Ein CDU-Antrag zu Olympia bekommt in Tempelhof-Schöneberg nur mit AfD-Stimmen eine Mehrheit. Grüne sprechen von einem „Fall der Brandmauer“, die CDU weist die Vorwürfe zurück. Von Alexander Conrad Stand: heute, 13:41 Uhr In der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Tempelhof-Schöneberg ist es bei einer Sondersitzung am Mittwoch zum Streit über einen Antrag der CDU-Fraktion für eine mögliche Olympiabewerbung Berlins gekommen. Der Antrag erhielt eine Mehrheit von 20 Ja-Stimmen bei 17 Nein-Stimmen und 11 Enthaltungen – jedoch nur mithilfe von drei Stimmen der AfD. Die CDU hatte beantragt, dass sich das Bezirksamt geschlossen hinter die Bewerbung für die Olympischen und Paralympischen Spiele stellen solle und eine namentliche Abstimmung verlangt. Während CDU und FDP den Antrag mit ihren 17 Stimmen unterstützten, sowie die AfD mit drei, stimmten die Fraktionen von den Grünen, Die Linke und BSW dagegen. Die SPD enthielt sich. Die Grünen kritisierten sowohl den Inhalt als auch das Zustandekommen der Mehrheit. Ihr Fraktionsvorsitzender Bertram von Boxberg erklärte, es sei nicht Aufgabe der BVV, über die Olympiabewerbung zu entscheiden, da diese bereits auf Landesebene behandelt werde. Zugleich zeigte er sich „entsetzt“ darüber, dass die CDU erstmals nur gemeinsam mit der AfD eine Mehrheit erreicht habe, und sprach von einem „Fall der Brandmauer“. Das Abstimmungsverhalten erinnere an Januar 2025, als Friedrich Merz und die CDU im Bundestag nur mit den Stimmen der AfD das „Zustrombegrenzungsgesetz“ durchgesetzt hätten, was bundesweite Proteste ausgelöst habe. Man habe nun auch im Bezirk erleben müssen, dass die CDU keine Scheu habe, mit Rechtsextremen gemeinsame Sache zu machen, so von Boxberg. Dies sei „ein Tiefpunkt in der demokratischen Tradition der BVV Tempelhof-Schöneberg“.
via tagesspiegel: Eklat im Rathaus Schöneberg: Mehrheit mit AfD-Stimmen – Grüne werfen CDU „Fall der Brandmauer“ vor