Das American Jewish Committee warnt mit einer neuen Broschüre vor der „Umsturzpartei“ AfD. Auch der Zentralratspräsident findet deutliche Worte. Knapp zwei Wochen vor den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen haben der Zentralrat der Juden in Deutschland und das American Jewish Committee Berlin (AJC) vor einem Erstarken der AfD gewarnt. In einer am Dienstag veröffentlichten Broschüre mit dem Titel „Die Umsturzpartei. Wie die AfD unsere Demokratie gefährdet“, wird die AfD als „völkisch-rechtsextreme“, „antiwestliche“ Partei mit einer „ganz offensichtlichen antisemitischen Ideologie“ bezeichnet. Das Papier listet Beispiele, Äußerungen und Aktionen von Personen in der AfD auf, um dies zu belegen. So wird etwa auf abschätzige Äußerungen aus der Partei zur deutschen Erinnerungskultur mit Blick auf den Holocaust eingegangen. Es gehe darum, zu zeigen, „über was für eine Partei wir reden, welchen Charakter sie hat“, sagte AJC-Direktor Remko Leemhuis am Dienstag bei der Vorstellung des Heftes in Berlin. Leemhuis verwies darauf, dass inzwischen mehrere Landesverbände der AfD von den zuständigen Verfassungsschutzämtern als erwiesen rechtsextrem eingestuft werden und der Bundesverfassungsschutz einen erheblichen Teil der Parteimitglieder als extremistisch einschätzt. Er habe den Eindruck, dass die öffentliche Debatte über die AfD „dieser Realität hinterherläuft“, beklagte Leemhuis. Hier solle die Broschüre Aufklärung leisten. Verfasst wurde das Heft von den Journalistinnen und taz-Autorinnen Andrea Röpke und Andreas Speit. Auf rund 40 Seiten beleuchten sie unter anderem sprachliche und mediale Strategien der AfD sowie die Vernetzung der Partei mit völkischen Initiativen und mit der russischen Führung. Die Broschüre richtet sich laut Leemhuis vor allem an Menschen, „die an der politischen Diskussion beteiligt sind“, etwa Abgeordnete und Medienschaffende.
via taz: American Jewish Committee warnt :„Eine Partei für Antisemiten“


