fascism is not an opinion - fascism is a crime!

Neo-Nazis Return to Russian Streets

Far-right groups in Russia have grown increasingly active amid Russia’s ongoing war in Ukraine, according to independent outlet Replika. Experts describe an unprecedented rise in street violence, including attacks involving weapons. Attackers frequently post videos of their violence against migrants, unhoused persons, and LGBTQ+ people on Telegram channels. The Sova Information and Analysis Center reported that 265 people were victims of ideologically motivated violence in Russia in 2024, including one fatality. Researchers noted these figures are comparable to those from 2011, marking a notable spike in far-right violence not seen in more than a decade. In an interview with Replika, Alexander Verkhovsky, director of Sova, described the increase as “unprecedented,” but noted it remains below the peak violence seen in 2007-2008, when approximately 100 people were killed annually in hate crimes involving some 600 perpetrators per year. Sova’s statistics, however, do not include minor crimes causing minimal damage. Analysts from the Nazi Video Monitoring Project (NVMP) adopt a broader approach, tracking all far-right attacks posted on Telegram. Their count includes not only physical assaults, but also incidents like vandalizing vehicles with license plates from Caucasian republics or smashing windows of kiosks staffed by individuals perceived as non-Slavic. NVMP documented over 1,000 hate-motivated incidents in 2024. Gennady, an NVMP researcher, said the project was initiated in 2023 due to a notable surge in far-right activity shared via Telegram: “These attacks were not extremely severe initially, but we recognized that quantity would eventually evolve into quality.” Sova confirms attacks have become increasingly violent, highlighting a shift from frequent minor assaults to fewer but more severe beatings, including, in early 2024, using hammers and brass knuckles. Both experts and a victim interviewed by Replika emphasize that contemporary far-right street violence is primarily perpetrated by youths, often aged 13-14, imitating neo-Nazis from the early 2000s. They copy their predecessors’ styles and practices, including attacks timed to symbolic dates, such as Adolf Hitler’s birthday or commemorations of deceased Russian neo-Nazi figures. The shift to Telegram is noted as characteristic of the “new generation” of Russian far-right activists, partially explaining their radicalization and revival of early-2000s skinhead culture. Gennady from NVMP pointed out that Telegram hosts channels memorializing past neo-Nazi figures and channels preparing new recruits by offering advice on attacks and weapon use. Anonymous channels also exist for sharing the outcomes of attacks. Due to Telegram’s lack of moderation and age restrictions, adolescents as young as 12 or 13 can easily join these far-right channels, view attack videos, and contribute content themselves.

via russian life: Neo-Nazis Return to Russian Streets

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Als „unwert“ herabgestuft: Ex-AfD-Landesvorstands-Mitglied wegen Volksverhetzung vor Gericht in Gießen

Ein 62 Jahre alter Pohlheimer musste sich nun vor Gericht wegen Volksverhetzung verantworten. In einem Facebook-Beitrag hatte er im November 2021 den Vorsitzenden des Kreisausländerbeirats herabgewürdigt. Der Angeklagte saß damals im Landesvorstand der AfD. Es sind mit Sorgfalt gewählte Sätze der Herabwürdigung. Mit dem Ziel, eine Anzeige zu umgehen. Die »Erzählung«, heißt es zu Beginn der auf Facebook veröffentlichten Nachricht, sei »natürlich rein fiktiv«. Zu eindeutig aber ist, wen die Zeilen demütigen sollten: den damaligen Vorsitzenden des Kreisausländerbeirats. (…) Einer Verurteilung entging der Angeklagte – Ende 2022 aus der AfD ausgetreten – indes, weil er sich von seiner Vergangenheit in der Partei distanzierte. Das Verfahren wurde gegen eine Zahlung von 1500 Euro an die Organisation »Ärzte ohne Grenzen« eingestellt. »Ich bin politisch mittlerweile ganz anderer Meinung«, sagte der Mann. Er sei Migranten gegenüber aufgeschlossen. In seiner Zeit im Landesvorstand der AfD habe er gespürt, »dort vielleicht etwas am falschen Ort zu sein«. Medienberichten zufologe gab es vor seinem Austritt indes auch parteiinterne Konflikte und Forderungen nach einem Parteiausschluss des Mannes. Ausdrückliches Wort des Bedauerns bleibt aus Der 62 Jahre alte Pohlheimer ist nicht vorbestraft. Der Staatsanwalt sagte, er könne einer Einstellung des Verfahrens auch zustimmen, weil der Mann seine Nachricht damals nach zwei Tagen wieder gelöscht habe. Die Einstellung eines Verfahrens ist wohlgemerkt kein Freispruch, gleichsam auch kein Schuldspruch. Ein ausdrückliches Wort der Entschuldigung konkret zu seinem Facebook-Beitrag äußerte der Angeklagte vor Gericht nicht. »Ich will meine Ruhe haben«, sagte er.

via giessener anzeiger: Als „unwert“ herabgestuft: Ex-AfD-Landesvorstands-Mitglied wegen Volksverhetzung vor Gericht in Gießen

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AfD-Politiker trägt blaue Blume am Revers: Anspielung auf NSDAP?

Ein Historiker wirft dem Thüringer AfD-Bundestagsabgeordneten Torben Braga einen Tabubruch vor. Grund: Er trug eine blaue Blume am Revers. Was ist dran an der Aufregung? Kevin Gensheimer , Len Sander 01.04.2025 12:05 Uhr Blaue Kornblume in freier Wildbahn: Als Symbol ist die Blume historisch stark belastet. Frank Hammerschmidt/dpa Die blaue Kornblume ist ein historisch äußerst belastetes Symbol. Die österreichische NSDAP, die zwischen 1933 und 1938 verboten war, verwendete es als Erkennungszeichen. Zudem wurde die Kornblume ursprünglich von der von Georg von Schönerer 1901 gegründeten, völkischen und antisemitischen Alldeutschen Vereinigung als Symbol eingesetzt. Ein KZ-Gedenkstättenleiter wirft nun dem Thüringer Politiker Torben Braga, der gerade für die AfD in den Bundestag eingezogen ist, die Verwendung dieser Kornblume vor – Braga streitet das ab. Was ist an dem Fall dran? KZ-Gedenkstättenleiter: AfD-Politiker „outet sich als NSDAP-Anhänger“ Die Kritik basiert auf einem Foto, das auf der Plattform X verbreitet wurde. Darauf ist der AfD-Fraktionsvorsitzende Tino Chrupalla neben den neuen Bundestagsabgeordneten Robert Teske und Torben Braga zu sehen, die vor der Regierungsbank des Bundestags stehen und in die Kamera lächeln. Braga, der zuvor parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag war, trägt am Revers eine dunkelblaue Blume. Für den Historiker Jens-Christian Wagner ist der Fall klar. „Mit einer Kornblume am Revers outete sich der Thüringer AfD-MdB Torben Braga bei der konstituierenden Bundestags-Sitzung als NSDAP-Anhänger“, schrieb der Professor für Geschichte und Medien an der Universität Jena am Sonntag in einem viel beachteten Post auf X. Auf Anfrage der Berliner Zeitung führt Wagner aus, Braga spiele mit der Ansteckblume „das übliche Spiel der AfD“. „Erst begeht man ganz bewusst mit positiven Bezügen zum NS einen Tabubruch“, erklärt der Historiker, „und wenn es dann berechtigte Kritik gibt, stellt man sich dumm und inszeniert sich als Opfer angeblicher Diffamierung“.

via berliner zeitung: AfD-Politiker trägt blaue Blume am Revers: Anspielung auf NSDAP?

https://twitter.com/JensChristianW1/status/1906266364244873316
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Bio Company schmeißt offenbar Azubi raus: Er soll ein Neonazi sein – #KickHimOut

Eine Plakataktion der Antifa warnte im Kiez vor dem Mann. Es soll sich um einen gewaltbereiten Extremisten handeln. Das sagt Bio Company dazu. Am vergangenen Sonnabend zogen 250 Neonazis der rechtsextremistischen Kleinstpartei „Der Dritte Weg“ durch Berlin-Hellersdorf. Es wurde mehrmals der Hitlergruß gezeigt, Medienvertreter angegriffen und die Polizei attackiert. Mit dabei soll auch ein Auszubildender der Lebensmittelkette Bio Company gewesen sein. Das zumindest wird dem jungen Mann vorgeworfen – sowohl im Internet als auch mittels einer Plakataktion im Kiez rund um die Filiale in der Boxhagener Straße in Berlin-Friedrichshain. Dort soll der Ausbildungsplatz des Mannes gewesen sein. Die Vorwürfe im Internet sind unterzeichnet mit „Antifa Berlin“. Sie werden auch auf der Internetseite Indymedia verbreitet, die vom Verfassungsschutz als linksextrem eingestuft ist. Seit Montagmorgen warnen etliche Plakate im Kiez rund um den Boxhagener Kiez vor dem jungen Mann. Das Plakat in den Farben der Bio Company wirkt wie eine Werbung der Firma. Dort steht: „Es bedient sie: gewalttätiger Neonazi.“ Auf dem Plakat wird der vollständige Name des jungen Mannes genannt. Dort steht auch: „Nicht nur naturverbunden, sondern auch nationalsozialistisch.“ Darüber, ob der junge Mann in der Firma als rechtsextrem bekannt ist, äußerte sich die Firma nicht. Nach Informationen der Berliner Zeitung soll der Mann am Dienstagmorgen von der Bio Company entlassen worden sein. Das Unternehmen bestätigte das nicht. Aus Gründen des Datenschutz könne man sich zu Personalfragen nicht äußern, sagte eine Sprecherin. Der Mann soll als Mitglied der Jugendorganisation des „Dritten Wegs“, der Nationalen Revolutionären Jugend (NRJ), auf der Demo am Stadtrand vergangenen Sonnabend mit einem Megafon die Teilnehmer angeheizt haben. (…) Fotos, die von der Antifa gezielt auf solchen Demonstration von den Teilnehmern aufgenommen wurden, sollen auch den jungen Mann zeigen – in der unverkennbaren grünen Kluft der Partei, mit lorbeerumranktem Logo auf der Brust. Doch nicht nur die Teilnahme an rechtsextremen Demonstrationen wird dem Mann vorgeworfen. Er soll, so der Vorwurf, bei einer Neonazi-Attacke am Ostkreuz im Juli vergangenen Jahres beteiligt gewesen sein. Damals waren zehn Personen, die sich der antifaschistischen Demonstration „Nach den Rechten schauen“, die von Kaulsdorf nach Hellersdorf führen sollte, anschließen wollten, unvermittelt angegriffen worden. Es gab mehrere Verletzte. Etwa 15 vermummte Personen, offenbar Neonazis, hatten sie mit Reizgas, Schlagstöcken und Schlagringen attackiert. Zu der Plakataktion am Boxhagener Platz teilte Bio Company mit: „Wir sind genau so schockiert wie unsere Kund*innen! Wir haben gestern Morgen durch die Plakate im Kiez von der Situation erfahren und uns die Sache direkt angeschaut“, teilte die Firma mit. „Wir werden schnellstmöglich handeln. Wir möchten außerdem klarstellen, dass wir für Weltoffenheit und Toleranz stehen und Diskriminierung und Rassismus keinen Platz bei der Bio Company haben.“

via berliner zeitung: Bio Company schmeißt offenbar Azubi raus: Er soll ein Neonazi sein

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Immunität von Petr Bystron aufgehoben – #LockHimUp

Gegen den Europaabgeordneten kann nun wegen der mutmaßlichen Verwendung eines Hitlergrußes ermittelt werden. Dem AfD-Politiker droht weiterer juristischer Ärger. Das EU-Parlament hat die Immunität des AfD-Abgeordneten Petr Bystron aufgehoben. Die Staatsanwaltschaft München wirft Bystron vor, in einem Beitrag auf der Plattform X Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen verwendet zu haben. Er hatte dort 2022 eine Fotocollage mit mutmaßlichen Hitlergrüßen gepostet. ZEIT ONLINE hatte vor einem Jahr berichtet, dass deswegen ein Strafbefehl gegen Bystron verhängt worden war, gegen den er sich gewehrt hatte. Bystrons Anwalt hatte die Vorwürfe gegen seinen Mandanten zurückgewiesen, das Ermittlungsverfahren sei “juristischer Unfug”. Im Juli 2024 hätte Petr Bystron in der Sache eigentlich vor dem Amtsgericht München erscheinen müssen. Doch das Verfahren war ausgesetzt worden, weil Bystron im vergangenen Jahr in das EU-Parlament gewählt worden war. Mit der heutigen Entscheidung kann das Strafverfahren nun wieder aufgenommen werden.    Die Justiz hat gerade viel Arbeit mit Bystron: Im EU-Parlament läuft noch ein zweites Immunitätsverfahren. Die Generalstaatsanwaltschaft München will wegen mutmaßlicher Korruption und Geldwäsche gegen ihn ermitteln

via zeit: Immunität von Petr Bystron aufgehoben

siehe auch: Ermittlungen wegen Internet-Beitrag EU-Parlament hebt Immunität von AfD-Politiker Bystron auf. Petr Bystron: Dem AfD-Politiker wird unter anderem Bestechlichkeit vorgeworfen. Wegen eines Beitrags auf einem sozialen Netzwerk wird gegen einen AfD-Abgeordneten ermittelt. Es sind nicht die einzigen Vorwürfe gegen den Mann. Das Europaparlament hat den Weg für weitere Ermittlungen gegen den AfD-Politiker Petr Bystron freigemacht. Eine Mehrheit der Abgeordneten stimmte in Straßburg dafür, die Immunität Bystrons aufzuheben. Hintergrund sind Ermittlungen der Staatsanwaltschaft München I wegen eines mutmaßlich strafrechtlich relevanten Beitrags auf einem sozialen Netzwerk. Wie aus einem Bericht des Rechtsausschusses des Parlaments hervorgeht, sind in dem Beitrag Politiker – unter anderem Mitglieder der geschäftsführenden Bundesregierung – abgebildet, wie sie in verschiedenen Situationen den rechten Arm heben. Nach Ansicht der Staatsanwaltschaft entsteht bei einem objektiven Nutzer durch die Collage der Eindruck, die Politiker zeigten den Hitlergruß. Bystron wird beschuldigt, das zumindest stillschweigend akzeptiert und Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen verbreitet zu haben; AfD-Abgeordneter EU-Parlament hebt Immunität von Bystron auf. Das EU-Parlament hat die Immunität des AfD-Abgeordneten Bystron aufgehoben. Dabei geht es um einen Beitrag Bystrons in einem sozialen Netzwerk. Es sind nicht die ersten Ermittlungen gegen ihn.Das Europaparlament macht den Weg für weitere Ermittlungen gegen den AfD-Politiker Petr Bystron frei. Eine Mehrheit der Abgeordneten stimmte in Straßburg dafür, die Immunität Bystrons aufzuheben. Das Parlament in Straßburg folgte damit mehrheitlich einem Antrag der Generalstaatsanwaltschaft München aus dem vergangenen August.Wie aus Dokumenten des Parlaments hervorgeht, geht es in den Ermittlungen um einen Online-Beitrag Bystrons aus dem Jahr 2022, der an einen Hitlergruß erinnere. Der AfD-Politiker hatte demnach eine Fotomontage auf seinem Profil im Onlinedienst X hochgeladen, auf der verschiedene Politiker mit erhobenem Arm und ausgestreckter Hand zu sehen waren. Ihm wird den Angaben zufolge vorgeworfen, “Symbole verfassungswidriger und terroristischer Organisationen verbreitet oder öffentlich verwendet zu haben”.Die Ermittler gingen davon aus, dass Bystron “zumindest stillschweigend in Kauf genommen hat, dass diese Fotomontage bei einem objektiven Twitter-Nutzer den Eindruck erweckt, dass es sich bei der abgebildeten Armhaltung um den ‘Hitlergruß’ handelt”, heißt es in der Erklärung des Parlaments.

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Protest-Aktion gegen Musk – Klima-Kleber besprühen Tesla-Autohaus – und posieren danach für die Kamera

Am Montagmorgen wurde das Tesla-Center in Berlin-Reinickendorf Ziel einer Protestaktion. Aktivisten der Gruppe „Neue Generation“ – ehemals „Letzte Generation“ – besprühten die Fassade des Gebäudes sowie Ausstellungsfahrzeuge mit blauer Farbe. Zwei junge Frauen, orange Regenschirme und jede Menge blaue Farbe – das ist das Rezept für Aufmerksamkeit der Aktivistengruppe „Neue Generation“ – ehemals „Letzte Generation“ . Ziel der Protestaktion war am Montagvormittag ein Tesla-Autohaus in Berlin. Die ungewöhnliche Farbwahl ist nicht zufällig so erfolgt. Der Protest richtete sich gegen Tesla-CEO Elon Musk. Das Blau soll auf die politische Nähe von Elon Musk zur AfD hinweisen, so die Gruppe. „Next Generation“ in den USA ist das Vorbild Die Aktivisten kritisieren auch Musks Rolle als Leiter der neuen Abteilung für Regierungseffizienz (D.O.G.E) im Auftrag von Präsident Donald Trump, die zu umfangreichen Kürzungen im US-Bundeshaushalt führt.

via focus: Protest-Aktion gegen Musk Klima-Kleber besprühen Tesla-Autohaus – und posieren danach für die Kamera

siehe auch: Fassade von Tesla-Geschäft in Berlin mit blauer Farbe besprüht. Aktivisten haben am Montag auf ein Tesla-Geschäft in Berlin-Reinickendorf eine Farbattacke verübt. Zwei Frauen sprühten am Vormittag blaue Farbe auf den Eingang und die Fassade des Ladens, wie ein Polizeisprecher sagte. Auch sechs ausgestellte Autos wurden getroffen.   Die Gruppe “Neue Generation” teilte dazu mit, man habe die Farbe Blau gewählt als “Anspielung auf Elon Musks faschistische Einstellung und seine Wahlkampfhilfe für die AfD”. Zum Sprühen habe man umgebaute Feuerlöscher benutzt.

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#TESLAtAKEDOWN: Rechtsextreme Gruppen wollen #Tesla verteidigen

Nach den anhaltenden Demonstrationen gegen Tesla versammeln sich Anhänger von Elon Musk zu Tesla Shield genannten Gegenaktionen. Den anhaltenden Protesten gegen Tesla stellt sich eine deutliche kleinere Gruppe von Elon-Musk-Unterstützern entgegen. Wie Wired berichtet, bezeichneten Teilnehmer der Gegenaktionen, die für die Unterstützung des Autoherstellers und Elon Musk auf die Straße gehen, diese als Tesla Shield. Die Anhänger der Tesla-Takedown-Bewegung demonstrieren vornehmlich gegen Elon Musks Rolle bei der Demontage von US-Behörden. Die Gegenbewegung besteht dem Bericht zufolge hingegen hauptsächlich aus MAGA-Anhängern (Make America Great Again) sowie bewaffneten Milizen und Mitgliedern der rechtsextremen Proud Boys. Während Protesten von Tesla Takedown kam es laut Wired zu Fällen von Vandalismus gegen Tesla-Fahrzeuge, Ladestationen und Autohäuser. US-Präsident Donald Trump drängte daraufhin das US-Justizministerium zu Ermittlungen wegen inländischem Terrorismus. Die rechten Gruppierungen nahmen die Vorfälle zum Anlass, Elon Musk zu unterstützen. Anzahl der Musk-Gegner deutlich höher Bei nahezu allen Tesla-Autohäusern, an denen am vergangenen Wochenende Demonstrationen stattfanden, waren auch Teilnehmer der Gegenaktionen anwesend. Wie aus Bild- und Videoaufnahmen hervorgeht, war die Anzahl der Musk-Gegner aber stets deutlich höher als die der Musk-Unterstützer. Als Beispiel nannte Wired eine Demonstration in Columbus im US-Bundesstaat Ohio, wo 50 Anhänger einem Aufruf der örtlichen Proud-Boys-Gruppe folgten und circa 1.000 Tesla-Takedown-Demonstranten gegenüberstanden.

via golem: TESLA TAKEDOWN: Rechtsextreme Gruppen wollen Tesla verteidigen

Tesla protest in Berkeley California in 2025.jpg
By Revel8er – Own work, CC0, Link – symbolbild

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