#Stuttgart verbietet geplante „#Querdenker“-Demos – #covidioten #s1704

Stuttgarts Stadtverwaltung war zuletzt massiv in Bedrängnis geraten. Am Karsamstag hatten rund 15.000 „Querdenker“ größtenteils ohne Masken und Abstand in der Stadt gegen die Corona-Politik demonstriert. Für nächste Woche geplante Proteste sollen nun untersagt werden. Die Stadt Stuttgart will nach massenhaften Verstößen gegen die Corona-Regeln bei einer Demonstration mit rund 15.000 Teilnehmern am Karsamstag zwei von „Querdenkern“ angemeldete Protestveranstaltungen verbieten. Oberbürgermeister Frank Nopper (CDU) begründete dies nach Angaben vom Donnerstag damit, „dass sich die Anmelder bei Versammlungen in der Vergangenheit als unzuverlässig im Sinne des Versammlungsrechts erwiesen hätten und deswegen keine Gewähr dafür gegeben sei, dass Versammlungsauflagen eingehalten werden“. Die beiden Demos waren für den 17. April geplant. In Baden-Württembergs Landeshauptstadt hatten sich am Karsamstag rund 15.000 Menschen größtenteils ohne Masken und Mindestabstand versammelt und die Stadt in große Erklärungsnot gebracht. Es waren mehr als 1000 Polizisten im Einsatz. Sie schritten wegen der Verstöße gegen die Corona-Regeln aber kaum ein.

via rnd: Stuttgart verbietet geplante „Querdenker“-Demos