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Thüringens AfD-Politiker Höcke bekommt Maulkorb! Stadtverwaltung eindeutig

Eine Stadt plant ein Redeverbot für Thüringens AfD-Chef Björn Höcke bei einer Wahlkampfveranstaltung. Die Ansage ist eindeutig. Die Stadt Lindenberg im Allgäu will Thüringens AfD-Chef Björn Höcke nicht sprechen lassen. Dies soll bei einer geplanten Wahlkampfveranstaltung gelten. Die Stadt beruft sich auf eine Gerichtsentscheidung. Ursprünglich wollte die Stadt die Stadthalle komplett für die AfD sperren. Das Verwaltungsgericht Augsburg hat dies jedoch im Eilverfahren abgelehnt. Die Richter schlugen stattdessen ein milderes Mittel vor. Dieses Mittel sei ein Redeverbot für Herrn Höcke. Die Stadtverwaltung will diesen Weg nun gehen.

via thüringen 24: Thüringens AfD-Politiker Höcke bekommt Maulkorb! Stadtverwaltung eindeutig

siehe auch: Niederlage für AfD Bayreuth Showdown in Seybothenreuth – Björn Höcke darf nicht reden. Kommen ja, reden nein. Der AfD-Hardliner Björn Höcke darf am Samstag in Seybothenreuth keine Rede halten. Das hat das Verwaltungsgericht Bayreuth entschieden. AfD-Kreisvorsitzender Mario Schulze reagiert auf das Urteil. Die vierte Kammer des Verwaltungsgerichts Bayreuth hat mit Beschluss vom Donnerstag einen Eilantrag des AfD-Kreisverbandes Bayreuth gegen die Gemeinde Seybothenreuth im Zusammenhang mit einer Parteiveranstaltung in der gemeindlichen Mehrzweckhalle am 14. Februar abgelehnt. Damit bleibt im Ergebnis zwar die Veranstaltung der AfD als solche zulässig, der als Gastredner vorgesehene Landeschef der AfD, Björn Höcke, darf jedoch nicht auftreten. Dies geht aus einer Pressemitteilung des Gerichtes hervor; Gericht stoppt Höcke: Redeverbot für AfD-Politiker in Oberfranken. Gerichtsentscheidung kurz vor Wahlkampfauftritt: Björn Höcke darf nicht bei einer Veranstaltung in Oberfranken sprechen. Auch ein Auftritt im Allgäu steht vor dem Aus. Bayreuth – Björn Höcke darf am Samstag (14. Februar) nicht bei einer AfD-Veranstaltung in Oberfranken auftreten. Das Verwaltungsgericht in Bayreuth hat in einer Eilentscheidung verfügt, dass der thüringische AfD-Chef nicht als Redner bei der Parteiveranstaltung in der Mehrzweckhalle Seybothenreuth sprechen darf. Darüber berichtete die Deutsche Presse-Agentur. Die AfD kann die Veranstaltung zwar durchführen – allerdings ohne den prominenten Gastredner.

a.o. Bundesparteitag der Alternative für Deutschland am 4./5. Juli 2015 in Essen, Gruga Halle

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Internationales Auschwitz Komitee fordert AfD-Verbotsantrag

Innenminister Dobrindt soll handeln, damit es zu einem AfD-Verbotsverfahren kommt, das fordert das Internationale Auschwitz Komitee. Wie die Partei agiere, sei »für Überlebende des Holocaust unerträglich«. Das Internationale Auschwitz Komitee fordert Bundesinnenminister Alexander Dobrindt auf, ein Verbotsverfahren gegen die AfD auf den Weg zu bringen. »Gerade in diesen Tagen wird deutlich, dass die AfD mittlerweile in ihrer Gänze zu einer Partei geworden ist, die die Demokratie immer wieder massiv attackiert. Ihre Verachtung der Demokratie wird nur noch von der Geldgier mancher ihrer Repräsentanten übertroffen«, sagte die Auschwitz-Überlebende und Präsidentin des Internationalen Auschwitz Komitees, Dr. Eva Umlauf. DER SPIEGEL 06.05.2025 Rechtsextreme Fanatiker und Profiteure würden in Parlamente eingeschleust, um sich schamlos zu bedienen und gleichzeitig die Demokratie von innen heraus auszuhöhlen, so Umlauf weiter. Von Politikern der Partei immer wieder benutzte Bezüge zur Nazizeit und zur Hitler-Verehrung seien offensichtlich. »Für Überlebende des Holocaust sind diese Inszenierungen und Strategien der Verherrlichung der Nazijahre unerträglich«, so die Präsidentin des Komitee. »Wann wird diese Partei des Hasses und der Demokratiezerstörung endlich vor die Schranken des Bundesverfassungsgerichtes gebracht?«, fragt sie in der Mitteilung . Das Internationale Auschwitz Komitee ist ein Zusammenschluss von Auschwitz-Überlebenden und Organisationen von Auschwitz-Überlebenden. Aufforderung an den Innenminister Der Exekutiv-Vizepräsident Christoph Heubner fügte an: »Diese Anfrage und Aufforderung richtet sich vor allem an Bundesinnenminister Dobrindt: Er ist von Amts wegen verpflichtet, die seit Jahren zu beobachtende rechtsextreme und verfassungswidrige Entwicklung der AfD in einer Materialsammlung zu dokumentieren, aufzubereiten und hin zur politischen Entscheidung auf den Weg zu bringen.«

via spiegel: Internationales Auschwitz Komitee fordert AfD-Verbotsantrag

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Tarifrunde der Länder Warnstreiks fast im ganzen Bundesgebiet

Streiks an Unikliniken, Hochschulen oder Kitas: Im Tarifstreit für den öffentlichen Dienst der Länder wollen die Gewerkschaften den Druck erhöhen. Von den Arbeitgebern kommt Kritik: Erst streiken und dann verhandeln zerstöre Vertrauen. Am morgigen Mittwoch wird – voraussichtlich zum letzten Mal in dieser Tarifrunde – über die Löhne der Beschäftigten im öffentlichen Dienst der Länder verhandelt. Heute wollen die Gewerkschaften mit Warnstreiks fast im gesamten Bundesgebiet – einzige Ausnahme ist Hessen – den Druck auf die Arbeitgeber noch einmal erhöhen. Betroffen sind vor allem Uni-Kliniken, Hochschulen und Straßenbau-Verwaltungen. In einigen Bundesländern sollen auch Kitas und Schulen bestreikt werden. (…) Ver.di und der dbb fordern für die Beschäftigten der Länder sieben Prozent mehr Geld im Monat, mindestens aber 300 Euro zusätzlich. Für Nachwuchskräfte soll es 200 Euro mehr geben – alles bei einer Laufzeit von zwölf Monaten.Die Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL), die die Arbeitgeberseite vertritt, hat bislang kein Angebot vorgelegt. Ver.di-Vizechefin Christine Behle sagte zuletzt aber: “Den Arbeitgebern schwebt fünf Prozent Lohnerhöhung bei einer Laufzeit von 29 Monaten vor.” Das sei zu niedrig und die Laufzeit zu lang.

via tagesschau; Tarifrunde der Länder Warnstreiks fast im ganzen Bundesgebiet

siehe auch: Gewerkschaften rufen am Dienstag zu erneuten Warnstreiks in mehreren Bundesländern auf Die Beschäftigten im öffentlichen Dienst der Länder fordern sieben Prozent mehr Lohn, mindestens aber 300 Euro pro Monat. Die Arbeitgeber lehnen das ab. Warnstreiks in vielen Ländern sollen den Druck erhöhen. Einen Tag vor der nächsten Verhandlungsrunde in Potsdam wollen die Gewerkschaften den Druck auf die Arbeitgeber erhöhen. In Hamburg, Niedersachsen und Bremen sind Mitarbeiter im öffentlichen Dienst deshalb zu Warnstreiks aufgerufen. Auch im Saarland und in Nordrhein-Westfalen dürften Arbeitsniederlegungen das öffentliche Leben einschränken.

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“Narren gegen Nazis” – Tausende demonstrieren in Mainz

In Mainz haben sich am Samstagmittag rund 2.500 bunt kostümierte Menschen an einer Demonstration gegen Rechtsextremismus beteiligt. Es kamen deutlich mehr Menschen als erwartet. Unter dem Motto “Narren gegen Nazis” waren aktive Fastnachter, Initiativen und Bürgerinnen und Bürger eingeladen, gemeinsam für Demokratie, Vielfalt und Toleranz zu demonstrieren. (…) Die Organisatoren MZ4Democracy wollten vor der Landtagswahl Rheinland-Pfalz am 22. März ein Zeichen setzen – für ein weltoffenes, tolerantes Mainz. “Die Mainzer Fastnacht war schon immer hochpolitisch, im 19. Jahrhundert sprachen sich die Narren gegen preußische und französische Besatzer aus. (…) Vorab hatten die Veranstalter erklärt, mit dem Narrenzug solle gezeigt werden, dass Humor und demokratische Werte untrennbar zusammengehören. Man setze ein klares Zeichen gegen Rassismus und für eine offene Stadtgesellschaft. “Fastnacht heißt: Haltung zeigen”, hieß es in einer Pressemitteilung von MZ4Democracy vorab.”Keine Schunkelrunden mit Nazis”Ein zentraler Punkt der Veranstaltung war die Übergabe der Petition “Narren gegen Nazis – keine Schunkelrunden mit Nazis” an die Genossenschaft der Mainzer Fastnacht sein. Die Genossenschaft ist eine Dachorganisation der Fastnachtsvereine in Mainz. Nach Angaben der Initiatoren haben mehr als 4.500 Menschen die Petition unterschrieben.”Es geht darum zu zeigen, dass die Fastnacht weiter ein Raum für offenes Reden bleiben soll und dass man sich nicht unterwandern lassen will”, berichtet Biegger aus Gesprächen mit Fastnachtern

via tagesschau: “Narren gegen Nazis” – Tausende demonstrieren in Mainz

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Demo in Weilheim gegen “Patriotisches Kulturzentrum” der AfD

Rund 4.000 Menschen haben im oberbayerischen Weilheim für Demokratie und gegen erstarkenden Rechtsextremismus demonstriert – so die Schätzung der Organisatoren des Bündnisses “Wir in Weilheim”, wie auch der Polizei. Die Beamten mussten den Weilheimer Marienplatz vor dem Rathaus zeitweise wegen Überfüllung sperren. Die Demonstration stand unter dem Motto “Demokratie braucht Haltung. Jetzt!” Zum Artikel: Studie: Rechtsextreme “Terrorgram”-Szene wächst rasant “Kein Popcorn für Nazis”: Kino soll wohl AfD-Veranstaltungsort werden Vor allem stoßen sich die Initiatoren der Demonstration an mutmaßlichen Plänen der AfD, in einem früheren Kino ein “Patriotisches Kulturzentrum” zu betreiben. Dementsprechend trugen Demonstranten Transparente mit Sprüchen wie “Kein Popcorn für Nazis” oder “Kein Propagandazentrum in Weilheim”. Zwei AfD-Abgeordnete hatten am 15. Januar eine entsprechende Nutzungsanzeige gestellt, so die Stadt Weilheim. Der eine, Benjamin Nolte, sitzt im Bayerischen Landtag – die andere, Gerrit Huy, im Bundestag. Nolte erklärte im Dezember bei Instagram, die AfD habe das Kino schon seit Monaten angemietet: “Wir Deutschen, wir haben das Recht, uns geschlossen unter Gleichgesinnten zu treffen und auszutauschen”, heißt es darin. Was genau dort aber geplant ist, ist unklar. “Die Partei plant kein Kulturzentrum oder Ähnliches”, sagt der Vorsitzende der AfD Bayern, Stephan Protschka, auf Anfrage der Nachrichtenagentur dpa. Auf die Nachfrage, was die AfD dort stattdessen vorhabe, antwortet er nicht. Der Landtagsabgeordnete Nolte sprach von “Falschbehauptungen”, machte aber ebenfalls keine weiteren Angaben.

via br: Demo in Weilheim gegen “Patriotisches Kulturzentrum” der AfD

siehe auch: „Kein Popcorn für Nazis“: Großdemonstration gegen AfD-Pläne in Oberbayern. Die AfD will in einem alten Kino in Weilheim ein Büro eröffnen – doch die Stadt wehrt sich massiv. Rund 4000 Menschen gingen auf die Straße. Weilheim – Rund 4000 Menschen haben im oberbayerischen Weilheim ein starkes Signal gegen Rechtsextremismus gesetzt und sich für demokratische Werte eingesetzt. Der zentrale Marienplatz vor dem Rathaus füllte sich am Demonstrationstag derart, dass die Polizei den Platz zwischenzeitlich wegen Überfüllung sperren musste. Organisiert hatte die Kundgebung das Bündnis „Wir in Weilheim“, die Teilnehmerzahl wird von den Veranstaltern und der Polizei auf etwa 4000 geschätzt. Unter dem Motto „Demokratie braucht Haltung. Jetzt!“ versammelten sich die Demonstranten.

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JD Vance wird bei Winterspielen ausgebuht – Trump findet das „überraschend“

Präsident Donald Trump sagte gegenüber Reportern, er sei überrascht gewesen, dass Vizepräsident J.D. Vance bei der Eröffnungszeremonie der Winterspiele in Mailand, Italien, am Freitag (6. Februar) mit einem Pfeifkonzert begrüßt wurde. „Das ist überraschend, weil die Leute ihn mögen“, sagte Trump einem Reporter an Bord seiner Maschine Air Force One auf dem Weg nach Palm Beach, Florida, am Freitag. JD Vance besucht die Olympischen Winterspiele 2026 in Mailand © picture alliance/Peter Kneffel „Er ist in einem fremden Land, fairerweise“, fügte er hinzu, nachdem er klargestellt hatte, dass er das Ausbuhen von Vance selbst nicht gesehen habe. „In diesem Land wird er nicht ausgebuht.“ Laut einem von RealClearPolitics erstellten Durchschnitt haben mehr Amerikaner (49,7 Prozent) eine negative Meinung von Vance als eine positive (42,0 Prozent). Das ist etwas besser als die Werte des Präsidenten: Nach Angaben von RealClearPolitics haben 54,0 Prozent der Amerikaner eine negative Meinung von Trump, während 42,8 Prozent eine positive haben. Trumps Vize JD Vance bei Eröffnung der Winterspiele in Italien ausgebuht Die Winterspiele 2026 in Mailand-Cortina wurden am Freitag im berühmten San-Siro-Stadion in Mailand mit Auftritten der Sänger Andrea Bocelli und Mariah Carey eröffnet. Trump vertrat die USA bei der Eröffnungszeremonie am Freitag nicht; stattdessen nahm der Vizepräsident teil. Doch die Anwesenheit von Vance bei der Zeremonie schien für Unmut zu sorgen; die Kameras fingen Buhrufe und Pfiffe, gemischt mit Applaus, ein, als sie auf Vance und seine Frau Usha schwenkten. Im Feed der Canadian Broadcasting Company (CBC) sagte die Kommentatorin Adrienne Arsenault: „Oop … das sind eine Menge Buhrufe für ihn … Pfeifen, Johlen, etwas Applaus. Kein langer Auftritt für ihn auf der Leinwand dort.“

via merkur: JD Vance wird bei Winterspielen ausgebuht – Trump findet das „überraschend“

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Trump Body-Slammed by Pro-Wrestling Crowd’s Raging ‘F*** ICE’ Chants

President Donald Trump has apparently sparked the wrath of wrestling fans with his deadly immigration crackdown. A wrestling event in Las Vegas on Wednesday night briefly went off the rails as fans broke into an anti-ICE chant, apparently taking even the wrestlers in the ring by surprise. All Elite Wrestling legend Brody King had just entered the ring for his ‘Dynamite’ title matchup with Maxwell Jacob Friedman, or MJF as he is known, when the crowd suddenly began protesting. MJF broke character and looked around in disbelief as the chant grew louder. King, a Los Angeles native, nodded in approval. Even the commentator went silent as the crowd continued, “F— ICE! F— ICE! F— ICE!” King has been outspoken about his own anti-ICE sentiment. He wore an “Abolish ICE” T-shirt during the heavy-handed clampdown in his hometown last year. The 6-foot-6 AEW heavyweight also launched a fundraiser for the families affected by raids in Minnesota. Before his bout with MJF, he posted on X, saying the fundraiser had raised almost $60k. “F— ICE,” was his sign-off. Trump’s relationship with professional wrestling is unusually deep for a political figure. It goes back decades, starting with his ties to former World Wrestling Entertainment boss Vince McMahon.

via daily beast: Trump Body-Slammed by Pro-Wrestling Crowd’s Raging ‘F*** ICE’ Chants

siehe auch: USA: Wrestling-Fans stellen sich mit ICE-Protest überraschend gegen Trump Donald Trump pflegt seit Jahren gute Beziehungen in die Elite des US-Wrestlings. Dennoch wendete sich nun eine ganze Halle gegen ihn. Lange schien es, als hätte US-Präsident Donald Trump ein treudoofes – fast schon sektenhaft-loyales – Lager an Unterstützer:innen. Egal welche Lügen er auftischte, um seine mal erratische, mal diskriminierende, mal demokratieschädigende Politik zu rechtfertigen: Seine Anhängerschaft schien ihm zu folgen. Doch in den vergangenen Monaten wendeten sich einerseits Teile seines Maga-Lagers von ihm ab, andererseits sanken seine Umfragewerte deutlich. (…) Trumps Verbindungen in die Wrestling-Szene reichen Jahrzehnte zurück. In den späten 1980er-Jahren war Trumps Hotel “Trump Plaza” in Atlantic City Gastgeber für große Wrestling-Events. Dadurch machte er die WWE einerseits groß und verschaffte sich andererseits auch einen festen Platz in der Wrestling-Welt. Trump ließ es jedoch nicht bei der Rolle des Gastgebers bewenden. In den folgenden Jahren trat er immer wieder bei WWE-Events auf, darunter 2007 bei der berüchtigten “Battle of the Billionaires” und wurde 2013 sogar in die Hall of Fame der WWE aufgenommen. (…) Dementsprechend wurde Trump auch in der Wrestling-Community lange von vielen Fans gemocht. Umso überraschender ist es, dass ein ganzes Publikum bei einem Event nun “Fk ICE, fk ICE …” rief – und das lautstark.

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