Allgemein

“Narren gegen Nazis” – Tausende demonstrieren in Mainz

In Mainz haben sich am Samstagmittag rund 2.500 bunt kostümierte Menschen an einer Demonstration gegen Rechtsextremismus beteiligt. Es kamen deutlich mehr Menschen als erwartet. Unter dem Motto “Narren gegen Nazis” waren aktive Fastnachter, Initiativen und Bürgerinnen und Bürger eingeladen, gemeinsam für Demokratie, Vielfalt und Toleranz zu demonstrieren. (…) Die Organisatoren MZ4Democracy wollten vor der Landtagswahl Rheinland-Pfalz am 22. März ein Zeichen setzen – für ein weltoffenes, tolerantes Mainz. “Die Mainzer Fastnacht war schon immer hochpolitisch, im 19. Jahrhundert sprachen sich die Narren gegen preußische und französische Besatzer aus. (…) Vorab hatten die Veranstalter erklärt, mit dem Narrenzug solle gezeigt werden, dass Humor und demokratische Werte untrennbar zusammengehören. Man setze ein klares Zeichen gegen Rassismus und für eine offene Stadtgesellschaft. “Fastnacht heißt: Haltung zeigen”, hieß es in einer Pressemitteilung von MZ4Democracy vorab.”Keine Schunkelrunden mit Nazis”Ein zentraler Punkt der Veranstaltung war die Übergabe der Petition “Narren gegen Nazis – keine Schunkelrunden mit Nazis” an die Genossenschaft der Mainzer Fastnacht sein. Die Genossenschaft ist eine Dachorganisation der Fastnachtsvereine in Mainz. Nach Angaben der Initiatoren haben mehr als 4.500 Menschen die Petition unterschrieben.”Es geht darum zu zeigen, dass die Fastnacht weiter ein Raum für offenes Reden bleiben soll und dass man sich nicht unterwandern lassen will”, berichtet Biegger aus Gesprächen mit Fastnachtern

via tagesschau: “Narren gegen Nazis” – Tausende demonstrieren in Mainz

By , ago

Demo in Weilheim gegen “Patriotisches Kulturzentrum” der AfD

Rund 4.000 Menschen haben im oberbayerischen Weilheim für Demokratie und gegen erstarkenden Rechtsextremismus demonstriert – so die Schätzung der Organisatoren des Bündnisses “Wir in Weilheim”, wie auch der Polizei. Die Beamten mussten den Weilheimer Marienplatz vor dem Rathaus zeitweise wegen Überfüllung sperren. Die Demonstration stand unter dem Motto “Demokratie braucht Haltung. Jetzt!” Zum Artikel: Studie: Rechtsextreme “Terrorgram”-Szene wächst rasant “Kein Popcorn für Nazis”: Kino soll wohl AfD-Veranstaltungsort werden Vor allem stoßen sich die Initiatoren der Demonstration an mutmaßlichen Plänen der AfD, in einem früheren Kino ein “Patriotisches Kulturzentrum” zu betreiben. Dementsprechend trugen Demonstranten Transparente mit Sprüchen wie “Kein Popcorn für Nazis” oder “Kein Propagandazentrum in Weilheim”. Zwei AfD-Abgeordnete hatten am 15. Januar eine entsprechende Nutzungsanzeige gestellt, so die Stadt Weilheim. Der eine, Benjamin Nolte, sitzt im Bayerischen Landtag – die andere, Gerrit Huy, im Bundestag. Nolte erklärte im Dezember bei Instagram, die AfD habe das Kino schon seit Monaten angemietet: “Wir Deutschen, wir haben das Recht, uns geschlossen unter Gleichgesinnten zu treffen und auszutauschen”, heißt es darin. Was genau dort aber geplant ist, ist unklar. “Die Partei plant kein Kulturzentrum oder Ähnliches”, sagt der Vorsitzende der AfD Bayern, Stephan Protschka, auf Anfrage der Nachrichtenagentur dpa. Auf die Nachfrage, was die AfD dort stattdessen vorhabe, antwortet er nicht. Der Landtagsabgeordnete Nolte sprach von “Falschbehauptungen”, machte aber ebenfalls keine weiteren Angaben.

via br: Demo in Weilheim gegen “Patriotisches Kulturzentrum” der AfD

siehe auch: „Kein Popcorn für Nazis“: Großdemonstration gegen AfD-Pläne in Oberbayern. Die AfD will in einem alten Kino in Weilheim ein Büro eröffnen – doch die Stadt wehrt sich massiv. Rund 4000 Menschen gingen auf die Straße. Weilheim – Rund 4000 Menschen haben im oberbayerischen Weilheim ein starkes Signal gegen Rechtsextremismus gesetzt und sich für demokratische Werte eingesetzt. Der zentrale Marienplatz vor dem Rathaus füllte sich am Demonstrationstag derart, dass die Polizei den Platz zwischenzeitlich wegen Überfüllung sperren musste. Organisiert hatte die Kundgebung das Bündnis „Wir in Weilheim“, die Teilnehmerzahl wird von den Veranstaltern und der Polizei auf etwa 4000 geschätzt. Unter dem Motto „Demokratie braucht Haltung. Jetzt!“ versammelten sich die Demonstranten.

By , ago

JD Vance wird bei Winterspielen ausgebuht – Trump findet das „überraschend“

Präsident Donald Trump sagte gegenüber Reportern, er sei überrascht gewesen, dass Vizepräsident J.D. Vance bei der Eröffnungszeremonie der Winterspiele in Mailand, Italien, am Freitag (6. Februar) mit einem Pfeifkonzert begrüßt wurde. „Das ist überraschend, weil die Leute ihn mögen“, sagte Trump einem Reporter an Bord seiner Maschine Air Force One auf dem Weg nach Palm Beach, Florida, am Freitag. JD Vance besucht die Olympischen Winterspiele 2026 in Mailand © picture alliance/Peter Kneffel „Er ist in einem fremden Land, fairerweise“, fügte er hinzu, nachdem er klargestellt hatte, dass er das Ausbuhen von Vance selbst nicht gesehen habe. „In diesem Land wird er nicht ausgebuht.“ Laut einem von RealClearPolitics erstellten Durchschnitt haben mehr Amerikaner (49,7 Prozent) eine negative Meinung von Vance als eine positive (42,0 Prozent). Das ist etwas besser als die Werte des Präsidenten: Nach Angaben von RealClearPolitics haben 54,0 Prozent der Amerikaner eine negative Meinung von Trump, während 42,8 Prozent eine positive haben. Trumps Vize JD Vance bei Eröffnung der Winterspiele in Italien ausgebuht Die Winterspiele 2026 in Mailand-Cortina wurden am Freitag im berühmten San-Siro-Stadion in Mailand mit Auftritten der Sänger Andrea Bocelli und Mariah Carey eröffnet. Trump vertrat die USA bei der Eröffnungszeremonie am Freitag nicht; stattdessen nahm der Vizepräsident teil. Doch die Anwesenheit von Vance bei der Zeremonie schien für Unmut zu sorgen; die Kameras fingen Buhrufe und Pfiffe, gemischt mit Applaus, ein, als sie auf Vance und seine Frau Usha schwenkten. Im Feed der Canadian Broadcasting Company (CBC) sagte die Kommentatorin Adrienne Arsenault: „Oop … das sind eine Menge Buhrufe für ihn … Pfeifen, Johlen, etwas Applaus. Kein langer Auftritt für ihn auf der Leinwand dort.“

via merkur: JD Vance wird bei Winterspielen ausgebuht – Trump findet das „überraschend“

By , ago

Trump Body-Slammed by Pro-Wrestling Crowd’s Raging ‘F*** ICE’ Chants

President Donald Trump has apparently sparked the wrath of wrestling fans with his deadly immigration crackdown. A wrestling event in Las Vegas on Wednesday night briefly went off the rails as fans broke into an anti-ICE chant, apparently taking even the wrestlers in the ring by surprise. All Elite Wrestling legend Brody King had just entered the ring for his ‘Dynamite’ title matchup with Maxwell Jacob Friedman, or MJF as he is known, when the crowd suddenly began protesting. MJF broke character and looked around in disbelief as the chant grew louder. King, a Los Angeles native, nodded in approval. Even the commentator went silent as the crowd continued, “F— ICE! F— ICE! F— ICE!” King has been outspoken about his own anti-ICE sentiment. He wore an “Abolish ICE” T-shirt during the heavy-handed clampdown in his hometown last year. The 6-foot-6 AEW heavyweight also launched a fundraiser for the families affected by raids in Minnesota. Before his bout with MJF, he posted on X, saying the fundraiser had raised almost $60k. “F— ICE,” was his sign-off. Trump’s relationship with professional wrestling is unusually deep for a political figure. It goes back decades, starting with his ties to former World Wrestling Entertainment boss Vince McMahon.

via daily beast: Trump Body-Slammed by Pro-Wrestling Crowd’s Raging ‘F*** ICE’ Chants

siehe auch: USA: Wrestling-Fans stellen sich mit ICE-Protest überraschend gegen Trump Donald Trump pflegt seit Jahren gute Beziehungen in die Elite des US-Wrestlings. Dennoch wendete sich nun eine ganze Halle gegen ihn. Lange schien es, als hätte US-Präsident Donald Trump ein treudoofes – fast schon sektenhaft-loyales – Lager an Unterstützer:innen. Egal welche Lügen er auftischte, um seine mal erratische, mal diskriminierende, mal demokratieschädigende Politik zu rechtfertigen: Seine Anhängerschaft schien ihm zu folgen. Doch in den vergangenen Monaten wendeten sich einerseits Teile seines Maga-Lagers von ihm ab, andererseits sanken seine Umfragewerte deutlich. (…) Trumps Verbindungen in die Wrestling-Szene reichen Jahrzehnte zurück. In den späten 1980er-Jahren war Trumps Hotel “Trump Plaza” in Atlantic City Gastgeber für große Wrestling-Events. Dadurch machte er die WWE einerseits groß und verschaffte sich andererseits auch einen festen Platz in der Wrestling-Welt. Trump ließ es jedoch nicht bei der Rolle des Gastgebers bewenden. In den folgenden Jahren trat er immer wieder bei WWE-Events auf, darunter 2007 bei der berüchtigten “Battle of the Billionaires” und wurde 2013 sogar in die Hall of Fame der WWE aufgenommen. (…) Dementsprechend wurde Trump auch in der Wrestling-Community lange von vielen Fans gemocht. Umso überraschender ist es, dass ein ganzes Publikum bei einem Event nun “Fk ICE, fk ICE …” rief – und das lautstark.

By , ago

DISKUSSION MIT JUGENDLICHEN Mainzer Gericht bestätigt: AfD darf nicht bei Jugend-Veranstaltung teilnehmen

Ein AfD-Politiker darf nicht an einer Podiumsdiskussion für Jugendliche in Oppenheim teilnehmen. Das hat das Verwaltungsgericht Mainz entschieden und die Absage der Veranstalter bestätigt. Das Verwaltungsgericht Mainz hat den Eilantrag eines AfD-Politikers auf Teilnahme an einer Podiumsdiskussion für Jugendliche in Oppenheim abgelehnt. Das teilt das Gericht mit. Der Politiker wollte an der Veranstaltung „Jugend trifft Politik“ am 6. März teilnehmen. Der Antragsteller ist Kandidat der AfD für die Landtagswahl am 22. März 2026. Die Veranstalter der Podiumsdiskussion hatten seine Anfrage auf Teilnahme abgelehnt: das Evangelische Jugendhaus Oppenheim, die Evangelische Jugend im Dekanat Ingelheim-Oppenheim und die Jugendvertretung der Verbandsgemeinde Oppenheim. Diese Entscheidung hat das Gericht mit seinem Beschluss vom Dienstag (3. Februar) nun bestätigt.Die Richter begründeten ihre Entscheidung damit, dass der Politiker keinen Anspruch auf gleichberechtigten Zugang zu der Veranstaltung habe. Weder der Veranstaltungsort, ein Gemeindehaus der Evangelischen Kirchengemeinde, noch die Podiumsdiskussion seien eine öffentliche Einrichtung der Gemeinde Oppenheim. Aus diesem Grund greife auch das Parteiengesetz nicht, das eine Gleichbehandlung aller Parteien bei der Nutzung öffentlicher Einrichtungen vorsieht.

via merkurist: DISKUSSION MIT JUGENDLICHEN Mainzer Gericht bestätigt: AfD darf nicht bei Jugend-Veranstaltung teilnehmen

By , ago

Investigation uncovers hundreds of Nazi-linked accounts at Credit Suisse

UBS executives told U.S. senators that the Swiss bank fears litigation from Jewish groups over Holocaust restitution claims as it refuses to release additional documents. The Senate Judiciary Committee heard testimony about newly uncovered links between the Nazis and a Swiss banking conglomerate, amid an ongoing legal dispute over restitution to Holocaust victims. Sen. Chuck Grassley (R-Iowa), committee chair, told reporters before Tuesday’s hearing that an independent investigator found 890 accounts with potential Nazi links at Credit Suisse, which UBS acquired in 2023. “These accounts were once used by individuals or entities who participated in or assisted Nazi war efforts,” Grassley said. “That includes wartime accounts for the German Foreign Office, a German arms manufacturing company and the German Red Cross.”  “Credit Suisse’s connection to all three of these entities was previously unknown, or only partially known,” Grassley told reporters. “The investigation also found evidence that Credit Suisse’s banking relationship with the SS was more extensive than we knew before.” Nazi Germany and members of the Nazi party had extensive relationships with Swiss banks before, during and after World War II, taking advantage of Swiss neutrality and the country’s banking secrecy laws to shelter assets, including wealth seized from Jews during the Holocaust.

via jns: Investigation uncovers hundreds of Nazi-linked accounts at Credit Suisse

sieeh auch: Hundreds of Swiss Bank Accounts With Suspected Nazi Links Found by Investigators. Revelations come as Swiss bank UBS uses legal fight to curb Jewish groups from reopening a decades-old settlement. UBS pointing triangle has said it wants to bring greater transparency to Switzerland’s dark chapter helping the Nazis in World War II. In Brooklyn federal court, UBS has a different message for the Jewish organization that asked for the Credit Suisse probe in 2020, the Simon Wiesenthal Center. Be quiet, and don’t ask us for any more money. The issue received an airing in Congress on Tuesday when UBS executives, a rabbi from the Simon Wiesenthal Center and an independent investigator delving into archives at UBS’s Credit Suisse unit testified before the Senate Judiciary Committee. The investigator, Neil Barofsky, told senators his probe has found much deeper ties between Credit Suisse and the Nazi war effort than previously known. These included bank accounts held by the German Foreign Office, which helped in the mass deportation of Jews to concentration camps in the Holocaust. SS, or Schutzstaffel, agents also had accounts at the bank, he said. In all, he said he found around 890 accounts potentially tied to Nazis. Barofsky said he found previously unreported examples of Credit Suisse carrying out forced transfers of Jewish clients’ assets into Nazi-affiliated banks. He also found indications that Credit Suisse helped fleeing officials resettle in Argentina after the war. For decades after World War II, Swiss banks turned away the families of Holocaust victims, saying they had no records of their loved ones’ accounts and assets. Neutral Switzerland denied suggestions it helped to finance the Nazis and prolonged their terror.

By , ago

Französische Justiz ermittelt gegen Musks Plattform X wegen rechtsextremer Inhalte – #LockHimUp

Die französische Justiz hat Ermittlungen gegen Elon Musks Plattform X eingeleitet, um die Verbreitung rechtsextremer Inhalte und Deepfakes zu untersuchen. Unterstützt von Europol, wurden Räumlichkeiten der Plattform in Frankreich durchsucht. Vorladungen für Musk und die ehemalige Geschäftsführerin Linda Yaccarino wurden ausgesprochen. Die französische Justiz hat eine umfassende Untersuchung gegen die von Elon Musk geleitete Plattform X eingeleitet. Im Zentrum der Ermittlungen stehen Vorwürfe, dass die Plattform durch algorithmische Anpassungen die Sichtbarkeit rechtsextremer Inhalte erhöht habe. Diese Maßnahmen haben in der Öffentlichkeit für erhebliches Aufsehen gesorgt, da sie die Frage aufwerfen, inwieweit soziale Medien für die Verbreitung extremistischer Inhalte verantwortlich gemacht werden können. Unterstützt von Europol, führten die Ermittler kürzlich Durchsuchungen in den französischen Büros der Plattform durch. Diese Maßnahmen sind Teil eines größeren europäischen Ansatzes, um die Verbreitung von Desinformation und extremistischen Inhalten im Internet einzudämmen. Die Vorwürfe gegen Plattform X beinhalten auch die Erstellung von Deepfakes durch den KI-Chatbot Grok, die unter anderem Holocaustleugnung und sexualisierte Darstellungen umfassen. Die Pariser Staatsanwaltschaft hat Vorladungen für Elon Musk und die ehemalige Geschäftsführerin von X, Linda Yaccarino, nach Paris ausgesprochen. Diese Anhörungen sollen es den Verantwortlichen ermöglichen, ihre Sichtweise darzulegen und geplante Maßnahmen zur Einhaltung gesetzlicher Vorschriften zu präsentieren. Die französische Justiz verfolgt dabei einen diplomatischen Ansatz, indem sie auf eine freie Anhörung setzt, bei der die Beteiligten den Ort jederzeit verlassen können.

via it-bolwise: Französische Justiz ermittelt gegen Musks Plattform X wegen rechtsextremer Inhalte

siehe auch: Skandal um sexualisierte Bilder Ermittler durchsuchen Pariser Büro von X Für die Plattform X hat der Skandal um sexualisierte Bilder jetzt Konsequenzen: Französische Ermittler haben Büros des Unternehmens durchsucht. Musk selbst wird als Zeuge vorgeladen. Es sind nicht die einzigen Vorwürfe. Die Pariser Staatsanwaltschaft hat die französischen Büros von Elon Musks sozialem Netzwerk X durchsuchen lassen. Dem Unternehmen wird unter anderem vorgeworfen, Beihilfe bei der Verbreitung sexualisierter Bilder Minderjähriger geleistet zu haben und mithilfe von Algorithmen die öffentliche Debatte manipuliert zu haben. Damit reagieren die Ermittler auf einen Skandal, der weltweit für Aufsehen gesorgt hatte: Durch eine neue Bildbearbeitungsfunktion des KI-Chatbots Grok konnten Nutzer über Wochen massenhaft sexualisierte Bilder von Frauen und Minderjährigen erstellen. (…) Laut einer Mitteilung der Staatsanwaltschaft auf X wurden die Büros von einer französischen Cybercrime-Einheit unter Beteiligung von Europol durchsucht. Besitzer Elon Musk und die ehemalige CEO Linda Yaccarino wurden für den 20. April im Rahmen ihrer Ermittlungen gegen X als Zeugen vorgeladen. Es handelt sich um eine freiwillige Anhörung, betont die Staatsanwaltschaft. Weitere X-Mitarbeiter sollen ebenfalls aussagen. X reagierte auf Medienanfragen bisher nicht.; Elon Musk zu Vernehmung in Paris vorgeladen. Ermittler haben Räumlichkeiten von Musks Plattform X in Paris durchsucht – neue Vorwürfe gegen die Plattform betreffen sexualisierte Deepfakes und Holocaustleugnung. Jetzt soll Musk in Paris aussagen. Die Pariser Staatsanwaltschaft hat Räumlichkeiten von Elon Musks Online-Plattform X in der französischen Hauptstadt durchsuchen lassen. Im Zuge von Ermittlungen gegen das soziale Netzwerk seien außerdem Vorladungen an den Tech-Milliardär sowie die frühere X-Geschäftsführerin Linda Yaccarino zur Vernehmung am 20. April in Paris verschickt worden, teilte die Staatsanwaltschaft mit.Bei der Durchsuchung seien auch Mitarbeiter der europäischen Polizeibehörde Europol dabei gewesen. Die Pariser Staatsanwaltschaft ermittelt seit rund einem Jahr gegen X wegen des Vorwurfs, dass Algorithmen in dem sozialen Netzwerk verändert worden sein sollen, um rechtsextremen Inhalten mehr Aufmerksamkeit zu bescheren. Neu sind seit Kurzem auch Vorwürfe wegen Holocaustleugnung und sexualisierter Abbildungen.

By , ago