“Sieg Heil”-Rufe: Strafbefehl für künftigen AfD-Stadtrat – #LockHimUp

Nachts soll er “Sieg Heil” gerufen haben, bald sitzt er im Würzburger Stadtrat. Ein Kommunalpolitiker der AfD hat einen Strafbefehl erhalten. Dagegen wollte er vorgehen – doch zu einem Gerichtstermin erschien er nicht. Der Gerichtstermin endete nach gerade einmal 15 Minuten. In dem kleinen Saal im Würzburger Justizzentrum saßen Richterin, Staatsanwalt, sieben Zuschauer. Der künftige Würzburger Stadtrat Thomas Bayer (AfD) erschien hingegen nicht. Dabei war der Termin seine Gelegenheit, etwas an einem Strafbefehl zu ändern oder ihn abzuwenden. Den Strafbefehl hat er vor wenigen Wochen erhalten. Die Staatsanwaltschaft wirft Bayer vor, Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen verwendet zu haben. “Sieg Heil”-Rufe in der Nacht Nach Angaben des Amtsgerichts Würzburgs geht es um einen Vorfall im Juni 2025. Den Vorwürfen zufolge sei Bayer in den frühen Morgenstunden mit einer Frau unterwegs gewesen. An einer belebten Tankstelle sollen beide in Richtung einer dritten Person wiederholt “Sieg Heil” gerufen haben. Dabei habe Bayers Begleitung “Sieg” und er selbst “Heil” gerufen. Wegen des Vorfalls gingen Strafbefehle bei Thomas Bayer und der beteiligten Frau ein – das Gericht hat also zunächst ohne Hauptverhandlung entschieden. Der Strafbefehl gegen Bayer sah eine Geldstrafe von 60 Tagessätzen vor. Insgesamt müsste Bayer etwa 4.000 Euro zahlen, heißt es aus Justizkreisen. Gegen den Strafbefehl hat der künftige Stadtrat Einspruch erhoben. Deshalb wurde der Termin am Amtsgericht angesetzt. Einspruch gegen Strafbefehl verworfen Weil Bayer bei dem Termin unentschuldigt gefehlt hat, hat das Gericht den Einspruch gegen den Strafbefehl nun verworfen. Bayer selbst äußert sich auf eine Anfrage des BR nur knapp. In seiner Antwort spricht er von “lauter Lügen”. Was genau er damit meint, lässt er offen. Thomas Bayer arbeitet selbst als Rechtsanwalt. In der Vergangenheit war er für das Landesschiedsgericht der AfD Bayern tätig

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„Chef eines Bundeswehrkommandos“ – Lebenslauf von AfD-Verteidigungspolitiker wirft Fragen auf – #LügenAfD

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Heinrich Koch beansprucht für sich „36 Dienstjahre in der Bundeswehr“ und nannte sich „Oberstleutnant außer Dienst“. Doch eine Recherche zu seinem militärischen Engagement nach dem Grundwehrdienst offenbart anderes. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Heinrich Koch macht in seinem Lebenslauf auf seiner eigenen sowie der Bundestags-Website und auf seinen Kanälen in den sozialen Medien mehrere irreführende Angaben zu seiner Karriere in der Bundeswehr. Dies zeigt eine WELT-Recherche für den „Politico“-Podcast „Inside AfD“. Demnach suggeriert der 64-Jährige durch seine Angaben eine jahrzehntelange aktive Dienstzeit sowie durchgehende militärische Tätigkeit in der Bundeswehr. Auf der Bundestags-Website schreibt der Verteidigungspolitiker über sich selbst: „Seit 1981 Bundeswehrzeit, Offiziersausbildung, heute Oberstleutnant. Chef eines Bundeswehrkommandos befasst mit der zivil-militärischen Verteidigung.“ Auf seiner eigenen Website schreibt er: „Im Rahmen meiner Bundeswehrzeit (1981 bis dato) wurde ich zum Offizier ausgebildet und habe bis heute den Dienstgrad Oberstleutnant (A15).“ Die Besoldungsstufe nennt er auch in Kürschners Volkshandbuch, in dem auf Grundlage einer Abfrage bei den Abgeordneten deren Kurzbiografien vorgestellt werden. Tatsächlich war Koch seit dem Grundwehrdienst zwischen Juli 1981 und September 1982 ausschließlich neben seinem zivilen Berufsleben als Reservist tätig, wie die von der Bundeswehr bestätigte Recherche von „Inside AfD“ zeigt. Demnach absolvierte er seine Ausbildung zum Offizier über die Reserveoffizieranwärter-Laufbahn. Nach den Angaben der Bundeswehr wurde Koch 1986 zum Leutnant der Reserve und 2004 zum Oberstleutnant der Reserve ernannt. Etwa im Juni 2025 wurde auf Kochs Facebook- und Instagram-Seite ein Posting zur Einführung des Nationalen Veteranentags veröffentlicht. „Als Oberstleutnant a.D., mit 36 Dienstjahren bei der Bundeswehr, begrüße ich diesen wichtigen Schritt ausdrücklich“, heißt es darin. Erneut erweckt Koch damit den Eindruck einer jahrzehntelangen aktiven und regulären militärischen Laufbahn.

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AfD Hessen baut Vorstand der „Generation Deutschland“ wegen rechtsextremer Kontakte um

Nach FR-Berichten über Kontakte der hessischen AfD-Jugend zur „Identitären Bewegung“ muss ein Vorstandsmitglied der „Generation Deutschland“ gehen. Fast vier Wochen nach einem Bericht der Frankfurter Rundschau über rechtsextreme Verbindungen ihrer Jugendorganisation „Generation Deutschland“ (GD) zieht die hessische AfD erste Konsequenzen. Wie ein Parteisprecher der FR mitteilte, werde der Darmstädter AfD-Politiker Christian Petri abgemahnt und müsse den Landesvorstand der GD mit sofortiger Wirkung verlassen. Der Rodgauer Stadtverordnete Thomas Janeczek sei dagegen bereits zuvor wegen seiner Teilnahme an einer Demonstration der rechtsextremen „Identitären Bewegung“ (IB) abgemahnt worden. Rundschreiben an alle Mitglieder der AfD-Jugend Wie der Sprecher weiter mitteilte, sollten alle Mitglieder der GD Hessen mit einem Rundschreiben darüber aufgeklärt werden, dass die vorwiegend an Hochschulen aktive „Aktion 451“ eine Tarnorganisation der „Identitären“ sei, damit sie in Zukunft nicht mehr behaupten könnten, „nicht zu wissen, wo sie hingehen“.

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siehe auch: Nach rechtsextremem Gruß AfD-Nachwuchsmann fliegt aus Vorstand – bleibt aber in der Partei Der früheren AfD-Jugend drohte ein Verbot als rechtsextrem – deshalb rief die Partei die “Generation Deutschland” ins Leben. Doch schon nach einem Monat muss die AfD in Hessen wegen rechtsextremer Kontakte und eines rassistischen Grußes im Nachwuchsvorstand eingreifen. Ende März konstituierte sich in Fulda der hessische Landesverband der “Generation Deutschland”. Nach nur vier Wochen hat der Vorstand der AfD-Landespartei gegen zwei junge Männer Sanktionen verhängt, die in die GD-Führung gewählt wurden. Das bisherige Vorstandsmitglied Christian Petri sei mit sofortiger Wirkung dieses Postens enthoben worden. Das habe der AfD-Landesvorstand am Montagabend beschlossen, teilte ein Parteisprecher am Dienstag auf hr-Anfrage mit. Das Mitglied der AfD Darmstadt hatte demnach auf einer parteiinternen Veranstaltung den rassistischen “White-Power”-Gruß gezeigt. GD-Schatzmeister Thomas Janeczek sei zuvor bereits wegen der Teilnahme an einer Demo der rechtsextremen Identitären Bewegung (IB) abgemahnt worden, teilte der Sprecher zudem mit. Ein späterer Kontakt des Stadtverordneten aus Rodgau im Kreis Offenbach zur IB-Organisation “Aktion 451” wurde nicht geahndet. Härtere Sanktionen unterbleiben Auch Parteiausschlussverfahren oder Ämtersperren hätte die AfD verhängen können

1,5 Promille Alkohol im Blut – „Ein Wodka auf den Schreck“: AfD-Politiker Jan Schenk wegen Alkohol-Unfall vor Gericht

Der frühere AfD-Fraktionschef im KWer Stadtrat, Jan Schenk, muss sich wegen fahrlässiger Körperverletzung und Trunkenheit am Steuer verantworten. Nach einem Unfall wurden bei ihm 1,5 Promille gemessen. Die will er sich aber erst nach dem Unfall angetrunken haben. Am 22. Mai vorigen Jahres gegen 22.40 Uhr krachte der damalige AfD-Fraktionschef und angehende Schulzendorfer Bürgermeisterkandidat Jan Schenk auf Höhe der Königs Wusterhausener Jet-Tankstelle mit seinem Mercedes in ein anderes Auto. Zwei junge Frauen wurden verletzt, die Polizei stellte bei Schenk später einen Blutalkoholwert von 1,5 Promille fest. Der Unfall legte damals Schenks politische Karriere auf Eis. Und nun, ein knappes Jahr später, muss sich der 42-Jährige auch strafrechtlich verantworten. Am Dienstag (28. April) begann am Königs Wusterhausener Amtsgericht der Prozess gegen Schenk. Die Anklage lautet auf fahrlässige Körperverletzung und Trunkenheit am Steuer. Die Staatsanwaltschaft wirft Schenk vor, den Unfall stark alkoholisiert verursacht zu haben – was der AfD-Politiker allerdings bestreitet. Schenks Erklärung für die 1,5 Promille: Er habe direkt nach dem Unfall eine erhebliche Menge Wodka getrunken. (…) Ursprünglich war für den Prozess nur ein Verhandlungstag angesetzt. Nun müssen aber zwei Gutachten die offene Fragen klären: Wie genau ist der Unfall abgelaufen und wie glaubhaft ist es, dass sich Jan Schenk mit einem „großen Schluck“ aus der Wodkaflasche von null auf 1,5 Promille getrunken hat?

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„Dies unser Volk!“ – Bislang unveröffentlichte Inhalte der Potsdam-Konferenz

Zwei Jahre nach der Recherche zum Treffen in Potsdam veröffentlicht CORRECTIV bislang nicht publizierte Inhalte. Sie dokumentieren, wie die Runde zu Beginn dem „Gedicht“ eines glühenden Nationalsozialisten lauschte – und im Anschluss an den Vortrag von Martin Sellner Aufgaben verteilt werden sollten. Das Treffen in Potsdam am 25. November 2023, über das heute noch immer diskutiert wird, beginnt mit einem „Gedicht“. Nachdem die Teilnehmerinnen und Teilnehmer auf ihren Stühlen Platz genommen haben, ergreift der Gastgeber und Rechtsextremist Gernot Mörig das Wort. Nach ein paar Willkommensworten wolle er „das Ganze“ mit einem „Gedicht“ einleiten, sagt er. „Da fingen sie an, Europa zu suchen“ heißt der Text, der im Saal des Landhotels über Lautsprecher abgespielt wird. Der Autor Konrad Windisch, ein Nationalsozialist aus Österreich, trägt es auf der vorgespielten Aufnahme offenbar selbst vor, mit rollendem R. Vermutlich wissen nicht alle Anwesenden, wer auf der Aufnahme zu hören ist. Auf Anfrage teilt Mörig mit, er habe den Namen des Autors in Potsdam bewusst nicht genannt, „um damit einen inhaltlichen Bezug zum Autor zu vermeiden“; er gehe nicht davon aus, dass die Anwesenden das „Gedicht“ Windisch zugeordnet hätten – zu Windisch später mehr. Mörig schreibt, er verstehe den Text „als pathetische Werbung für den europäischen Geist, für das Überwinden nationalstaatlichen Denkens und ein Zusammenarbeiten der unterschiedlichen europäischen Nationen“ (…) Vor den von uns nun veröffentlichten Zeilen des „Gedichts“ nimmt Windisch darin Bezug auf historische Kriegsereignisse, in denen er Europa gegen die Osmanen („türkischen Hunde“), die Hunnen und – im Zweiten Weltkrieg – an der Ostfront kämpfen sieht. Später beschwört er die europäische Kulturgeschichte – vom Burgos-Dom über den Louvre bis zu Rembrandts Amsterdam. Die Literatur- und Kulturwissenschaftlerin Susan Arndt von der Universität Bayreuth ordnet das „Gedicht“ auf Anfrage von CORRECTIV ein. Sie sagt, im Kern gehe es „um Ethnopluralismus, um ein völkisches Europa, in dem es klar definierte und starke Nationen gibt“, die sich „entlang einer weißen christlichen Genese (ius sanguinis) einig sind, dass Europa weiß und christlich sein müsse und dass keine Abweichungen davon geduldet werden können.“ Mit dem Aufrufen historischer Personen und Ereignisse wie der Abwehr des osmanischen Expansion im 16. und 17. Jahrhundert „scheint das Gedicht reiner historischer Wahrhaftigkeit verpflichtet, ohne diese einzuhalten“. Diese wird laut Arndt „einer völkisch-propagandistischen Logik untergeordnet“. Die Bezeichnung der Osmanen als „türkische Hunde“ sei „eine alte gängige Abwertung für Türken und Muslim*innen“. An dieser Stelle sieht Arndt den Anschluss an die „Remigration“: „Diese wird immer aus dem Argument heraus begründet, dass das ‚Abendland‘ bedroht sei — vor allem auch davon, vom Islam überrannt zu werden.“ Das „Gedicht“ steht Arndt zufolge in der Tradition eines „Degenerationsrassismus“, zu dem auch die Erzählung vom „Volk ohne Raum“ gehöre, für das „militärisch mehr Raum erfochten werden müsse“. Auch die Form des Textes sei nicht zufällig gewählt: „Ohne die Umbrüche wäre es ein Sachtext, kein Gedicht – und damit nicht von der Kunstfreiheit gedeckt“ Der Rhythmus klinge „nach Marschschritten“, deute ein „militaristisch-diktatorisches“ Denken an und unterwerfe das Hören „einem angeordneten Fühlen“.

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Schöne Lügen: Wie KI-Frauen im großen Stil Meinungsmache für die AfD betreiben

Social Media ist voll mit Profilen angeblicher Frauen, die für die AfD werben und Geld mit Nackt-Inhalten machen. Erst der genaue Blick zeigt: Da ist KI im Spiel. Wie die Maschinerie der künstlichen Stimmungsmache funktioniert, zeigt eine GADMO-Recherche von CORRECTIV.Faktencheck. (…) Zola ist 20 Jahre alt, Single, Krankenschwester und vor zehn Jahren aus dem Senegal nach Deutschland gekommen. Nun wählt sie die AfD und schimpft gegen den Islam, Impfungen und Transpersonen. Aber: Vieles spricht dafür, dass es Zola gar nicht gibt. Zola ist nur eine von vielen angeblichen Frauen, die in Sozialen Netzwerken mit viel nackter Haut für die AfD oder rechte bis rechtsextreme Positionen werben – und für ihre eigenen Inhalte auf kostenpflichtigen Plattformen für Erotik-Inhalte. CORRECTIV.Faktencheck fand in einer Recherche für das German-Austrian Digital Media Observatory (GADMO) rund 190 Profile von 22 angeblichen Frauen, die auf Tiktok, Instagram, Facebook und Threads Millionen erreichen. Was viele Nutzer nicht erkennen: Einige der Bilder und Videos sind mit Künstlicher Intelligenz bearbeitet, wenn nicht sogar komplett KI-generiert, aber größtenteils nicht als solche gekennzeichnet. Die Verantwortlichen hinter den KI-Personas nutzen damit Taktiken, die auf Social-Media-Plattformen eigentlich verboten sind. In dieser Recherche zeigen wir, wie damit eine Meinungsmaschine aufgebaut wird, nach welchem Schema die Inhalte funktionieren und welche Auswirkungen das auf die politische Debatte haben kann.  KI-Inhalte, Erotik-Plattformen und die AfD: Wie das „System Zola“ funktioniert Zola ist ein besonders erfolgreiches Beispiel für die Masche. Da ist vermeintlich eine junge Frau, die mal vor dem Spiegel posiert, mal knallharte rechte Sprüche oder Wahlaufrufe für die AfD teilt, dazwischen explizit sexualisierte Inhalte. Sie wird als Influencerin präsentiert, die AfD-Chefin Alice Weidel und den Thüringer AfD-Landeschef Björn Höcke getroffen und Bundeskanzler Friedrich Merz zur Schau gestellt haben will. Auf Nachfrage schreibt zumindest das Büro von Merz, die Fotos mit ihm seien nicht echt, die AfD-Büros antworten nicht.

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Distanz zu AfD Rossmann-Chef: “Ich möchte Herrn Höcke nicht bei uns begrüßen müssen”

Die Drogeriemarktkette Rossmann distanzierte sich bereits im vergangenen Jahr klar von der AfD. Jetzt legt Geschäftsführer Raoul Roßmann nach. Raoul Roßmann, Sprecher der Geschäftsführung der Drogeriemarktkette Rossmann, hat sich und sein Unternehmen erneut klar von der AfD abgegrenzt. Im Gespräch mit der “Hannoverschen Allgemeinen Zeitung” richtete er sich vor allem gegen den Thüringer AfD-Landesvorsitzenden Björn Höcke. Der Landesverfassungsschutz stuft den Landesverband als gesichert rechtsextremistisch ein. Sich mit den Positionen der AfD kritisch auseinanderzusetzen, sei zwar völlig legitim, sagte Roßmann dem Medium. “Aber ich möchte Herrn Höcke nicht bei uns in der Firma begrüßen müssen.” Die Äußerung fiel im Kontext des Austrittes der Drogeriemarktkette aus dem Unternehmerverband “Die Familienunternehmer”. Roßmann hatte den Verband verlassen, nachdem dieser AfD-Vertreter eingeladen hatte. Das Medium hatte gefragt, ob das Unternehmen inzwischen wieder eingetreten sei – Roßmann verneinte.

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