Rechtsextremismus-Verdacht – #Verfassungsschutz beobachtet Freie #Schule in #Mahlsdorf

Eine Freie Schule in Berlin-Mahlsdorf (Marzahn-Hellersdorf) ist nach Berichten über Kontakte zu Rechtsextremisten ins Visier des Verfassungsschutzes gerückt. Nach Informationen des “Tagesspiegel” geht es um die “Freie Schule am Elsengrund”, die von 160 Kindern und Jugendlichen in den Klassen eins bis zwölf besucht wird. Das Lehrerkollegium umfasst demnach 30 Personen. “Wir hatten Hinweise darauf, dass zwei Personen der rechtsextremistischen beziehungsweise Holocaustleugner-Szene Kontakte in diese Schule haben sollten”, sagte Verfassungsschutz-Chef Michael Fischer am Mittwoch im Fachausschuss des Abgeordnetenhauses. Seine Behörde sei den Hinweisen nachgegangen und habe die Erkenntnisse an die Senatsschulverwaltung weitergegeben. Welche Erkenntnisse der Verfassungsschutz konkret gewonnen hat, sagte Fischer nicht öffentlich, sondern nur in einem geheimen Teil der Ausschusssitzung. Schulsenatorin Sandra Scheeres (SPD) erklärte im Ausschuss, warum die Probleme mit der Schule seit langem bekannt sind, aber noch keine konkreten Konsequenzen gezogen wurden. “Wenn wir substanzielle Dinge finden, um der Schule die Genehmigung zu entziehen, dann werden wir dieses auch tun.” Man prüfe alle rechtlichen Möglichkeiten, um zu intervenieren. Nach anonymen Beschwerden von Eltern von Anfang 2020 sei die Schulaufsicht der Sache nachgegangen und habe um Stellungnahme von der Schule gebeten, berichtete Scheeres. Man habe das Personal auf Eignung überprüft, und es habe Gespräche mit der Eltern- und der Schülervertretung gegeben. Nach Medienberichten in diesem Januar sei die Schulleitung zu einem Gespräch gebeten worden, habe aber wegen Krankheit abgesagt.

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