Michael Ballweg kommt nach Karlsruhe und mit ihm voraussichtlich viele weitere Querdenker. Doch einen geplanten Aufzug durch die Innenstadt hat das Rathaus untersagt. Was stattdessen zu erwarten ist. Das Karlsruher Ordnungsamt hatte in den vergangenen Tagen alle Hände voll zu tun. Für den Feiertag am 3. Juni waren zahlreiche Versammlungen angemeldet worden. Es galt, Kooperationsgespräche zu führen und Auflagen für Demonstrationen zu verhängen. Nach aktuellem Stand findet an Fronleichnam in Karlsruhe eine Großkundgebung der Querdenken-Initiative statt sowie Gegen- und Informationsveranstaltungen verschiedener anderer Gruppierungen. Unser Redaktionsmitglied Julia Weller beantwortet die wichtigsten Fragen dazu, was auf Karlsruhe zukommen könnte. Welche Veranstaltungen sind aktuell geplant? Die Querdenken-Bewegung will ab 13 Uhr eine große Kundgebung in der Günther-Klotz-Anlage abhalten. Bis 19 Uhr soll die Versammlung laut Flyer insgesamt dauern, angemeldet ist sie bis 18.30 Uhr. Güzey Israel, die regionale Anführerin der Querdenker, hat zu einem friedlichen Sitzprotest aufgerufen: Die Teilnehmer sollen demnach Decken mitbringen und in ausreichendem Abstand zueinander in der Grünanlage sitzen.
Schon bevor die Querdenker in der Klotze loslegen, wollen verschiedene Organisationen in der Innenstadt Infostände aufbauen und sich zu Gegendemonstrationen versammeln. Das Antifaschistische Aktionsbündnis hat zu einer Fahrraddemo um 12 Uhr auf dem Marktplatz und verschiedenen Mahnwachen an anderen Orten aufgerufen. Fridays for Future, die Grüne Jugend, die „Seebrücke“-Bewegung und die Initiative „ZeroCovid“ wollen mit Plakaten und Gesprächen über gesellschaftliche Probleme informieren. Insgesamt gibt es am Marktplatz, Friedrichsplatz, Europaplatz und abseits der Querdenker-Kundgebung in der Klotze jeweils Versammlungsorte mit 50 bis 150 angemeldeten Teilnehmern. Davon unabhängig ist für den Kronenplatz eine Versammlung mit maximal 300 Personen unter dem Motto „Wissen statt Angst“ angemeldet. Was hatten die Querdenker ursprünglich geplant? Eigentlich wollten sich die Querdenker um 13 Uhr am Marktplatz versammeln und dann in einem großen Aufzug bis zur Kundgebung in der Günther-Klotz-Anlage durch die Stadt laufen. Das aber hat die Stadt verboten. Laut Mathias Tröndle, Pressesprecher der Stadt Karlsruhe, könne bei einem solchen Aufzug nicht sichergestellt werden, dass die vorgeschriebenen Abstände eingehalten werden. „Der Infektionsschutz, also die Gefahr für Leib und Leben, sticht in diesem Fall die Versammlungsfreiheit“, so Tröndle. (…) Wer wird bei der Kundgebung der Querdenker sprechen?
Neu ist die Ankündigung, dass Querdenken-Chef Michael Ballweg und der Rechtsanwalt der Bewegung, Ralf Ludwig, vor Ort sein werden. Ballweg hat in einem Video mittlerweile persönlich nach Karlsruhe eingeladen und dazu aufgerufen, sich von seinem Gesundheitszustand zu überzeugen, nachdem in Chatgruppen auf Telegram eine gefälschte Todesanzeige von ihm die Runde gemacht hatte. Außerdem ist der Rapper Kilez More angekündigt, der sich als „Infokrieger“ bezeichnet und in der Vergangenheit mit verschwörungsideologischen Texten aufgefallen ist. Auf der Gästeliste stehen außerdem der bayerische Polizist Bernd Bayerlein, der wegen seines Auftretens auf Querdenken-Demos vom Dienst suspendiert wurde; und der bekannte Querdenker Wolfgang Greulich. Auch der Autor und Youtuber Gunnar Kaiser wird genannt. Da für die Kundgebung in Karlsruhe bundesweit in zahlreichen Telegram-Gruppen geworben wurde, werden Teilnehmer aus dem ganzen Land erwartet.
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After more than five hours of debate, the city commission voted 4-1 to designate the flag as an official flag of Bozeman. Members of Bozeman’s queer community and their allies gather just after midnight on Read more…