#FAKTENCHECK – Nein, die #Bundesregierung gibt nicht pro Jahr 23 Milliarden Euro für #Geflüchtete aus – #hetzer #neverforgetniki #lügner

Der rechte Blogger Neverforgetniki behauptet: Deutschland gebe jedes Jahr 23 Milliarden Euro für Geflüchtete aus. Das ist falsch. Der Bund gab lediglich in den Jahren 2018 und 2019 je 23 Milliarden für die Bereiche Flucht und Integration aus. Ein großer Teil des Geldes wurde für die Bekämpfung von Fluchtursachen, also nicht in Deutschland, eingesetzt. BEHAUPTUNG: Deutschland gebe pro Jahr 23 Milliarden Euro für Flüchtlinge aus. Aufgestellt von: Neverforgetniki, Datum: 01.07.2021. BEWERTUNG: GRÖSSTENTEILS FALSCH. Über diese Bewertung. Größtenteils falsch. Seit 2016 hat die Bundesregierung in zwei Jahren jeweils 23 Milliarden Euro für die Bereiche Flucht und Integration ausgegeben, in den anderen Jahren waren die Ausgaben niedriger. Ein Großteil des Geldes fließt zudem in die Bekämpfung von Fluchtursachen. Das in Deutschland eingesetzte Geld kommt zum Beispiel durch den Ausbau von Kitaplätzen nicht nur Geflüchteten zu Gute.
Der rechte Blogger „Neverforgetniki“ behauptet auf Twitter, Deutschland gebe „23 Milliarden pro Jahr (!) für Flüchtlinge“ aus. Seinen Tweet teilte er ebenfalls als Bild bei Facebook, wo es mehr als 2.600 Mal geteilt wurde. Auf welche Jahre er sich mit seiner Aussage bezieht, sagt er nicht. Die Behauptung stimmt so nicht. Seit 2016 berichtet die Bundesregierung über Ausgaben für Flucht und Integration. Seitdem hat sie lediglich 2018 und 2019 je 23 Milliarden Euro für diese Bereiche ausgegeben. Ein großer Teil dieses Geldes floss zudem in die „Bekämpfung von Fluchtursachen“; 2018 waren das 7,9 Milliarden Euro und 2019 8,4 Milliarden Euro. Es wurde also für Maßnahmen verwendet, die dazu führen sollen, dass Menschen gar nicht erst zu einer Flucht gezwungen und somit zu Geflüchteten werden.

via correctiv: FAKTENCHECK – Nein, die Bundesregierung gibt nicht pro Jahr 23 Milliarden Euro für Geflüchtete aus