Anfangs habe die Bewegung noch gemäßigte Positionen vertreten, inzwischen diene sie als “Scharnier zwischen Extremisten und Nichtextremisten” und sei verfassungswidrig. Der sächsische Verfassungsschutz stuft die Pegida-Bewegung als extremistische Bestrebung ein. Es lägen inzwischen hinreichend gesicherte Erkenntnisse vor, dass sich Pegida im Laufe der Jahre zu einer verfassungswidrigen Bewegung entwickelt habe, heißt es in einer Mitteilung des Landesamts für Verfassungsschutz (LfV) Sachsen. Pegida steht für “Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes”. Anfangs sei dies noch eine Gruppe gewesen, “die ein heterogenes Publikum anzog und eher gemäßigte Forderungen und Positionen vertrat”. Dann aber habe sie sich zunehmend radikalisiert. “Beides ist insbesondere darauf zurückzuführen, dass erwiesene Rechtsextremisten den Verlauf von Pegida-Veranstaltungen als Organisatoren, Redner und Netzwerker ganz wesentlich beeinflusst haben”, teilte der Verfassungsschutz mit. “In aller Öffentlichkeit werden unverhohlen Positionen propagiert, die mit dem Wertekanon des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland inkompatibel sind.” So werde der Parlamentarismus “permanent verächtlich gemacht”, das Rechtsstaatsprinzip abgelehnt. In den Redebeiträgen auf Pegida-Kundgebungen fänden sich “regelmäßig minderheitenfeindliche, muslimfeindliche und antisemitische Äußerungen”, schreibt der Verfassungsschutz.
vi sz: Sächsischer Verfassungsschutz stuft Pegida als extremistisch ein
siehe auch: Landesverfassungsschutz stuft Pegida als extremistisch ein. Die Pegida-Bewegung hetzt seit Jahren in Dresden gegen Ausländer und Andersdenkende. Auch für Rechtsterroristen hat die Bewegung den Boden bereitet. Jetzt nimmt sie der Verfassungsschutz ins Visier.
Von Opposition24.de – <a rel=”nofollow” class=”external free” href=”https://www.flickr.com/photos/128406688@N07/17227025612″>https://www.flickr.com/photos/128406688@N07/17227025612</a>, CC BY 2.0, Link