Der Thüringer Verfassungsschutz beobachtet im Freistaat rund 20 Querdenker-Gruppierungen, Einzelpersonen und Web-Kanäle. Der Nachrichtendienst schätzt das Personenpotenzial auf bis zu 10.000 Menschen. Wen hat der Geheimdienst auf dem Radar? Mit dem Systemumsturz scheint es Arno Niederländer ernst zu meinen: “Wir betonen, die BRD ist nicht Deutschland, weder wesensgemäß, noch moralisch, noch inhaltlich, noch politisch, noch territorial. Daraus folgt für uns: Das BRD-System muss weg.” Diese rechtsextreme Position vertrat der 61-jährige Erfurter in einem Video, das Mitte April über den Telegram-Kanal “Querdenken 361 Erfurt” verbreitet wurde. Seine Heimatstadt verortet der selbstständige Coach und Dozent Niederländer in einer angeblichen “menschenfeindlichen BRD-EU-WHO-UN-WEF-Diktatur”. Die Covid-19-Pandemie bezeichnet er als “Corona-Betrug”. Das Infektionsschutzgesetz sei ein “Vorwand hin zu einem endgültig diktatorischen Obrigkeitsstaat”. Geheimdienst beobachtet Querdenker seit Ende April Es sind solche Positionen, die die Verfassungsschutzämter des Bundes und der Länder auf den Plan gerufen haben. Ende April hatte das Bundesinnenministerium bekannt gegeben, dass der Geheimdienst nun auch bundesweit Personen und Gruppen aus der Querdenken-Bewegung beobachte. Dafür habe das Bundesamt den neuen Bereich “Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates” eingerichtet, den die Landesämter übernommen haben. In diese neue Kategorie dürften auch Inhalte fallen, die Niederländer auf seiner Homepage veröffentlichte. Dort orakelt der radikale Querdenker beispielsweise über die Verschwörungserzählung von einem angeblichen “Tiefen Staat” (“Recherchieren Sie, welche Verbindungen im Geheimen über Milliarden Menschen entscheiden”). Meiste beobachtete Kanäle auf Plattform Telegram Das Thüringer Amt für Verfassungsschutz beobachtet rund 20 regionale Querdenker-Gruppierungen, lokale Zusammenschlüsse, Einzelpersonen und Web-Kanäle. Das teilte Behördenchef Stephan Kramer auf Anfrage von MDR THÜRINGEN mit. Die meisten beobachteten Chat-Kanäle befinden sich auf der Messenger-Plattform Telegram.
via mdr: Thüringer Verfassungsschutz beobachtet 20 Querdenker-Gruppen und -Kanäle