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Das Problem Rechtsextremismus bei der Polizei könnte deutlich größer sein, als bisher gedacht: Laut einem aktuellen Bericht gab es seit 2017 in NRW 104 Verdachtsfälle, auch mit Bezügen zur Reichsbürgerszene. Es sind neue Zahlen des NRW-Innenministeriums, die zeigen, dass das Problem immer größer wird: Nach einem aktuellen Bericht der Landesregierung zu “Rechtsextremen Verdachtsfällen in der Polizei” gab es seit 2017 in NRW 104 Verdachtsfälle, davon auch vier im Innenministerium. Allein 31 dieser Fälle wurden bei der Essener Polizei entdeckt. In acht Fällen gebe es einen Bezug zur Reichsbürgerszene. In allen Fällen sei der Anlass für ein Disziplinarverfahren Verhalten mit rechtextremistischer oder rassistischer Ausprägung gewesen. Die neuen Zahlen beruhten auf Meldungen der Polizeibehörden des Landes – doch auch dies dürfte nur die Spitze des Eisbergs sein: Innenminister Herbert Reul (CDU) sagte am Donnerstag, es sei damit zu rechnen, dass weitere Fälle bekannt würden.
Mehr als 100 Rückmeldungen auf Minister-Mail Denn der Minister hat inzwischen allen 50.000 Polizeibeamten eine Email geschrieben, aus der klar hervorgehe, dass solche Einstellungen nicht tolerierbar seien. Innerhalb eines Tages habe er mehr als 100 Rückmeldungen bekommen von Beamten, die diese Entdeckungen als “Schande” für Polizei bezeichneten. Nach einem Hinweis aus Polizeikreisen gibt es demnach auch im Polizeipräsidum Essen einen weiteren Verdachtsfall. Auch dieser Polizist könnte suspendiert werden. Im Essener Fall wurde bislang ein Handy ausgewertet, auf dem Chatgruppen mit rechtsextremistischen Inhalten gefunden wurden. Der erste Chat datiert aus dem Jahr 2012. Auch der Essener Dienstgruppenleiter war Teilnehmer dieser Chats.

via tagesschau: Rechtsextremismus 104 Verdachtsfälle bei NRW-Polizei

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