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Winnipeg Art Gallery dropping Nazi-linked Ferdinand Eckhardt name

‘Part of a continued journey towards equity, decolonization, and reconciliation,’ WAG says. The Winnipeg Art Gallery is dropping the Ferdinand Eckhardt name from its main entrance hall, website, and all other gallery materials. The decision comes after recent allegations and research show that while living in Germany in the 1930s, the former WAG director was a Nazi supporter, the gallery posted in a statement on its website last month. The gallery is also conducting research into the origins of donated materials made by Eckhardt and the Eckhardt-Gramatté Foundation to ensure none of it is artwork confiscated during the Nazi regime. If that is discovered “all efforts would be made to return it to the rightful owners or their heirs,” the statement says. (…) Eckhardt’s connection to, and support of, Nazi Germany was reported in an article by Conrad Sweatman that was published in The Walrus last November.  According to the article, “Eckhardt’s public endorsements of Nazism include signing an oath of allegiance to Hitler and producing several polemics in far-right and Nazified journals in the early 1930s, urging, among other things, that Germany’s cultural arena align itself with the goals of the Nazi state.” Sweatman also noted “Eckhardt went to work for one of the most notorious players in Hitler’s war machine, IG Farben, the same company that built the Auschwitz concentration camp and manufactured Zyklon B, used in the gas chambers.”

via cbc: Winnipeg Art Gallery dropping Nazi-linked Ferdinand Eckhardt name

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»Die richtige Form ist, Nazis Nazis zu nennen«

Altbundespräsident Joachim Gauck plädiert für eine klare Kante im Umgang mit der AfD. Auf die Frage der »Bild«-Zeitung (Montag), ob es sinnvoll sei, die Partei in die Verantwortung zu nehmen, um sie zu entzaubern, antwortete Gauck: »Die richtige Form ist, Nazis Nazis zu nennen, Rechtsbrecher zu bestrafen und in den Knast zu bringen.« Mit Leuten, die Angst hätten, wohin die Demokratie drifte, weil es zu viel Veränderung gebe, gelte es allerdings, anders zu reden als mit richtigen Demokratiefeinden. »Mit ihnen muss eine inhaltliche Auseinandersetzung geführt werden: Wollen wir wirklich raus aus der EU? Wollen wir wirklich einen Putin-freundlichen Kurs? Wollen wir uns abkoppeln von Amerika? Gleichzeitig müssen Parteien ihrerseits Angebote der Beheimatung für Menschen machen, die wertkonservativ sind.« Kein Sonderfall Hart ins Gericht ging das 83-jährige ehemalige Staatsoberhaupt mit dem ein Jahr jüngeren AfD-Politiker Alexander Gauland. »Wissen Sie, ein älterer Deutscher wie ich, im Krieg geboren, ist bei einer Partei, die nationalistisch klingt, natürlich besorgt«, so Gauck. »Also, wenn Fremdenfeindlichkeit geschürt wird, auf nationale Alleingänge gesetzt wird und wenn ein Mann in meinem Alter die Nazizeit mit einem Vogelschiss in der Geschichte vergleicht, dann ist bei mir Schluss. Da habe ich keinerlei Verständnis. Eine solche Partei ist durchaus eine Belastung unserer liberalen, offenen Gesellschaft.«

via jüdische allgemeine: »Die richtige Form ist, Nazis Nazis zu nennen«

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Von © Raimond Spekking / CC BY-SA 4.0 (via Wikimedia Commons), CC BY-SA 4.0, Link

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Steam users troll “official” game from alt-right conspiracy theorist Alex Jones

“Best game I’ve ever refunded”. Steam users are trolling the reviews of Alex Jones: NWO Wars, a side-scrolling shooter from the controversial conspiracy theorist. Released earlier this month, Alex Jones: NWO Wars sees players take control of the outspoken Infowars host and set out to defeat “big tech cucks and other anti-American communist bosses” while saving children from “NWO reptiles”. Donald Trump and other figures also appear. “They are turning the friggin frogs gay! Only Alex Jones can stop this madness and restore balance in the Brain Force,” continues the game’s official website. It may sound like a parody, but the Steam description claims the game is official, while Alex Jones’ Twitter account has also promoted the release. According to the game’s website, Alex Jones: NWO Wars has been created by SVGS, which describes itself as “the leading free-speech-inspired game development studio, ready to create monumental games for influential figures who tackle serious worldly issues.” “We battle against the fear of cancel culture, putting privacy first and refusing to deplatform legal content,” the studio continued.

via nme: Steam users troll “official” game from alt-right conspiracy theorist Alex Jones

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Markus #Söder wird von Nachwuchs-Comedian heftig kritisiert: “Du hast viel gemeinsam mit der AfD”

Ob Markus Söder damit gerechnet hat, dass seine Ankündigung für ein geplantes Gender-Verbot derart hohe Wellen schlägt? In Comedian Teresa Reichl hat der bayerische Ministerpräsident eine ausgesprochene Gegnerin seiner Pläne, wie sie jetzt bei einem Auftritt klargestellt hat. Dass Markus Söder kein Verfechter einer geschlechterneutralen Sprache ist, dürfte weithin bekannt sein. Mit seinen Plänen, das Gendern in Schule und Verwaltung verbieten zu lassen, dürfte der Ministerpräsident von Bayern das Gegenteil von dem erreicht haben, was er eigentlich wollte: Es wird noch mehr über diese Thematik in der Öffentlichkeit diskutiert. Eine, die sich öffentlich gegen den 56-Jährigen stellt, ist Komikerin Teresa Reichl. (…) Bei einem Auftritt im “Schlachthof”, der am Donnerstag (21. Dezember) im Bayerischen Rundfunk ausgestrahlt wurde, macht Teresa Reichl ihrem Ärger über die Debatte Luft. “Ich möchte einfach nicht mehr übers Gendern reden”, kündigt sie bereits zum Beginn ihres Programms an. “Sagt einfach ‘innen’ oder lasst es, aber lasst mich in Ruhe, okay? Aber Gendern ist wie Herpes, es kommt immer wieder und immer ist irgendein Typ dran Schuld.” Nachwuchs-Komikerin über Markus Söder: “Viel gemeinsam mit der AfD” Damit spielt die Comedian offenbar auf Markus Söder an, der in ihrem Auftritt ordentlich einstecken muss, wie ein Clip auf Instagram eindrucksvoll zeigt. “Was du verbieten möchtest, ist nicht Gendern, sondern gendersensible Sprache. Dass du nicht weißt, was sensibel heißt, überrascht uns nicht”, sagt Teresa Reichl unter Gelächter des Publikums. “Es ist einfach, etwas verbieten zu wollen, was mit einem selbst nichts zu tun hat.” Dabei macht sich die 27-Jährige auch über die Adventspullis und die TikTok-Auftritte des Ministerpräsidenten lustig und vergleicht seine Wahlkampfmethoden mit denen der AfD. “Wie wäre es dann, wenn wir einfach mal Sachen verbieten, die dir wichtig sind? […] Die AfD”, schimpft Teresa Reichl und führt weiter aus: “Da wird dir dann vielleicht auch einfallen, was sensibel heißt, weil woher sollst du sonst deine Wahlkampfstrategien nehmen? Du hast so viel gemeinsam mit der AfD – das dauernde Gerede übers Gendern zum Beispiel.”

via abendzeitung: Markus Söder wird von Nachwuchs-Comedian heftig kritisiert: “Du hast viel gemeinsam mit der AfD”

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#BVerfG kassiert #Gerichtsbeschluss – #Durch­su­chung nach #Adbus­ting offen­sicht­lich unver­hält­nis­mäßig – #polizeiproblem #UnverletzlichkeitWohnung

Eine Frau geriet mit einer Adbusting-Aktion ins Visier der Polizei. Beamten sahen darin eine Straftat und durchsuchten ihre Wohnung. Das hatten ihnen die Strafgerichte erlaubt – zu Unrecht, wie nun das BVerfG entschied. Adbusting – das bedeutet wörtlich, eine Werbeanzeige zu kapern, also sie zu verfremden, umzugestalten oder zu überkleben. Ziel ist es, die werbende Person bzw. die Aussage ins Lächerliche zu ziehen. Im vorliegenden Fall “bustete” eine Aktivistin im Mai 2019 ein Plakat der Bundeswehr, auf dem sie mit dem Slogan warb: “Geht Dienst an der Waffe auch ohne Waffe?” Sie tauschte es gänzlich aus, durch ein dem Original nachempfundenes Plakat, auf dem stand: “Kein Dienst an der Waffe geht ohne Waffe.” Ist das eine Straftat, die so gravierend ist, dass sie eine Wohnungsdurchsuchung rechtfertigt? Nein, entschied das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) am Donnerstag (Beschl. v. 21.12.2023, Az. 2 BvR 1749/20). Die Richter in Karlsruhe gaben damit der Verfassungsbeschwerde der Aktivistin gegen die Beschlüsse zweier Berliner Strafgerichte statt – diese sei “offensichtlich begründet”. Die Beschlüsse verletzten das Grundrecht der Unverletzlichkeit der Wohnung aus Art. 13 Grundgesetz (GG). Zwar habe im Zeitpunkt der Durchsuchung der Verdacht einer Straftat bestanden, jedoch sei die Maßnahme unverhältnismäßig. Zwei Strafgerichte hielten Durchsuchung für angemessen  Beamten der Berliner Polizei erwischten die Frau noch während der Aktion, hingen das “gebustete” Plakat wieder im Schaukasten der Bushaltestelle auf und stellten das Fake-Plakat sicher. Die Ermittler sahen den Anfangsverdacht eines Diebstahls. Kurze Zeit nach dem Vorfall wurde die Polizei auf weitere “Adbusting”-Aktionen aufmerksam. Diese Fälle wiesen Parallelen auf zu dem vorherigen Vorfall mit der Frau. Sie beantragten daher beim Amtsgericht (AG) Tiergarten einen Durchsuchungsbeschluss für die Wohnung der Aktivistin. Diesen stellte das AG den Ermittlern auf Grundlage des Vorfalls an der Bushaltestelle auch aus, es bestehe Verdacht eines Diebstahls im besonders schweren Fall (§§ 242, 243 Strafgesetzbuch, StGB). Die polizeiliche Durchsuchung erfolgte dann auch im September 2019. Die dagegen beim Berliner Landgericht (LG) eingelegte Beschwerde blieb ohne Erfolg.  Diesen Beschluss hob das BVerfG nun auf. In Abwägung aller Umstände sei die Durchsuchung insgesamt unangemessen. Welche neuen Beweismittel erhofften sich die Ermittler?  Die Berliner Gerichte hätten sich zudem nicht hinreichend mit der Schwere der Taten und den zu erwartenden Strafen auseinandergesetzt. Die Taten waren nach Einschätzung des BVerfG eher geringfügig, die zu erwartende Strafe eher niedrig. Gegen die Aktivistin habe zum Zeitpunkt der Durchsuchung ein Anfangsverdacht wegen Diebstahls an dem Original-Plakat der Bundeswehr bestanden. Der zusätzliche Verdacht einer vollendeten Sachbeschädigung an dem mitgebrachten Plakat dagegen erweise sich “allenfalls als schwach”. Maßgeblich war darüber hinaus die geringe Wahrscheinlichkeit, in der Wohnung weitere Beweismittel zu der Tat an der Bushaltestelle zu finden. Schließlich hatten die Beamten das Hauptbeweismittel – das Fake-Plakat – ja bereits gesichert.

via lto: BVerfG kassiert Gerichtsbeschluss Durch­su­chung nach Adbus­ting offen­sicht­lich unver­hält­nis­mäßig

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#ARBEITSKAMPF – Wenn keiner mehr den #Müll abholt: Wie nordische #Gewerkschaften #Tesla ausbremsen

Die Forderung nach einem Kollektivvertrag für Servicemechaniker in Schweden ist zu einem massiven Arbeitskampf in vier Ländern eskaliert. Musk gefällt das nicht, Es begann mit der Forderung nach einem Kollektivvertrag. Rund 130 Mechanikerinnen und Mechaniker, die in Schweden für Tesla tätig sind, verlangten mit Unterstützung der Gewerkschaft IF Metall eine entsprechende Vereinbarung, die das Unternehmen insbesondere zur Gewährleistung von fixen Mindestlöhnen und jährlichen Verhandlungen über deren Anpassung verpflichtet hätte. Den Vorstoß lehnte der Konzern, dessen Chef Elon Musk strikter Gegner von Gewerkschaften ist, jedoch kategorisch ab. Die Verhandlungsunwilligkeit mündete in Maßnahmen. Nach mehrfachen Androhungen begannen die Mitarbeiter am 27. Oktober zu streiken und verweigerten den Autos den Service. Das sollte aber letztlich nur der Auftakt zu einer Arbeiterbewegung sein, die mittlerweile ganz Skandinavien erfasst hat, inklusive Post, Müllabfuhr und Hafenarbeitern. So zeigte sich in weiterer Folge die Postgewerkschaft solidarisch mit IF Metall. Postnord stellte fortan nicht mehr an Tesla-Standorte in Schweden zu. Das erwies sich für den Autohersteller insbesondere deswegen als heikel, weil damit auch die Versorgung mit Nummerntafeln unterbrochen wurde, ohne die neue Fahrzeuge nicht ausgeliefert werden können. Ende November reagierte Tesla mit einer Klage gegen Postnord und wollte außerdem per Verfügung die Zustellung erzwingen. Die Gewerkschafter beriefen sich auf ihr verfassungsmäßig verankertes Streikrecht. Vor einer Woche erhielten sie zumindest vorläufig Recht. Ein Bezirksgericht entschied, dass die Zustellung vor Abschluss des Verfahrens nicht erzwungen werden könne. Allerdings wurde das Transportministerium bereits Ende November angewiesen, binnen einer Woche eine alternative Zustelloption für die Kennzeichen zu finden oder 87.000 Euro an Strafe zu zahlen. Tesla an Häfen nicht mehr willkommen Doch an der Logistikfront haben sich längst weitere Probleme aufgetan. Schwedische Hafenarbeiter erklärten sich Anfang November ebenfalls solidarisch mit den Angestellten im Tesla-Service. Sie verweigerten zunächst an vier Häfen die Verladung der Autos und weiteten den Streik zur Monatsmitte schließlich auf alle Häfen aus. Der potenzielle Umweg über norwegische und dänische Gewässer blieb Musks Firma versperrt, denn auch dort erfolgte aus Solidarität keine Beförderung der Autos mehr. Der Konzern versuchte infolge, auf den Landweg auszuweichen. Dafür heuerte man eine Flotte von Lkws nebst Fahrerinnen und Fahrern in Dänemark an. Auch dort schaltete sich jedoch die Gewerkschaft ein und rief dazu auf, die Lieferung der Fahrzeuge ins nördliche Nachbarland zu verweigern. Pension Danmark, einer der größten Pensionsfonds des Landes, kündigte außerdem an, seinen 64 Millionen Euro schweren Bestand an Tesla-Aktien zu veräußern. Auch der Seeweg über Finnland fällt demnächst weg. Am 7. Dezember vermeldete die finnische Gewerkschaft AKT, dass man ab dem 20. Dezember keine für den schwedischen Markt bestimmten Teslas mehr verladen wird. Pensionsfonds in den nordischen Staaten, die in Tesla investiert haben, haben zudem einen gemeinsamen Brief verfasst, in dem sie den Autobauer dazu aufrufen, Arbeiterrechte zu respektieren und Kollektivverträge abzuschließen.

via standard: ARBEITSKAMPF Wenn keiner mehr den Müll abholt: Wie nordische Gewerkschaften Tesla ausbremsen

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„Alter Gasthof“ in Staupitz ist verkauft: Das will der neue Eigentümer künftig machen

Silke Kasten 9. Dezember 2023 Presseartikel Das Gerichtsurteil zum Alten Gasthof in Staupitz bei Torgau erinnerte nochmal an die Rechtsrock-Vergangenheit. Doch inzwischen ist das Lokal verkauft. Der neue Eigentümer setzt auf neue Töne. Gerüchte gab es schon länger: Der „Alte Gasthof“ in Staupitz sei verkauft. Doch bestätigen wollte es niemand. Nach dem jüngsten Gerichtsurteil zugunsten des ehemaligen Eigentümers tritt der Nachfolger nun aber an die Öffentlichkeit: Ja, sagt er, er habe den Gasthof im November gekauft. Bereits im April konnte er damit beginnen, das Lokal umzubauen. Und statt Rechtsrock werde es künftig Discos, Parties mit bekannten DJs, Familien- und Vereinsfeiern und Tanztees geben. (…) Es soll möglichst nichts mehr erinnern an die braune Vergangenheit, in der die Gäste des „Alten Gasthofs“ 15 Jahre lang schwelgten. Der neue Eigentümer, ein Mann in mittleren Jahren aus der Region, möchte mit dem, was war, nichts zu tun haben. „Wir wollen hier etwas für die Jugend, für Kinder, für die mittlere Generation und die Älteren aufziehen“, sagt er. So wie in den Anfangsjahren des „Alten Gasthofs“, als dieser schon mal ein ganz normaler Landgasthof war. Der neue Besitzer entstammt einer Familie, die in der Umgebung bekannt ist. Disco, DJ, Live-Auftritte, Entertainment für Feiern aller Art waren und sind ihr Metier, seit Jahrzehnten. Doch seinen Namen möchte er vorerst nicht nennen. Es hat den Anschein, also wolle er etwas Zeit zwischen seiner Person, seiner Geschäftsidee und der Rechtsrock-Location verstreichen lassen – Zeit, die Erinnerungen vertreibt. „Wenn die Leute Staupitz hören, denken die doch sofort an Rechtsrock.“ Nun hat er das Gefühl, dass das vor wenigen Tagen ergangene Urteil des Oberverwaltungsgerichts und das mediale Echo wie eine Woge über ihm zusammenschlagen. „Ich bekomme so viele Anfragen“, sagt er. „Alle wollen wissen: Was ist denn bei Euch los?“ Immer wieder müsse er beruhigen: Nein, er wolle weiterhin nur ein Tanzlokal für Jung und Alt eröffnen. Nicht mehr und nicht weniger. Das Urteil zur entzogenen Gaststättenerlaubnis betreffe den ehemaligen, inzwischen verzogenen Eigentümer. Es habe nichts mit ihm zu tun. Schatten der Vergangenheit, die belasten. Woher nimmt er da den Mut für einen Neustart – zumal in Zeiten, da gerade in der Disco-Branche die Sorgen zugenommen haben? „Ja, es ist nicht einfacher geworden“, stellt er fest. „Die Menschen halten ihr Geld zusammen.“ Andererseits habe die schwindende Tanzlust Amüsier-Wüsten hinterlassen. „Schauen Sie sich in den Dörfern der Umgebung um“, sagt er. „Überall haben Gaststätten und Tanzsäle zugemacht. Manchmal haben Betreiber schon wegen der teuren Brandschutzauflagen aufgegeben. Jetzt gibt es kaum noch etwas. Wenn junge Leute feiern wollen, müssen sie nach Leipzig.“

via torgauer zeitung: „Alter Gasthof“ in Staupitz ist verkauft: Das will der neue Eigentümer künftig machen

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