Der umstrittene Abgeordnete Stefan Räplle ist aus der baden-württembergische AfD-Fraktion ausgeschlossen worden. Das teilt ein Sprecher am Montag mit. Grund dafür ist Räpples Aufruf zum gewaltsamen Umsturz der Regierung bei einer Demonstration am Samstag. Räpple hatte demnach am Samstag bei einer Demonstration gegen Corona-Maßnahmen in Mainz zu einem gewalttätigen Umsturz der Regierung aufgerufen. „Wer diesen Rechtsstaat in Frage stellt, ja zu seiner gewaltsamen Beseitigung aufruft, hat den Boden dieser Verfassung verlassen und damit auch die Grundlagen der Fraktionsverfasstheit in Frage gestellt“, sagte Fraktionschef Bernd Gögel. „Wer zu Straftaten aufruft, kann nicht länger Teil unserer Fraktion und Partei sein“, sagte AfD-Landeschefin Alice Weidel, die auch die Vorsitzende der Bundestagsfraktion ist. „Ich halte die Entscheidung der Fraktion daher für absolut richtig.“
via rp online: Nach Gewalt-Aufruf : AfD-Fraktion wirft Abgeordneten Räpple raus
siehe auch: Nach Gewalt-Aufruf : AfD-Fraktion wirft Abgeordneten Räpple raus. Der umstrittene Abgeordnete Stefan Räplle ist aus der baden-württembergische AfD-Fraktion ausgeschlossen worden. Das teilt ein Sprecher am Montag mit. Grund dafür ist Räpples Aufruf zum gewaltsamen Umsturz der Regierung bei einer Demonstration am Samstag. Räpple hatte demnach am Samstag bei einer Demonstration gegen Corona-Maßnahmen in Mainz zu einem gewalttätigen Umsturz der Regierung aufgerufen. „Wer diesen Rechtsstaat in Frage stellt, ja zu seiner gewaltsamen Beseitigung aufruft, hat den Boden dieser Verfassung verlassen und damit auch die Grundlagen der Fraktionsverfasstheit in Frage gestellt“, sagte Fraktionschef Bernd Gögel. (…) Mitgliedschaft in Partei und Fraktion müssten laut Fraktionssatzung nicht zusammenhängen, es könnten auch Nicht-AfD-Mitglieder in der Fraktion sein, teilte ein Sprecher am Montag mit. „Und da es ein schwebendes Verfahren war, sah die Fraktion keinen Handlungsbedarf.“
By <a href=”//commons.wikimedia.org/w/index.php?title=User:StuttgartUser&action=edit&redlink=1″ class=”new” title=”User:StuttgartUser (page does not exist)”>Leon Wallis</a> – <span class=”int-own-work” lang=”en”>Own work</span>, CC BY-SA 4.0, Linksymbolbild. rechts: Stefan Räpple. Noch weiter rechts: wolfgang gedeon