OB König spricht von “nicht vorhersehbaren epidemiologischen Folgen”. Die Stadt Nürnberg hat die von “Querdenken911”, dem regionalen Ableger des Querdenken-Netzwerks, für Samstag, 15. Mai, angezeigte Versammlung “Wo alles begann – Söder Stadelheim statt Berlin” verboten. Vor einem Jahr gab es die erste Querdenker-Demo auf der Wöhrder Wiese: Die für 15. Mai geplante Kundgebung hat die Stadt nun verboten. Oberbürgermeister Marcus König (CSU) sagt dazu: “Das Recht auf Versammlungsfreiheit ist mit dem Ziel des Infektionsschutzes und des Schutzes von Leib und Leben abzuwägen. Das Spannungsfeld zwischen dem hohen Wert des Versammlungsrechts und dem Schutz von Leben und körperlicher Unversehrtheit ist sehr sensibel – auch und gerade während der Corona-Pandemie. Das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit hat in einer Demokratie einen hohen Stellenwert.” Doch König erklärt: “Die Grenzen sind allerdings dort zu ziehen, wo andere gefährdet werden und damit nicht vorhersehbare epidemiologische Folgen von Versammlungen in dieser Größenordnung staatliche Schutzpflichten zugunsten Dritter auslösen.” (…) Die Versammlung am 15. Mai ist nach Einschätzung der Stadt nicht mit den zuletzt abgelaufenen Versammlungen zum Thema Corona vergleichbar, da diese weit unter 1000 und nur regionale Teilnehmende hatten. Bei der Versammlung am 15. Mai bestehe hingegen die konkrete Gefahr, dass diese eine überregionale Großveranstaltung wird und deshalb wesentlich mehr und überregionale Teilnehmer kommen. Die Stadt befürchtet zudem, dass die erforderlichen Infektionsschutzmaßnahmen nicht eingehalten werden. Immer wieder kommt es in vielen Städten zu Versammlungen mit mehreren Tausend Teilnehmern, auch in den vergangenen Wochen. Eine geringere Mobilisierungsbereitschaft ist nicht festzustellen. Die Mobilisierung hängt sehr stark von der Örtlichkeit und den Rednern ab.
via nordbayern: Eskalation befürchtet: Stadt Nürnberg verbietet Querdenker-Demo
