Ob Aufwiegelung zu Gewalt oder Hetze im Internet: Bayerns Grüne fordern, radikale Corona-Gegner konsequenter zu verfolgen – auch in Messenger-Diensten wie Telegram. Nach Gewaltausbrüchen im Zusammenhang mit einer nicht angemeldeten Demonstration gegen Corona-Maßnahmen in Schweinfurt am Sonntag fordert Bayerns Grünen-Fraktionschefin Katharina Schulze ein härteres Vorgehen gegen radikale Gegner von Corona-Einschränkungen. Radikalisierte Gruppen missbrauchten das Demonstrationsrecht, um “durch gezielte Provokation der Staatsgewalt auf der Nase herumzutanzen”, findet Schulze. Aus diesem Grund müssten bei den Demos auch die Einsatzkonzepte der Polizei angepasst werden – etwa durch eine konsequente Durchsetzung von Corona-Auflagen wie Maskenpflicht und Abstandsgebot (…) So müssten etwa zur Aufwiegelung genutzte soziale Netzwerke und Messenger-Dienste wie Telegram intensiver überwacht werden: “Jeder kann in entsprechende Chats rein, da braucht die Polizei keine Hightech-Hacker”, betont Schulze. Die bayerische Polizei brauche aber auch dringend mehr IT-Fachleute und eine gezielte Weiterbildung der Beamten, um mit radikalen Corona-Gegnern technisch mithalten zu können, fordert die Grünen-Politikerin: “Und auch die strafrechtliche Verfolgung radikaler Chats muss besser werden.”
via mainpost: Nach Corona-Demo in Schweinfurt: Grüne für mehr Härte gegen Gewalttäter