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#Gedenken an Opfer des NS-Konzentrationslagers #Buchenwald – #selbstbefreiung #befreiung #76liberation @Buchenwald_Dora #schwurbuchenwald

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) haben in Weimar der Opfer des nationalsozialistischen Konzentrationslagers Buchenwald gedacht. Gemeinsame Aufgabe der Demokraten sei, die NS-Verbrechen nicht dem Vergessen preiszugeben, sagte Ramelow bei einer Gedenkfeier zum 76. Jahrestag der Befreiung der Konzentrationslager Buchenwald und Mittelbau-Dora. “Wir werden die Erinnerung nicht in ein Museum überstellen können. Sie bleibt Tagesaufgabe.” Buchenwald stehe für Rassenwahn, Mord und Vernichtung, sagte Steinmeier. Bei der im Internet übertragenen Gedenkveranstaltung kamen auch Überlebende des Konzentrationslagers unter anderem aus den USA, Italien oder Frankreich zu Wort. Sie konnten wegen der Corona-Pandemie nicht wie in Vorjahren eingeladen werden. Das KZ auf dem Ettersberg bei Weimar war am 11. April 1945 mit Hilfe von US-Streitkräften befreit worden. Es war 1937 von den Nationalsozialisten errichtet worden. Am Ende des Zweiten Weltkriegs war Buchenwald das größte Konzentrationslager auf deutschem Boden. Etwa 56 000 Menschen wurden dort ermordet oder starben wegen Hunger und Krankheiten oder an den Folgen von Zwangsarbeit.

via sz: Gedenken an Opfer des NS-Konzentrationslagers Buchenwald

“Wir stellen den Kampf erst ein, wenn auch der letzte Schuldige vor den Richtern der Völker steht. Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung. Der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel.” (Schwur von #Buchenwald)

siehe auch: #otd1945.04.11 – Buchenwald wird befreit. Am Vormittag des 11. April befahl der SS-Lagerkommandant von Buchenwald den Lagerältesten zu sich: Die SS würde sich mittags zurückziehen, der Lagerälteste solle das Lager mit den noch verbliebenen 21 000 Häftlingen später an die US-Armee übergeben. Die Untergrundorganisation der Häftlinge war aufs Höchste alarmiert; an nicht wenigen Orten folgten solchen Ankündigungen blutige Massaker. Sie mobilisierte ihre Widerstandsgruppen, die sich seit Monaten vorbereiteten, um für diesen Moment nicht wehrlos zu sein. Gegen 13.00 Uhr kamen die ersten amerikanischen Panzer. 90 Minuten später hatte das 37. Panzerbataillon der 4. US-Panzerdivision die SS militärisch besiegt, ihre Garnison überrollt und war weiter nach Osten gefahren. In der folgenden Stunde übernahmen die Widerstandsgruppen das Lager, hissten die weiße Fahne auf dem Eingangstor und setzten bis zum Abend 76 SS-Männer fest. Als am späten Nachmittag Aufklärer der 4. und 6. US-Panzerdivision das Lager betraten, war es unumkehrbar: Buchenwald war befreit;

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#Querdenker in #Hamburg – #Autokorso behindert Verkehr – Gegendemonstranten werfen Eier – #covidioten #dankeAntifa

Erneut trafen sich Corona-Verschwörungstheoretiker und Maskenmuffel In Hamburg. Im Rahhmen der Querdenker-Bewegung veranstalteten sie einen Autokorso durch Hamburg. Die Polizei musste zeitweise ganze Straßenzüge sperren. Die Teilnehmer trafen sich am U-Bahnhof Lattenkamp. Rund 100 Autos kamen zusammen. Sie waren mit Transparenten behängt, auf denen die Querdenker ihren Unmut über die coronabedingten Einschränkungen kundtaten. (…) Im Umfeld des Autokorso kamen etwa 200 Demo-Gegner aus dem linken Spektrum zusammen. Wie bei den letzten Demos versuchten sie immer wieder den Aufzug zu stören – und warfen dieses Mal zum Teil mit Eiern. 

via mopo: Querdenker in Hamburg Autokorso behindert Verkehr – Gegendemonstranten werfen Eier

broken eggs on frying pan in kitchen
symbolbild Photo by Klaus Nielsen on Pexels.com
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#Gegenprotest bei #Bundesparteitag der AfD in #Dresden – #dankeAntifa

Gut 150 Menschen haben am Samstag gegen den Bundesparteitag der AfD in Dresden demonstriert. Nach Angaben der Polizei nahmen allein 100 Leute an einem Fahrradkorso zum Messegelände teil. Später blockierten sie eine Zufahrtsstraße, so dass Teilnehmer des Parteitags einen Umweg in Kauf nehmen mussten. Unmittelbar vor der Messehalle hatten sich etwa zwei Dutzend Demonstranten aufgestellt und lautstark gegen die Politik der AfD protestiert. Nach Einschätzung eines Polizeisprechers blieb es bislang friedlich. Zu dem Protest hatte unter anderem das Bündnis «Dresden Nazifrei» aufgerufen. Unmut bei Gegendemonstranten erregte auch der Umstand, dass die AfD trotz steigender Infektionszahlen auf einer Präsenzveranstaltung bestand. Parteichef Jörg Meuthen hatte am Freitagabend bei der Präsentation der AfD-Wahlkampagne den Vorwurf zurückgewiesen, dass seine Partei die Corona-Pandemie leugne. Allerdings hielt er viele Maßnahmen zur ihrer Eindämmung für unverhältnismäßig. Im sächsischen AfD-Landesverband spricht die Führungsspitze gern von einer «sogenannten Pandemie».

via fp: Gegenprotest bei Bundesparteitag der AfD in Dresden

https://dresden-nazifrei.com/
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#DangerDan ft. #IgorLevit ft. #RTO – Das ist alles von der #Kunstfreiheit gedeckt | #ZDF #MagazinRoyale – #dankeantifa #singmeinensong

Also jetzt mal ganz spekulativ. Angenommen, wir wären ein Satire-Magazin, wie wahrscheinlich wäre es, einen Musikgast zu haben, der rein zufällig einen ganzen Song der Kunstfreiheit widmet? Und wie zehnmal unwahrscheinlicher wäre es, wenn der Musikgast von einem weiteren Musikgast, der gleichzeitig Grammy-Nominee, Bundesverdienstkreuz-Träger und Starpianist ist, begleitet wird? Kunstfreiheit ist halt nichts für Amateure! Live bei uns zusammen mit dem Rundfunktanzorchester Ehrenfeld: Danger Dan feat. Igor Levit – Das ist alles von der Kunstfreiheit gedeckt.

via zdf magazin royale: Danger Dan ft. Igor Levit ft. RTO – Das ist alles von der Kunstfreiheit gedeckt | ZDF Magazin Royale

siehe auch: Das ist alles von der #Kunstfreiheit gedeckt – #DangerDan veröffentlicht zweiten Song vom Klavieralbum und kündigt Tour an – #dankeantifa #antifa #singmeinensong (….)

“Jürgen Elsässer ist Antisemit
Kubitschek hat Glück, dass ich nicht Bogen schieß‘
An Reptilienmenschen glaubt nur der, der wahnsinnig ist
Gauland wirkt auch eher wie ein Nationalsozialist
Faschisten hören niemals auf, Faschisten zu sein
Man diskutiert mit ihnen nicht, hat die Geschichte gezeigt
Und man vertraut auch nicht auf Staat und Polizeiapparat
Weil der Verfassungsschutz den NSU mitaufgebaut hat
Weil die Polizei doch selbst immer durchsetzt von Nazis war
Weil sie Oury Jalloh gefesselt und angezündet hab’n
Und wenn du friedlich gegen die Gewalt nicht ankommen kannst
Ist das letzte Mittel, das uns allen bleibt, Militanz”

siehe auch: Werkstattgespräch: Wer oder was ist alles von der Kunstfreiheit gedeckt? | ZDF Magazin Royale

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#Demokratiefördergesetz – #CDU UND #CSU STOPPEN MASSNAHMEN GEGEN RECHTSEXTREMISMUS – #rosenaufdenweggestreut #barunzone

Ein Gesetz soll Demokratieprojekte gegen Rechtsextremismus langfristig sichern, doch die Union will es nun blockieren. Es geht unter anderem um den Verdacht, dass vor allem „Linksextremisten“ finanziell unterstützt würden. Es sollte nach den Anschlägen in Halle und Hanau und dem Lübcke-Mord ein klares Signal gegen Rechtsextremismus sein: Ein Demokratiefördergesetz, um zivilgesellschaftliche Initiativen auf Dauer finanziell abzusichern. Am vergangenen Mittwoch, den 31. März 2021, sollten die Eckpunkte im Kabinett besprochen werden. Sogar der Innenminister Horst Seehofer (CSU) war nach anfänglicher Skepsis an Bord. Eigentlich. Doch nun stellt sich die CDU/CSU-Bundestagsfraktion quer: Die Union will den mit der SPD bereits verhandelten Entwurf nicht mehr unterstützen, CDU-Abgeordnete haben offenbar kalte Füße. Nun hat das Gesetz kaum eine Chance mehr, in dieser Legislatur noch verabschiedet zu werden. Damit liegen viele wichtige Maßnahmen gegen Rechtsextremismus auf Eis – und das zu einem Zeitpunkt, in dem rechte Gewalt rasant steigt, Neonazis Waffen horten, sich Rechtsradikale in der Bundeswehr vernetzen und kaum ein Tag ohne den nächsten Rechtsextremismus-Skandal in der Polizei vergeht. Ernster könnte die Lage kaum sein. Nur zwei Tage nach dem gestoppten Eckpunkteentwurf für ein Demokratiefördergesetz mit dem Namen „Wehrhafte-Demokratie-Gesetz“ sorgte die CDU erneut für Schlagzeilen: Im sächsischen Plauen legte die Stadtratsfraktion der Partei bei einer Haushaltssitzung des Rates einen Antrag vor, um einem Demokratieprojekt gegen Rechtsextremismus die Gelder zu entziehen. Mit Stimmen der AfD und der Neonazi-Kleinstpartei „Der III. Weg“ wurde die Förderung gestoppt. Es geht um Mittel in Höhe von 8.000 Euro für das „Bündnis für Demokratie, Toleranz und Zivilcourage“. Das Projekt wurde 2012 als „Runder Tisch“ gegen rechtsextreme Propaganda und Aufmärsche gegründet – auch gegen den „III. Weg“, der im Vogtland eine Hochburg hat. Nun sitzt das Projekt finanziell auf dem Trockenen. Hinter der Streichung des Geldes stecken aber auch diverse Lokalstreitigkeiten (vgl. nd).
Zwei Fälle, die jedoch die Glaubwürdigkeit der Unionsparteien, Rechtsextremismus bekämpfen zu wollen, in Zweifel ziehen. Zwei Fälle, die eine Doppelmoral vor Augen führen. Fast könnte man meinen, die Union habe ein Problem mit der Demokratie. Doch das Problem liegt woanders: Die Partei sieht überall vermeintliche Extremist*innen – außer wenn sie selbst den Schulterschluss mit ihnen sucht. Die „Extremismusklausel“ Beim Demokratiefördergesetz gebe es Bedenken, mit Fördermitteln „zu linke“ Organisationen zu unterstützen, wie der Spiegel berichtete. Menschen und Organisationen, die sich gegen Rechtsextremismus engagieren, werden unter Generalverdacht gestellt, selber „linksextrem“ zu sein. Die CDU/CSU fordert daher nun eine Erneuerung der sogenannten „Extremismusklausel“ – ein Bekenntnis aller Geförderten zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung, wie die Partei auf Anfrage von Belltower.News bestätigt. Eine solche Klausel wurde bereits 2011 eingeführt und drei Jahre später nach lauter Kritik, dass sie zivilgesellschaftliche Projekte kriminalisiert, wieder abgeschafft (vgl. Amadeu Antonio Stiftung). Ein sächsisches Gericht hatte zudem die Klausel in sächsischen Zuwendungsbescheiden als zu unbestimmt kritisiert und verworfen.

via belltower: Demokratiefördergesetz – CDU UND CSU STOPPEN MASSNAHMEN GEGEN RECHTSEXTREMISMU

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Solidarität statt Querdenken

Das Unteilbar-Bündnis hat ein Statement gegen Corona-Leugner veröffentlicht. Immer mehr Organisationen unterstützen die Forderungen. Das Unteilbar-Bündnis macht Front gegen die Proteste von sogenannten Querdenkern und Corona-Leugnern. »Wir fordern eine solidarische Politik, die nicht nur die hört, die am lautesten schreien, sondern sich am Wohl aller Menschen ausrichtet – in der Krise und danach«, heißt es in einem Statement, dass auf der Homepage des Bündnis abrufbar ist und unterzeichnet werden kann. Beteiligt sind Gewerkschaften, Sozial- und Umweltverbände sowie Menschenrechtsorganisationen. »Das Hinterfragen staatlicher Politik, auch der Corona-Maßnahmen, ist wichtig«, heißt es in dem Text. Dabei seien jedoch »Verschwörungserzählungen, Rassismus und faschistische Ideologien niemals legitim«, kritisiert »Unteilbar« auch das Auftreten von Rechtsextremen und Rechtspopulisten auf Demonstrationen gegen die staatlichen Maßnahmen zum Schutz vor der Corona-Pandemie. »Freiheit geht nur solidarisch«, betonen die Unterzeichnerinnen und Unterzeichner. Dagegen »zerstören Egoismus und Rücksichtslosigkeit den gesellschaftlichen Zusammenhalt«. Wer sich Querdenker-Protesten anschließe, fordere »eine Gesellschaft, in der die gesundheitlichen Gefahren für Millionen Menschen geleugnet werden und in der antisemitisch konnotierte Verschwörungserzählungen an die Stelle von überprüfbaren Fakten treten«.

via nd: Solidarität statt Querdenken

https://www.unteilbar.org/freiheitsolidarisch/
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#Replik auf #AfD-Anfrage – Leiden “an einer moralischen und intellektuellen Dysfunktion” – #inyourface #EbnerSteiner #dankeantifa

Auf eine Anfrage der AfD-Fraktionschefin bezüglich des Migrationshintergrundes seiner Corona-Patienten, antwortet der Chef der Ochsenfurter Main-Klinik mit klaren Worten. Alexander Schraml ist der Ansicht, dass “man Post beantworten muss”. Und die Mail von AfD-Fraktionschefin Katrin Ebner-Steiner wollte der Geschäftsführer der Ochsenfurter Main-Klinik schon gar nicht unbeantwortet lassen. Sie schrieb ihm: Sie habe “erfahren”, dass angeblich “ein großer oder nicht unerheblicher Teil” der Covid-Patienten “einen Migrationshintergrund” hätte. Und: “Könnten Sie mir daher bitte mitteilen, wie viele sogenannte Corona-Patienten bei Ihnen stationär behandelt werden? Und wie viele der Corona-Patienten tatsächlich einen Migrationshintergrund haben?”
Schraml hat nun erwidert, er wiederum habe “erfahren”, dass “ein großer oder nicht unerheblicher Teil Ihrer Fraktion an einer moralischen und intellektuellen Dysfunktion” leide. Ob ihm daher mitgeteilt werden könne, wie viele AfD-Abgeordnete dies betreffe – “und wie viele davon zusätzlich einen politisch zweifelhaften Hintergrund” hätten? Er habe darüber keine Zahlen, sagt der Klinikchef, gehe aber davon aus, dass in dem Krankenhaus “mehr Pflegekräfte als Patienten einen Migrationshintergrund” hätten.

via sz: Replik auf AfD-Anfrage – Leiden “an einer moralischen und intellektuellen Dysfunktion”

dysfunktionales symbolbild. archive is QWjUr
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