Nachdem zwei AfD-Mitglieder des Gemeinderats Quierschied einen Facebook-Post zu Adolf Hitlers Geburtstag gelikt haben, prüft der Quierschieder Bürgermeister Sanktionsmöglichkeiten. Auch der AfD-Landesverband behält sich Konsequenzen vor – kritisiert aber auch das Vorgehen des Bürgermeisters. Auf SR-Anfrage erklärte der parteilose Quierschieder Bürgermeister Lutz Maurer, man wolle den rechtlichen Rahmen ausschöpfen, den das Kommunale Selbstverwaltungsgesetz bietet. Zwei AfD-Mitglieder des Gemeinderats Quierschied hatten einen Facebook-Post zum Geburtstag Adolf Hitlers am 20. April geliked. Deshalb hat Maurer nun das Landesverwaltungsamt beauftragt, zu prüfen, welche Möglichkeiten es gibt, die beiden AfD-Gemeinderatsmitglieder zu sanktionieren und gegebenenfalls aus dem Gemeinderat auszuschließen. BÜRGERMEISTER MAURER: “MORALISCH MEHR ALS VERWERFLICH” Auch wenn das Liken des Posts keine Straftat darstellt, bezeichnet Bürgermeister Maurer das Verhalten der beiden AfD-Räte als “moralisch mehr als verwerflich”. Sie hätten damit das Ansehen des gesamten Gemeinderates geschädigt. Das sähen auch die anderen Fraktionen im Gemeinderat so. Die Freien Wähler im Gemeinderat Quierschied erklärten auf SR-Anfrage, die beiden AfD-Mitglieder hätten sich durch ihr Handeln klar positioniert. Die Likes zeigten, welche Gefahr in bestimmten Gedankengängen einzelner AfD-Mitglieder stecke
via sr: Quierschieder Bürgermeister prüft rechtliche Schritte gegen AfD-Ratsmitglieder