Dienste

WIEDERBETÄTIGUNG Hitlergruß im Obus, am Kirtag und bei der Polizei

Nicht nur beim Rupertikirtag 2025 in der Altstadt zeigte der Senior das verbotene Nazi-Symbol, auch im Obus und sogar bei der Polizei tat er es. Für den Angeklagten (65) sei es „Freiheit“, für den Staatsanwalt aber nationalsozialistische Wiederbetätigung nach dem Verbotsgesetz: Wegen mehrfacher Hitler-Verehrung saß ein Pensionist am Montag vor einem Geschworenengericht in Salzburg. Er entschuldigte sich und sprach wirr von Alkoholproblemen. Wer sich „in irgendeiner Weise im nationalsozialistischen Sinn“ betätigt, kann nach dem Verbotsgesetz bestraft werden, dafür müsse man auch kein Nazi sein: Das machte der Staatsanwalt gleich zu Beginn des Prozesses im Salzburger Landesgericht klar. Denn der Angeklagte, ein einheimischer Pensionist, hat an mehreren Orten und an unterschiedlichen Tagen „Heil Hitler“ geschrien und den Deutschen Gruß gezeigt: am 24. September 2025 im Obus der Linie 25, wo er auch Fahrgäste mit dem Tod bedrohte, danach auch am Festgelände des Rupertikirtags. Danach erneut am 19. Dezember: diesmal in der Polizeiinspektion beim Salzburger Hauptbahnhof. Da erklärte sich laut Anklage folgendermaßen: „Ich habe doch nur Heil Hitler gesagt, das ist für mich Freiheit.“  Wirre Erklärungen des Angeklagten Auch im virtuellen Leben zeigte er seine politischen Präferenzen öffentlich: Über seinen TikTok-Account teilte er mehrfach Bilder und Sprüche mit NS-Propaganda. Sein Account-Name: „Freiheit188“.

via kronen-zeitung: WIEDERBETÄTIGUNG Hitlergruß im Obus, am Kirtag und bei der Polizei

By , ago

„Seine Hand explodierte“ – Polizeigranate reißt 15-Jährigem bei Schülerprotest Hand ab

Bei den Schülerprotesten in Frankreich ist ein Jugendlicher nach Behördenangaben schwer verletzt worden. Dem 15-jährigen Schüler sei am Montag bei einer Demonstration in Lens von einer Polizei-Granate die Hand abgerissen worden. Reporter Daniel Koop berichtet. Die Gewaltexzesse bei den sogenannten Schülerprotesten in Frankreich setzen sich fort: In Lens eskaliert die Lage, als Polizisten mit Steinen und Feuerwerk angegriffen werden. Ein Teenager wird durch eine Granate schwer verletzt. Artikel anhören -2:05 1.0x Klicken Sie hier, um sich Artikel von WELT in der Google-Suche bevorzugt anzeigen zu lassen. Mehr erfahren Jetzt aktivieren Bei einem Schülerprotest im nordfranzösischen Lens ist einem 15 Jahre alten Gymnasiasten durch eine Polizeigranate die Hand abgerissen worden. Der Schüler sei mit schweren Verletzungen in die Klinik nach Lille gebracht worden, aber befinde sich nicht in Lebensgefahr, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft mit. Die Generalinspektion der Nationalpolizei habe eine Untersuchung zu dem Polizeieinsatz eingeleitet. Um was für einen Typ Granate es sich gehandelt habe, ist noch nicht bekannt. Im Zuge landesweiter Proteste an Gymnasien hatten Schüler vor der Schule in Lens gewaltsam demonstriert. Schon in der vergangenen Woche hatten Gewaltexzesse das Land erschüttert. Wie die Präfektur nun mitteilte, seien Beamte aus einer Gruppe von 200 bis 250 Schülern heraus mit Steinen und Feuerwerkskörpern beworfen worden. Daraufhin sei die Bereitschaftspolizei vor der Schule angerückt und es sei zu dem Vorfall gekommen. Ob der schwer verletzte Schüler die von der Polizei auf die Menge abgefeuerte Granate aufgehoben habe oder ob diese direkt in seiner Hand landete, müsse noch ermittelt werden, teilten die Behörden mit.

via welt: „Seine Hand explodierte“ – Polizeigranate reißt 15-Jährigem bei Schülerprotest Hand ab

By , ago

Linkenabgeordneter drängt nach »Machtergreifung«-Zitat auf Rücktritt von Reiche

Wirtschaftsministerin Reiche schießt seit Tagen scharf gegen die Linke. Nun empört sich der Abgeordnete Lorenz Gösta Beutin über eine spezielle Formulierung. Zugleich zieht die Partei vor das Verfassungsgericht. Die Linke geht massiv gegen Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) vor – mit Rücktrittsforderungen und einer Klage in Karlsruhe. Nach einem Interview in der »Bild am Sonntag« wirft der Linkenabgeordnete Lorenz Gösta Beutin der CDU-Politikerin eine Verharmlosung des Nationalsozialismus vor. Reiche hatte Grüne und SPD aufgefordert, in Berlin der Linken »auf gar keinen Fall die Hand zur Machtergreifung zu erreichen«. »Indem sie das historisch eindeutig mit dem Nationalsozialismus verknüpfte Wort ›Machtergreifung‹ in Bezug auf eine mögliche Koalition von Linken, Grünen und SPD nutzt, verharmlost sie in unerträglicher Weise die Lehren aus der deutschen Geschichte«, sagte Beutin dem SPIEGEL. Damit trete sie die Opfer des NS-Terrors mit Füßen. »Reiche muss unverzüglich als Wirtschaftsministerin entlassen werden«, fordert der Linkenabgeordnete, »sie ist ihrer Verantwortung nicht gewachsen«. Beutin, der selbst studierter Historiker ist, empfiehlt Reiche zudem einen Blick in die deutsche Geschichte. Es seien konservative und bürgerliche Parteien gewesen, die 1933 Hitlers NSDAP mit dem »Ermächtigungsgesetz« zur Macht verholfen hätten. »Die politische Linke war bereits Terror, Verfolgung und Verhaftungen ausgesetzt.« Ebenfalls am Montag hatte die Berliner Linke auch in einem Rechtsstreit gegen Reiche nachgelegt. Nachdem die Partei nach SPIEGEL-Informationen per Anwaltsschreiben bereits auf Unterlassung geklagt  hatte, zieht die Partei nun per Eilantrag vor das Bundesverfassungsgericht. Grund für den Eilantrag ist ein Instagram-Video des Ministeriums nach dem Wahlsieg der Linken in Berlin. In den Ausschnitten einer Rede vom 23. September warnt Reiche, es sei gefährlich für die Hauptstadt und den Investitionsstandort Deutschland, dass eine Partei über Enteignung spreche und dies in ihr Programm schreibe sowie »Antisemitismus offen lebt, die den Juden in dieser Stadt Angst macht«.

via spiegel: Linkenabgeordneter drängt nach »Machtergreifung«-Zitat auf Rücktritt von Reiche

siehe auch: Attacke auf Berliner Linke Eilantrag gegen Reiche beim Bundesverfassungsgericht. Die Linke stellt einen Eilantrag gegen Katherina Reiche beim Verfassungsgericht. Die AfD war in einem ähnlichen Fall gegen eine prominente CDU-Politikerin erfolgreich. Die Linke hat beim Bundesverfassungsgericht einen Eilantrag gegen Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) gestellt. Grund für den Eilantrag: ein Instagram-Video des Ministeriums nach dem Wahlsieg der Linken in Berlin. In den Ausschnitten einer Rede vom 23. September warnt Reiche, es sei gefährlich für die Hauptstadt und den Investitionsstandort Deutschland, dass eine Partei über Enteignung spreche und dies in ihr Programm schreibe. Sie beschreibt die Berliner Linke darin außerdem als eine Partei, die “Antisemitismus offen lebt, die den Juden in dieser Stadt Angst macht”. Die Linke sieht in dem Beitrag das staatliche Neutralitätsgebot verletzt. Die Partei hatte Reiche über einen Anwalt aufgefordert, das Video bis zum 29. September zu entfernen. Das Video stand am Sonntagabend aber weiter online auf dem Instagram-Account des Ministeriums. Nun soll das Bundesverfassungsgericht die Löschung durchsetzen.

By , ago

Nach Anschlagsplänen und Haftstrafe: Franco A. wieder frei

Der wegen rechtsextremer Anschlagspläne verurteilte Franco A. ist aus der Haft entlassen worden. Der frühere Bundeswehroffizier hat seine Haftstrafe vollständig verbüßt. Nun steht der 37-Jährige unter Führungsaufsicht. Der wegen der Planung eines rechtsextremen Anschlags verurteilte ehemalige Bundeswehroffizier Franco A. ist aus der Haft entlassen worden. Er sei seit Freitag vergangener Woche wieder frei, bestätigte eine Sprecherin des Oberlandesgerichts Frankfurt dem hr am Mittwoch auf Nachfrage. (…) Im Juli 2022 hatte das Oberlandesgericht Frankfurt A. wegen der Planung eines Anschlags, Waffendelikten und Betrugs zu fünfeinhalb Jahren Haft verurteilt. Diese Strafe hat er inzwischen vollständig verbüßt. Nun steht er unter Führungsaufsicht und muss sich an bestimmte Auflagen halten. Die Polizei überwacht deren Einhaltung. Nach Überzeugung des Gerichts wollte A. mit einer Gewalttat die Verhältnisse in Deutschland nach seinen rechtsextremen Vorstellungen beeinflussen. Mögliche Opfer waren demnach Politiker wie der frühere Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) und die damalige Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) sowie eine Menschenrechtsaktivistin.

via hessenschau: Nach Anschlagsplänen und Haftstrafe: Franco A. wieder frei

By , ago

Generalbundesanwalt will von Zschäpe knapp eine halbe Million Euro einziehen – #nsu

Der Thüringer Rechtsterroristin droht nach ihrer Verurteilung im NSU-Prozess eine erhebliche Geldforderung. Die Bundesanwaltschaft fordert fast 500.000 Euro. Die verurteilte Rechtsterroristin Beate Zschäpe könnte für ihre Mittäterschaft beim Nationalsozialistischen Untergrund (NSU) noch empfindlich zur Kasse gebeten werden. Die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe hat beim Oberlandesgericht München das Einziehen von Wertersatz in Höhe von 483.322,72 Euro beantragt. Das bestätigte ein Sprecher des Gerichts der Redaktion. „Eine Entscheidung wurde noch nicht getroffen.“ (…) Sollten Gerichte dem Antrag folgen und dieser rechtskräftig werden, dürfte bei Zschäpe monatlich der Einkommensanteil eingezogen werden, der über der Summe liegt, die mindestens zum Leben bleiben muss. Zum Schutz der Betroffenen gilt die gesetzliche Pfändungsfreigrenze der Zivilprozessordnung. Damit dürfte der Staat ihr zur Absicherung ihres Lebensunterhalts nicht mehr wegnehmen, als ein privater Gläubiger. Aktuell liegt die unantastbare Summe für einen Single ohne Unterhaltsverpflichtungen bei knapp 1590 Euro.

via thüringer allgemeine: Generalbundesanwalt will von Zschäpe knapp eine halbe Million Euro einziehen

By , ago

Spanish police fire rubber bullets, arrest neo-Nazi extremists in massive housing crisis riots

Far-right activists, some of whom performed Nazi salutes, tried to reach demonstrators camped out in the Puerta del Sol, a central square in the Spanish capital, to protest the housing crisis. Spanish police arrested three members of a far-right group and fired rubber bullets on Saturday night in Madrid after tens of thousands had marched across the country to demand action to tackle a housing crisis. Far-right activists, some of whom performed Nazi salutes, tried to reach demonstrators camped out in the Puerta del Sol, a central square in the Spanish capital, to protest the housing crisis, the Spanish government said.

via jp: Spanish police fire rubber bullets, arrest neo-Nazi extremists in massive housing crisis riots

By , ago

AfD-Anhänger will Video-Aktivisten verprügeln! Polizei-Reaktion wirft Fragen auf: „Unterirdisch“

Ein gewaltbereiter Mann schlug bei einer AfD-Veranstaltung auf einen linken Aktivisten ein. Nun steht die Polizei in der Kritik. Üble Szene am Rande einer AfD-Veranstaltung in Fürstenwalde (Brandenburg). Während die Partei dort sich und die Deutsche Einheit feierte, wäre ein Kritiker der AfD fast verprügelt worden. Der bekannte linke Video-Aktivist Hannes Kreschel war ebenfalls vor Ort und wollte dort konfrontative Interviews mit den AfD-Anhängern führen. Ein Mann, der sich unter einem AfD-Stand befand, wurde daraufhin extrem aggressiv. Der junge glatzköpfige AfD-Anhänger mit Landser-Jacke ging wie im Tunnel auf Kreschel los. Der Aktivist lud den Ausschnitt der Gewalttat auf seiner Instagram-Seite hoch. Der Skinhead konnte nur durch das Eingreifen eines anderen Mannes gestoppt werden, der ihn im Würgegriff nahm und zu Boden brachte. Direkt nach dem brutalen Vorfall bemühte sich eine Frau, die offenbar auch zur Partei gehört, den Angriff so darzustellen, als habe das alles gar nichts mit der AfD zu tun. Immer wieder behauptete sie neben Kreschel: „Das ist nicht AfD!“ Doch genau in diesem Moment erschien ein weiterer Mann in AfD-Kluft, der voller Schadenfreude mit dem Finger auf Kreschel zeigte und meinte, er habe sich das verdient und er sei ein Kommunist. (…) Laut Angaben von Kreschel wurden er und sein Team nach diesem versuchten Angriff auf seine Person von der Polizei sanktioniert. Auf Instagram schrieb er: „Die Polizei Brandenburg hat uns einen Platzverweis ausgesprochen, da wir eine Gefahr seien. Der Mann, der uns angegriffen hat, darf weiter auf der Veranstaltung sein.“ Kreschel und sein Team hätten beobachtet, dass sich der Angreifer noch lange auf dem Gelände aufhalten durfte. Er habe „keine Worte dafür“. Später bezeichnete er die Polizeiarbeit als „teilweise unterirdisch“. Er erwarte eine Erklärung und denke über rechtliche Schritte nach.

via derwesten: AfD-Anhänger will Video-Aktivisten verprügeln! Polizei-Reaktion wirft Fragen auf: „Unterirdisch“

siehe auch: Kundgebung der Rechten mit AfD-Politikern zum Tag der Einheit durch Gera (mit über 40 Fotos). Am Rande des Höhlerfestes in Gera gab es eine Kundgebung aus der vorwiegend rechten Montagsdemo-Szene. Auch zwei AfD-Politiker traten auf. Akteure der linken Szene setzten einen anderen Schwerpunkt; AfD-Anhänger kommen am Tag der Einheit unter Protest in Fürstenwalde zusammen. Begleitet von Protest hat die AfD-Landesspitze in Brandenburg am Tag der Einheit ihren Willen zur Übernahme der Regierung erklärt. Die Polizei, die mit vielen Kräften im Einsatz war, sprach bislang von rund 1.500 Teilnehmern bei der AfD-Veranstaltung. Eine Sprecherin der Landespartei nannte dagegen die Zahl 3.500. An einer Protestversammlung eines Bündnisses, das einige hundert Meter entfernt von der AfD gegen Rechts und für Vielfalt zusammen kam, beteiligten sich laut Polizei rund 500 Menschen. Wie Pfarrer und Versammlungsleiter Kevin Jessa dem rbb sagte, habe man sich mit Parteien und Vereinen zusammengetan, weil man nicht möchte, dass Fürstenwalde als Hochburg der AfD bekannt werde, sondern für Vielfalt und Offenheit steht. Die Versammlungen im ostbrandenburgischen Fürstenwalde blieben nach Polizeiangaben störungsfrei.

siehe dazu auch: AfD-Veranstaltung in Fürstenwalde Polizei geht Angriffen auf YouTuber nach Nach zwei Angriffen auf YouTuber bei einer AfD-Veranstaltung in Fürstenwalde prüft die Polizei Gewalttaten – sowie das Vorgehen ihrer eigenen Einsatzkräfte. Ein Auftritt von AfD-Höcke in Fürstenwalde löste am Tag der Einheit Proteste aus Foto: Patrick Pleul/dpa dpa | Nach Attacken und Auseinandersetzungen zwischen Besuchern einer AfD-Veranstaltung in Fürstenwalde und YouTubern ermittelt die Polizei. Sie geht intern aber auch Kritik am Vorgehen der Einsatzkräfte nach. Ein Blogger gegen Rechtsextremismus stellte Videoaufnahmen von einem Angriff gegen ihn am Samstag ins Netz. Dabei beschwerte er sich, er habe einen Platzverweis erhalten, nicht aber der mutmaßliche Angreifer. „Das Video ist Gegenstand des Ermittlungsverfahrens, das gucken wir uns an“, sagte ein Sprecher der Polizeidirektion Ost. „Wenn Kritik an der polizeilichen Arbeit geäußert wird, wird das zu einer internen Prüfung führen.“ (…) Ein Sprecher der Polizei schilderte am Sonntag, der wegen Körperverletzung verdächtige Besucher der AfD-Veranstaltung sei zuvor gefilmt worden. Der Youtuber sei nach bisherigen Erkenntnissen aufgefordert worden, damit aufzuhören. Dann sei er beleidigt worden – mit Bezug zu den Verbrechen der Nationalsozialisten. Deshalb wird gegen eine 38 Jahre alte Frau ermittelt, wie der Sprecher sagte. Ihr Begleiter solle dann den Youtuber geschlagen haben. Zivilkräfte der Polizei gingen dazwischen. YouTuber bekam Platzverweis Der Youtuber habe zu seinem Schutz und um weiteren Straftaten vorzubeugen, die Auflage bekommen, den Platz mit der AfD-Versammlung nicht mehr zu betreten, sagte der Polizei-Sprecher. Gegen den mutmaßlichen Angreifer sei kein Platzverweis ausgestellt worden. Er habe die AfD-Versammlung wieder besuchen dürfen, weil kein „konfrontatives Potenzial“ zu erwarten gewesen sei. Der Youtuber bezeichnete das Verhalten der Polizei als nicht nachvollziehbar. „Der Mann, der uns angegriffen hat, darf weiter auf der Veranstaltung sein. Keine Worte dafür!“, hieß es bei Instagram. Kurz nach diesem Vorfall wurde laut Polizei ein weiterer YouTuber körperlich attackiert. Die Polizei nahm in beiden Fällen mehrere Anzeigen wegen Körperverletzung, Beleidigung und Verstoß gegen das Kunsturhebergesetz auf.

By , ago