American Jewish Committee warnt :„Eine Partei für Antisemiten“

Das American Jewish Committee warnt mit einer neuen Broschüre vor der „Umsturzpartei“ AfD. Auch der Zentralratspräsident findet deutliche Worte. Knapp zwei Wochen vor den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen haben der Zentralrat der Juden in Deutschland und das American Jewish Committee Berlin (AJC) vor einem Erstarken der AfD gewarnt. In einer am Dienstag veröffentlichten Broschüre mit dem Titel „Die Umsturzpartei. Wie die AfD unsere Demokratie gefährdet“, wird die AfD als „völkisch-rechtsextreme“, „antiwestliche“ Partei mit einer „ganz offensichtlichen antisemitischen Ideologie“ bezeichnet. Das Papier listet Beispiele, Äußerungen und Aktionen von Personen in der AfD auf, um dies zu belegen. So wird etwa auf abschätzige Äußerungen aus der Partei zur deutschen Erinnerungskultur mit Blick auf den Holocaust eingegangen. Es gehe darum, zu zeigen, „über was für eine Partei wir reden, welchen Charakter sie hat“, sagte AJC-Direktor Remko Leemhuis am Dienstag bei der Vorstellung des Heftes in Berlin. Leemhuis verwies darauf, dass inzwischen mehrere Landesverbände der AfD von den zuständigen Verfassungsschutzämtern als erwiesen rechtsextrem eingestuft werden und der Bundesverfassungsschutz einen erheblichen Teil der Parteimitglieder als extremistisch einschätzt. Er habe den Eindruck, dass die öffentliche Debatte über die AfD „dieser Realität hinterherläuft“, beklagte Leemhuis. Hier solle die Broschüre Aufklärung leisten. Verfasst wurde das Heft von den Jour­na­lis­tin­nen und taz-Autorinnen Andrea Röpke und Andreas Speit. Auf rund 40 Seiten beleuchten sie unter anderem sprachliche und mediale Strategien der AfD sowie die Vernetzung der Partei mit völkischen Initiativen und mit der russischen Führung. Die Broschüre richtet sich laut Leemhuis vor allem an Menschen, „die an der politischen Diskussion beteiligt sind“, etwa Abgeordnete und Medienschaffende.

via taz: American Jewish Committee warnt :„Eine Partei für Antisemiten“

Leiter der Gedenkstätte Buchenwald wird nach Briefaktion bedroht

Er hat 350.000 Briefe an Thüringerinnen und Thüringer über 65 verschickt, um sie vor der AfD zu warnen. Nun wird der Leiter der Gedenkstätte Buchenwald, Jens-Christian Wagner, massiv bedroht. Der Stiftungsdirektor der Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora sieht sich nach einem Brief an die Thüringer Wählerinnen und Wähler bedroht. So sei in der Gedenkstätte Mittelbau-Dora sein Konterfei auf eine Todesmarschstele geklebt worden, postete Jens-Christian Wagner auf X. Die Stele erinnert an die Opfer der Todesmärsche aus den Lagern des KZ-Komplexes Mittelbau-Dora. Außerdem habe er eine E-Mail erhalten, in der eine Frau aus Weimar – »eine Montagsspaziergängerin« – geschrieben habe, dass er ebenso wie der verstorbene SPD-Landtagsabgeordnete Thomas Hartung noch eine Strafe für sein Handeln erhalten werde. Wagner wirft der AfD vor, den Nationalsozialismus zu verharmlosen. Er bezieht immer wieder Stellung gegen die Partei. Die Thüringer AfD wird vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuft.

via spiegel: Leiter der Gedenkstätte Buchenwald wird nach Briefaktion bedroht

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CC BY-SA 3.0, Link

Rote Flora: Umstrittenes Plakat wieder aufgehängt – und erneut übermalt – #1312

An der Fassade der Roten Flora im Hamburger Schanzenviertel ist am Montag ein Plakat aufgetaucht, das offenbar zu Straftaten gegen die AfD aufruft. Die Rote Flora schrieb auf dem Plakat von “13 Dingen, die du gegen die AfD tun kannst”. An erster Stelle warb sie dafür, Wahlkampfmaterial “unschädlich zu machen”. Außerdem solle man Wahlkampfstände stören, Veranstaltungsorte angreifen und Autos lahmlegen. Auf einer dazugehörenden Internetseite gab es dafür konkrete Handlungsanweisungen. Bei vielen Punkten auf der Liste dürfte es sich eindeutig um Aufrufe zu Straftaten handeln. Man solle sich dabei aber nicht erwischen lassen, warnt die Rote Flora. Hintergrund der Aktion sind laut einem Statement der Verfasser die Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg im kommenden Monat. Polizei übermalt Liste zweimal Nachdem die Polizei das Plakat noch am Montag übermalt hatte, wurde in der Nacht zum Dienstag eine neue Liste aufgehängt. Es sind dieselben Punkte wie zuvor – allerdings mit dem Zusatz: “Bullen, das Spiel verliert Ihr mal wieder. ACAB”. Am Dienstag wurde dann die Liste erneut übermalt. Staatsschutz ermittelt “Wir ermitteln wegen des Verdachts der öffentlichen Aufforderung zu Straftaten”, sagte eine Sprecherin der Polizei. Die Ermittlungen werden den Angaben zufolge vom Staatsschutz geführt.

via ndr: Rote Flora: Umstrittenes Plakat wieder aufgehängt – und erneut übermalt

siehe auch: „Pimmelgate“ 2.0? Katz-und-Mausspiel mit der Polizei: Plakat an Roter Flora hängt wieder und wird erneut übermalt. Ein Plakat mit der Botschaft „13 Dinge, die du gegen die AfD tun kannst“ hängt an der Roten Flora, nachdem die Polizei es bereits übermalt hatte. Aber nicht lange. Der Vorgang erinnert an eine Posse vor drei Jahren. Wirbel um ein Plakat an der Roten Flora: Einen Tag, nachdem die Polizei ein Anti-AfD-Plakat an dem linksautonomen Zentrum im Hamburger Schanzenviertel übermalt hat, haben linke Aktivisten das Plakat in der Nacht zum Dienstag erneut überklebt. Doch auch dieses Plakat mit dem Titel „13 Dinge, die du gegen die AfD tun kannst“ wurde kurze Zeit später von der Polizei wieder übermalt.

Paloma Faith hits out at “right-wing idiots” amid UK riots: “I am proud of a Britain which is diverse”

“We cannot scapegoat minorities for this country’s problems”. The singer penned a heartfelt message on social media in which she mentioned her children, who are of North African heritage through her former partner Leyman Lahcine. Faith, who was born in Hackney, London, to an English mother and Spanish father, wrote the caption: “My message to the right-wing idiots ruining our country.” “As the mother of two half Muslim North African children and as a born and raised resident and proud member of the Hackney community. I stand vehemently against racism of any kind.” She went on to say that she is “proud” of the UK, which she describes as “diverse, integrated and accepting of all cultures.” She continued: “We cannot scapegoat minorities for this country’s problems when in my experience all they have done is contribute to the rich diverse culture I grew up in that has shaped the best parts of me and the people I love and adore.” She finished by saying, simply, “With all due respect to the right-wing fascists, f**k off.”

via nme: Paloma Faith hits out at “right-wing idiots” amid UK riots: “I am proud of a Britain which is diverse”

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Von Raph_PHSound007RAH041022 (57 of 69), CC BY 2.0, Link

Neonazis lösen Proteste aus: Der Dritte Weg trifft sich in #Hilchenbach – #hil1008

Die Kreispolizeibehörde Siegen-Wittgenstein bereitet sich auf einen Großeinsatz am heutigen Samstag in Hilchenbach vor. Grund ist eine Versammlung der Partei Der Dritte Weg. Sie hat nach Angaben der Ordnungshüter eine Versammlung in geschlossenen Räumen und eine Kundgebung in der Nähe des Parteisitzes angemeldet. Lesezeit: 2 Minuten Das Versammlungsthema laute: „Linksextremismus entgegentreten – Die Dammstraße 5 bleibt deutsch!“ Diese Kundgebung soll von 12 Uhr bis 18 Uhr dauern. Die Veranstalter rechnen mit rund 30 Teilnehmern. Parallel dazu soll auf dem Gelände des Parteisitzes ab 13 Uhr der „Tag der Heimattreue“ stattfinden, informiert die Polizei. Bei den Ordnungsbehörden sind bis Freitagvormittag drei Gegenversammlungen angemeldet worden, etwa von 13 bis 19 Uhr unter dem Motto „Hilchenbach feiert Vielfalt“ im Park neben dem Hilchenbacher Rathaus (Gerichtswiese). Mehrere Hundert Gegendemonstranten erwartet Der Organisator rechnet mit bis zu 400 Demonstranten. Bei einer zweiten Veranstaltung soll es zudem einen Marsch durch die Stadt geben. Diese Versammlung soll zwischen 13.30 und 21 Uhr unter dem Motto „Gegen den Rechtsruck“ stattfinden. Der Aufzug führt durch die Innenstadt Hilchenbachs. Bis zu 100 Teilnehmer werden erwartet. Eine weitere Versammlung, ebenfalls unweit des Parteisitzes, unter dem Motto „Dammstraße dicht machen“ findet zwischen 14 und 21 Uhr statt. Daran sollen sich bis zu 400 Personen beteiligen. Zudem soll es einen Protestzug vom Hilchenbacher Bahnhof in Richtung Dammstraße geben. „Die Polizei wird alle Versammlungen begleiten“, heißt es in einer Pressemitteilung der Kreispolizeibehörde. Nach derzeitigen Erkenntnissen rechnet die Polizei für beide politischen Lager mit der Teilnahme von Personen aus dem gesamten Bundesgebiet und ist mit vielen Kräften am Ort.

via rhein-zeitung: Neonazis lösen Proteste aus: Der Dritte Weg trifft sich in Hilchenbach

Thousands of anti-racism protesters take to streets to counter far-right rallies

Demonstrators form human shields in towns and cities across England, after 6,000 police drafted in to tackle disorder. Thousands of anti-racism protesters gathered across England and formed human shields to protect asylum centres after police warned of unrest from more than 100 far right-led rallies. Holding placards saying “refugees welcome” and “reject racism, try therapy”, people took to the streets in towns and cities nine days after the country was shaken by repeated riots following the murders of three girls in Merseyside. But there was little sign of the unrest seen over the past week. Police staged their biggest mobilisation to counter disorder since the 2011 riots on Wednesday as they said there was a credible threat that many of the planned gatherings could turn violent. (…) About 6,000 riot-trained officers were drafted in to tackle the expected rallies and an estimated 30 counter-protests after immigration law firms and refugee centres were listed as potential targets in a far-right chat group on the encrypted messaging app Telegram. But thousands of counter-protesters took to the streets of Liverpool, Birmingham, Bristol, Brighton and London to protect their communities from the rumoured protests that were due to take place on Wednesday evening. At 7pm in Liverpool, hundreds of people formed a human shield outside a targeted church that hosts an immigration advice centre while women held banners saying: “Nans against Nazis”. Similar scenes were witnessed in the east London boroughs of Hackney and Walthamstow as thousands of local people and anti-fascist activists came together and held placards saying “we are one human race” and “unite against hate”. In Brighton, the handful of anti-immigration protesters who gathered outside a targeted law office were surrounded by police for their own protection after they were outnumbered by about 500 counter-protesters who chanted: “Off our streets, Nazi scum.” Later, the gathering took on a street carnival atmosphere with a samba band and loud singing.

via guardian: Thousands of anti-racism protesters take to streets to counter far-right rallies

siehe auch: UK riots latest: Thousands of counter-protesters crowd out planned far-Right rallies. Far-Right demonstrators were left outnumbered on Wednesday night as thousands of counter-protesters crowded them out in towns and cities across England. Police forces across the country had braced for more than 100 far-Right demonstrations, but it was the counter-protesters who turned out in far greater numbers. In London, more than 5,000 people amassed in Walthamstow carrying banners of ‘Oppose Tommy Robinson’ and ‘Refugees Welcome’.  Hundreds of counter-protesters also gathered outside an immigration advice centre in Brentford and the Old Fire Station in Hackney. There were also large counter-demonstrations in Birmingham, Sheffield, Liverpool, Newcastle, Bristol, and Brighton.

Auseinandersetzung in #Friedrichroda: Unbekannte Frau zerstört Flyer eines AfD-Abgeordneten – #antifaisthandarbeit

Am Samstagvormittag kam es in der Bebraer Straße zu einer Auseinandersetzung zwischen einem Abgeordneten der AfD und einer bislang unbekannten weiblichen Person. Der Abgeordnete war gerade dabei Flyer mit politischem Inhalt zu seiner Partei in die Briefkästen zu verteilen, als ihm gegen 10:25 Uhr die unbekannte Frau die Prospekte entriss und anschließend vor Ort zerriss.

via gotha aktuell: Auseinandersetzung in Friedrichroda: Unbekannte Frau zerstört Flyer eines AfD-Abgeordneten