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#Gera: #Verfahren gegen #Arzt und #AfD-Politiker wegen #Drosten-Plakat? – „#Berufswidrig“ – #schauhin #b2908 #covidioten

Ein AfD-Bundestagsabgeordneter aus Gera sorgte vor einigen Tagen mit Fotos von der Corona-Demo in Berlin für Aufsehen. Der Politiker und Arzt Robby Schlund aus Gera posiert auf dem Bild mit einem Schild, auf dem Virologe Christian Drosten in einem Sträflingsanzug und dem Stempel „Schuldig“ abgegbildet ist. Das könnte nun berufliche Konsequenzen für den Mediziner nach sich ziehen. Im Hintergrund des kontroversen Bildes sind ähnliche Schilder zu sehen, auf denen der bayerische Ministerpräsident Markus Söder oder der Berliner Bürgermeister Michael Müller ebenfalls in Sträflingsanzügen zu sehen sind. Das Foto wurde von Karsten Hilse veröffentlicht, dem Umweltpolitischen Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion und Vorstandsvorsitzenden der AfD-Kreisverbandes Bautzen (Sachsen). „Auch in Berlin, mein Kollege Robby Schlund“, schreibt er dazu. Doch jetzt könnte dem Arzt Robby Schlund, der in Gera eine Privatpraxis betreibt, ein berufsrechtliches Verfahren zukommen. Denn die Landesärztekammer Thüringen prüft aktuell, ob derartige Schritte eingeleitet werden können, sagte eine Kammersprecherin am Montag auf dpa-Anfrage. Der Präsident der Bundesärztekammer, Klaus Reinhardt, hatte das Zeigen derartiger Plakate als unerträgliche Entgleisung bezeichnet und berufsrechtliche Schritte gegen beteiligte Ärzte angekündigt

via thüringen24: Gera: Verfahren gegen Arzt und AfD-Politiker wegen Drosten-Plakat? – „Berufswidrig“

siehe auch: Ärztekammer Thüringen prüft berufsrechtliches Verfahren gegen Arzt und AfD-Abgeordneten. Die Lan­des­ärz­te­kam­mer Thüringen prüft nach dem Zeigen eines umstritte­nen Plakats auf einer Berliner Demonstration ein berufsrechtliches Verfahren gegen den Arzt und AfD-Bundestagsabgeordneten Robby Schlund aus Gera. Über die Einleitung eines solchen Verfahrens müsse der Kammervorstand nach Abwä­gung aller Umstände entscheiden, sagte eine Kammersprecherin heute. Dazu solle auch der Mediziner selbst angehört werden. (…) Die ärztliche Berufsordnung verpflichtet Mediziner, sich untereinander kollegial zu verhalten. „Unsachliche Kritik an der Behandlungsweise oder dem beruflichen Wissen einer Ärztin oder eines Arztes sowie herabsetzende Äußerungen sind berufswidrig“, heißt es in Paragraf 29 der Thüringer Berufsordnung. Schlund betreibt eine Privatpraxis in Gera. Er hatte das Plakat mit der Darstellung Drostens gegenüber der dpa als „politische Satire“, die vom Grundgesetz gedeckt sei, bezeichnet. Er habe das Plakat nicht selbst erstellt, es in Berlin aber zeitweise gehalten

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#Sexuelle #Belästigung, #Rassismus, #Mobbing: Schwere #Vorwürfe gegen #Feuerwehrleute – #kaltland #schauhin #dickpic

Sexuelle Belästigung, Rassismus, Mobbing: Bei der Düsseldorfer Feuerwehr sind eine Reihe von Vorwürfen bekannt geworden. Drei Feuerwehrmänner müssen nun mit Konsequenzen rechnen. Einer der Beteiligten ist bereits freigestellt. Nach einer Reihe von Vorfällen in den Reihen der Düsseldorfer Feuerwehr drohen drei Feuerwehrleuten disziplinarrechtliche Konsequenzen. Einer sei bereits wegen des Verdachts der sexuellen Belästigung freigestellt, teilten Feuerwehr und Stadtverwaltung am Montag mit. Eine Mitarbeiterin soll sexuell belästigt und beleidigt worden sein. Auf ihren Helm wurde eine obszöne Beleidigung gekritzelt. Die Leitung erstattete deswegen zusätzlich Strafanzeige gegen unbekannt. (…) Zudem sollen in einer internen Chat-Gruppe von rund 50 Feuerwehrmitarbeitern rassistische Äußerungen gepostet worden sein. Auch dies widerspreche dem Wertebild der Feuerwehr fundamental, sagte von der Lieth. Deswegen drohe einem weiteren Mitarbeiter ein Disziplinarverfahren. Man bemühe sich um “lückenlose Aufklärung”. Der vierte Vorwurf ist Fehlverhalten im Einsatz: Ein Feuerwehrmann war bei einem Brandeinsatz in einem Sex-Club fotografiert worden: mit offener Hose und zur Schau gestelltem Genital. Auch ihm droht nun ein Disziplinarverfahren. (…) Die Stadt bestätigte am Montag einen weiteren Vorfall, der sich bereits im Januar ereignet habe: Damals habe ein Berufsfeuerwehrmann Mitglieder der Jugendfeuerwehr aufgefordert, ihm Nacktbilder zu schicken.

via rnd: Sexuelle Belästigung, Rassismus, Mobbing: Schwere Vorwürfe gegen Feuerwehrleute

Feuermelder.jpg
Von <a href=”https://de.wikipedia.org/wiki/User:Stefan_K%C3%BChn” class=”extiw” title=”de:User:Stefan Kühn”>Stefan Kühn</a> at <a class=”external text” href=”https://de.wikipedia.org”>de.wikipedia</a>. Later version(s) were uploaded by <a href=”https://de.wikipedia.org/wiki/User:Rseyfrie” class=”extiw” title=”de:User:Rseyfrie”>Rseyfrie</a>, <a href=”https://de.wikipedia.org/wiki/User:Tilo” class=”extiw” title=”de:User:Tilo”>Tilo</a> at <a class=”external text” href=”https://de.wikipedia.org”>de.wikipedia</a>. – <span class=”int-own-work” lang=”de”>Eigenes Werk</span>, CC BY-SA 3.0, Link

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„#NSU 2.0“: Die Spur führt auch in zwei #Berliner #Polizeiabschnitte – #terror

Ermittler verhören Polizisten, die ohne dienstlichen Grund Computerangaben zu einer Kabarettistin und einer Autorin abgegriffen haben sollen. Der Fall wirft auch Fragen zur Datensicherheit bei der Berliner Polizei auf. Im Fall rechtsextremer Drohschreiben mit dem Absender „NSU 2.0“ sollen neue Spuren nach Berlin und Hamburg führen. Der Fall wirft zudem Fragen zur Datensicherheit bei der Polizei auf. Laut WDR und Süddeutscher Zeitung haben Ermittler des hessischen Landeskriminalamtes vier Polizisten im Blick, die verdächtige Abfragen im Polizeicomputer vorgenommen haben sollen. Alle vier wurden bereits vernommen, dürfen aber weiter zum Dienst erscheinen. In Berlin richtet sich der Verdacht gegen einen Beamten in einem Neuköllner und einen Beamten in einem Spandauer Polizeiabschnitt. Sie sollen ohne dienstlichen Grund in der polizeilichen Datenbank Poliks private Daten der Berliner Kabarettistin Idil Baydar abgefragt haben, die ebenfalls vom „NSU 2.0“ bedroht wurde. In Hamburg sollen eine Polizistin und ein Polizist private Daten der Berliner taz-Autorin Hengameh Yaghoobifarah abgerufen haben, kurz bevor diese anonyme Drohungen erhielt. Im Juni hatte Yaghoobifarah mit ihrer Kolumne „All cops are berufsunfähig“ für bundesweite Empörung gesorgt. Seit 2018 verschicken Unbekannte unter dem Pseudonym „NSU 2.0“ Drohungen per SMS oder E-Mail vor allem an Frauen, die sich gegen Rechtsextremismus engagieren. Immer wieder weisen Spuren zur Polizei. Bei ihren Nachforschungen haben die hessischen Ermittler mehrere Probleme: Zum einen gibt es am Tag Hunderttausende Datenabfragen allein in Berlin. Zahlreiche Beamte schauen etliche Male bei Poliks nach – und sei es nur, um die Identität einer Person zu bestimmen, die einen Diebstahl über die Internetwache anzeigt. Immer wieder passiert es auch, dass Fahnder im Rocker- oder Türstehermilieu Personen abfragen. In der Protokolldatei dazu muss ein dienstlicher Grund vermerkt sein. Allerdings habe man dazu nur 20 Zeichen zur Verfügung, sagt ein Beamter. Schon dies könne zu Unschärfen führen

via berliner zeitung: „NSU 2.0“: Die Spur führt auch in zwei Berliner Polizeiabschnitte

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Vier Rechtsextreme angeklagt – Beihilfe zu versuchtem #Mord – neuer Prozess gegen “#GruppeFreital” – #terror

Die rechtsextreme “Gruppe Freital” verübte 2015 Anschläge im Raum Dresden, acht Mitglieder wurden schon verurteilt. Nun müssen sich vier weitere verantworten – wegen Unterstützung einer Terrorvereinigung. Zweieinhalb Jahre nach Verurteilung zweier Rädelsführer und sechs weiterer Mitglieder der rechtsextremen “Gruppe Freital” müssen sich drei weitere Männer und eine Frau am Oberlandesgericht Dresden (OLG) verantworten. Im zweiten Prozess zu dem Komplex geht es um Mitgliedschaft und Unterstützung einer terroristischen Vereinigung, Beteiligung an Sprengstoffanschlägen, Sachbeschädigung sowie das Verwenden von Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen. Einem 27-Jährigen wirft die Generalstaatsanwaltschaft im Zusammenhang mit dem Anschlag auf eine Asylbewerberwohnung am 1. November 2015 zudem Beihilfe zu versuchtem Mord vor. Laut Anklage hat er den Anschlag mit einem der Rädelsführer im Wissen um die Gefährdung von Menschenleben und möglicherweise tödlichen Folgen geplant, die Pyrotechnik in Tschechien besorgt und dann in der Nacht an Fenstern gezündet. Die Splitter zerstörter Scheiben verletzten einen im Bett dahinter liegenden Syrer im Gesicht, weitere Bewohner konnten sich in den Flur retten.
“Gruppe Freital” wütete 2015 im Raum Dresden. Der 27-Jährige und ein 53-jähriger Mitangeklagter sollen der Gruppe von Sommer bis Ende 2015 angehört haben und am 20. September 2015 auch einen Anschlag auf das Parteibüro der Linken mitverübt haben. Ein 31-jähriger Mann und eine 31-jährige Frau haben die Gruppe aus Sicht der Generalstaatsanwaltschaft unterstützt. Während er am Anschlag auf das Auto eines Linke-Stadtrats beteiligt war, wird ihr vorgeworfen, bei einem nächtlichen Fotoshooting der Gruppe den Hitlergruß gezeigt zu haben. Die “Gruppe Freital” hatte 2015 in der Kleinstadt südwestlich von Dresden und Umgebung Anschläge auf Ausländer und politisch Andersdenkende verübt, um diese einzuschüchtern, die Aufnahme von Flüchtlingen zu verhindern oder diese zu vertreiben. Von den Teilnehmern der Gruppenchats und regelmäßigen Treffen an einer Tankstelle wurde Beteiligung erwartet, sagte der Vertreter der Anklage. “Wer dazugehören wolle, musste bereit sein, geplante Straftaten zu begehen.”

via t-online: Vier Rechtsextreme angeklagt – Beihilfe zu versuchtem Mord – neuer Prozess gegen “Gruppe Freital”

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Rangelei wegen Filmerei auf dem Demokratiefest “Schöner leben ohne Nazis” in Hellersdorf – #lindemann #afd

Zu einem Zwischenfall kam es am Samstag Nachmittag auf dem Fest “Schöner leben ohne Nazis” auf dem Alice-Salomon-Platz in Hellersdorf und endete in einer Rangelei und einer Anzeige wegen gefährlicher Körperverletzung. Zu einem Einsatz der Polizei Berlin und den Ordnungskräften kam es am Samstag Nachmittag auf dem Demokratiefest auf dem Alice-Salomon-Platz in Hellersdorf, als ein 50-jähriger Besucher ein Video von dem Fest mit seinem Smartphone im Selfieformat gedreht haben soll und dabei bewusst eine 44-jährige unbeteiligte Person mitgefilmt haben soll. Die Ordnungskräfte der Veranstaltung sprachen denn filmenden Mann an und baten darum, das Filmen einzustellen. Da der Mann auch nach wiederholter Aufforderung durch die Ordnungskräfte das Filmen einzustellen nicht nachkam, soll der Veranstalter den Mann gebeten haben, die Festlichkeit zu verlassen. Der Bitte soll der 50-Jährige wiederholt nicht nachgekommen sein. Zwei Ordnungskräfte ergriffen daraufhin die Arme des Mannes und wollten diesen nach draußen führen, dabei kam es zum Gerangel zwischen allen Beteiligten. Auf die Rangelei sind zwischenzeitlich Einsatzkräfte der Polizei Berlin aufmerksam geworden, die sich zufällig in der Nähe befanden. Die Polizei wirkte gegenwärtig deeskalierend auf die Situation ein und konnte die Beteiligten somit beruhigen. Hierbei hatte der Veranstalter das Hausrecht.

via marzahn-hellersdorf: Rangelei wegen Filmerei auf dem Demokratiefest “Schöner leben ohne Nazis” in Hellersdorf

siehe auch: Schöner leben ohne Nazis – am Ort der Vielfalt Marzahn-Hellersdorf. Stellungnahme. Während unserer Veranstaltung „Schöner leben ohne Nazis am Ort der Vielfalt Marzahn-Hellersdorf“ kam es zu einer gezielten Provokation der AFD. Eine Gruppe von AFD Vertreter:innen verteilte sich über die drei Eingänge um Einlass zu erhalten. Dieser wurde, wie im Vorfeld mit dem Sicherheitsdienst besprochen, gewährt obwohl es offenbar war, dass diese Personen nicht kamen, um dem Veranstaltungszweck zu folgen. Einer Person wurde der Eintritt verwehrt, weil diese sich weigerte das Parteiabzeichen zu entfernen und eine Maske aufzusetzen. Weitere ca 15 Personen erhielten den Zutritt.
Unter ihnen der Abgeordnete Gunnar Lindemann, der direkt nach Einlass begann die Persönlichkeitsrechte anwesender Personen zu verletzen, in dem er sie ungefragt in Großaufnahme fotografierte. Darauf hin hat ein Vertreter des Veranstalter:innenkreises darauf hingewiesen, weitere Personenfotos zu unterlassen. Herr Lindemann hat angekündigt dies nicht zu tun. Daraufhin wurde er des Geländes verwiesen. Auch dieser 3 Mal erfolgten Aufforderung ist er nicht gefolgt, woraufhin der Sicherheitsdienst versuchte ihn vom Gelände zu weisen und dort der Polizei zu übergeben.

05. September 2020 - Gunnar Lindemann provoziert auf dem "Schöner leben ohne Nazis" in Marzahn-Hellersdorf
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LGBTI-feindliche Gewalt – “Wollen wir es der Schwuchtel mal so richtig zeigen”

In der Nähe seiner Wohnung in Siegen wurde Roland Wiegel, Sprecher bei SCHLAU NRW, am Freitagabend von einer Gruppe Jugendlicher schwulenfeindlich beleidigt und brutal zusammengeschlagen. In Siegen kam es am Freitagabend zu einem brutalen Angriff auf einen queeren Aktivisten. Roland Wiegel, Sprecher beim Schulaufklärungsprojekt SCHLAU NRW, parkte gegen 20.30 Uhr in der Nähe seiner Wohnung am Haardter Berg, als er von einer Gruppe von sechs bis sieben Jugendlichen, die Alkohol tranken und laut Musik hörten, angepöbelt wurde. “Auf die ersten Pöbeleien habe ich nicht reagiert. Erst als gesagt wurde ‘Dann verpiss dich doch, du Schwuchtel” bin ich zurück gegangen und habe die Jugendlichen zur Rede stellen wollen”, erklärte der Student gegenüber queer.de. Dann eskalierte die Situation: “Sie stürmten direkt auf mich zu, und aus Reflex schubste ich sie zurück. Dann wurde mir schon ins Gesicht geschlagen”, so Wiegel. “Am Boden hörte ich, wie sich über mich lustig machten: ‘Die Schwuchtel hält nur einen Schlag aus’, ‘Wollen wir es der Schwuchtel mal so richtig zeigen?’.” Nur durch das Eingreifen einer Passantin, die die Polizei und einen Krankenwagen rief, konnte Schlimmeres verhindert werden. Die Jugendlichen flüchteten. “Einige Nachbar*innen kamen hinzu und halfen mir”, berichtete iegel. Ein älterer Mann habe allerdings zu ihm gemeint, er hätte die Prügel verdient. (…) Sein Verdacht sollte sich bestätigen. “Die Jugendlichen waren weiterhin lautstark zu hören, jedoch an der Rückseite des Gebäudes”, berichtete Wiegel. “Ich rief den Notruf, da ich die Jugendlichen wiedererkannte. Über zehn Minuten lang kam kein Polizeiwagen, die Jugendlichen gingen woanders hin.” Er habe aus Entfernung einige Fotos machen können. Nachbar*innen hätten ihm bestätigt, “dass diese Gruppe öfter in der Gegend ist und durch rassistische, sexistische und homophobe Wortklauberei auffällt”.

via queer: LGBTI-feindliche Gewalt – “Wollen wir es der Schwuchtel mal so richtig zeigen”

https://twitter.com/MsTomata/status/1302606755525001216
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Wegen gekündigter Mitarbeiterin: #Coronazis drohen Pflegeheim – #terror

Ein Pflegeheim kündigt einer Mitarbeiterin, die nach der Berliner Coronademo erkrankt ist, aber keinen Test machen will. Nun wird das Heim bedroht. Das private Pflegeheim Haus Itzstedt im Kreis Segeberg hat einer Mitarbeiterin in der Probezeit fristlos gekündigt, nachdem sie einen Coronatest verweigert hatte. Die Frau hatte sich wegen einer Erkältung krank gemeldet. Vorher war sie auf der großen Demonstration gegen die Coronamaßnahmen am vergangenen Wochenende in Berlin gewesen, bei der Demonstrant*innen sich nicht an die Auflagen zum Infektionsschutz gehalten hatten. Die Frau hatte extra ihre Schicht getauscht, heißt es von der Leitung. Durch einen Mitarbeiter des Heims habe man davon erfahren, dass sie auf der Demo gewesen sei. Das Pflegeheim hat daraufhin von der erkrankten Mitarbeiterin einen Coronatest gefordert, welchen sie laut der stellvertretenden Heimleiterin Christiane Warneke ohne Grund verweigerte. „Wenn man sich mit den Leuten auf der Demo beschäftigt, versteht man schnell, wieso sie keinen wollte“, sagt Warneke. Die Leitung hat kurzerhand mit einer Kündigung reagiert. „Das war eine Massenveranstaltung. Wir sind ein Pflegeheim. Das geht nicht.“ (…) Das Sozialministerium Schleswig-Holstein als Aufsichtsbehörde bestätigt diese Sicht: „Ein Test auf SARS-CoV2 kann Bestandteil des Hygieneplanes und des Arbeitsschutzkonzeptes des Arbeitgebers sein und dient sowohl der Verhinderung des Erreger­eintrags als auch der Verhinderung der Weiterverbreitung“, schreibt Ministeriumssprecher Christian Kohl. „Der Hygieneplan ist in der Regel eine verbindliche Dienstanweisung und damit einzuhalten.“ (…) Seit der Kündigung habe sich die Mitarbeiterin nicht mehr blicken lassen. Stattdessen nutzte sie die freie Zeit, um sich Unterstützung zu beschaffen: Auf Facebook veröffentlichte die Frau das Kündigungsschreiben – und rief damit auch Nazis auf den Plan. Diese richten seitdem regelmäßig Drohnachrichten und -anrufe an das Heim, so die Heimleitung. Alles sei dabei, sagt Warneke: „Die Menschen schreiben uns, dass es Corona gar nicht gebe, aber auch rechtes Gedankengut wird uns geschickt.“

via taz: Wegen gekündigter Mitarbeiterin: Coronazis drohen Pflegeheim

siehe auch: Schleswig-Holstein: Pflegeheim kündigt Mitarbeiterin – weil sie DAS verweigert. Auf Twitter macht ein Schreiben die Runde. „Fristlose Kündigung“ steht darauf. Eine Frau aus Schleswig-Holstein hatte sich mit einer Erkältung krankgemeldet. Ihr Arbeitgeber habe dann aber auf dem Facebook-Account gesehen, dass sie am Wochenende bei der Corona-Kundgebung gegen die Maskenpflicht in Berlin demonstriert habe, heißt es in dem Schreiben. Der Arbeitgeber der Frau, ein Pflegeheim in Schleswig-Holstein, soll die Frau daraufhin gebeten haben, einen Corona-Test zu machen. Doch das habe sie verweigert. Das Resultat: „Hiermit erhalten Sie ihre fristlose Kündigung.“

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