#Polizei ermittelt jetzt – #Hakenkreuz und „AFD“-Schriftzug in #BadBerleburg: Unbekannte beschmieren die Stadt

Unbekannte haben am Samstag in Bad Berleburg das Parteibüro der SPD und den Bad Berleburger Bären an der Bärenbrücke mit Hakenkreuz und „AFD“-Schriftzug beschmiert. Das ist bislang bekannt. Unbekannte haben vermutlich am Samstagabend ihre Farbspuren in Bad Berleburg hinterlassen und an der Bärenbrücke den Bad Berleburger Bären am Sockel mit einem Hakenkreuz beschmiert. Dazu malten die Täter in großen Lettern den Schriftzug „AFD“. Auch das Partei-Büro der SPD an der Poststraße versahen die Unbekannten mit dem Schriftzug in blauer Farbe.

via siegener zeitung: Polizei ermittelt jetzt Hakenkreuz und „AFD“-Schriftzug in Bad Berleburg: Unbekannte beschmieren die Stadt

siehe auch: Schmierereien in Bad Berleburg: „AFD“-Schriftzug und Hakenkreuz. Unbekannte hinterlassen am Samstag Schmierereien am „Berleburger Bär“ und dem SPD-Parteibüro in Bad Berleburg. Strafanzeigen wurden gestellt. Unbekannte haben in Bad Berleburg den Berleburger Bären an der Bärenbrücke und das SPD-Parteibüro in der Poststraße mit Schmierereien versehen. Ein blauer Schriftzug mit „AFD“ war auf dem Fenster des SPD-Büros gesprüht worden. Auf dem Sockel der Bärenstatue war der gleiche Schriftzug mit einem Hakenkreuz darunter zu sehen. Bereits am Samstagabend posteten Facebook-Nutzer die Schmiererei in der Gruppe „Verspotted: Bad Berleburg“. In beiden Fällen wurde eine Strafanzeige erstattet, das bestätigte die Polizei Siegen-Wittgenstein auf Nachfrage der Redaktion.

Bahnhofstoilette in #Nördlingen mit rechtsextremen Symbolen beschmiert

In der Herrentoilette des Bahnhofs Nördlingen wurden mehrere rechtsextreme Symbole entdeckt, darunter ein Hakenkreuz. Die Polizei ermittelt mit Videoaufnahmen. In der Nördlinger Bahnhofstoilette wurden mehrere rechtsextreme Symbole an die Wand geschmiert. Foto: Wolfgang Widemann (Symbolbild) Kommentieren Merken Drucken Verschicken Zwischen Montag und Donnerstag sind in der Herrentoilette des Nördlinger Bahnhofs mehrere rechtsextreme Symbole angebracht worden.

via augsburger allgemeine: Bahnhofstoilette in Nördlingen mit rechtsextremen Symbolen beschmiert

GROSSEINSATZ IM #SAALEKREIS – #Polizei verhindert #Rechtsrock- #Konzert in #Schiepzig

In Schiepzig im Saalekreis war für Samstagabend offenbar ein Rechtsrock-Konzert geplant. Polizisten haben vor Ort verfassungsfeindliche Symbole erkannt und die Veranstaltung noch vor Beginn untersagt. Es gab keine größeren Zwischenfälle. Drei Ermittlungsverfahren laufen. In Schiepzig, einem Ortsteil von Salzatal im Saalekreis, hat die Polizei am Samstagabend ein Rechtsrock-Konzert unterbunden. Dazu wurden Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus der überregionalen rechtsextremistischen Szene erwartet, teilte die Polizei am Sonntag mit. Bei einer ersten Überprüfung trafen die Beamten nach eigenen Angaben eine Person, die ein Shirt mit verfassungsfeindlicher Symbolik trug. Am Veranstaltungsort seien bereits vor Beginn 141 Menschen gewesen, die daran teilnehmen wollten. Das Konzert sei untersagt worden. Die Polizisten erteilten demnach 124 Anwesenden einen Platzverweis. Zudem seien etwa 30 Fahrzeuge abgewiesen worden, mit denen weitere Personen zur Veranstaltung anreisen wollte.

via mdr: GROSSEINSATZ IM SAALEKREIS Polizei verhindert Rechtsrock-Konzert in Schiepzig

a photo of a police car
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Landtags-Vize Steffen #Quasebarth – #BSW-Politiker zu Gast im Podcast der Thüringer AfD

Der ehemalige MDR-Moderator Steffen Quasebarth ist zum Bündnis Sahra Wagenknecht gewechselt. Nun war er zu Gast in einem Podcast der als gesichert rechtsextremistisch eingestuften Thüringer AfD-Fraktion – er wolle den Dialog mit deren Wählern suchen. Der BSW-Politiker und Vize-Landtagspräsident Steffen Quasebarth ist in einem Podcast der Thüringer AfD-Fraktion aufgetreten. Es sei das erste Mal, dass ein Vertreter einer anderen Partei in dem Podcast zu Gast sei, sagte der AfD-Abgeordnete Stefan Möller zu Beginn der Sendung. Die Podcast-Folge trägt den Titel „Hoch Ma! – Ab durch die Brandmauer mit Steffen Quasebarth“. Die Thüringer AfD wird vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuft und beobachtet. Möller ist neben Björn Höcke Co-Chef des AfD-Landesverbands. Quasebarth sagte der Deutschen Presse-Agentur, er spreche in dem Podcast nicht für die AfD-Funktionäre, „sondern mit ihren Wählern“. Es brauche Dialog, diese zu erreichen. „Sicher lässt sich darüber diskutieren, ob ein Gastauftritt in einem Parteipodcast dafür ein sinnvoller Weg ist. Meine Intention ist jedoch, um diejenigen zu kämpfen, die aus Frust bei der AfD gelandet sind.“

via rnd Landtags-Vize Steffen Quasebarth BSW-Politiker zu Gast im Podcast der Thüringer AfD

siehe auch: Thüringer BSW-Politiker: Auftritt in Podcast der AfD sorgt für Kritik Ein Gastspiel des Landtagsabgeordneten Steffen Quasebarth (BSW) in einem AfD-Podcast sorgt für Aufsehen. So verteidigt sich der Politiker. Das Thüringer BSW wird am ersten Jahrestag seiner Gründung in Thüringen von der alten Debatte, wie offen die Wagenknecht-Partei gegenüber der extrem rechten AfD ist, wieder eingeholt. Historiker warnt vor Normalisierung rechtsextremer Ideen Der Grund: Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag gibt einen Podcast heraus, in dem bisher vor allem Politiker der Partei untereinander redeten. In der seit Freitag öffentlichen Folge hatte der Bald-AfD-Bundestagsabgeordnete und Co-Sprecher des Landesverbandes, Stefan Möller, allerdings einen für ihn besonderen Gast: Steffen Quasebarth. Der frühere MDR-Moderator sitzt für die Partei von Sahra Wagenknecht im Landtag und vertritt das BSW auch als Vize-Präsident im Landtagspräsidium. Sein Auftritt sorgt für scharfe Kritik. Es ist ein Gespräch, in dem es unter anderem um mögliche Wahlfälschungen, aber auch Rassismus geht. Und um Emotionen in der Politik. Der Leiter der Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora, der Historiker Jens-Christian Wagner, urteilt am Samstag auf „X“ über das Gespräch: „Normalisierung des Rechtsextremismus und überhaupt keine gute Idee.“

Weitere rechtsextreme Kandidatin nicht für Wahl in Rumänien zugelassen

Nach dem Ausschluss von Călin Georgescu darf auch die ultrarechte Kandidatin Diana Șoșoacă nicht zur Wahl in Rumänien antreten. Das hat die Wahlkommission beschlossen. Die rumänische Wahlkommission hat die ultrarechte Kandidatin Dina Șoșoacă von den Präsidentschaftswahlen ausgeschlossen. Zuvor war bereits der rechtsextreme Kandidat Călin Georgescu nicht zugelassen worden. Zu den Gründen für die Ablehnung von Șoșoacăs Kandidatur machte die Kommission keine Angaben. Die 49-jährige Europaabgeordnete war bereits bei der später annullierten Wahl im November ausgeschlossen gewesen. Damals hatte die Justiz auf antidemokratische Äußerungen Șoșoacăs verwiesen. Kritiker werfen der Ex-Senatorin prorussische und antisemitische Propaganda vor. Șoșoacă kündigte an, gegen ihren Ausschluss von der Wahl im Mai Berufung einzulegen: “Ich bin der Beweis dafür, dass wir nicht in einer Demokratie leben”, schrieb sie auf der Onlineplattform Facebook. Die 49-Jährige gehört der Kleinpartei S.O.S Romania an, die bei den Parlamentswahlen im Dezember rund sieben Prozent der Stimmen erhalten hatte.

via zeit: Weitere rechtsextreme Kandidatin nicht für Wahl in Rumänien zugelassen

„Genug ist genug“: Grönlands Regierungschef kontert Trump nach neuen Aussagen zu Annexionsplänen

Mit Äußerungen an der Seite von Nato-Generalsekretär Rutte eckt Trump abermals an. Der grönländische Regierungschef und sein voraussichtlicher Nachfolger kontern mit klaren Zurückweisungen. Mit neuen Aussagen zu einer Annexion Grönlands hat US-Präsident Donald Trump auf der größten Insel der Erde weiteren Ärger auf sich gezogen. „Jetzt hat der amerikanische Präsident erneut den Gedanken ins Spiel gebracht, uns zu annektieren. Das kann ich auf keinen Fall akzeptieren“, schrieb der fungierende Regierungschef Múte B. Egede auf Facebook. Er kündigte an, so schnell wie möglich die anderen Parteispitzen einberufen zu lassen, denn dieses Mal müsse die Ablehnung gegenüber Trump verschärft werden. Man dürfe nicht damit durchkommen, die Grönländer respektlos zu behandeln. „Genug ist genug“, stellte Egede klar. Auch sein möglicher Nachfolger als Regierungschef, der Liberale Jens-Frederik Nielsen, wies die Ausführungen des US-Präsidenten zurück. „Trumps Aussage in den USA ist unangebracht und zeigt bloß einmal mehr, dass wir in solchen Situationen zusammenstehen müssen“, schrieb Nielsen auf Facebook. Im Wahlprogramm seiner Partei Demokraatit hieß es: „Grönland steht nicht zum Verkauf. Nicht heute. Nicht morgen. Niemals.“ (…) Trump betonte die große strategische Bedeutung der Insel und dass Dänemark sehr weit entfernt sei. Egede hat immer wieder betont, dass seine Landsleute weder Dänen noch Amerikaner, sondern Grönländer sein wollten. Eine Umfrage hat ebenfalls gezeigt, dass eine klare Mehrheit der Inselbürger nicht Teil der USA werden wollen. Auch praktisch niemand in der grönländischen Politik ist dafür, dass die Insel zu US-Territorium wird.

via tagesspiegel: „Genug ist genug“: Grönlands Regierungschef kontert Trump nach neuen Aussagen zu Annexionsplänen

siehe auch: Grönlands Botschaft an Trump »Genug ist genug« Donald Trump erneuert seine Annexionsdrohungen gegen Grönland, die dortige Politik reagiert wütend. In einer gemeinsamen Erklärung nennen die Vorsitzenden aller Parteien das Verhalten des US-Präsidenten »inakzeptabel«. Die Vorsitzenden aller im grönländischem Parlament vertretenen Parteien haben die Annexionspläne von US-Präsident Donald Trump entschieden zurückgewiesen. »Wir – alle Parteivorsitzenden – können die wiederholten Äußerungen zur Annexion und Kontrolle Grönlands nicht akzeptieren«, hieß es in einer gemeinsamen Erklärung der Vorsitzenden der fünf Parteien, die am Freitag auf Facebook veröffentlicht wurde. Ein solches Verhalten »gegenüber Freunden und Verbündeten in einem Verteidigungsbündnis« sei »inakzeptabel«. Der amtierende Regierungschef Múte B. Egede äußerte sich ebenfalls auf Facebook: »Jetzt hat der amerikanische Präsident erneut den Gedanken ins Spiel gebracht, uns zu annektieren. Das kann ich auf keinen Fall akzeptieren«, schrieb Egede. Man dürfe nicht damit durchkommen, die Grönländer respektlos zu behandeln. »Genug ist genug«.

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By Mads Lumholt from Copenhagen K, Denmark – Nuuk Fjord 6, CC BY 2.0, Link

SPD und Union blockieren – Innenausschuss berät vorerst doch nicht über Mannheimer Todesfahrt

Die Grünen drängten darauf, den tödlichen Angriff in Mannheim im Bundestagsausschuss für Inneres zu besprechen. Union und SPD haben das vorerst verhindert. Die Grünen sprechen von »selektiver Aufarbeitung«. Nach mehrfachem Hin und Her haben die Fraktionen der SPD und Union offenbar verhindert, dass der Innenausschuss des Bundestags bei seiner Sitzung am Freitag über die Mannheimer Todesfahrt berät. Die Grünen hatten das Thema noch kurzfristig auf die Tagesordnung setzen lassen und zeigen sich entsprechend verärgert: »Es ist ein Armutszeugnis, dass Union und SPD eine Debatte zur Tat in Mannheim erneut blockiert haben«, sagte der Grünen-Obmann im Innenausschuss, Marcel Emmerich, dem SPIEGEL. (…) »Im Lichte des großen Aufschreis und erfolgten Sondersitzungen nach den Taten von Magdeburg, Aschaffenburg und München, ist es beschämend, dass Union und SPD dies bei der Tat mit möglichem rechtsextremem Hintergrund  verhindern«, sagte Emmerich weiter.

via spiegel: SPD und Union blockieren Innenausschuss berät vorerst doch nicht über Mannheimer Todesfahrt

siehe auch: Attentat in Mannheim Innenausschuss berät vorerst nicht über Todesfahrt. Die Grünen wollten im Innenausschuss des Bundestags die Todesfahrt von Mannheim besprechen – aufgrund möglicher Kontakte des Verdächtigen ins rechtsextreme Milieu. Dazu kommt es nun aber nicht. Für die Grünen ein “Armutszeugnis”.Der Innenausschuss des Bundestags berät vorerst nicht über einen Bericht zur Todesfahrt von Mannheim. Das Thema wurde von der Tagesordnung der für diesen Freitag anberaumten Sitzung gestrichen, wie die Nachrichtenagentur dpa unter Berufung aus Ausschusskreisen meldet.