dem migrantischen Milieu« gehandelt habe.

Russia arrests neo-Nazi minor over terror plot

Russia’s Federal Security Service (FSB) revealed on Sunday the details of yesterday’s terror plot. The agency arrested a minor, who posed a threat to the Tsaritsyno Museum Reserve in Moscow, after receiving an alert from Washington. The apprehended minor posted pictures from the museum on his TikTok profile wearing tactical gear, sunglasses and headphones, and holding what appeared to be an assault rifle.

via breakingthenews: Russia arrests neo-Nazi minor over terror plot

siehe auch: Nach US-Warnung vor drohendem Anschlag in Moskau – Minderjähriger Russe festgenommen. Das Zarizyno-Museum steht in einer Schloss- und Parkanlage im Süden von Moskau Quelle: picture alliance/Zoonar/Stanislav Sablin US-Ermittler informierten den russischen Geheimdienst über einen bevorstehenden Anschlag auf ein Museum nahe Moskau. Nun steht ein 17-jähriger Russe im Fokus der Ermittler. Nach einer US-Warnung vor einem womöglich geplanten Anschlag in Moskau haben die russischen Behörden einen Minderjährigen festgenommen. Es seien unter anderem auf der Internet-Plattform Tiktok Fotos des Verdächtigen in Kampfmontur und offenbar mit einer Waffe entdeckt worden, teilte am Sonntag der russische Inlandsgeheimdienst FSB mit. Die Ermittler hätten zudem auf seinem Handy „ein Abonnement eines neonazistischen Telegram-Kanals“ sowie in seinem Suchverlauf Recherchen zu terroristischen Anschlägen und Massenmorden gefunden. Bei der Festnahme des Teenagers seien in seiner Wohnung die genutzte Kleidung und die Gegenstände aus seiner vorherigen Veröffentlichung gefunden worden. Zudem habe der Verdächtige eine „bedeutende Zahl“ von Suchanfragen im Internet über „Terrorakte, Massenmorde und andere gewaltsame Aktionen“ abgesetzt; Minor detained after U.S. warned Russia of possible Moscow terror attack, FSB says The FSB said that it had “verified” the information received from U.S. law enforcement, and “as a result of these operations, a Russian minor was detained,” Russia’s TASS state news agency reported; U.S. Embassy Warns of Potential ‘Mass Casualty Event’ in Moscow one day ago The United States Embassy in Moscow on Saturday issued an urgent security alert, warning of a potential mass casualty event in the Russian capital.  “The U.S. Embassy in Moscow is aware of a credible threat of a mass casualty event TODAY October 31, at the Tsaritsyno Museum Reserve in Moscow at Dolskaya Ulitsa 1, Moscow, Russia 11569. The U.S. government is coordinating with appropriate Russian authorities on a response,” the statement said. The statement also warned people to avoid the area and take measures to ensure personal safety.  Later on Saturday, state media reported that the Federal Security Service (FSB) had received information from the U.S. regarding the potential terrorist attack.  “We have received information from U.S. partners regarding plans for a terrorist attack in Moscow. We are taking appropriate action,” the FSB told state media. Tsaritsyno was evacuated Saturday while musician Lilia Pechenkina was playing a concert. “Just as I was playing the last piece in the program, an evacuation announcement came over the loudspeaker,” Pechenkina told news outlet Ostorozhno, Novosti!. The Tsaritsyno Museum Reserve has been closed for “technical reasons,” a journalist from Ostorozhno, Novosti! was told by security. Around 50 law enforcement officers have been dispatched to the area, and police vehicles are patrolling the perimeter, the Baza Telegram channel, which allegedly has ties to the Russian security services, reported.