Reichsbürger-Prozess in Frankfurt – Vom Rädelsführer zum Trottel – #terror

Prinz Reuß, mutmaßlicher Anführer eines geplanten Reichsbürger-Putschs, will von seinen Mit­ver­schwö­re­r*in­nen eigentlich nur ausgenutzt worden sein. Eine Einlassung vor Gericht als Talkshow: Das hat man auch noch nicht so oft erlebt. Seit beinahe zwei Jahren muss sich Heinrich XIII. Prinz Reuß als mutmaßlicher Kopf einer Reichsbürger-Bande vor dem Staatsschutzsenat des Frankfurter Oberlandesgerichts verantworten. Zusammen mit 24 weiteren Männern und Frauen – 8 von ihnen sitzen neben ihm auf der Anklagebank, den anderen wird parallel in Stuttgart und München der Prozess gemacht – soll Reuß einen bewaffneten Umsturz in Deutschland vorbereitet haben. Um Terrorismus und Hochverrat geht es in der Anklage. Reuß, mittlerweile 74 Jahre alt, hat bereits im Dezember alle Putschvorwürfe zurückgewiesen und seine Unschuld beteuert. Jetzt will der Frankfurter Immobilienunternehmer nachlegen, indem er sich von seinem Verteidiger Roman von Alvensleben mit vorgeblich kritischen Fragen – „Jetzt mal ehrlich!“ – am Zeugentisch interviewen lässt. Sie hätten das in der Haftanstalt „erprobt“, sagt der Anwalt, sein Mandant habe „orientiert“ geantwortet. Messlatten hingen auch schon mal höher. Bei den Prozesstagen am Dienstag und Mittwoch wird – in seiner Selbstdarstellung jedenfalls – aus dem adeligen Angeklagten, den die Bundesanwaltschaft für einen der Rädelsführer hält, ein Mitläufer, wenn überhaupt. Das Bild, das Reuß von sich zeichnet, ist das eines gutherzigen, geradezu liebenswerten Trottels. Er sei „ein bisschen schwer von Kapee“, sagt er irgendwann. Nicht der Schnellste im Kopf also. Und: leicht auszunutzen. Von seinem Mitangeklagten Maximilian Eder, einem ehemaligen Oberst der Bundeswehr, habe er sich 50.000 Euro abschwatzen lassen – angeblich, um unterirdische Tunnel observieren zu können, in denen Kinder massenhaft von Machteliten gefoltert würden. Eine von ungezählten Verschwörungserzählungen und Reichsbürger-Mythen, die im Kreise der Angeklagten für bare Münze genommen wurden, auch von Reuß. Seiner Durchlaucht kommen die Tränen „Das ging ja durch die Medien“, sagt Reuß. Und meint: durch Telegram. Selbst im Gerichtssaal kommen ihm noch die Tränen, als er erzählt, wie ihm das von einer Mitangeklagten geführte Gespräch mit einem vermeintlich „satanisch-rituell“ missbrauchten Mädchen vorgespielt wurde. Laut Anklage soll das Geld, das er Ex-Oberst Eder gab, für einen Angriff auf den Bundestag gedacht gewesen sein. Reuß sagt: Er habe geglaubt, dass eine internationale Geheimarmee namens „Erdallianz“, die von den Angeklagten (wie von anderen Telegram-Gläubigen) herbei halluziniert wurde, einmarschieren und die Kinder in den Tunneln befreien würde. Er aber will diese Invasion trotzdem nicht herbeigesehnt haben – weil er Sorge gehabt habe, dass ein Systemsturz sein 30-jähriges Ringen um die Restitution des fürstlichen Familienbesitzes endgültig scheitern lassen würde. Mit dem „Rat“, der in seinem Jagdschloss im thüringischen Bad Lobenstein tagte und dem unter anderem die mitangeklagte frühere AfD-Bundestagsabgeordnete Birgit Malsack-Winkemann angehörte, habe man sich auf das Eintreffen der Allianz vorbereiten wollen. Reuß nennt die Runde mal „Stammtisch“, mal „Thinktank“. (…) „Ich weiß nicht, was gesprochen wurde, wenn ich draußen war, um mich ums Essen zu kümmern“, sagt der Schlossherr, der mit den Treffen an seinem Esstisch erstaunlich wenig zu tun gehabt haben will. Die Teilnehmenden hätten sich quasi selbst eingeladen, er habe nur moderiert und sich ums leibliche Wohl gekümmert, behauptet Reuß. Treibende Kräfte seien andere gewesen. Der Ex-Fallschirmjäger-Kommandeur Rüdiger von Pescatore zum Beispiel, der ebenfalls in Frankfurt vor Gericht steht und bislang zu den Vorwürfen schweigt. Oder der selbst ernannte „Seher“ Thomas T., der im Münchner Prozess kürzlich Umsturzpläne eingeräumt hat. Reuß und seine Anwälte haben ihre Verteidigungslinie damit strategisch verschoben. Statt die Anklage komplett als Unsinn zu brandmarken, heißt es jetzt nur noch: keine Ahnung, was die anderen vorhatten, aber für Prinz Reuß wäre ein Putsch nie infrage gekommen.

via taz: Reichsbürger-Prozess in Frankfurt Vom Rädelsführer zum Trottel

siehe auch: Heinrich XIII. Prinz Reuß weist Vorwurf der Terrorgruppe zurück – und spricht von Stammtisch. Der Angeklagte spricht von einem „Stammtisch” statt einer Verschwörung. Die Bundesanwaltschaft wirft ihm vor, eine terroristische Vereinigung gebildet zu haben. Frankfurt – Der Frankfurter Immobilien-Kaufmann Heinrich XIII. Prinz Reuß soll der Rädelsführer einer Gruppe von Umstürzlerinnen und Umstürzlern mit „Reichsbürger“-Weltbild gewesen sein, wenn man der Anklage folgt. Nach seiner eigenen Darstellung allerdings trifft das nicht zu. „Ich bin weder Königliche Hoheit noch Chef von Leuten, die behaupten, ich wäre ihr Chef“, sagte der 74-Jährige am Mittwoch vor dem Frankfurter Oberlandesgericht. Er war nach dem Kontakt zu einem Mitangeklagten gefragt worden, der ihn als „Königliche Hoheit“ angesprochen hatte. Zudem hatte dieser Mitangeklagte gefragt, ob Reuß einverstanden sei, dass er jemanden zu Treffen der Gruppe mitbringe. Reuß kommentierte jetzt: „Ich hatte niemanden aufzunehmen.“ Auch die Treffen des sogenannten Rats, in dem laut Anklage schon Ressorts für eine Übergangsregierung nach der Machtübernahme verteilt worden waren, seien eher als „Thinktank“ oder „Stammtisch“ zu bezeichnen, korrigierte der Angeklagte. (…) Am Mittwoch fiel noch der Name eines weiteren ehemaligen AfD-Bundestagsabgeordneten, Hansjörg Müller. „Mit dem habe ich politische Dinge ausgetauscht“, sagt der Angeklagte Reuß. Der bayerische Ex-Abgeordnete habe ihn auch in Frankfurt besucht. Reuß hob hervor, dass er viele der Mitangeklagten gar nicht kenne. Dabei sagte er in ungewöhnlicher Form aus: Sein Anwalt Roman von Alvensleben richtete Fragen an Reuß, die dieser beantwortete. Beide reichten sich das einzige Mikrofon am Zeugentisch dabei hin und her. Reuß schilderte, wie er mit verschiedenen Verschwörungserzählungen in sozialen Medien konfrontiert worden war: dass etwa Corona erzeugt worden sei, um die Bevölkerung zu dezimieren, oder dass Kinder von Eliten in unterirdischen Tunneln gefoltert würden. Nicht immer ging aus seinen Aussagen hervor, was er heute davon hält. Jedenfalls stockte er für einige Zeit und fuhr dann mit gepresster Stimme fort, als es um das Interview mit einem angeblich gefolterten Kind ging. Reuß-Prozess: „Ich hatte Kontakte zu Russland auf viel höherer Ebene“ Im Februar 2022 reiste Reuß mit Rüdiger von Pescatore, Ex-Kommandeur eines Fallschirmjägerbataillons der Bundeswehr, nach Bratislava in die Slowakei. Von Pescatore gilt der Bundesanwaltschaft als weiterer Rädelsführer und Chef des militärischen Arms der Gruppe. Nach Darstellung der Anklage diente die Reise dazu, „Repräsentanten Russlands zu treffen“, um Moskau „zur Unterstützung der Vereinigung zu bewegen“. Reuß gab an, er habe so etwas gar nicht nötig gehabt: „Ich hatte Kontakte zu Russland auf viel höherer Ebene“ – er habe Außenminister Sergei Lawrow treffen sollen. Seit vielen Jahren habe er sich mit ausländischen Kontakten darum bemüht, ehemalige Reuß‘sche Besitztümer zurückzuerlangen.

Initiative beklagt Woche der rechten Gewalt in Cottbus

Nach den Neonazi-Drohungen gegen einen Pfarrer in Cottbus gab es mindestens sieben weitere rechte Vorfälle in der Stadt. Auch eine Uni-Party war betroffen. Die mutmaßlichen Neonazi-Angriffe auf die Privatwohnung eines Pfarrers und eine Spre­che­rin der Linksjugend Lausitz am Donnerstag haben bundesweit Bestürzung und Solidaritätsbekundungen ausgelöst. Gleichzeitig werden immer mehr rechte Vorfälle bekannt, die sich in den vergangenen Tagen in der Stadt ereignet haben sollen. Die Initiative Sichere Orte Südbrandenburg sprach am Dienstag von mindestens sieben weiteren extrem rechten Übergriffen und Provokationen. Schon am Donnerstag hatte die Polizei demnach neben den Angriffen auf Pfarrer und Ak­ti­vis­tin zwei weitere Vorfälle erfasst: Zwei junge Männer sollen auf einer Autobahnbrücke über der A13 vorbeifahrenden Autos den Hitlergruß gezeigt haben. Und am späten Abend sollen in der Cottbuser Innenstadt mehrfach verbotene Parolen gerufen worden sein. Darüber hinaus soll es am Freitag bei der Semestereröffnungsparty der Brandenburgisch-Technischen Universität Cottbus-Senftenberg (BTU) laut übereinstimmenden Berichten mehrere rassistische Übergriffe gegeben haben. Auch sei bei der Feier eine Securityfirma eingesetzt worden, deren Mitarbeiter bereits in der Vergangenheit negativ im Zusammenhang mit rechten Vorfällen aufgefallen seien, heißt es von der Initiative. (,..) Ricarda Budke nahm die Landespolitik jetzt in die Pflicht: „Die Landesregierung muss jetzt die Förderung von Demokratieprojekten, Kultur und sozialen Einrichtungen massiv ausweiten und nicht kürzen“, betonte sie Dienstag. „Wer sich gegen rechte Gewalt stellt, braucht Worte der Unterstützung, aber vor allem wirksames politisches und polizeiliches Handeln.“ Ein eindeutiger Fingerzeig: Denn erst vor Kurzem musste die Antidiskriminierungsberatung des Landes ihre Arbeit einstellen, weil sie nicht weiterfinanziert wird.

via taz: Initiative beklagt Woche der rechten Gewalt in Cottbus

Wie der AfD-Landeschef Beauftragung von NPD-Funktionären als Anwälte verteidigt

Vier AfD-Mitglieder sind in Bayern angeklagt, weil sie eine Neonazi-Parole und antisemitische Lieder gesungen haben sollen. Vor Gericht lassen sie sich von Szeneanwälten mit NPD-Karrieren vertreten. Einer ist dafür bekannt, vor Gericht Hitler zu zitieren. Wer sich in Deutschland einem Strafverfahren ausgesetzt sieht, hat bei der Entscheidung für einen Verteidiger eine große Auswahl von Zehntausenden Rechtsanwälten. Vier Mitglieder der AfD, die derzeit vor dem Amtsgericht Schwabach wegen des Vorwurfs der Volksverhetzung und teilweise wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen angeklagt sind, haben sich für prominente rechtsextreme Szeneanwälte entschieden. Dies zeigt eine WELT-Recherche für den „Politico“-Podcast „Inside AfD“. Die beauftragten Anwälte sind teilweise seit Jahrzehnten in der neonazistisch geprägten NPD (heute Die Heimat) sowie in weiteren neonazistischen Organisationen aktiv oder waren dies in der Vergangenheit. Hintergrund des Verfahrens ist ein Discobesuch nach dem bayerischen AfD-Landesparteitag im Januar 2024 in Greding. Die Staatsanwaltschaft wirft den Angeklagten vor, dort zu dem Lied „L’amour toujours“ von Gigi D’Agostino die Neonazi-Parole „Deutschland den Deutschen, Ausländer raus“ gesungen zu haben. Der erste Teil der Parole hat seinen Ursprung in völkischen und antisemitischen Organisationen zur Zeit des Kaiserreichs und der Weimarer Republik, wurde dann mehrfach von Adolf Hitler verwendet und in den 1980er-Jahren von Neonazis wiederentdeckt. (…) Dem Angeklagten Michael Hörmann wirft die Staatsanwaltschaft zudem vor, auf der Tanzfläche mehrfach den Hitlergruß gezeigt zu haben. Hörmann ist seit Januar 2025 stellvertretender Vorsitzender des AfD-Kreisverbands Memmingen-Unterallgäu und sitzt für die AfD seit März dieses Jahres im Kreistag Unterallgäu. Wie alle Angeklagten hat sich Hörmann im Prozess bislang nicht selbst zu den Vorwürfen geäußert. Die Verteidiger bestreiten die Vorwürfe. Für den Prozess in Schwabach hat der 37-Jährige Hörmann die Rechtsextremistin Ariane Meise als Anwältin beauftragt. Meise gehört seit vielen Jahren und bis heute dem Bundesvorstand der NPD/Die Heimat an. 2009 und 2013 kandidierte sie für die NPD bei den Bundestagswahlen; 2014, 2019 und 2024 bei den Europawahlen.

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Gesundheitsreform: AfD-Politiker streut Falschbehauptung zu Asylbewerbern – #LügenAfD

Die Regierung plant eine Gesundheitsreform, auch bei den gesetzlichen Krankenkassen. AfD-Politiker Bernd Schattner nimmt das zum Anlass, um Stimmung gegen Asylbewerber zu machen. Der Staat zahle sofort nach ihrer Ankunft alle Leistungen der Gesundheitsversorgung, behauptet er. Das stimmt nicht. BEHAUPTUNG Während die kostenlose Mitversicherung von Ehepartnern abgeschafft werde, finanziere der Staat für Asylbewerber sofort nach ihrer Ankunft alle Gesundheitsleistungen. Aufgestellt von: AfD-Politiker Bernd Schattner Datum: 27.03.2026 BEWERTUNG GRÖSSTENTEILS FALSCH Über diese Bewertung Größtenteils falsch. Für Ehepartner sollen ab 2028 3,5 Prozent des beitragspflichtigen Einkommens des Hauptversicherten gezahlt werden. Es gibt mehrere Ausnahmen, etwa für Eltern von Kindern unter 7 Jahren. Für Asylbewerber ändert sich nichts: Sie erhalten erst nach 36 Monaten regulären Zugang zu medizinischer Versorgung, davor werden sie nur bei akuten Erkrankungen und Schmerzzuständen behandelt. Das Gesundheitsministerium plant aufgrund von Milliarden-Defiziten Reformen für die gesetzliche Krankenversicherung. Bereits im März hatte eine Expertenkommission dazu Sparvorschläge vorgelegt, durch Medienberichte wurde bekannt: Änderungen könnte es im Zuge der Gesundheitsreform auch bei der Familienversicherung geben, so soll die bislang kostenlose Mitversicherung von Ehepartnern eingeschränkt werden. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Bernd Schattner nahm die Pläne der Regierung Ende März 2026 zum Anlass, um mit Videos auf Facebook und Tiktok Stimmung gegen Asylbewerber zu machen. Während die Familienversicherung abgeschafft werde, schreibt er im Text zu den Videos, gebe es eine „Gratis-Kasse für Asylbewerber“. Sie bekämen sofort nach ihrer Ankunft alle Leistungen vom Staat finanziert, heißt es in den Beiträgen, für die Schattner zehntausende Likes bekam. Doch seine Behauptungen stimmen nicht. Die Familienversicherung wird nicht abgeschafft, sondern soll angepasst werden. Mitte April konkretisierte Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) die Pläne. Demnach soll der Hauptversicherte für den bisher beitragsfrei versicherten Ehepartner ab 2028 3,5 Prozent des beitragspflichtigen Einkommens zahlen.

via correctiv: Gesundheitsreform: AfD-Politiker streut Falschbehauptung zu Asylbewerbern

Rechtsextremer Jugendbund: Sie haben ein Einser-Abi. Und gehen zur »Führerschule«

Sonnwendfeiern, Fahnenrituale, NS-Literatur: Über Jahre hat sich im Geheimen ein rechtsextremer Jugendbund formiert – mit gutem Kontakt in den Bundestag. An einem Julitag 2019 bricht eine merkwürdige Reisegruppe in den Südwesten Polens auf. Sechs junge Frauen, die jüngste ist 16 Jahre alt. Sie haben Gitarre und Fahne im Gepäck, tragen lange, dunkelblaue Röcke und geflochtene Zöpfe. Etwas altmodisch angezogene Pfadfinderinnen, könnte man denken. Von Görlitz aus trampen und wandern die jungen Frauen übers Riesengebirge bis nach Breslau. Ihre auf den ersten Blick harmlosen Abenteuer halten sie in einem Reisebericht fest. (,,,( Die jungen Frauen sind keine Pfadfinderinnen. »Schlesiengroßfahrt 2019« steht, in Frakturschrift hingeschnörkelt, auf dem 28 Seiten langen Reisebericht, der der ZEIT abfotografiert vorliegt. Eine der jungen Frauen schreibt darin, sie habe sich gefragt, »wie sich die Polen und Tschechen wohl fühlten, wenn sie unser Schlesien bewohnten?! Ob es ihnen egal war, wem sie die Heimat weggenommen hatten? Ob es ihnen egal war, dass sie nicht in ihrer RICHTIGEN Heimat wohnten? Freuten sie sich, weil sie uns dieses Land weggenommen hatten?« Die jungen Frauen sprechen auch über ihre künftige Rolle als Mütter, die für sie noch wichtig sei – anders als für andere Mädchen. In den Bericht eingeklebte Bilder zeigen nicht nur die Teilnehmerinnen beim Feuerholzsammeln, Kochen und Trampen, sondern auch eine schwarze Fahne mit einem Sonnenrad darauf. Es ist das Logo einer geheimen Organisation. Ihr Name: Jungadler. Wohl mindestens ein Jahrzehnt lang blieb der Jungadler im Verborgenen, agierte in ganz Deutschland, veranstaltete Lager und Fahrten wie die »Schlesiengroßfahrt«. Erst Anfang 2025 wurden die Sicherheitsbehörden auf den Jungadler aufmerksam. Seitdem steht die Frage im Raum: Ist in Deutschlands Wäldern und Wohnzimmern etwas sehr Altes zu neuem Leben erwacht, eine Organisation, die junge Menschen im Geist der Hitlerjugend indoktriniert?

via zeit: Rechtsextremer Jugendbund: Sie haben ein Einser-Abi. Und gehen zur »Führerschule«

Quebec man faces terrorism charges tied to 764 extremist network

764 actively targets children and teenagers online, says RCMP. A Quebec City resident is facing terrorism charges and is accused of promoting the ideology of the 764 network that promotes violent extremism. Jeffrey Roussel, 26, from Quebec City, allegedly promoted and published graphic, violent and highly disturbing content, with the aim of inspiring and recruiting others, through a group on Telegram, according to the RCMP. He is accused of participating in activity of a terrorist group, facilitating terrorist activity and the commission of offence for a terrorist group. His victims, who have not yet been identified, are mainly teenagers, according to the RCMP’s news release issued Wednesday. The investigation was conducted by the Integrated National Security Enforcement Team. The RCMP says 764 actively targets children and teenagers on online gaming or social media platforms and popular mobile apps such as Discord, Telegram, Roblox and Minecraft with an objective to manipulate, recruit and radicalize youth to commit violent acts.

via cbc: Quebec man faces terrorism charges tied to 764 extremist network

PYRAMIDEN VON #TEOTIHUACAN – Täter plante Angriff offenbar nach Vorbild des Schulmassakers von #Columbine

Nach der Attacke auf Touristen an der Unesco-Weltkulturerbestätte in Teotihuacan laufen die Ermittlungen. Ersten Erkenntnissen zufolge soll sich der Täter am Amoklauf an der Columbine High School vor 27 Jahren orientiert haben. Artikel anhören -3:47 1.0x Der bewaffnete Angriff auf Touristen an den Pyramiden von Teotihuacan in Mexiko ist laut Ermittlern von einem Einzeltäter verübt worden, der mutmaßlich nach dem Vorbild eines Massakers in den USA handelte. Bei der Tat in der bekannten Ruinenstadt nahe Mexiko-Stadt wurden eine Kanadierin getötet und 13 weitere Menschen verletzt. Die Tat geschah am 27. Jahrestag des Schulmassakers vom 20. April 1999 an der Columbine High School im US-Bundesstaat Colorado. Am Tag nach der Gewalttat präsentierten Sicherheitsbehörden erste Erkenntnisse aus den Ermittlungen auf einer Pressekonferenz von Präsidentin Claudia Sheinbaum. Der Täter, ein 27 Jahre alter Mexikaner, habe in einem Rucksack Schriften und Bilder bei sich getragen, die vermutlich „mit einer Gewalttat vom April 1999 in den USA in Bezug stehen“, wie der Generalstaatsanwalt des Bundesstaates México, José Luis Cervantes, sagte. Er erwähnte Columbine zwar nicht ausdrücklich, die Tat im Jahr 1999 soll jedoch laut Medienberichten das Vorbild gewesen sein. Damals wurden 13 Menschen getötet. Cervantes sprach von einem „psychopathischen Profil des Täters, das durch die Neigung gekennzeichnet ist, Ereignisse aus anderen Ländern nachzuahmen“.

via welt: PYRAMIDEN VON TEOTIHUACAN Täter plante Angriff offenbar nach Vorbild des Schulmassakers von Columbine