Wahlen von #Ausschussvorsitzenden – #Pau sieht keine Diskriminierung der #AfD-Kandidaten

AfD-Chef Chrupalla wirft den Bundestagsfraktionen eine »systematische Ausgrenzungspolitik« vor. Die Interimsvorsitzende des Innenausschusses Petra Pau sagt: »Die Ergebnisse sind zu akzeptieren.« Nach der Wahlniederlage des AfD-Kandidaten für den Vorsitz des Innenausschusses im Bundestag hat die Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Linke) Beschwerden zurückgewiesen. »In anderen Ausschüssen wurde ebenfalls gewählt«, sagte sie den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND). »Die Ergebnisse sind zu akzeptieren.« AfD-Kandidat Martin Hess hatte bei der Abstimmung am Mittwoch deutlich verloren, woraufhin seine Fraktion den anderen Parteien Diskriminierung vorwarf. Übergangsweise soll nun Pau als dienstältestes Mitglied den Ausschuss leiten, bis ein anderer Vorsitzender oder ein Stellvertreter gewählt worden ist. »Ich werde dieses Amt nun, solange es notwendig ist, völlig überparteilich ausführen«, sagte Pau dem RND. Pau ist nach eigenen Angaben seit 1998 ununterbrochen Mitglied des Innenausschusses.

via spiegel: Wahlen von Ausschussvorsitzenden – Pau sieht keine Diskriminierung der AfD-Kandidaten

2021-06-10 LINKE MdB Petra Pau by OlafKosinsky MG 8638.jpg
Von Olaf Kosinsky – <span class=”int-own-work” lang=”de”>Eigenes Werk</span>, CC BY-SA 3.0 de, Link