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Kein Notstand nachgewiesen – Gericht kippt Versammlungsverbot vor AfD-Parteitag – Erfurt legt Beschwerde ein – #erf0407

Zehntausende wollen am Wochenende gegen den AfD-Parteitag in Erfurt demonstrieren. Nun hat ein Gericht die Verfügung kassiert, welche Proteste vor Ort eingeschränkt hätte. Doch für manche Wege bleibt das Verbot aufrecht. Kurz vor Beginn des AfD-Bundesparteitags in Thüringen (mehr dazu hier ) ist das fürs Wochenende erlassene Versammlungsverbot auf bestimmten Anreisewegen zur Messe Erfurt gekippt worden. Eine entsprechende Allgemeinverfügung des Landesverwaltungsamts wurde auf Antrag eines namentlich ungenannten Kommunalpolitikers kassiert, wie das Verwaltungsgericht Weimar am Abend mitteilte . Allerdings hat die Stadt Erfurt umgehend eine Beschwerde eingereicht. Das Gericht muss nun in zweiter Instanz entscheiden, so lange gilt die Allgemeinverfügung weiter. Die Erfurter Polizei hielt ihr Demonstrationsverbot für einige Zufahrtswege zum Messegelände entsprechend am Samstagmorgen aufrecht. Das Verwaltungsgericht in Weimar hatte zuvor auf Antrag eines Kommunalpolitikers der Grünen die Allgemeinverfügung allerdings kassiert. Der Rechtsanwalt des Grünenpolitikers im Erfurter Stadtrat bestätigte der Nachrichtenagentur dpa, dass sein Mandant erfolgreich geklagt habe. Das zeige, »dass das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit auch in Erfurt und auch in einer Großlage Gültigkeit hat«, hieß es in einer Mitteilung des Juristen.

via spiegel: Kein Notstand nachgewiesen Gericht kippt Versammlungsverbot vor AfD-Parteitag – Erfurt legt Beschwerde ein

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„Mütter mit Schulkindern haben mir das gesagt“ – Schulze warnt vor Frauenbild der AfD

Zukunftsängste und Wahlkampf: Ministerpräsident Sven Schulze berichtet von Ängsten vieler Frauen vor den Rollenbildern der AfD. Sorgen um die Zukunft seien das Top-Thema der Menschen in Sachsen-Anhalt. Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) warnt vor dem Frauen- und Familienbild der AfD. In den vergangenen Wochen hätte ihn in Bürgergesprächen die Angst vieler Frauen mit Blick darauf am nachdenklichsten gemacht, sagte er am Samstag im Interview der Katholischen Nachrichten-Agentur (KNA). „Vor allem Mütter mit Schulkindern haben mir das gesagt.“ Wenn man sich das AfD-Programm zur Landtagswahl am 6. September in Sachsen-Anhalt anschaue, werde deutlich, dass dort ein sehr traditionelles Rollenbild von Familie und Geschlechterrollen vertreten werde. „Viele Frauen befürchten deshalb, dass ihre Lebensentwürfe und ihre Selbstbestimmung dadurch infrage gestellt werden“, sagte Schulze.

via welt: „Mütter mit Schulkindern haben mir das gesagt“ – Schulze warnt vor Frauenbild der AfD

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Schwerer Raub – Nach Überfall auf angeblich Pädophilen: Razzia gegen rechtsextreme Jugendliche – #terror

Jugendliche Männer sollen einen 31-Jährigen in Karlshorst überfallen und schwer verletzt haben. Die Polizei hat mehrere Wohnungen durchsucht. Mehrere Jugendliche und junge Männer aus der rechtsextremen Szene sollen in Berlin einen angeblich pädophilen Mann in eine Falle gelockt, überfallen und schwer verletzt haben. Die Polizei durchsuchte am Donnerstag sieben Wohnungen und andere Räume von fünf mutmaßlichen Tätern im Alter von 14 bis 21 Jahren. Ein 21-jähriger Mann wurde festgenommen. Der Gruppe wird gemeinschaftliche gefährliche Körperverletzung und besonders schwerer Raub vorgeworfen. (…) Die Verdächtigen sollen sich im Internet verabredet haben. Sie gaben sich laut Polizei als Minderjährige aus und nahmen Kontakt zu dem 31-jährigen Opfer auf. Am 9. Mai sollen sie sich dann mit dem Mann am S-Bahnhof Karlshorst unter einem Vorwand getroffen haben. Bei dem Überfall sollen sie teilweise vermummt gewesen sein, einige trugen demnach Kleidung mit NS-Symbolik und hatten ein Springmesser sowie eine Schreckschusspistole dabei. Als die Täter flohen, ließen sie den Mann schwer verletzt zurück.

via morgenpost: Schwerer Raub Nach Überfall auf angeblich Pädophilen: Razzia gegen rechtsextreme Jugendliche

siehe auch: Angeblichen Pädophilen in Berlin überfallen – Razzia gegen rechtsextreme Jugendliche. Mehrere Jugendliche und junge Männer aus der rechtsextremen Szene sollen in Berlin einen angeblich pädophilen Mann in eine Falle gelockt, überfallen und schwer verletzt haben. Wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Freitag mitteilten, durchsuchten Beamte am Donnerstag sieben Wohnungen und andere Räume von fünf mutmaßlichen Tätern im Alter von 14 bis 21 Jahren. Ein 21-jähriger Mann wurde festgenommen. Der Gruppe wird gemeinschaftliche gefährliche Körperverletzung und besonders schwerer Raub vorgeworfen. Die durchsuchten Wohnungen lagen in den Berliner Bezirken Treptow-Köpenick, Marzahn-Hellersdorf, Lichtenberg sowie in Ludwigsfelde (Teltow-Fläming) und auf Usedom in Mecklenburg-Vorpommern.

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Generalbundesanwalt ermittelt gegen Reichsbürger – Selbs­t­er­nannter “König von Deut­sch­land” weiter in Haft

Peter Fitzek, selbsternannter “oberster Souverän” des Fantasiestaates “Königreich Deutschland”, bleibt weiter in Untersuchungshaft. Was dem “König” vorgeworfen wird und wieso der Generalbundesanwalt zuständig ist, beleuchtet Simon Gauseweg. Vor etwas mehr als einem Jahr, am 14. Mai 2025, verkündete Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) das Verbot des sogenannten “Königreich Deutschland” (KRD). Am selben Tag wurden vier Rädelsführer des KRD festgenommen und befinden sich seither in Haft. Dabei wird es auch bleiben, wie aus einem Beschluss des Bundesgerichtshofs (BGH) über eine Haftbeschwerde des selbsternannten “Obersten Souverän” des KRD, Peter Fitzek, hervorgeht (BGH, Beschl. v. 26.05.2026, Az. 3 StB 27–34/26). Neben Fitzek, der sich selbst auch royal “Peter I.”, christlich verbrämt “Peter Menschensohn” oder auch prätentiös “Imperator Fiduziar” nennt und gern das deutsche Staatsoberhaupt wäre, sind zunächst Benjamin M. und Martin S. in Haft. Bei ihnen dürfte es sich um KRD-Gründungsmitglieder (und selbsternannte “Freiherren”) handeln, die in der von Fitzek erdachten Ständehierarchie des KRD dem höchsten Stand der “Deme” angehören. Der ebenfalls inhaftierte Mathias B. hatte – zeitweise als von Fitzek ernannter “Amtmann im Staatsdienst” – eine Fantasie-“Bank” für ihn geleitet.  Mutmaßlich in Freiheit ist ein weiterer Beschuldigter im Verfahren, bei dem im Mai 2025 ebenfalls Durchsuchungen stattfanden. Hierbei könnte es sich um den Schweizer Staatsbürger Marco G. handeln, der sich in den letzten Jahren des “Königsreichs” zur rechten Hand Fitzeks gemausert hatte. (…) Dem selbsternannten “König” dürfte die Situation bekannt vorkommen: Bereits in den Jahren 2016–2018 befand sich Fitzek in Untersuchungshaft. Vorgeworfen hatte man ihm Untreue zu Lasten der Einleger seiner verbotenen Bank. Zwar hob der BGH eine zwischenzeitliche Verurteilung auf und verwies die Sache zurück (woraufhin sie letztlich eingestellt wurde). Seine Haftzeit wurde aber auf eine ganze Reihe rechtskräftiger Verurteilungen, u.a. wegen etlicher Fahrten ohne Fahrerlaubnis, aber auch wegen des Betreibens unerlaubter Versicherungsgeschäfte, angerechnet.

via lto: Generalbundesanwalt ermittelt gegen Reichsbürger Selbs­t­er­nannter “König von Deut­sch­land” weiter in Haft

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Bericht von Europol – Männer betäubten und missbrauchten Partnerinnen – Ermittlern gelingt Schlag gegen Netzwerke

Die Fälle weisen Parallelen zum Fall Gisèle Pelicot auf: Dutzende Täter sollen den Missbrauch ihrer Partnerinnen gefilmt, ins Internet gestellt und Tipps ausgetauscht haben. Nun berichten Ermittler von einem Erfolg. Die Verbrechen erinnern an den Fall der Französin Gisèle Pelicot: Männer betäuben ihre Partnerinnen, missbrauchen sie sexuell und stellen Aufnahmen der Tat ins Internet. Internationale Ermittler sind nach einem Bericht von Europol nun erstmals gezielt gegen solche Onlinenetzwerke vorgegangen. 156 mutmaßliche Opfer und Täter seien identifiziert worden, teilt Europol in Den Haag mit. An dem Projekt »Medusa« waren maßgeblich das Bundeskriminalamt und das Hamburger Landeskriminalamt beteiligt. Der Einsatz im Juni führte nach Angaben von Europol zu 274 neuen Spuren. Insgesamt waren neun Länder am Einsatz beteiligt. Deutsche und britische Behörden hatten die Leitung. Die europäische Polizeibehörde koordinierte den Einsatz. Einzelheiten über Täter oder Opfer, wie etwa Heimatländer, nannte Europol mit Hinweis auf die laufenden Ermittlungen nicht. Täter tauschten im Netz Tipps aus Täter sind nach Angaben von Europol vorwiegend Männer, die ihre eigenen Partnerinnen erst betäuben und sie dann sexuell missbrauchen. Aufnahmen davon würden sie dann in frauenfeindlichen Gruppen in sozialen Medien teilen. Dort tauschten die Täter auch ihre Erfahrungen aus sowie Tipps. Sie informierten auch über die Wirksamkeit der Drogen oder Betäubungsmittel und wie man sich diese beschaffen könne. Im Zuge der jüngsten Operation waren vier neue solcher Netzwerke entdeckt worden. Das Projekt »Medusa« war im April gestartet, mit dem Ziel, die Onlinenetzwerke hinter diesem Missbrauch zu zerschlagen. Seit April gab es Europol zufolge in den beteiligten Ländern 57 Festnahmen, 158 Opfer wurden in Sicherheit gebracht

via spiegel: Bericht von Europol Männer betäubten und missbrauchten Partnerinnen – Ermittlern gelingt Schlag gegen Netzwerke

siehe auch: Ermittler gehen europaweit gegen Netzwerk von Sexualstraftätern vor In neun Ländern sind Ermittler gegen Netzwerke vorgegangen, deren Mitglieder Frauen betäubt und sexuell missbraucht haben sollen. Das »Projekt Medusa« läuft weiter. Erstmals ist ein internationales Ermittlungsteam gezielt gegen Netzwerke von Männern vorgegangen, die ihre Partnerinnen betäuben und dann sexuell missbrauchen. Aufnahmen des Missbrauchs würden sie dann im Netz teilen, hieß es einem Bericht von Europol zufolge. 156 mutmaßliche Opfer und Täter seien identifiziert worden, teilte Europol in Den Haag mit. An dem sogenannten Projekt Medusa waren maßgeblich das Bundeskriminalamt und das Hamburger Landeskriminalamt beteiligt. Der Einsatz im Juni führte nach Angaben von Europol zu 274 neuen Spuren. Insgesamt waren neun Länder am Einsatz beteiligt. Deutsche und britische Behörden leiteten die Ermittlungen, die europäische Polizeibehörde koordinierte den Einsatz

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Reichsbürger hortet vollautomatische Waffen und Munitionskisten

Ein 59-Jähriger aus dem Landkreis Marburg-Biedenkopf sitzt in Untersuchungshaft. Rund 70 Beamte durchsuchten drei Tage lang drei Objekte. Neustadt – Ermittler des Staatsschutzes beim Polizeipräsidium Mittelhessen haben Mitte vergangener Woche gemeinsam mit zahlreichen weiteren Polizeikräften mehrere gerichtliche Durchsuchungsbeschlüsse in Rabenau (Landkreis Gießen), Wohratal und Neustadt (beide Landkreis Marburg-Biedenkopf) vollstreckt. Wie das Polizeipräsidium Mittelhessen jetzt mitteilte, richteten sich die Maßnahmen gegen einen 59-jährigen deutschen Staatsangehörigen wegen des Verdachts des Verstoßes gegen das Waffengesetz. Der Beschuldigte aus dem Landkreis Marburg-Biedenkopf wird nach aktuellem Stand der Ermittlungen der Reichsbürgerszene zugeordnet. Im Zuge der Ermittlungen ergaben sich Hinweise darauf, dass er im Besitz von Waffen sein könnte, woraufhin das Amtsgericht Marburg auf Antrag der Staatsanwaltschaft entsprechende Durchsuchungsanordnungen erließ. (…) Die Ermittler fanden dabei eine Vielzahl von Beweismitteln: Lang- und Kurzwaffen, vollautomatische Waffen, diverse Waffenbauteile, mehrere Kisten Munition sowie militärische Schutzausstattung und zahlreiche Hieb- und Stoßwaffen. Die sichergestellten Gegenstände werden nun einer waffenrechtlichen Untersuchung unterzogen.

via hna: Reichsbürger hortet vollautomatische Waffen und Munitionskisten

siehe auch: Mutmaßlicher Reichsbürger festgenommen – Waffen sichergestellt Ein 59-Jähriger aus dem Landkreis Marburg-Biedenkopf sitzt in Untersuchungshaft: Bei ihm wurde ein Arsenal von Waffen und Munition gefunden. Er soll der Reichsbürgerszene angehören. (…) “Lang- und Kurzwaffen, vollautomatische Waffen, diverse Waffenbauteile, mehrere Kisten Munition sowie militärische Schutzausstattung und zahlreiche Hieb- und Stoßwaffen auf”, hieß es in einer Mitteilung von Polizei und Staatsanwaltschaft am Donnerstag; Mutmaßlicher Reichsbürger nach Waffenfunden in Neustadt und Wohratal in Haft Nach Durchsuchungen in Neustadt, Wohratal und in Rabenau im Kreis Gießen und umfassenden Waffenfunden sitzt ein mutmaßlicher Reichsbürger aus dem Landkreis in Untersuchungshaft. Ermittler des Staatsschutzes beim Polizeipräsidium Mittelhessens haben Mitte der vergangenen Woche gemeinsam mit einer Vielzahl weiterer Polizeikräfte mehrere richterliche Durchsuchungsbeschlüsse in Rabenau, Wohratal und Neustadt wegen des Verdachts des Verstoßes gegen das Waffengesetz vollstreckt. (…) Dabei fanden die Ermittler eine große Vielzahl von Beweismitteln, wie zum Beispiel Lang- und Kurzwaffen, vollautomatische Waffen, diverse Waffenbauteile, mehrere Kisten Munition sowie militärische Schutzausstattung und zahlreiche Hieb- und Stoßwaffen. Was der Beschuldigte mit dem Arsenal vorhatte, ist offen.

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Nach Eskalation am Pizzastand : Staatsschutz ermittelt gegen AfD-Politiker

Ausraster eines bayeri­schen AfD-Stadtrates: Markus Leopold soll nach BILD-Informationen bei der „Italieni­schen Nacht“ in seiner Hei­matstadt Burglengenfeld An­gestellte einer Pizzeria belei­digt, sich mit der Security an­gelegt und dann auch noch ei­nen Polizisten angegriffen ha­ben. Jetzt ermittelt der Staats­schutz – denn laut Sicher­heitsdienst soll der Kommu­nalpolitiker zudem ausländer­feindliche Sprüche gerufen haben! Nach Angaben von Gastwirt Slimen Ben Dhafer (48) eska­lierte die Lage, als Leopold gegen 1:30 Uhr am Stand der Pizzeria „Olive“ kein Bier mehr bekam. „Er war schon öfter unser Gast, ich hatte nie ein Problem mit ihm. Doch diesmal gab es Streit um den Ausschank von Alkohol, er hatte schon zu viel getrun­ken“, schildert Ben Dhafer BILD. „Als er zu schubsen be­gann und ‚weg, weg, nicht an­fassen‘ schrie, hat ihn die Security gepackt und mitge­nommen.“ Die Sicherheitsleute soll Leo­pold als „Rindviech“ und „Arschloch“ tituliert haben. Christian Ach (45), Ge­schäftsführer des gleichnami­gen Sicherheitsdienstes, sag­te BILD: „Meiner Mitarbeiterin sagte er, sie soll dahin gehen, wo sie hergekommen ist.“ (…) „Nachdem er einen polizeili­chen Platzverweis missachte­te und während einer Identi­tätsfeststellung versuchte, auf ein polizeiliches Einsatzmittel zuzugreifen, musste polizeili­cher Zwang angewendet wer­den.“ Offenbar hatte Leopold an den Gürtel eines Beamten gegriffen, wo Schlagstock, Taschenlampe, Reizgas und Ersatzmagazin befestigt sind. Zum Nachweis seiner Identi­tät soll Leopold übrigens sei­nen AfD-Mitgliedsausweis ge­zückt haben. Danach wurde er gefesselt und musste den Rest der Nacht im Polizei-Ge­wahrsam verbringen

via bild: Nach Eskalation am Pizzastand : Staatsschutz ermittelt gegen AfD-Politiker

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