In Passau haben 80 Menschen mit Plakaten demonstriert – gegen eine Zusammenarbeit von CDU und CSU im EU-Parlament mit der AfD. Der EVP-Vorsitzende Manfred Weber versicherte bei einem Wahlkampftermin in der Stadt: “Die Brandmauer steht.” Nach Berichten über Absprachen der Europäischen Volkspartei (EVP) mit Rechtsaußen-Parteien wie der AfD im EU-Parlament ist es in Passau zu Protesten gekommen. Nach Polizeiangaben nahmen etwa 80 Menschen am Abend daran teil. Die Demonstration richtete sich auch gegen den EVP-Chef und CSU-Vize Manfred Weber. Auf einem Plakat stand etwa: “Ahnungslos? Übernehmen Sie Verantwortung, Herr Weber!”, auf einem anderen: “Keine Zusammenarbeit mit Rechtsextremisten”. Scharfe Kritik an Absprachen mit Rechten Organisiert wurde die Demo am Rindermarkt vom Passauer Bündnis für Demokratie und Vielfalt. “Manfred Weber und die Konservativen machen gemeinsame Sache mit Faschist*innen. Weber sollte sich fragen, ob er noch mit beiden Füßen auf dem Boden des Grundgesetzes steht.”, erklärte Jakob Hagenberg vom Bündnis vorab. Die Demonstration dauerte etwa eine Stunde. Vorab war mit weniger Teilnehmenden gerechnet worden. Laut einem Sprecher der Polizeiinspektion Passau waren nur 40 Personen angemeldet worden. Manfred Weber: “Die Brandmauer steht” Weber hat vor dem Hintergrund der Proteste eine Abgrenzung seiner Partei zur AfD bekräftigt. “Die Brandmauer steht”, sagte er am Abend in Passau. Er besuchte dort eine CSU-Veranstaltung im Rahmen des Kommunalwahlkampfes.
via be: EVP-Absprachen mit AfD: Proteste gegen Manfred Weber in Passau