#otd #remember – heute wäre Esther Bejarano 98 Jahre alt geworden.

wer gegen nazis kämpft, kann sich auf den staat nicht verlassen

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Mitglied der #Mainzer #Hofsänger bei #Reichsbürger-#Razzia verhaftet: René R. war als #Regierungsmitglied vorgesehen – #terror

Schock beim berühmtesten Mainzer Fastnachtschor: Bei der Razzia in der Reichsbürgerszene vom 7. Dezember 2022 ist auch ein Mitglied der Mainzer Hofsänger verhaftet worden. Das bestätigte am Mittwochabend der Kapitän der Mainzer Hofsänger, Christoph Clemens, gegenüber der Internetzeitung Mainz&. René R. habe sich in der Coronazeit bei dem berühmten Fastnachtschor beworben, sei aber erst seit März 2022 reguläres und regelmäßiges Mitglied des Chors gewesen. „Der Chor steht unter Schock“, sagte Clemens: „Wir distanzieren uns auf das Entschiedenste von den Ideen, die diese Reichsbürger an den Tag legen.“ (…) Im Zuge der Razzia wurden insgesamt 25 Personen festgenommen, denen die Bundesanwaltschaft „Unterstützung einer terroristischen Vereinigung“ vorwirft. Nun wurde bekannt: Darunter ist auch ein Mitglied der Mainzer Hofsänger. René R. sang seit März 2022 als 1. Tenor aktiv in dem berühmten Fastnachtschor mit, gebürtig ist der Tenor aber aus einem kleinen Ort in der Nähe von Pforzheim im Badischen. Zuerst hatten die Badischen Neuesten Nachrichten von der Verhaftung des „Pforzheimer Carusos“ sowie der SWR berichtet. (…) René R. war in der Gruppierung aber ganz offensichtlich kein Mitglied am Rande, sondern eine wichtige Person: Die Gruppierung hatte für die Bildung einer neuen Regierung bereits den Aufbau eigener Staatsstrukturen geplant, samt Bildung von Ressorts wie Außenpolitik oder Gesundheit. „Für die Leitung solcher Ressorts sind jedenfalls die Beschuldigten Birgit M.-W., Paul G., Ruth L., René R. und Melanie R. vorgesehen“, teilte der Generalbundesanwalt mit. Laut dem Kollektiv Anonymous war R. dabei als „Kulturminister“ vorgesehen.

via mainzund: Mitglied der Mainzer Hofsänger bei Reichsbürger-Razzia verhaftet: René R. war als Regierungsmitglied vorgesehen

Mitglied der #Mainzer #Hofsänger bei #Reichsbürger-#Razzia verhaftet: René R. war als #Regierungsmitglied vorgesehen – #terror

Schock beim berühmtesten Mainzer Fastnachtschor: Bei der Razzia in der Reichsbürgerszene vom 7. Dezember 2022 ist auch ein Mitglied der Mainzer Hofsänger verhaftet worden. Das bestätigte am Mittwochabend der Kapitän der Mainzer Hofsänger, Christoph Clemens, gegenüber der Internetzeitung Mainz&. René R. habe sich in der Coronazeit bei dem berühmten Fastnachtschor beworben, sei aber erst seit März 2022 reguläres und regelmäßiges Mitglied des Chors gewesen. „Der Chor steht unter Schock“, sagte Clemens: „Wir distanzieren uns auf das Entschiedenste von den Ideen, die diese Reichsbürger an den Tag legen.“ (…) Im Zuge der Razzia wurden insgesamt 25 Personen festgenommen, denen die Bundesanwaltschaft „Unterstützung einer terroristischen Vereinigung“ vorwirft. Nun wurde bekannt: Darunter ist auch ein Mitglied der Mainzer Hofsänger. René R. sang seit März 2022 als 1. Tenor aktiv in dem berühmten Fastnachtschor mit, gebürtig ist der Tenor aber aus einem kleinen Ort in der Nähe von Pforzheim im Badischen. Zuerst hatten die Badischen Neuesten Nachrichten von der Verhaftung des „Pforzheimer Carusos“ sowie der SWR berichtet. (…) René R. war in der Gruppierung aber ganz offensichtlich kein Mitglied am Rande, sondern eine wichtige Person: Die Gruppierung hatte für die Bildung einer neuen Regierung bereits den Aufbau eigener Staatsstrukturen geplant, samt Bildung von Ressorts wie Außenpolitik oder Gesundheit. „Für die Leitung solcher Ressorts sind jedenfalls die Beschuldigten Birgit M.-W., Paul G., Ruth L., René R. und Melanie R. vorgesehen“, teilte der Generalbundesanwalt mit. Laut dem Kollektiv Anonymous war R. dabei als „Kulturminister“ vorgesehen.

via mainzund: Mitglied der Mainzer Hofsänger bei Reichsbürger-Razzia verhaftet: René R. war als Regierungsmitglied vorgesehen

#Polizist muss #Foto mit Neonazi-#Abzeichen auf #Uniform hinnehmen – #polizeiproblem

Ein Bundespolizist, der auf einem rechtsextremen „SS-Festival“ umstrittene Abzeichen auf seiner Uniform trägt, muss Presseberichte mit unverpixeltem Foto hinnehmen. Das hat der Bundesgerichtshof entschieden. Der Polizist habe selbst zur Berichterstattung beigetragen durch das private Tragen der Abzeichen. Ein Pressefoto eines auf einem Neonazifestival eingesetzten Bundespolizisten mit umstrittenen privaten Abzeichen auf seiner Dienstuniform ist zulässig. Weisen die Abzeichen auf mögliche Sympathien von Polizisten mit rechten Gruppierungen hin, handelt es sich bei der Fotoveröffentlichung um ein zulässiges „Bildnis aus dem Bereich der Zeitgeschichte“, entschied der Bundesgerichtshof in einem am Montag veröffentlichten Urteil. (AZ: VI ZR 22/21) Die Karlsruher Richter gaben damit dem Verlag Axel Springer recht. Hintergrund des Rechtsstreits war das „Schild- und Schwertfestival“ („SS-Festival“) im sächsischen Ostritz am 22. Juni 2019. Dort war der Kläger als Bundespolizist im Einsatz. Im April 2018 wurden auf dem gleichnamigen Festival Hitlergrüße gezeigt. Die Initiative „Rechts rockt nicht“ veröffentlichte auf Twitter ein unverpixeltes Foto des Polizisten. Das Foto zeigte ihn erkennbar von der Seite mitsamt zweier privater Abzeichen auf der Uniform. Ein Aufnäher zeigte ein Schwert mit Schild und Flügeln sowie den vom Templer-Orden während der Kreuzzüge auf lateinisch propagierten Spruch „Tue Recht und scheue niemand“.

via migazin: Polizist muss Foto mit Neonazi-Abzeichen auf Uniform hinnehmen

#Großbreitenbach verhindert Neonazi-Liederabend

Die Landgemeinde Großbreitenbach hat einen für Samstag geplanten Neonazi-Liederabend im Gemeindesaal im Ortsteil Friedersdorf abgesagt. Wie Bürgermeister Peter Grimm mitteilte, wurde der Saal zuvor für eine private Veranstaltung angemietet. Als bekannt wurde, dass es sich dabei um ein Konzert einer Liedermacherin der Neonazi-Szene handelt, wurde der Mietvertrag rückgängig gemacht. Mobit ordnet Liedermacherin der Neonazi-Szene zu In sozialen Medien war die Veranstaltung zuvor angekündigt worden. Die Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus in Thüringen (Mobit) ordnete die angekündigte Liedermacherin der Neonazi-Szene zu. Sie sei in den vergangenen Monaten aber auch im Reichsbürger-Milieu aufgetreten und damit einschlägig der extrem rechten Szene zuzuordnen, heißt es.

via mdr: Großbreitenbach verhindert Neonazi-Liederabend

screenshot telegram; verpixelt