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“#Sellner ist hier nicht erwünscht” – #Platzverweis und #Demo in #Pforzheim gegen Rechtsextremist #MartinSellner – #kickhimout

Nach einem Platzverweis hat Rechtsextremist Martin Sellner in Neulingen (Enzkreis) am Samstag seine Veranstaltung verlassen müssen. Zuvor gab es in Pforzheim eine Demo gegen ihn. Am Samstagabend hat der österreichische Rechtsextremist Martin Sellner seine eigene Veranstaltung in einem Gasthaus in Neulingen-Göbrichen (Enzkreis) verlassen müssen. Laut SWR-Informationen hat es einen Platzverweis gegen ihn gegeben. Die Polizei Pforzheim bestätigte, dass es einen Einsatz gab und zur Verhinderung von Straftaten ein befristetes Aufenthaltsverbot für Neulingen durchgesetzt wurde. Nach derzeitigem Kenntnisstand sei die Person dem nachgekommen, heißt es von der Polizei weiter. Einige Stunden zuvor hatte der Rechtsextremist in Stuttgart an einer Demonstration der Jungen Alternative (JA), der Jugendorganisation der AfD, teilgenommen. Die Demonstration richtete sich gegen das Festival “Umsonst & Draußen”. Am Samstagnachmittag hatten auf dem Marktplatz in Pforzheim knapp 70 Menschen gegen den angekündigten Auftritt von Martin Sellner demonstriert

via swr: “Sellner ist hier nicht erwünscht” Platzverweis und Demo in Pforzheim gegen Rechtsextremist Martin Sellner

siehe auch: Polizei beendet Lesung von Martin Sellner in Baden-Württemberg Kurzzeitig hatte er Einreiseverbot, nun ist Martin Sellner auf Lesereise in Deutschland unterwegs. In Neulingen kam der Rechtsextreme am Samstag allerdings nicht dazu. Er war gekommen, um aus seinem Buch »Remigration« zu lesen, doch schon kurz nach Beginn der Veranstaltung war diese wieder vorbei. Die Polizei hat im baden-württembergischen Neulingen eine Lesung des österreichischen Rechtsextremisten Martin Sellner beendet. Das Polizeipräsidium Pforzheim erklärte am Samstagabend, einer namentlich nicht genannten Person sei ein befristetes Aufenthaltsverbot für die Gemeinde Neulingen erteilt worden. Die Person sei der Aufforderung nachgekommen. Sellner selbst schrieb anschließend bei X, die Polizei habe seinen Vortrag »gesprengt« und ihm »einen Platzverweis für den gesamten Ort erteilt«. Die rechtliche Grundlage für das Einschreiten ist der Polizei zufolge das Polizeigesetz Baden-Württemberg. Demnach kann die örtliche Polizei ein solches Aufenthaltsverbot bei der berechtigten Annahme verhängen, dass die Person dort eine Straftat begehen oder zu ihrer Begehung beitragen wird.

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#Eilbeschluss des #BVerfG veröffentlicht – Warum #Maja T. nicht hätte aus­ge­lie­fert werden dürfen – #staatsversagen #rechtsbeugung

Die Auslieferung von T. machte deutschlandweit Schlagzeilen. Das BVerfG hatte die Überstellung einstweilig untersagt – doch da war T. schon in Ungarn. In seinem Beschluss äußert das BVerfG “erhebliche Bedenken”, was den Rechtsschutz angeht. Im Rahmen der viel diskutierten Auslieferung von Maja T. liegen nun die Entscheidungsgründe zum Eilbeschluss des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) vor. Darin äußert Deutschlands höchstes Gericht große Bedenken, was die Schaffung vollendeter Tatsachen im Fall T. anbelangt (Beschl. v. 28.06.2024, Az. 2 BvQ 49/24). Der nonbinären Person T. wird von den ungarischen Behörden zur Last gelegt, im Februar 2023 als Mitglied einer kriminellen Vereinigung gemeinsam mit weiteren Personen Sympathisanten der rechtsextremen Szene in Budapest angegriffen und verletzt zu haben. Aufgrund eines Europäischen Haftbefehls wurde sie im Dezember 2023 in Berlin festgenommen. Nachdem das Kammergericht (KG) die Auslieferung am 27. Juni 2024 für zulässig erklärt hatte, schafften die deutschen Behörden schnell vollendete Tatsachen: Am 28. Juni 2024 um 6:50 Uhr wurde T. den österreichischen Behörden zwecks Durchlieferung nach Ungarn übergeben. Am selben Tag um 7:38 Uhr ging der gegen die Auslieferung gerichtete Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung beim BVerfG ein und schon um 11 Uhr gab das BVerfG dem Antrag statt – doch da war es bereits zu spät. In ihrem Antrag äußerte T. die Sorge, dass hinsichtlich mehrerer Haftanstalten in Ungarn konkrete Anhaltspunkte dafür vorlägen, dass die Haftbedingungen gegen Art. 4 der Europäischen Grundrechtecharta (GRCh) – das Verbot der Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung – verstießen. “Erhebliche Bedenken” was effektiven Rechtsschutz angeht Die 1. Kammer des Zweiten Senats des BVerfG hat am Freitag ihre Begründung der einstweiligen Anordnung veröffentlicht. Darin übt sie Kritik am Vorgehen der Justiz, was die Schaffung vollendeter Tatsachen anbelangt: Die Durchführung des Überstellungsverfahrens sei “erheblichen Bedenken hinsichtlich ihrer Vereinbarkeit mit den Anforderungen eines effektiven Rechtsschutzes” ausgesetzt. T. habe vor dem Beginn der Überstellung keine realistische Möglichkeit gehabt, die Zulässigkeitsentscheidung des KG mit ihren Anwälten zu besprechen. Die Kammer weist darauf hin, dass die wirksame Wahrnehmung seiner Aufgaben es erfordere, dass das BVerfG den Fachgerichten gegenüber seine grundrechtsspezifische Kontrollfunktion wahrnehmen kann. “Die Verfassungsbeschwerde ergänzt den fachgerichtlichen Rechtsschutz bewusst um eine eigene verfassungsgerichtliche Kontrolle. Mit ihr soll zusätzlich und bundeseinheitlich eine auf die grundrechtliche Perspektive spezialisierte Kontrolle gegenüber den Fachgerichten eröffnet werden”, erinnert das Gericht in seinem Beschluss.

via lto: Eilbeschluss des BVerfG veröffentlicht Warum Maja T. nicht hätte aus­ge­lie­fert werden dürfen

siehe auch: Maja T. nach Ungarn ausgeliefert: Bundesverfassungsgericht kritisiert Berliner Behörden Es ist ein außergewöhnlicher Vorgang: Die Justiz überstellt eine Person nach Ungarn, ohne auf die Prüfung des Verfassungsgerichts zu warten. Das kritisiert das Bundesverfassungsgericht nun deutlich. Von Alexander Fröhlich Heute, 15:27 Uhr Das Bundesverfassungsgericht hat im Fall der nach Ungarn abgeschobenen nicht-binären Person Maja T. deutliche Kritik am Berliner Kammergericht und an der Staatsanwaltschaft geäußert. Die 1. Kammer des Zweiten Senats legte nun die Begründung für ihre bereits am 28. Juni vorläufig erlassene einstweilige Anordnung gegen eine Abschiebung vor. Die Anordnung war durch das Vorgehen der Behörden ins Leere gelaufen. Nun finden die Bundesverfassungsrichter deutliche Worte für die Berliner Justiz: Es bedürfe „weiterer verfassungsgerichtlicher Prüfung, ob das Kammergericht Bedeutung und Tragweite“ des Verbots der Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung nach der EU-Grundrechtscharta berücksichtigt habe, ebenso die daraus resultierende Aufklärungspflicht zu den Haftbedingungen in Ungarn. Zudem haben die Richter in Karlsruhe erhebliche Bedenken, ob das Vorgehen der Staatsanwaltschaft bei der schnellen Auslieferung mit dem effektiven Rechtsschutz vereinbar ist.

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vortrag von martin sellner im marburger umland

Für den 29. Juli 2024 kündigte der neofaschistische Aktivist Martin Sellner eine Buchlesung in Marburg an. Sowohl im Vorfeld als auch am Tag des Vortrags regte sich dagegen vielfältiger Protest. Durch diese antifaschistischen Mobilisierungen war Sellner schon früh gezwungen, seine Lesung ins Marburger Umland zu verlegen. Den Vortragsgästen wurde zunächst nur der Marburger Messeplatz als Treffpunkt kommunziert. Letztlich referierte Sellner vor knapp 50 Personen in einem Ladenlokal im Reschny-Haus in Gladenbach (Landkreis Marburg-Biedenkopf). Nach Bekanntwerden der Adresse bildete sich dort ebenfalls spontaner Gegenprotest.  Für die Organisation der Veranstaltung zeigte sich der langjährige Neonazi und ehemalige Gladenbacher Manuel Mann verantwortlich. Zu den Vortragsgästen zählten unter anderem die AktivistInnen der Identitären Bewegung (IB) Carolina Mehrkens und Johannes Poensgen. Auch die Junge Alternative (JA) war mindestens mit dem Burschenschafter Tobias Diehl aus Bad Nauheim vertreten, welcher auch organisatorische Aufgaben übernahm. Der rechte Streamer Sebastian Weber alias »Weichreite« übertrug den Vortrag live ins Netz. Paul Klemm vom verbotenen Compact-Magazin besuchte die Veranstaltung ebenfalls und reiste am Ende zusammen mit Sellner ab.

via dokunetzwerk: vortrag von martin sellner im marburger umland

siehe auch: Vortrag eines Rechtsextremisten Diese Leute kamen zum Vortrag des Rechtsextremisten Martin Sellner nach Gladenbach. Der Vortrag des österreichischen Rechtsextremisten Martin Sellner im mittelhessischen Gladenbach hat ein illustres Publikum angelockt. Der Kopf der rechtsextremen „Identitären Bewegung“ (IB) war von Marburg, wo bei zwei Demonstrationen mehrere Tausend Menschen gegen seinen Auftritt protestierten, in die rund 20 Kilometer entfernte Kleinstadt ausgewichen. Dort referierte Sellner in einem leer stehenden Ladenlokal vor rund 50 Gästen über die Kernthesen seines Buches „Remigration“ (…) Zu den Zuschauern bei Sellners Gladenbacher Vortragsabend gehörte auch Paul Klemm aus Halle, ehemaliger IB-Aktivist und bis vor kurzem TV-Chef bei „Compact“. Innenministerin Nancy Faeser (SPD) hatte Mitte Juli das Magazin, dessen Gründer und Chefredakteur Jürgen Elsässer die Revolution und den Sturz der Regierung als Ziel ausgegeben hatte, als „zentrales Sprachrohr der rechtsextremistischen Szene“ verboten. Sellner gehörte als Kolumnist bis zum Verbot auch zum Team hinter „Compact“. Der IB zugerechnet werden auch Carolina Mehrkens und Johannes Poensgen, die beide die Sellner-Veranstaltung besuchten. Die Marburgerin Mehrkens war neben ihrem Engagement bei den „Identitären“ (in Niedersachsen und Bremen) auch in der Marburger Querdenkerszene aktiv, unter anderem in der Gruppe „Studenten Stehen auf“. Johannes Poensgen, der in Trier Politikwissenschaft und Geschichte studierte, schreibt für die „Blaue Narzisse“, ein Magazin des Rechtsextremisten Felix Menzel, der als Schlüsselfigur der IB in Deutschland gilt. Auf Youtube betreibt Poensgen mit zwei weiteren Aktivisten den Kanal „Die Haßßkommune“.

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Jewish groups present recommendations for schools to tackle antisemitism

The four-page set of guidelines is a joint effort from the ADL, AJC, Conference of Presidents of Major American Jewish Organizations, Hillel International and JFNA (…) The guidelines call for university leaders to “anticipate and mitigate disruptions” on the one-year anniversary of the Oct. 7 Hamas terror attacks in Israel. Other suggestions include: “Clearly communicate campus rules, standards, and policies”; “support Jewish students”; “ensure campus safety”; and “reaffirm faculty responsibilities.” Steps to “support Jewish students,” according to the recommendations, include ones to “prevent discrimination against Jewish students in campus organizations, clubs, and institutions, unequivocally denounce targeting of Jewish student organizations, ensure Israeli students and faculty are welcome, and reject BDS and provide antisemitism education and training for all students.” The four-page set of guidelines is a joint effort from the AJC, Anti-Defamation League, the Conference of Presidents of Major American Jewish Organizations, Hillel International and Jewish Federations of North America. The new recommendations, the Jewish leaders say, is in part an effort to compel universities to enforce their own codes of conduct on campus. “Too many administrations failed to respond effectively,” ADL CEO Jonathan Greenblatt said in a statement. The sentiment was echoed by Conference of Presidents CEO William Daroff, who noted that last year saw “numerous incidents of harassment against Jewish students, violent protests and flagrant violations of conduct codes.” 

via elewishphilantropy: Jewish groups present recommendations for schools to tackle antisemitism

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Demo gegen Burschenschaft Germania Halle zu Mainz angekündigt

„Kampagne Zentrum Rheinhessen schließen“ ruft dazu auf. Kürzlich hatte die Burschenschaft Germania Halle zu Mainz ihr jährliches Stiftungsfest abgesagt. Denn zuvor formierte sich starker Widerstand gegen die Feier. Jetzt zum Nachholtermin soll es erneut eine Protest-Kundgebung geben. Das teilt die „Kampagne Zentrum Rheinhessen schließen“ mit. „Extrem rechte Freiräume“ verhindern Wie die Veranstalter bekanntgeben, soll die Kundgebung bereits am kommenden Samstag (3. August) um 11 Uhr in der Stahlbergstraße, dem Sitz der Burschenschaft, stattfinden. Mit der Aktion solle verhindert werden, „dass es in Mainz ungestörte, extrem rechte Freiräume gibt“. Die Burschenschaft Germania Halle zu Mainz sei bekannt für ihr völkisches, rassistisches und sexistisches Weltbild sowie ihre fließenden Übergänge zur Jungen Alternative (JA).

via merkurist: Demo gegen Burschenschaft Germania Halle zu Mainz angekündigt

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AfD-Spitzenkandidat Björn Höcke droht der Polizei – #AnstiftungLandfriedensbruch

Bei einer AfD-Veranstaltung in Thüringen gab es lautstarken Widerstand gegen Redner Björn Höcke. Die Beamten hätten aus seiner Sicht für Ruhe zu sorgen. „Wenn das nicht funktioniert, bin ich danach auf der örtlichen Polizeidienststelle und mit mir 1000 Leute“, sagte er. Am Samstag stießen im thüringischen Saalfeld zwei Seiten aufeinander: Die AfD hatte zum „Familienfest“ auf dem Markplatz geladen. Daraufhin organisierte die Gegenseite selbst eine Aktion und nannte sie „Fest der Demokratie“. Bei einer Rede von Parteichef Björn Höcke kam es zu einem lautstarken Protest. Daraufhin forderte er die Beamten zum Handeln auf: „Ich bitte die Polizei, den Angriff auf diese Versammlung einzustellen und Paragraf 21 des Versammlungsgesetzes zu exekutieren.“ Dann wurde er deutlicher: „Wenn das nicht funktioniert, bin ich danach auf der örtlichen Polizeidienststelle und mit mir 1000 Leute.“ Das Video wurde in den sozialen Medien verbreitet und stieß prompt auf scharfen Widerspruch. Einige nannten Höckes Aussage „Anstiftung zum Landfriedensbruch“, andere forderten rechtliche Konsequenzen und ein Verbot der AfD. „Wer so etwas sagt, hetzt Leute gegen unsere Polizei auf. Höcke ist ein Feind unserer gemeinschaftlichen Ordnung“, schrieb ein Nutzer.

via welt: AfD-Spitzenkandidat Björn Höcke droht der Polizei

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Keine Fußpflege für AfD-Wähler in Rüsselsheimer Studio

Nach der Europawahl wollte Anastasia Veloni ein Statement gegen die Partei setzen. Die Reaktionen reichen von Zustimmung bis Ablehnung. Kritik kommt von einer Stadtverordneten. „Und wenn du die AfD gewählt hast, komm mir nicht in die Hütte.“ Am Montag nach der Europawahl hat Anastasia Veloni das handgeschriebene Plakat ins Schaufenster ihres Fußpflegestudios an der Ecke Bahnhofstraße/Grabenstraße gehängt. Darunter hat sie eine Hand mit dem ausgestreckten Mittelfinger gemalt. Das Plakat lässt nicht viel Interpretationsspielraum. Die 33 Jahre alte Griechin, die gerade erst Anfang Mai mit ihrem Fußpflegestudio in die Selbstständigkeit gestartet ist, möchte keine AfD-Wähler in ihrem Geschäft haben. Sie schleudert ihnen sogar noch ein grafisches „Fuck you“ entgegen. (…) Die Reaktionen auf ihr Plakat seien übrigens fast ausnahmslos positiv gewesen, sagt Veloni. Daumen-hoch-Gesten vor dem Schaufenster, Zuspruch von Kunden im Studio. Sie wisse natürlich auch, dass nicht alle begeistert seien. Das kann sie verstehen, und damit hat sie auch kein Problem – „solange mich niemand dumm anmacht“. Wie lange es so bleibt, weiß sie nicht. „Ich denke jeden Tag, dass ich Ärger bekomme, und ich habe Angst davor.“ Anastasia Veloni will aber auch nicht zurückstecken. „Ich will mich grade machen, die Leute sollen sehen, wofür ich stehe.“ AfD-Stadtverordnete sieht Ausgrenzung und Diffamierung Für die Rüsselsheimer AfD-Stadtverordnete Irmgard Horesnyi passt das Plakat in das Bild der Ausgrenzung und Diffamierung, die AfD-Wählern entgegenschlage.

via main-spitze: Keine Fußpflege für AfD-Wähler in Rüsselsheimer Studio

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