Brandbrief von Abgeordnetem – Chaos in der #AfD-Fraktion? – #schauhin #nichtregierungsfähig

Lange galt die AfD-Bundestagsfraktion als Machtzentrum der Partei. Eine interne Mail stellt das infrage. Dem ARD-Hauptstadtstudio berichten mehrere Abgeordnete zudem von Problemen – vor allem von Führungsschwäche. Es ist die einzige Pressekonferenz, die die AfD-Fraktion regelmäßig gibt: In jeder Sitzungswoche des Bundestages stellt sich der Parlamentarische Geschäftsführer Bernd Baumann den Fragen der Journalisten. In den vergangenen Wochen wollen sie immer wieder wissen, ob sich der Machtkampf um den Fall Kalbitz innerhalb der Partei auch auf die AfD-Bundestagsfraktion überträgt. Hinter vorgehaltener Hand berichten Abgeordnete, die Diskussionen in den Sitzungen liefen zunehmend aus dem Ruder. Baumann will davon nichts wissen. Mitte Juni sagt er, es gebe schließlich keinen aus seinen Reihen, “der durch die Gegend läuft und sagt: Ich bin nicht zufrieden, was der Fraktionsvorstand hier macht und tut. Das funktioniert alles.” (…) Doch die Kritik geht noch weiter. Sowohl in der Mail als auch in den Gesprächen wird von einer breiten Disziplinlosigkeit berichtet. “Der Geräuschpegel bei Fraktionssitzungen ist oft so hoch, dass man sagen kann, darin drückt sich Respektlosigkeit aus” – so formuliert es ein Abgeordneter. Die Sitzungen seien chaotisch, zum Teil sitze man viereinhalb Stunden, berichtet ein anderer, Anträge würden gerne mal kaputt geredet. Ein Dritter sagt, dass manche Abgeordnete endlos lange Monologe hielten und andere vorzeitig den Saal verließen. Bei der Fraktionssitzung Mitte Juni sei man deswegen nicht mehr beschlussfähig gewesen und habe abbrechen müssen. Der Verfasser der Mail geht auch auf diese Disziplinlosigkeiten ein. Er schreibt von Dazwischenquaken, Nachbargesprächen, Herausgehen vor Abstimmungen, Herumlümmeln im Raum – und auch von halblauten, giftigen Zwischenbemerkungen. Das zeige ganz klar, dass Einigkeit und Einheit nicht gewünscht seien.

via tagesschau: Brandbrief von Abgeordnetem Chaos in der AfD-Fraktion?

siehe auch: Chaos-Sitzungen, Führungsschwäche, keine Antworten – Interner Brief schreckt AfD auf: „Mit dieser Fraktion ist kein Blumentopf zu gewinnen“. Die AfD ist der große Verlierer der Corona-Krise – doch nicht nur in den Sonntagsumfragen schwächelt die rechtspopulistische Partei, auch intern kracht es mit dem Zank um den Rauswurf von Rechtsaußen Andreas Kalbitz gewaltig. Ein jetzt aufgetauchter Brandbrief eines AfD-Abgeordneten sorgt laut eines Medienberichts für zusätzlichen Ärger, der Verfasser prangert strukturelle Probleme innerhalb der Partei an. (…) Desweiteren wirft der Kritiker der Partei vor: „Ich sehe keine Führung, keinen roten Faden für unsere Arbeit.“ Besonders Weidel, aber auch Gauland bekommen Gegenwind aus den eigenen Reihen. „Sie ergreift in einer vierstündigen Sitzung etwa fünf Minuten das Wort“, sagte das AfD-Mitglied über Weidel. Es gebe einen „tiefgreifenden Frust über die Führung“, zumal Gauland „keine Perspektive für die Zukunft“ bieten würde

Karneval in der Nazizeit – Kölns mutigster Jeck – #remember #helau #niewieder!

“Alaaf” statt “Heil Hitler”: Karl Küpper war Kölns einziger Karnevalist, der sich unter den Nazis ein Redeverbot einhandelte. 1952 wurde “Dä Verdötschte” erneut geächtet – seine Geschichte ist fast vergessen. Den Mumm muss man erst mal aufbringen, im Karneval 1937. Rauszugehen auf die Bühne, den ausgestreckten rechten Arm zu heben – und dann nicht “Heil Hitler!” zu rufen, wie es der ganze Saal erwartet, sondern festzustellen: “Nä, nä, su huh litt bei uns dä Dreck em Keller!” (Nein, nein, so hoch liegt bei uns der Dreck im Keller.) Oder, ebenfalls mit gestrecktem rechten Arm, betont unschuldig zu fragen: “Ess et am räne?” (Regnet es?), dabei die Augen nach oben zu verdrehen und zu antworten: “Nä, su e Wedder! Da müsse mer jo de Schirm opmaache” (Nein, so ein Wetter! Da müssen wir ja den Schirm aufmachen) . Dazu die Geste des Schirmhaltens mit geschlossener rechter Faust, die nicht von ungefähr an den Gruß der Arbeiterbewegung mit der geballten Faust erinnerte. Der Mann, der diesen Mut hat, heißt Karl Küpper – und ist Kölns einziger Karnevalist, der sich bei den Nazis ein Redeverbot einhandelte. (…) Toleranz gehörte nicht zu diesen Werten. Ab sofort waren antisemitische und rassistische Mottowagen bei fast allen Karnevalsumzügen zu sehen, vermeintlich homosexuelle Darstellungen von Männern in Frauenkleidern verpönt. Die Jungfrau im Kölner Dreigestirn und die Funkenmariechen, seit Jahrzehnten von Männern dargestellt, wurden zu Frauenrollen. Und schon im Februar 1933 verkündete die Kölner Prinzengarde, dass die NS-Führer von karnevalistischer Kritik verschont zu bleiben haben. Fast alle Jecken passten sich laut Bilz an – anders Karl Küpper: Er verulkte die braunen Machthaber, kritisierte als “Berichterstatter aus Abessinien” die Verwendung von Geldern aus der Sammlung des Winterhilfswerks für Parteizwecke. Und er dichtete, zum Beispiel: “Es stand ein Baum am Waldesrand und war organisiert. Er war im NS-Baumverband, damit ihm nichts passiert.”
Zunächst trauten sich die Nazis nicht, offen gegen den populären Büttenredner vorzugehen. Karl Küpper bekam Gestapo-Besuch, wurde verwarnt und zusammengeschlagen. Weitergemacht hat er laut Bilz trotzdem: “So kam er mit einem dicken Verband um den Kopf auf die Bühne und sagte: ‘Gestern ist mir ein Ziegelstein auf den Kopf gefallen.'” Den Zuschauern sei klar gewesen, was das bedeutete. Und Küpper legte noch einen drauf, veränderte sein Baumgedicht: “Es stand kein Baum am Wegesrand, er war nicht organisiert. Er war nicht im NS-Baumverband, damit mir nichts passiert.” Karneval 1939 hatten die Nazis genug. Sie ermittelten offiziell gegen Karl Küpper, wegen “Verächtlichmachung des Deutschen Grußes” sowie von NS-Amtsträgern und Organisationen. Der widerborstige Karnevalist erhielt ein lebenslanges Redeverbot – die Strafe kam einem Berufsverbot für Küpper gleich. (…)
Auch danach blieb der Büttenredner unangepasst: Bei seinen Bühnenauftritten wies Küpper süffisant auf die NS-Verstrickungen der Karnevalseliten hin. Denn der Kölner Karneval war keineswegs jener Hort des Widerstands, zu dem ihn eine bis in die Achtzigerjahre hinein verbreitete Legende verklärte. Zwar blieben die Rhein-Jecken mit Gründung des “Festkomitees Kölner Karneval” formal unabhängig, erkauften sich das jedoch durch die freiwillige inhaltliche Gleichschaltung. Festkomitee-Vorsitzender Thomas Liessem war bis 1945 im Amt – und bereits 1932 Mitglied der NSDAP geworden. Küpper eckte nicht nur bei den Karnevalsbonzen an, sondern auch in der Politik. Im Januar 1951 trat er bei der “Herrensitzung” des Vereins “Lyskircher Junge” auf, hob wie früher den rechten Arm zum Hitlergruß und proklamierte: “Et ess ald wigger am rähne!” (Es regnet schon wieder) – als Kritik am Einfluss früherer Nazi-Kader in der Bundesrepublik. “Dä Verdötschte” ätzte über die hohen Wiedergutmachungsanträge “ehemaliger Großagrarier und Rittergutsbesitzer” aus den Ostgebieten und verunglimpfte Bundeskanzler Konrad Adenauer “in ausgesprochen abfälliger und gehässiger” Manier, wie ein Geheimbericht des Bundesinnenministeriums feststellt. Etliche Politiker, unter anderem der Kölner Oberbürgermeister, verließen empört den Saal. Küpper wird Kabinettsthema Ein Jahr später wurde die Kritik der Karnevalisten an den Politikern sogar Kabinettsthema. Kanzler Konrad Adenauer diskutierte mit seinen Ministern über die “zersetzenden und gehässigen Satiren” im Karneval. Auf persönlichen Wunsch des Kanzlers wurde Bundesinnenminister Lehr beauftragt, “mit den Oberbürgermeistern einiger Hauptkarnevalsstädte Rücksprache zu nehmen”. Thomas Liessem, mittlerweile Leiter des “Bürgerausschusses Kölner Karneval”, erließ 1952 erneut ein faktisches Redeverbot gegen Karl Küpper.

via spiegel: Karneval in der Nazizeit Kölns mutigster Jeck

Kriminialisierung von Adbusting – Auf die linke Tour – #schauhin #staatsversagen #terror

Mit viel Aufwand verfolgen Behörden Adbusting – und legitimieren die Praxis, indem sie einen linksextremistischen Hintergrund konstruieren. Verfassungsschutz, Polizei und Bundesregierung schaffen es seit Jahren nicht, insbesondere die nichtweiße Bevölkerung vor rechtem Terror und Alltagsgewalt zu schützen – der rassistische Anschlag in Hanau hat das gerade erst wieder gezeigt. Zugleich verfolgen dieselben Sicherheitsbehörden mit unverhältnismäßig hohem Aufwand gewaltfreie linke Protestformen. Das ergibt sich aus einer Kleinen parlamentarischen Anfrage der Bundestagsabgeordneten Ulla Jelpke (Linke), die der taz vorliegt. Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) und der Bundeswehrgeheimdienst MAD beschäftigen sich demnach systematisch mit Fällen von sogenanntem Adbusting, also dem kapitalismus- oder gesellschaftskritischen Überkleben von Werbeplakaten.
In der Vergangenheit richteten sich Adbusting-Aktionen vor allem gegen Sexismus, unverhältnismäßige Polizeigewalt sowie institutionellen Rassismus in Geheimdiensten und Bundeswehr. Laut Anfrage zählen Sicherheitsbehörden und Bundesregierung seit 2016 über 20 solcher Aktionen, die sie teilweise sogar „Tätergruppen“ mit Spaßnamen wie „Billboard Liberation Front Stadt Rixdorf“ zuordnen. Selbst das länderübergreifende Terrorabwehrzen­trum (GETZ) sei mit 4 Fällen beschäftigt gewesen, in denen Plakate satirisch überklebt wurden. Zur Erinnerung: Im Terrorabwehrzentrum stimmen sich Geheimdienste und Polizei der verschiedenen Bundesländer ab, um Anschläge zu verhindern. Gegründet wurde es explizit als Abwehrzentrum gegen rechts, nachdem der NSU aufgeflogen war. Wenig später wurden unter Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) die Kompetenzen in Richtung links ausgeweitet. Und so beschäftigt man sich dort wohl mittlerweile auch mit übermalten Werbeplakaten. Die Linke Jelpke kritisiert die Praxis als „lächerlich“ und überzogen.

via taz: Kriminialisierung von Adbusting – Auf die linke Tour

Liveblog: Alles ausgezählt – AfD knapp in Bürgerschaft, Fragezeichen bei FDP

Hamburg hat eine neue Bürgerschaft gewählt. Die CDU landet abgeschlagen gerade noch zweistellig auf Rang drei, die Linke gewinnt leicht, die FDP steht noch auf der Kippe – die AfD ist drin. Ein vorläufiges amtliches Endergebnis wird erst für Montagabend erwartet. In Hamburg fährt die SPD mit Bürgermeister Peter Tschentscher bei der Bürgerschaftswahl am Sonntag den erwarteten Erfolg ein. Bei der Bürgerschaftswahl in Hamburg ist die SPD laut Auszählung aller 1884 Wahlbezirke (Landeswahlamt) mit 39 Prozent der Stimmen stärkste Kraft geworden. Ein vorläufiges amtliches Endergebnis wird erst für Montagabend erwartet. (…) Die SPD hat die Bürgerschaftswahl in Hamburg klar gewonnen. Wie die Landeswahlleitung am Sonntagabend mitteilte, kommen die Sozialdemokraten nach vereinfachter Auszählung der für die Parteien auf den Landeslisten abgegebenen Stimmen auf 39,0 Prozent. AfD und FDP würden demnach mit 5,3 beziehungsweise 5,0 Prozent in der Bürgerschaft bleiben. Die Grünen kämen als zweitstärkste Kraft auf 24,2, die CDU auf 11,2 und die Linke auf 9,1 Prozent. Ein vorläufiges amtliches Endergebnis wird erst für Montagabend erwartet.

via rnd: Liveblog: Alles ausgezählt – AfD knapp in Bürgerschaft, Fragezeichen bei FDP

siehe auch: Tschüss, AfD: So haben die jungen Wähler in Hamburg abgestimmt. Es ist in vielen Dingen eine bemerkenswerte Wahl in Hamburg: Die SPD darf sich über ein starkes Ergebnis freuen, die CDU schneidet laut den Hochrechnungen historisch schlecht ab. FDP und AfD müssen zittern. Blickt man auf die jungen Wähler, dann zeigt sich ein etwas anderes Bild. Würden nur Wählerinnen und Wähler unter 30 Jahren abstimmen, würde die AfD hohem Bogen aus der Hamburger Bürgerschaft fliegen. Die Partei landet hier laut den Nachwahlbefragungen der Forschungsgruppe Wahlen im Auftrag des ZDF bei drei Prozent – also deutlich unter der Fünf-Prozent-Hürde. Klarer Sieger bei den jungen Menschen sind die Grünen, sie landen bei 33 Prozent. Dahinter kommen die SPD mit 26 und danach die Linken mit 15 Prozent. Zusammen kommen die linken Parteien auf 74 Prozent.

Streit um AfD-Mann als Lehrer in Riesa

Der ehemalige AfD-Stadtrat Gordon Engler wird Geschichtslehrer in Riesa. Das stößt auf ein geteiltes Echo. Das Städtische Gymnasium braucht dringend einen Lehrer für die Fächer Geschichte sowie Gesellschaft, Rechtserziehung und Wirtschaft. Der Dresdner Lehrer Gordon Engler soll helfen. Doch das gefällt nicht jedem. Fast 550 Kommentare haben sich bis Sonntagmittag bei Facebook unter dem SZ-Artikel „AfD-Mann wird Lehrer an Riesaer Gymnasium“ angesammelt. Die Sächsische Zeitung hatte darüber berichtet, dass Gordon Engler am Riesaer Gymnasium Geschichte unterrichten soll. Er saß von 2014 bis 2019 für die AfD im Dresdner Stadtrat und ist Mitglied bei der Burschenschaft Cheruscia.

via sächsische: Streit um AfD-Mann als Lehrer in Riesa

Hamburg: AfD fliegt vermutlich aus der Bürgerschaft – „Nazis raus“-Jubel bei Rot-Grün

In Hamburg sind die Wahllokale geschlossen. Nach der ersten Hochrechnung können SPD und die Grünen gemeinsam weiter regieren. Die FDP muss zittern. Hamburg wählt eine neue Bürgerschaft. Wirkt sich Thüringen auf Hamburg aus? Hohe Wahlbeteiligung in Hamburg. SPD und Grüne Wahlsieger Update vom Sonntag, 23.02.2020, 20.00 Uhr: Die AfD ist möglicherweise in der neuen Bürgerschaft nicht mehr vertreten. Mit „Nazis raus“-Rufen bejubelten SPD und Grüne auf ihren Wahlpartys die AfD-Niederlage fast noch mehr als ihre eigenen Ergebnisse. Drei Tage nach dem rechten Terror in Hanau und zweieinhalb Wochen nach dem von der AfD mitverursachten Chaos in Thüringen hatten sich die Verluste angedeutet. „Mediale Hetze und Hass gegen die AfD“ beklagte der Hamburger AfD-Spitzenkandidat Dirk Nockemann bereits vor der Wahl. Das schlechte Abschneiden sei das „Ergebnis einer maximalen Ausgrenzungskampagne“, sagte er am Wahlabend. Die AfD habe bis zum Eklat bei der Ministerpräsidentenwahl in Erfurt konstant bei sieben bis acht Prozent gelegen, „nach Thüringen ging es dann runter“. Doch vor allem der Anschlag von Hanau am Donnerstag brachte die AfD-Wahlkämpfer in Hamburg in die Defensive. Update vom Sonntag, 23.02.2020, 19.40 Uhr: Das Verhalten der FDP in Thüringen könnte ausschlaggebend für das schlechte Abschneiden der Partei gewesen sein. Die von der AfD und CDU unterstützte Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum thüringischen Ministerpräsidenten habe die Wahlkämpfer in Hamburg in eine „ganz schwierige Lage“ gebracht, sagte Christian Lindner im ZDF. Die Wähler seien „zu Recht irritiert“, räumte er ein. „Das Vertrauen muss erst noch wachsen.“

via fr: Hamburg: AfD fliegt vermutlich aus der Bürgerschaft – „Nazis raus“-Jubel bei Rot-Grün

https://twitter.com/dokmz/status/1231626040272965633

White Nationalist Podcaster Identified as U.S. Army Veteran

White nationalist State Department official Matthew Q. Gebert is regularly producing white supremacist propaganda with a man named Michael McKevitt, formerly of the U.S. Army, Hatewatch has determined. Hatewatch reported that Gebert, while being investigated by the State Department for his ties to a hate movement, has produced a series of podcasts steeped in the white genocide conspiracy theory and promoting white nationalist fatherhood. Gebert’s show typically features a co-host who employs the stage name “Potato Smasher.” “Potato Smasher” talked about wearing a “swastika shirt” on one episode of Gebert’s show and made a comment about suffocating Indian people to death with plastic bags on another. Hatewatch reviewed the social media posts of a man named Michael McKevitt, who has employed the pseudonym “Potato Smasher” online and is linked to members of The Right Stuff and Identity Dixie, a neo-Confederate group that spun out of that organization. His wife, Allyson McKevitt, is also connected to the white nationalist movement, Hatewatch determined. She sometimes uses the pseudonym “Evelyn.” Public records confirmed that Allyson and Michael McKevitt are married.
Before collaborating on a podcast with white nationalist State Department official Matthew Q. Gebert, Michael McKevitt used a number of different aliases in a Facebook group for the neo-Confederate outfit Identity Dixie. McKevitt posted this picture of himself under one of those aliases in December 2018. The sticker on McKevitt’s phone case is the “Celtic cross,” often used in white-power communities with the slogan “white pride worldwide.” Hatewatch attempted to reach the McKevitts by phone and email for a comment on Gebert’s podcast but were unsuccessful. Here’s how Hatewatch identified the McKevitts as key associates of Gebert:
‘Day of the Rope Soap’ Allyson McKevitt works with a soap company that Gebert and Potato Smasher periodically promote on his show. The soap company uses white nationalist in-jokes as part of their marketing. They once sold a product called “Day of the Rope Soap,” for example. “Day of the Rope” is often understood as a reference to the white supremacist novel The Turner Diaries, in which racist, antigovernment revolutionaries hang people they deem to be race traitors from lampposts, trees and utility poles. McKevitt, using his own name, posted “buy my wife’s soap” to the extremist-friendly Russian Facebook clone VK.com on Nov. 6, 2019, and included a link to the soap company’s website. In the same post, McKevitt clarified, “My wife makes the candles, she isn’t [the soap company].” McKevitt has since deleted his account on that site, but Hatewatch archived it.

via splcenter: White Nationalist Podcaster Identified as U.S. Army Veteran