Protest gegen Ausgrenzung und Rassismus – Tausende ziehen friedlich bei „#unteilbar“-Demonstration durch Berlin-Mitte

Das Bündnis „#unteilbar“ demonstrierte am Sonnabend in Berlin – mehr als 340 Organisationen beteiligten sich. Die Polizei spricht von rund 10.000 Teilnehmern. Tausende Menschen sind am Sonnabend in Berlin einem Aufruf des „#unteilbar“-Bündnisses gefolgt. Unter dem Motto “#unteilbar – Für eine gerechte und solidarische Gesellschaft!” demonstrierten sie für Menschenrechte, Solidarität und soziale Gerechtigkeit. Aufgerufen zu der Demonstration hatte ein Bündnis aus mehr als 340 Organisationen und Initiativen, darunter etwa das Deutsche Kinderhilfswerk, Amnesty International, Fridays for Future, der Deutsche Gewerkschaftsbund oder auch der Berliner Mieterverein.
Kurz nach Beginn der Demonstration berichtete die Polizei von einer Teilnehmerzahl im unteren bis mittleren vierstelligen Bereich. Zum Ende der Demonstration schätzte die Polizei die Teilnehmendenzahl auf einen “oberen vierstelligen Bereich”, also knapp unter 10.000 Menschen, und äußerte sich positiv zum Verlauf der Veranstaltung. Angemeldet waren bis zu 30.000 Teilnehmer. “Wir haben alle 15 Blöcke an uns vorbeilaufen lassen”, sagte eine Sprecherin der Polizei, überwiegend seien die Hygieneregeln eingehalten und Masken getragen worden. Wegen der Abstands- und Hygieneregeln im Zusammenhang mit der Coronavirus-Pandemie hatten sich die Teilnehmer auf einer Strecke von mehreren Kilometern Länge verteilt.

via tagesspiegelö: Protest gegen Ausgrenzung und Rassismus – Tausende ziehen friedlich bei „#unteilbar“-Demonstration durch Berlin-Mitte

https://twitter.com/pm_cheung/status/1434245359706980359

„GEZIELTE #PROVOKATION“ – #Bundestagswahl: #AfD hängt #Wahlplakat an KZ-Gedenkstätte #Buchenwald auf

An der Gedenkstätte des ehemaligen KZ Buchenwald fordert die AfD per Plakat „Mut zur Wahrheit“. Das soll rechtliche Konsequenzen haben. Im Konzentrationslager Buchenwald bei Weimar sind während der NS-Herrschaft geschätzt 56.000 Menschen durch Folter, medizinische Experimente und Auszehrung getötet worden – darunter Jüdinnen und Juden, Sinti, Roma, Kriegsgefangene, politisch Verfolgte und „Gemeinschaftsfremde“. Tausende wurden erschossen. Fast 80 Jahre später, kurz vor der Bundestagswahl 2021, will die AfD dort Präsenz zeigen und für sich werben. „Deutschland. Aber normal.“ heißt es unter anderem über dem Logo der extrem rechten Partei auf einem Wahlplakat. Die Gedenkstätte reagiert – und prüft rechtliche Schritte. (…) „Die Plakate hingen an einem gedenkstätteneigenen Laternenpfahl auf dem Grundstück der Gedenkstätte“, berichtet die Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora via Twitter. „Das Plakat auf dem Foto war vorher bereits von Unbekannten angeschnitten worden. Wir haben es abgehängt und in Verwahrung genommen.“ Da bei einer Beschädigung von Wahlplakaten hohe Geldstrafen oder eine Freiheitsstrafe möglich sind, habe man sich rechtlich abgesichert. „Es ist unser Gelände und es ist unser Laternenpfahl, an dem das Plakat hing.“ Ein fremdes Plakat von Privateigentum auf Privatgrund zu entfernen, stellt keine Straftat dar. KZ-Gedenkstätte Buchenwald prüft rechtliche Schritte gegen AfD Die Stiftung prüfe nach eigenen Angaben, rechtliche Schritte gegen die AfD einzuleiten – und, ob man von der Partei ein „Verwahrentgelt“ verlangen wird, so Gedenkstätten-Direktor Jens-Christian Wagner im Interview mit dem Spiegel.

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TikToker Makes Script to Flood Texas Abortion ‘Whistleblower’ Site With Fake – #antifaisthandarbeotInfo

An easy to use iOS shortcut lets non-technical users bombard the site, according to Motherboard’s tests. An activist has made a script to flood a Texas website used to solicit information on people seeking abortions with fabricated data, according to a TikTok video from the developer and Motherboard’s test of the tool. The developer, whose social media identifies him as Sean Black, also made an iOS shortcut making it easier for non-technical activists to participate as well. The news highlights the virulent reaction to Texas’ draconian abortion law, which went into effect overnight on Wednesday after the Supreme Court voted to not act on the law. The law bans abortion of fetuses over 6 weeks old—many women are not even aware they are pregnant until after that time—and allows abortion providers, people who seek abortions, and even those who drive people to receive an abortion to be sued and potentially pay damages of at least $10,000. An anti-abortion group called Texas Right to Life recently launched a website for people to report those who have violated the law.

via vice: TikToker Makes Script to Flood Texas Abortion ‘Whistleblower’ Site With Fake Info

Sie wollten zur Demo nach Berlin – 87 #Querdenker fallen auf gefälschten Reisedienst rein – #b2808 #ReisedienstAnette

Bereits am Samstag demonstrierten Kritiker von Corona-Maßnahmen in Berlin: 87 “Querdenken”-Anhänger, die für den Sonntag mit dem Bus anreisen wollten, sind offenbar auf ein Fake-Reisedienst reingefallen. Um zur “Querdenken”-Demo nach Berlin zu kommen, hatten mehrere Anhänger einen Busreisedienst gebucht. Doch der kam nicht. Eine Gruppe will den Fahrservice nur erfunden haben. Ein falscher Busreisedienst dürfte bei 87 “Querdenken”-Anhängern zu Unmut geführt haben: Die Busse, die sie zu den Demonstrationen in der Hauptstadt fahren sollten, holten sie niemals aus Frankfurt und Düsseldorf ab. Das berichten mehrere Nutzer beim Kurznachrichtendienst Twitter. Mit dem “Reisedienst Anette” wollten offenbar Dutzende Menschen nach Berlin reisen, um dort an den größtenteils verbotenen “Querdenken”-Demonstrationen teilzunehmen. Doch der Reisedienst existiert gar nicht. Wie ein Twitter-Nutzer behauptet, hatten er und weitere Organisatoren die Busdienst-Aktion ins Leben gerufen. Bekanntheiten der Szene werben bei Anhängern für “Reisedienst Anette”. Sie sollen sich über einen Fake-Kontakt auf Telegram in die Bewegung eingeschleust und mehrere bekannte Persönlichkeiten von dem falschen Reisedienst überzeugt haben. Laut dem Twitter-Nutzer “DennisKBerlin” hatten sie dafür lediglich eine ausgedachte Telefonnummer, einen Telegram-Kanal und zwei von der echten Busfirma “Flixbus” kopierte Busrouten vorzuweisen. Unter der angegebenen Nummer war nur ein Anrufbeantworter zu erreichen.

via t.online: Sie wollten zur Demo nach Berlin – 87 Querdenker fallen auf gefälschten Reisedienst rein

https://twitter.com/DennisKBerlin/status/1431865322215297024
https://www.youtube.com/watch?v=bl9bvuAV-Ao

Mehr Gegendemonstranten als AfD-Anhänger bei Wahlkampfauftakt – #outnumbered

Prominenter geht es bei Parteiveranstaltungen nicht, als den Bundesvorsitzenden einzuladen. Und so kam die Nummer Eins der AfD auf Bundesebene, Prof. Jörg Meuthen, nach Unterlüß, um dem Wahlkampfauftakt der AfD-Kreisverbände Uelzen und Celle Fahrt zu verleihen. Aber weder seine Strahlkraft noch die des niedersächsischen Spitzenkandidaten, Joachim Wundrak, reichten aus, um das Unterlüsser Bürgerhaus bis auf den letzten Platz zu füllen. Rund 80 Interessierte machten sich auf den Weg zum Veranstaltungsort, wobei es nicht nur Reihen von Polizisten zu passieren galt, sondern auch die vom Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) angemeldete Gegenveranstaltung, die mit 110 Teilnehmern das Hauptevent zahlenmäßig übertraf. Etliche Verbände wie das Netzwerk Südheide gegen Rechtsextremismus und das Celler Forum gegen Gewalt und Rechtsextremismus hatten sich zusammengetan, um nach den Worten des DGB-Kreisvorsitzenden Dirk Garvels, „ein klares Zeichen zu setzen für Solidarität und Gemeinwohl“. „Wir halten die AfD für unsozial und unsolidarisch und zunehmend menschenverachtend“, sagte Garvels.

via celle heute: Mehr Gegendemonstranten als AfD-Anhänger bei Wahlkampfauftakt

Aufmarsch der Erfolglosen – #weimar0708 #we0708

Die Neonazi-Demonstration in Weimar war ein Treffpunkt für erfolglose Rechtsradikale. Doch ein altgedienter Kader zeigt Interesse an den militanten Außenseitern. Die rechte Einheitsfront ist ausgeblieben. Der Neonazi-Aufmarsch im thüringischen Weimar endete sogar früher als geplant – und schließlich ist einer der Kameraden auch noch von einer Wasserbombe getroffen worden. Aktivisten hatten mit Wasser gefüllte Luftballons von einem Dach auf die rechtsradikalen Demonstrierenden geworfen. Michel Fischer, ein wenig zimperlicher Neonazi, fährt sichtlich aus der Haut und verlangt aufgebracht von der Polizei, sie solle für Sicherheit sorgen. Für die, die Samstag in Weimar aufmarschierten, muss dies der Tiefpunkt einer auch insgesamt eher glücklosen Demonstration gewesen sein. Michel Fischer und Enrico Biczysko vom Erfurter Neonazi-Verein Neue Stärke Erfurt (NSE) wollten „die nationalen Kräfte bündeln“ und trommelten für den „organisationsübergreifenden Widerstand“. Am Samstag kamen lediglich rund 120 Neonazis nach Weimar, am Gegenprotest haben nach Schätzungen der Polizei über 1.200 Menschen teilgenommen. Die Parteien NPD und Die Rechte waren angekündigt, regional bekannte Gewaltbereite und eine kaum bekannte Gruppe namens „Speerspitze Widerstand“. Was vielen von ihnen gemeinsam ist: Mit ihrer rechten Agitation waren sie bislang nicht sonderlich erfolgreich.
Rechte Randfiguren Fischer und Biczysko von der NSE haben sich schon mit NPD, Die Rechte und dem III. Weg zerstritten, also fast allen relevanten Neonazi-Parteien. Die Kameradschaft Rheinhessen hat sich vergangenes Jahr einen viertägigen „Demo-Marathon“ vom pfälzischen Kusel bis nach Ingelheim vorgenommen. Mit ihren antisemitischen Parolen konnten sie allerdings kaum Anhänger auf die Straßen locken. Florian Grabowski, der in Weimar eine Rede für die Kameradschaft hielt, war auch Vorstand für Die Rechte im Landesverband Südwest. Den Posten ist er offenbar los, und sein ehemaliger Landesverband hat sich von Rheinland-Pfalz ins überschaubare Saarland verlagert. Bei der ominösen Speerspitze Widerstand handelt es sich um eine eher unbedeutende Gruppe aus dem Reichsbürger-Milieu in Berlin. Doch Jakob Brock, der im Namen der Speerspitze eine Rede in Weimar hielt, ist eigentlich im Januar aus der Gruppe rausgeworfen worden, weil er einen seiner Mitstreiter bedroht hat.

via störungsmelder: Aufmarsch der Erfolglosen

2021.08.07 Weimar - Neonaziaufmarsch und Proteste (15)