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#Rassismusvorwurf: #Grüne leiten #Ausschlussverfahren gegen Tübinger OB #Palmer ein

Der Tübinger OB sorgt mit Aussagen über den Ex-Fußballnationalspieler Aogo für Aufsehen. Grünen-Chefin Baerbock nennt das “rassistisch und abstoßend”. Nun stimmten die Grünen für ein Ausschlussverfahren. Die Grünen in Baden-Württemberg wollen den Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer aus der Partei ausschließen. Beim Landesparteitag am Samstag stimmten 161 Delegierte für ein Ausschlussverfahren, 44 dagegen und 8 enthielten sich. Palmer ließ sich vor der Abstimmung für eine Gegenrede zum Parteitag schalten und erklärte, es handele sich um “haltlose und absurde Vorwürfe”. Der Oberbürgermeister rechtfertigte sein Vorgehen: Er habe den früheren Fußball-Nationalspieler Dennis Aogo wegen einer unglücklichen Aussage verteidigen wollen und zum Stilmittel der Satire gegriffen. Hier gehe es darum, abweichende Stimmen zum Verstummen zu bringen. “Daher kann und will ich nicht widerrufen.” Allerdings empfahl er dem Parteitag, dem Antrag für ein Ausschlussverfahren zuzustimmen. Dann habe er endlich die Gelegenheit, sich gegen die Vorwürfe zu verteidigen. (…) Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat Palmer hart kritisiert. “Solche Äußerungen kann man einfach nicht machen. Das geht einfach nicht”, sagte der grüne Regierungschef am Samstag am Rande des Landesparteitags. “Ich finde es auch eines Oberbürgermeisters unwürdig, dauernd mit Provokationen zu polarisieren.”

via swr: Rassismusvorwurf: Grüne leiten Ausschlussverfahren gegen Tübinger OB Palmer ein

siehe auch: Grünen-Politiker Boris Palmer postet rassistische Aussagen zu Dennis Aogo. Auf seiner Facebook-Seite hat Grünen-Politiker Boris Palmer Dennis Aogo als „schlimmen Rassisten“ bezeichnet. Dabei nutzte er auch das N-Wort. Er verteidigte sich damit, dass es sich um ein Zitat handele – als solches kenntlich machte er seine Aussage aber nicht. Auf Twitter wird nun sein Rücktritt gefordert. Boris Palmer hat sich einen verbalen und rassistischen Aussetzer geleistet. Auf Facebook schrieb er zunächst einen Beitrag über Cancel Culture im Falle der rassistischen Aussage von Ex-Nationalspieler Jens Lehmann. Dieser hatte den ehemaligen Fußballprofi Dennis Aogo als „Quotenschwarzen“ bei Sky bezeichnet und daraufhin seinen Job verloren. Dennis Aogo legte sein TV-Experten-Amt nach der Aussage „Sie trainieren bis zum Vergasen“ ebenfalls nieder. Doch dann ging Palmer noch einen Schritt weiter. Auf die provokante Frage eines Users: „Na mal wieder Rassismus relativieren?“, antwortete Palmer: „der aogo ist ein schlimmer Rassist. Hat Frauen seinen n*-schwanz angeboten.“ Während Palmer für seinen Cancel-Culture-Beitrag noch viel Applaus seiner Anhänger bekam, zog er mit dem Kommentar sofort Kritik auf sich.

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Von Foto: Reinhard Kraasch, Lizenz: CC-BY-SA 4.0 DE, CC BY-SA 4.0, Link

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#tagderbefreiung #8mai1945 #niewiederfaschismus #otd

Jahrestag der Befreiung vom Faschismus – Thank you! Merci! Спасибо! Dzięki! Dziękuję! Danke!

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#Greifswald: 170 #NPD-Anhänger ziehen durch die Innenstadt – #outnumbered #dankeantifa

In Greifswald haben am Sonnabend rund 170 NPD-Anhänger demonstriert. Etwa 500 Menschen fanden sich zu einer Gegenveranstaltung zusammen. Die Polizei begleitete die Veranstaltungen mit einem Großaufgebot. Mit etwa einer Stunde Verspätung hat sich in Greifswald am Sonnabendnachmittag ein Aufzug der rechtsextremen Partei NPD vom Bahnhof aus in Bewegung gesetzt. Nach Polizeiangaben umfasste der Aufzug etwa 170 Teilnehmer. Zuvor waren 80 Menschen ausgeschlossen worden, weil sie aus anderen Bundesländern angereist waren. Laut Corona-Landesverordnung ist die Einreise nach MV zurzeit nur in Ausnahmefällen erlaubt. Gegenüber des Bahnhofs waren zu einer Mahnwache gegen die NPD-Demo nach Polizeischätzungen 400 bis 500 Menschen gekommen. Die Behörden hatten die Mahnwache zur Versammlung erklärt. Entlang der Aufzugsstrecke der NPD kam es laut Polizei immer wieder zu Störaktionen. Die Beamten ließen einen Wasserwerfer auffahren. Insgesamt waren etwa 1.000 Polizisten vor Ort. Hinzu kämen etwa 300 Kräfte der Bundespolizei, die vor allem den Bahnhofsbereich absicherten und die Anreise der Demo-Teilnehmer überwachten. Auch ein Hubschrauber war im Einsatz. Die Polizei wies immer wieder auf die Einhaltung der Mindestabstände und der Maskenpflicht hin

via ndr: Greifswald: 170 NPD-Anhänger ziehen durch die Innenstadt

siehe auch: Liveticker aus Greifswald: Sitzblockade stoppt Rechtsextreme – NPD muss umkehren. Die rechtsextreme Partei NPD demonstriert am Samstag, dem Tag der Arbeit, in Greifswald. Mehrere Hundert Rechtsextreme haben sich angekündigt. Zahlreiche einzelne Mahnwachen und Gegenproteste sind in der Hansestadt geplant. Was passiert gerade in Greifswald? Verfolgen Sie jetzt alle Aktionen in unserem Liveticker.

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VVN-BdA wieder voll gemeinnützig – :„Die Erleichterung ist riesig“

Der antifaschistischen VVN-BdA wurde 2019 die Gemeinnützigkeit entzogen. Nun erhält sie diese vollständig wieder zurück. Der Verband jubelt. Der Vorgang sorgte für breite Empörung: Ende 2019 entzog das Berliner Finanzamt für Körperschaften der „Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten“ (VVN-BdA) die Gemeinnützigkeit. Gedenkstätten, Gewerkschaften, Sozialverbände, jüdische Gemeinden, Grüne, Linke und SPD protestierten. Nun, anderthalb Jahre später, erfolgt die Kehrtwende: Das Finanzamt erkennt die Gemeinnützigkeit vollständig wieder an. Das geht aus einem Schreiben hervor, das die VVN-BdA – 1947 von Holocaustüberlebenden gegründet – am Dienstag von der Behörde erhielt. Der frühere Bescheid vom November 2019 mit dem Entzug der Gemeinnützigkeit sei aufgehoben, alle Steuernachforderungen seien nichtig, heißt es darin. Die VVN-BdA sei „ab sofort wieder berechtigt, für Mitgliedsbeiträge und Spenden Zuwendungsbestätigungen (…) auszustellen.“ Cornelia Kerth, Vorsitzende der VVN-BdA, reagierte gelöst auf die Nachricht. „Die Erleichterung ist riesig.“ Dass alle Steuernachzahlungen entfielen, sei „großartig“. „Die Entscheidung ist nicht nur für die VVN-BdA, sondern den Antifaschismus im Ganzen von großer Bedeutung. Die jüngste Stigmatisierung hat nun hoffentlich ein Ende.“ (…) Die jetzige Kehrtwende hatte sich abgezeichnet. Schon im März hatte das Berliner Finanzamt die VVN-BdA zumindest für das Jahr 2019 wieder als gemeinnützig anerkannt. Verwiesen wurde darauf, dass der bayerische Verfassungsschutz den Bundesverband in seinem aktuellen Jahresbericht nicht mehr als extremistisch aufführte. Finanzamt sieht Verfassungsschutz als „widerlegt“
Parallel hatte die VVN-BdA diverse Unterlagen beim Finanzamt eingereicht, die ihre demokratische Haltung bekräftigen sollten. Kerth und ihr Co-Vorsitzender widersprachen auch in eidesstattlichen Erklärungen dem bayerischen Verfassungsschutz: Es gebe von keiner verantwortlichen Persönlichkeit im Verband eine Äußerung, dass die Demokratie und nicht-marxistische Systeme potenziell faschistisch seien und es sie zu bekämpfen gelte. Solch eine Haltung widerspreche den Statuten und dem Wirken der VVN-BdA „diametral“. Die Vereinigung sehe den Einsatz für die Demokratie vielmehr als „eine aus dem antifaschistischen Kampf stammende grundlegende Verpflichtung“. Das Berliner Finanzamt befand nach dieser Erklärung die Einschätzung des bayerischen Verfassungsschutzes und die Bedenken einer verfassungswidrigen Tätigkeit der VVN-BdA „als widerlegt“. Kerth bezeichnet das als wichtigen Erfolg. „Der bayerische Verfassungsschutz stützte seine Stigmatisierung auf keine Tatsachen, sondern auf Wertungen. Dass das in unserem Fall nun offiziell widerlegt ist, hat Signalwirkung.“ Die VVN-BdA hatte nach dem Entzug der Gemeinnützigkeit eine breite Solidarität erfahren. Nach eigenen Auskünften gab es seitdem 2.000 Neueintritte in die Vereinigung, die nun 8.000 Mitglieder zählt.

via taz: VVN-BdA wieder voll gemeinnützig – :„Die Erleichterung ist riesig“

siehe auch: Es ist vollbracht – Antifaschismus ist und bleibt gemeinnützig! Pressemitteilung: Antifaschismus ist und bleibt gemeinnützig – starkes Zeichen gegen die Wertung des bayerischen Verfassungsschutzes! Gestern erreichte uns der Bescheid des Finanzamts für Körperschaften 1, mit dem es unserem Einspruch gegen die Bescheide, mit denen uns die Gemeinnützigkeit für die Jahre 2016 – 2018 aberkannt hat, stattgegeben hat. Die Steuerbescheide für die Jahre 2016 und 2017 sind damit aufgehoben. Wir sind erleichtert und froh, dass das Finanzamt und die Berliner Finanzverwaltung nach eineinhalbjährigem Verfahren die Wertung des bayerischen Inlandsgeheimdienstes, wir seien  „extremistisch“  als widerlegt betrachten. [1] Dazu haben wir mehrere Stellungnahmen und wesentliche Dokumente zu den Grundlagen unserer Arbeit vorgelegt, die unser Selbstverständnis als partei- und spektrenübergreifende Organisation, in der es – von Christinnen, Sozialdemokratinnen und Grünen über Linke und DKP zu parteilosen Mitgliedern aus unterschiedlichen Zusammenhängen – unterschiedliche Zugänge zum Antifaschismus gibt, darlegen. Außerdem haben sowohl die beiden Vorsitzenden unserer inzwischen 8.000 Mitglieder zählenden Vereinigung, Cornelia Kerth und Axel Holz, als auch die Ehrenpräsidentin Esther Bejarano eine Eidesstattliche Versicherung abgegeben, dass es nach ihrer Kenntnis keine  „von der Vereinigung oder einer verantwortlich für sie handelnden Persönlichkeit“ ausgehende Erklärung darüber gebe, „dass sie ,alle nicht-marxistischen Systeme – also auch die parlamentarische Demokratie – als potentiell faschistisch, zumindest aber als eine Vorstufe zum Faschismus betrachtet, die es zu bekämpfen gilt‘.“– wie es das bayerische Landesamt für Verfassungsschutz behauptete.

https://twitter.com/SawsanChebli/status/1387474288194818049

VVN-BdA logo.jpg
Von <a href=”//commons.wikimedia.org/w/index.php?title=User:Thowil&amp;action=edit&amp;redlink=1″ class=”new” title=”User:Thowil (page does not exist)”>Thowil</a> – <span class=”int-own-work” lang=”de”>Eigenes Werk</span>, CC BY-SA 3.0, Link

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#Anonymous «hackt» #Coronaverharmloser – diese erhalten nun Post von den Hackern – #covidioten #dankeantifa #optinfoil

Schlag von Anonymous-Aktivisten gegen die organisierte Szene der Coronaverharmloser: Das Hacker-Kollektiv ist an die Daten der mehr als 10’000 Mitglieder der deutschen Partei «dieBasis» gelangt. Die aus der Querdenker-Szene hervorgegangene Partei «dieBasis» ist gehackt worden: Die Gruppe Anonymous ist offenbar an die Daten aller Mitglieder gelangt. «dieBasis hat ein Problem: uns», erklärt das Hackerkollektiv. Die Daten sind offenbar echt. (…) Der Datensatz gibt unter anderem Aufschluss über Name, E-Mail-Adresse, Anschrift, Kontodaten, Telefonnummer und Funktion der mehr als 10’000 Mitglieder. Auch Beitritts- und Geburtsdatum und Höhe des Mitgliederbeitrags gehen daraus hervor. Es finden sich auch Informationen zu vorherigen oder zusätzlichen Mitgliedschaften in anderen Parteien. (…) Von Anwalt Rainer Fuellmich, der eine angeblich milliardenschwere Schadenersatzklage wegen der PCR-Tests angekündigt und dafür über eine Million von leichtgläubigen Menschen eingesammelt hat, veröffentlicht die Gruppe, dass er nur den Mindestbeitrag von 3 Euro monatlich zahlt. (…) Das Hackerkollektiv teilte t-online über Twitter-Direktnachrichten mit, es seien keine Zugangsdaten gestohlen worden. Die Mitgliederdaten seien bei «dieBasis» unverschlüsselt abrufbar gewesen. «Strafanzeige steht ihnen frei, aber am Ende sind sie schon selbst schuld, es war nicht verschlüsselt.» Bei dem Vorgehen dürfte es sich dennoch um strafbares Ausspähen von Daten handeln. Das Hackerkollektiv nimmt sich dieses Recht, wenn es in Gruppierungen demokratiefeindliche oder verschwörungsideologische Bestrebungen sieht.

via watson: Anonymous «hackt» Coronaverharmloser – diese erhalten nun Post von den Hackern

siehe auch: Hackerkollektiv Anonymous erbeutet Mitgliederdaten von „Querdenker“-Partei. Hacker haben Tausende Mitgliederdaten der Anti-Coronamaßnahmen-Partei Die Basis erbeutet. Offenbar lagen die sensiblen Daten ungeschützt auf einem Server der Partei. In dem Datensatz sind Namen und Adressen von rund 13.000 Mitgliedern enthalten. Das Hackerkollektiv Anonymous hat Mitgliederdaten der „Querdenker“-nahen Kleinpartei Die Basis erbeutet und geschwärzte Auszüge daraus veröffentlicht. Die sensiblen Daten hätten unverschlüsselt auf dem Server der Partei gelegen, schreibt das Hackerkollektiv. „Wenn wir suchen, finden wir nicht immer. Aber selten wird es uns so leicht gemacht wie in diesem Fall“, heißt es auf der Seite Anonleaks. Dem Nachrichtenportal „T-Online“ teilte das Kollektiv mit, es seien keine Zugangsdaten gestohlen worden. Die Datensätze seien vielmehr ohne Passwortschutz gespeichert worden, die Hacker hätten lediglich durch wiederholtes Durchprobieren verschiedener Möglichkeiten die Webadressen dieser Ordner herausfinden müssen. In den so erbeuteten Datensätzen, die das RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) einsehen konnte, sind die Namen, Adressen und Telefonnummern von rund 13.000 Mitgliedern enthalten. Auch die Höhe der gezahlten Mitgliedsbeiträge geht aus einer Tabelle hervor

https://twitter.com/FlugschuleE/status/1384241072155414535
https://twitter.com/AnonNewsDE/status/1384088556939866121
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#OTD – Vor 76 Jahren: Schwur von #Buchenwald – #niewieder #neveragain

„Wir stellen den Kampf erst ein, wenn auch der letzte Schuldige vor den Richtern der Völker steht.
Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung.
Der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel.
Das sind wir unseren gemordeten Kameraden und ihren Angehörigen schuldig“

Widerstand im KZ Buchenwald. Der Widerstand im KZ Buchenwald waren die vielfältigen Aktionen von Häftlingen des Konzentrationslagers Buchenwald gegen die Maßnahmen des Nationalsozialismus zur Unterdrückung und Ermordung der Häftlinge bis hin zur Übernahme der Lagerleitung im April 1945. Er war Bestandteil des Widerstands gegen den Nationalsozialismus.

siehe dazu auch: „Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung“. (…) Am 11. April erreichten US-amerikanische Truppen Buchenwald auf dem Ettersberg bei Weimar, wo sie auf bewaffnete Häftlinge trafen, die zuvor das KZ befreit und 220 Nazi-Schwergen gefangen genommen hatten. Schon ein Tag danach fand der erste Freiheitsappell im Lager statt, in dem zwischen Juli 1937 und April 1945 die Nazis eine Viertelmillion Menschen gefangen gehalten und rund 55.000 ermordet haben. Beschönigend als „Arbeitslager“ bezeichnet war Buchenwald eine Mordfabrik, in der sich die Faschisten ihrer Gegner – Kommunisten, Sozialdemokraten, Gewerkschafter – entledigten, nicht ohne sie vorher für den faschistischen Kriegswahn und Rüstungsprofite bis auf den letzten Blutstropfen auszubeuten. (…) Gerade deshalb ist es notwendig, medial und über soziale Netzwerke an den „Schwur von Buchenwald“ zu erinnern, den die befreiten Häftlinge auf dem Ettersberg am 19. April 1945 beim Totengedenken formulierten: „Wir stellen den Kampf erst ein, wenn auch der letzte Schuldige vor den Richtern der Völker steht! Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung. Der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel.“ Dieser Schwur der Überlebenden muss auch heute für alle demokratischen Kräfte und Gewerkschafterinnen Orientierung, ja, Richtschnur für antifaschistisches Handeln über politische, weltanschauliche und religiöse Grenzen hinweg sein. Gerade mit Blick auf den 8. Mai – den Tag der „Befreiung vom Faschismus – dürfen wir Gewerkschafterinnen den Rechten der AfD und ihrer autoritären Ideologie weder in der Gesellschaft noch im Betrieb das Feld überlassen. Gegen Rassismus und Faschismus Stellung zu nehmen und die AfD wo immer möglich in die Schranken zu weisen, bleibt gerade n diesen geschichtsträchtigen Tagen das Gebot der Stunde.

schwur von buchenwald (pdf)

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#ZSK-Sänger Joshi über #Punk und Politik – :„Lasst die #Kids doch machen!“

Die Punkband ZSK wurde mit ihrem Song über Christian Drosten berühmt. Ein Gespräch mit Sänger Joshi über Coronaleugner und Fridays for Future. taz am Wochenende: Joshi, die Musik Ihrer Band ZSK könnte man als euphorischen Skatepunk bezeichnen. Joshi: Euphorisch mag ich. Ihr Song über Christian Drosten hat Sie in Kreisen bekannt gemacht, die sonst vielleicht keinen Punk hören. Die Drosten-Nummer war verrückt. Da hat etwa ProSieben mir ein Fernsehteam in den Urlaub an der Ostsee geschickt, weil sie unbedingt ein Interview wollten. RTL kam zu uns in den Proberaum. Die kleine Scheißpunkband aus Kreuzberg läuft plötzlich im Deutschlandradio mit ihrem Drosten-Song, das war sehr ulkig. Das haben viele Leute gehört und gesehen, die sonst nichts mit unserer Musik zu tun haben, aber auch in Zukunft nichts zu tun haben wollen, glaub ich! Uns haben Ärzte, Wissenschaftler und ältere Leute geschrieben, die das cool finden. Oft hieß es: Bei mir in der Klinik gibt’s auch Coronaleugner, ich hasse die. Viele haben sich bedankt, weil es uns darum geht, all jene in Schutz zu nehmen, die Tag und Nacht arbeiten, damit Menschen nicht sterben, und dafür von Nazis, AfDlern, Reichsbürgern und Coronaleugnern massiv beschimpft und bedroht werden. (…) Ihr aktuelles Album hat den Titel „Ende der Welt“ und ist von einer kämpferischen Haltung geprägt. Ich muss sagen, so bedroht habe ich mich und uns ganz konkret als Künstler und Band noch nie gesehen. Als wir groß geworden sind, gab es die NPD, eine sehr gefährliche Partei mit einem Arm in die militante Naziszene hinein, damals vertreten in zwei Landtagen. Aber es stand nie ernsthaft zur Debatte, dass die in den Bundestag kommen. Sie konnten wenig erreichen im Vergleich zu dem, was die AfD jetzt tun kann mit eigener Stiftung, Zugang zum wissenschaftlichen Dienst des Bundestags, Millionen Euro durch die Wahlkampfkostenerstattung. Die AfD hat viele rechte Kader und Burschenschaftler in Lohn und Brot gebracht, die sonst vielleicht als rechter Anwalt gearbeitet und in ihrer Freizeit rechte Propaganda gemacht haben. Jetzt können sie das in Vollzeit tun. Ich merke es bei uns als Band, dass Jugendzentren und Clubs, die Fördergelder bekommen, Angst haben, weil die AfD so viel Druck macht. Wenn die AfD etwa Miteinander e. V. in Magdeburg die Gelder entziehen will, sitzen sie inzwischen wirklich an den Hebeln. Diese Dimension der Gefahr eines Rechtsrucks ist vielen noch gar nicht klar. Die AfD hat verstanden, dass die Leute, die sich ihnen entgegenstellen, in einer nichtrechten, alternativen Jugendkultur und im gesamten Kulturbereich zu finden sind, der sich für Menschenrechte, für Aufklärung und gegen Rassismus engagiert. Das wollen sie zerstören, weil das ihr schlimmster Gegner ist. Sie setzen alles daran, das kaputt zu machen.

via taz: ZSK-Sänger Joshi über Punk und Politik – :„Lasst die Kids doch machen!“

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