Seit Wochen ist das Nutzerkonto des Webvideoproduzenten “KuchenTV” auf der Streaming-Plattform Twitch gesperrt. Er wünscht sich, dass das Landgericht die Entscheidung schneller trifft. Einen entsprechenden Antrag wies das BVerfG nun aber ab. Der Streamer und Meinungsblogger “KuchenTV” (bürgerlich Tim Heldt) ist mit einem Antrag im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes vor dem Bundesverfassungsgericht (BVerfG) gescheitert. Die Streaming-Plattform Twitch.tv hatte Heldts dortigen Nutzer-Account Anfang Dezember 2023 gesperrt, wogegen dieser derzeit gerichtlich vorgeht. Das Landgericht (LG) Braunschweig, vor das Heldt gegen die Sperrung gezogen ist, hat eine Verhandlung für den 30. Januar 2024 anberaumt. Das ist dem Influencer offenbar nicht schnell genug, weswegen er vor dem BVerfG erreichen wollte, dass das LG schneller und ohne mündliche Verhandlung entscheiden muss. Das BVerfG war in seinem am Donnerstag veröffentlichen Beschluss aber der Ansicht, dass KuchenTV kein ausreichend schwerer Nachteil entsteht, wenn vor dem LG erst am 30. Januar verhandelt wird. Es hält seinen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung deshalb für unzulässig (Beschl. v. 15.01.2024, Az. 1 BvQ 1/24). (…) Gegenüber dem LG hatte Heldt nach Angaben des BVerfG argumentiert, dass der Sachverhalt “in Umfang und Komplexität überschaubar und ohne mündliche Verhandlung zu bewerkstelligen” sei. In seinem Antrag vor dem LG, der ganze 79 Seiten umfasse, spreche Heldt selbst jedoch davon, dass der Antrag “in seiner Komplexität – in tatsächlicher und rechtlicher Sicht – äußerst umfassend” sei. Darin erkannte das BVerfG “einen unaufgelösten Widerspruch”. Dass der 79-seitige Antrag komplex sein könnte, hatte auch das LG befürchtet und aus eben jenem Grund auf die mündliche Verhandlung bestanden. Auch darauf sei Heldt in seinem Antrag vor dem Verfassungsgericht überhaupt nicht eingegangen, so das BVerfG.

via lto: Twitch-Konto gesperrt Streamer KuchenTV schei­tert vorm BVerfG