Rassismus im Linienbus in Scharbeutz: Fahrer beschimpft Kinder

Ein 41-jähriger Busfahrer aus Ostholstein hat zwei Grundschüler aus Scharbeutz mehrfach rassistisch beleidigt. Vor dem Amtsgericht Eutin zeigte sich der Angeklagte einsichtig und reumütig. Warum er mit einem finanziellen Denkzettel davonkam. (…) Die Anklage stützt sich daher vor allem auf die Aussage eines 18-jährigen Scharbeutzers. Der Jugendliche hatte noch sehr genaue Erinnerungen. Als er Ende November 2024 in den Bus eingestiegen sei, hätten ihn die beiden Kinder „in einer Mischung aus genervt und verängstigt angeschaut“. Etwas später stand der Junge an der hinteren Tür. Der Bus hielt an. „Der Busfahrer sagte im strengen Ton, der Junge solle aussteigen“, sagte der Zeuge. Das verunsicherte Kind verließ den Bus. Der Fahrer öffnete die Vordertür und rief den Jungen wieder rein. Dann habe er das Kind belehrt, dass er sich beim Stehen den Kopf stoßen könne und daher hinsetzen solle. (…) Als der Junge kurz danach wieder aufgestanden sei, habe der Fahrer den Bus so stark abgebremst, dass „der Junge hingeflogen“ sei und „das Mädchen in den Sitz gedrückt“ wurde. Während der Junge sich wieder aufgerappelt habe, habe der Fahrer gerufen. „Verstehst Du mich nicht, Bimbo.“ Aus Sicht des Zeugen gab es keinen Grund für das Bremsmanöver. „Die Straße war frei. Da war nichts“, sagte der Jugendliche. Drei Monate später sei er wieder in den Bus eingestiegen und dort erneut auf die beiden Kinder und den Busfahrer gestoßen. Die Fahrt schien einen ähnlichen Verlauf zu nehmen. Als der Junge aufstand, um die Sitzreihe zu wechseln, habe er sein Mobiltelefon genommen. „Ich hab‘ gedacht, ich nehm’ das jetzt auf“, erklärt er. Der Busfahrer habe angehalten und die Kinder, die wieder saßen, nach vorne gerufen und gesagt: ‚Wenn Ihr laufen wollt, dann könnt Ihr jetzt aussteigen und laufen.‘ „Die Kinder hatten Angst und sind ausgestiegen“, sagte der Zeuge. „Die Tür ging zu, dann der Ruf: Affen!“. Das rund einminütige Video, das diese Szene zeigt und auf Facebook veröffentlicht wurde, wurde nicht als Beweismittel in die Verhandlung eingeführt. (…) Die Richterin hob hervor, dass der Angeklagte am öffentlichen Pranger und kurz vor der Kündigung stand. Vor allem aber hätten die Kinder von rassistischen Beleidigungen nichts mitbekommen. Aus diesen Gründen stellte das Gericht das Verfahren gegen eine Zahlung von 1200 Euro zugunsten des Kinderschutzbunds ein.

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siehe dazu auch: Rassismus in Scharbeutz: Busfahrer bezeichnet Kinder als „Affen“. Aufnahmen aus einem Fahrzeug der Autokraft sorgen für Empörung. Ein Video zeigt, wie Schwarze Schüler beleidigt werden. Die Polizei ermittelt – auch wegen eines zweiten Vorfalls. Sebastian Rosenkötter 31.01.2025, 13:42 Uhr   Pönitz. 53 Sekunden – so lang ist das Video, welches im Internet derzeit für viel Aufregung sorgt. Zu sehen sind Aufnahmen aus einem Bus. Zunächst ist eine Lautsprecherdurchsage zu hören. Sie kündigt die nächste Haltestelle an. Kurz darauf stoppt das Fahrzeug, und es beginnt das, was für zahlreiche wütende und entsetzte Kommentare unter dem bei Facebook geteilten Video sorgt. Der Fahrer des Busses fordert ein Kleinkind mit schwarzer Hautfarbe auf, den Bus zu verlassen. Es ist das Wort „Negro“ zu hören. Dann ruft er: „Du willst laufen. Dann darfst du jetzt laufen. Komm, raus mit dir.“ Dann schreit er: „Komm mal nach vorne. Aber ganz schnell.“ Daraufhin steigen zwei Kinder aus. Als Nächstes ist das Wort „Affen“ zu hören. Der Bus gehört zur Autokraft GmbH, einer Tochtergesellschaft der DB Regio. Er ist unter anderem in der Gemeinde Scharbeutz unterwegs

Nach Angriff auf Schöffen vor Berliner Gerichtssaal : Querdenker-„Friedenspianist“ Arne Schmitt kommt frei

Der Verschwörungsideologe Arne Schmitt saß seit einem Angriff auf einen Schöffen in Untersuchungshaft. Die Justiz ließ sich lange von ihm vorführen. Jetzt kam er vorerst frei. Beendet ist das Verfahren noch nicht. Von Madlen Haarbach Stand: heute, 10:37 Uhr Arne Schmitt ist vorerst ein freier Mann. Der selbsterklärte „Friedenspianist“ der Berliner Querdenker-Szene konnte am Freitagmorgen die Untersuchungshaft verlassen. Seit Anfang September hatte er in der Justizvollzuganstalt Moabit eingesessen: Er war im Gerichtssaal verhaftet worden, nach dem er einen Schöffen körperlich attackiert hatte. Zuvor hatte er monatelang die Justiz beschäftigt: In einem Berufungsverfahren gegen ein Urteil wegen Landfriedensbruchs verteidigte er sich die meisten der 14 Verhandlungstage mit Fantasiejura selbst. Ende September akzeptierte Schmitt dann plötzlich auf Anraten seiner Anwälte das erstinstanzliche Urteil des Amtsgerichts Tiergarten: 70 Tagessätze zu je 15 Euro. Vorläufiger Tiefpunkt der Justiz-Posse: Ende August versuchte Schmitt eigenmächtig einen Schöffen festzunehmen. (…) Die Staatsanwaltschaft ermittelte zunächst wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamten gleichgestellte Personen, Nötigung, Vortäuschens einer Straftat und falscher Verdächtigung. Am Freitag dann die erneute Wende: Das Delikt sei auf „versuchte Nötigung“ heruntergestuft worden, sagte Schmitts Anwalt Mirko Röder dem Tagesspiegel.

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Hoher Schaden für AfD-Kreisverband: Ex-Vorsitzender wegen 14-facher Untreue verurteilt

Ein früherer AfD-Funktionär hat den AfD-Kreisverband Traunstein um 14 500 Euro geschädigt. Wegen 14-facher Untreue verhängte das Amtsgericht Traunstein mit Richterin Verena Zehetmaier am Donnerstag eine Freiheitsstrafe von 14 Monaten und setzte sie auf drei Jahre zur Bewährung aus. Der Angeklagte wurde einem Bewährungshelfer unterstellt, muss nach dessen Weisung eine Schuldnerberatungsstelle aufsuchen und sich beraten lassen. Auf eine Geldauflage verzichtete das Gericht angesichts der klammen finanziellen Verhältnisse des früheren AfD-Funktionärs. Laut Anklageschrift war der inzwischen 61-Jährige aus Altenmarkt vom 15. Oktober 2022 bis zu seinem Rücktritt am 21. Juli 2024 erster Vorsitzender des AfD-Kreisverbands Traunstein. Er übernahm nach einer schweren Erkrankung des damaligen Schatzmeisters schrittweise auch dessen Aufgaben. Per Beschluss ermächtigte ihn der Vorstand Mitte Oktober 2022, eine »Handkasse« zu führen. Gleichzeitig bekam er 5000 Euro für die Handkasse und eine Option zum Auffüllen mit Geld vom Konto des Kreisverbands. 14-mal hob der Vorstand Beträge für die Handkasse ab, insgesamt 14 500 Euro. Damit beglich er wahrscheinlich drei Rechnungen eines Baumarkts von insgesamt 211,08 Euro. Über den »Rest« von 14 288,92 Euro gibt es keinerlei Abrechnungen und Belege. Ausgaben für Wahlkampf beglichen Der gelernte Maurer und Fliesenleger, der aktuell als Staplerfahrer arbeitet, räumte die Taten am Donnerstag unumwunden ein. Er habe die Beträge jedoch nicht für sich privat verwendet, sondern Ausgaben für den Landtagswahlkampf der AfD im letzten Jahr in vielen Kommunen Bayerns beglichen. Er sei damals für den AfD-Landesverband tätig gewesen. Sein eigener Wahlkampf sei darüber zu kurz gekommen, schilderte der 61-Jährige. In vielen Städten und Dörfern hätten Plakate geklebt werden müssen. Jedem Helfer habe er 50 Euro gegeben – ohne Quittung. Abends habe er die Leute manchmal an einen Imbissstand oder in ein Lokal eingeladen. Einem Mitvorstand habe er für Soziale Medien 800 und 400 Euro ausgehändigt, Geschenkkörbe für Mitglieder besorgt, eigene Plakate und Flyer mit etwa 1600 Euro aus der Handkasse bezahlt. Für seinen persönlichen Wahlkampf habe er privat rund 30 000 Euro ausgegeben, beteuerte der Angeklagte. Außerdem sei er »völlig überlastet« durch den Arbeitsaufwand und »körperlich am Ende« gewesen. Das Amt des Stadtrats in Traunreut und als Kreisrat habe er »oft schleifen lassen«. Seit drei Monaten habe er »wieder Kraft gefunden«.

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17 Beamte wegen Körperverletzung unter Verdacht: Frankfurts Polizei-Chef bezeichnet Vorwürfe als „sehr gravierend“ – #polizeiproblem #polizeigewalt

In Hessen ermitteln die Behörden gegen 17 Polizeibedienstete eines Reviers in Frankfurt am Main. Im Raum steht der Verdacht der Körperverletzung im Amt, der Strafvereitelung und der Verfolgung Unschuldiger. Tritte, Schläge oder den Kopf gegen die Wand gestoßen: Es sind schwere Vorwürfe, die gegen Frankfurter Polizisten im Raum stehen. Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen 17 Beamtinnen und Beamte des 1. Frankfurter Polizeireviers, weil sie in sechs Fällen während oder nach Festnahmen entweder selbst gewalttätig geworden sein oder weggeschaut haben sollen. Einer der Geschädigten habe einen Nasenbeinbruch erlitten, sagte Oberstaatsanwalt Dominik Mies. Hinweise auf ein extremistisches oder rassistisches Motiv gebe es bislang nicht. In einem Fall soll ein Mann eine Treppe heruntergestoßen worden sein. Die Übergriffe sollen sich zwischen Februar und April dieses Jahres ereignet haben. Ins Rollen kamen die Ermittlungen, nachdem die sechs Männer Anzeige erstattet hatten. Zwei von ihnen sind nach Angaben der Staatsanwaltschaft in Syrien geboren, aber staatenlos. Zwei haben die deutsche Staatsangehörigkeit, zwei die algerische. (…) Bei den Ermittlungen gegen fünf Beamtinnen und zwölf Beamte zwischen 24 und 56 Jahren geht es um mutmaßliche Körperverletzung und Strafvereitelung im Amt sowie die Verfolgung Unschuldiger. Zwei der Verdächtigen sind Führungskräfte. In fünf Fällen hätten die Beamten zu ihrer Rechtfertigung Fake-Ermittlungen gegen die Opfer wegen Widerstands oder Angriffe eröffnet. Kameras im Polizeirevier, an Polizeiuniformen und im öffentlichen Raum sollen einige der Übergriffe dokumentiert haben.  Unter Verdacht stehen Streifenpolizisten und Vorgesetzte im 1. Polizeirevier. Dieses liegt mitten in einer sehr belebten Gegend der Innenstadt an der Konstablerwache.

via t agesspiegel: 17 Beamte wegen Körperverletzung unter Verdacht: Frankfurts Polizei-Chef bezeichnet Vorwürfe als „sehr gravierend“

siehe auch: Dienststellen und Wohnungen von Polizisten in Frankfurt durchsucht Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen 17 Beamte der Frankfurter Polizei. Es besteht der Verdacht der Körperverletzung, Strafvereitelung und Verfolgung Unschuldiger. Die Staatsanwaltschaft Frankfurt und das Hessische Landeskriminalamt (LKA) haben am Morgen mehrere Dienststellen und Wohnungen von 17 Polizisten durchsucht. Gegen die Verdächtigen – fünf Beamtinnen und zwölf Beamte im Alter zwischen 24 und 56 Jahren – des ersten Polizeireviers in Frankfurt werde wegen des Verdachts der Körperverletzung und Strafvereitelung im Amt sowie der Verfolgung Unschuldiger ermittelt, teilte die Staatsanwaltschaft mit. Die Verdächtigen sollen im Zeitraum von Februar bis Ende April 2025 insgesamt sechs Männern während oder nach deren Festnahme “unberechtigt körperlichen Schaden” zugefügt oder “dies geduldet und die Taten nicht angezeigt” haben, teilten die Ermittler mit. Um das eigene Vorgehen nachträglich zu rechtfertigen, hätten die Polizeibediensteten in fünf Fällen sogar Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts des Widerstands oder eines tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte eröffnet. Die betroffenen Beamten waren entweder im Streifendienst oder in Dienstgruppenleitungen tätig gewesen.  Den Angaben zufolge liegen Aufzeichnungen von einigen Taten vor, teils durch die Videoüberwachung im Polizeirevier, teils durch Bodycams oder öffentliche Videoanlagen. Polizeipräsident Stefan Müller sagt dazu: “Die im Raum stehenden Vorwürfe sind sehr gravierend. Menschen im Gewahrsam der Polizei müssen sicher vor Übergriffen sein. Die körperliche Integrität jeder einzelnen Person in staatlichem Gewahrsam ist zu wahren.” Er leitete Disziplinarverfahren ein und sprach Verbote des Führens der Dienstgeschäfte aus.

a photo of a police car
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Junge Mitglieder der TV-Familie Ritter in Gera zu Haft verurteilt: “Schädel hätte bersten können”

Vor dem Amtsgericht Gera wurde die jüngere Generation der Köthener Problem-Familie Ritter wegen schwerer Körperverletzung verurteilt. Wie lange die Mitglieder des Ritter-Clans ins Gefängnis müssen. In der ersten Folge der neuen “Stern TV”-Reportage “30 Jahre Familie Ritter” kündigte die junge Ritter-Generation um Jasmin, Sara und Leon noch groß an, ihr Leben “in den Griff” kriegen zu wollen. Doch ein Vorfall veränderte alles: Gemeinsam mit seiner Halbschwester Jasmin und deren Ex-Partner Benny soll Leon einen Mann mit Behinderung attackiert haben. Das Opfer wurde dabei schwer verletzt und ins Krankenhaus eingeliefert. (…) Wie die “Ostthüringer Zeitung” (OTZ) nun berichtet, wurden die drei jetzt am Amtsgericht Gera für ihre brutale Tat im April dieses Jahres im thüringischen Weida (Landkreis Greiz) verurteilt. Demnach erhielten der 18-jährige Leon und der 34-jährige Benny wegen gemeinschaftlicher gefährlicher Körperverletzung Haftstrafen von zwei und zweieinhalb Jahren. Die 25-jährige Jasmin bekam ein Jahr Haft auf Bewährung wegen Beihilfe. Laut OTZ wurde Jasmin bei dem Gerichtstermin erneut von “Stern TV” begleitet.  Tritte gegen Kopf des Opfers: “Als wäre es eine Melone” Die Anklage der Staatsanwaltschaft beruhte auf dem Video, das Jasmin von dem brutalen Angriff am Abend des 22. April mit ihrem Handy gedreht hatte. Die Polizei sicherte die Aufnahme noch am damaligen Abend. Wie die OTZ berichtet, ist in dem einminütigen Clip zu sehen, wie Benny und Leon auf ihr am Boden liegendes Opfer einschlagen und den wimmernden Mann mehrmals gegen den Kopf treten. Die Staatsanwaltschaft nannte die Tat des Trios “lebensgefährliche Selbstjustiz”, die auch hätte tödlich enden können. “Sie traten auf den Kopf, als wäre es eine Melone. Mit etwas Pech hätte der Schädel bersten können. Doch das war den Angeklagten egal”, so Staatsanwalt Andre Sbick. Die Staatsanwaltschaft war außerdem davon überzeugt, dass das Trio das Video ursprünglich in den sozialen Medien streamen wollte.

via mz-web:; Junge Mitglieder der TV-Familie Ritter in Gera zu Haft verurteilt: “Schädel hätte bersten können”

siehe auch: Hakenkreuz-Schläger in Thüringen! Plötzlich rückt Familie Ritter in den Fokus. In Thüringen stehen zwei Männer und eine Frau vor Gericht. Es geht um gefährliche Körperverletzung. (…) Laut Polizei hatten sich die Angeklagten damals in Weida mit einem 20-Jährigen getroffen – eigentlich nur, um gemeinsam den Abend zu verbringen. Doch aus einem gemütlichen Treffen wurde offenbar schnell blutiger Ernst. Laut Polizei und Anklage sollen die 18 und 34 Jahre alten Männer den 20-Jährigen brutal zusammengeschlagen und schwer am Oberkörper und Kopf verletzt haben. Die angeklagte 25-Jährige soll das Ganze gefilmt haben. Laut der „Ostthüringer Zeitung“ (OTZ) trug der 18-jährige Tatverdächtige zum Tatzeitpunkt eine Kette mit einem Hakenkreuz. Noch am selben Abend nahmen Polizisten die beiden tatverdächtigen Männer vorläufig fest und durchsuchten die gesamte Wohnung. Am 7. Oktober – rund viereinhalb Monate später – verhandelt das Amtsgericht Gera unter anderem wegen gefährlicher Körperverletzung. Der 18-Jährige muss sich zudem wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen verantworten; “Der Schädel hätte bersten können” Prügelattacke auf behinderten Mann: Berüchtigte Familie Ritter schockt mit Gewalttat. Jasmin, Sara und Leon Ritter geraten nach einer brutalen Attacke in Weida erneut in die Schlagzeilen – auch die junge Generation der Ritters schreckt nicht vor Gewalt zurück. Die Familie Ritter aus Köthen sorgt erneut für Schlagzeilen. In der neuen Folge der „Stern TV Reportage Spezial“ steht die jüngere Generation der berüchtigten Familie im Fokus: Jasmin (25), Sara (23) und ihr Halbbruder Leon (18) wollen eigentlich einen anderen Weg gehen als ihre Eltern und Großeltern – doch der Plan gerät ins Wanken. Mit einem besonders gewaltvollen Angriff schocken die Ritter-Nachfahren nun die Öffentlichkeit. (…) Staatsanwalt Andre Sbick nannte die Tat „lebensgefährliche Selbstjustiz“: „Sie traten auf den Kopf, als wäre es eine Melone. Mit etwas Pech hätte der Schädel bersten können. Doch das war den Angeklagten egal.“ Offenbar hatte das Trio sogar geplant, das Video in sozialen Medien zu verbreiten. Als Motiv gaben die Beteiligten an, dem Mann wegen einer angeblichen Beziehung zu einer Minderjährigen einen Denkzettel verpassen zu wollen.

Russische Ölwirtschaft: Jetzt kommt die Vergeltung

Lange terrorisierte Russland die Ukraine mit Angriffen gegen die Energieinfrastruktur. Nun schlägt das Land zurück und treibt Putins Ölbranche in die Krise. Es sind Szenen, die die meisten Russinnen und Russen bisher vor allem aus Berichten über die angegriffene Ukraine kennen. Erst heulen im russischen Belgorod die Sirenen, dann schlagen zwei Raketen im Kraftwerk der Stadt ein. Handyaufnahmen, entstanden am 6. Oktober, zeigen die Folgen des Angriffs: In zahlreichen Wohnblöcken der 340.000-Einwohner-Stadt bleiben die Fenster abends dunkel, Straßenlaternen und Ampeln fallen aus, ätzende Rauchwolken ziehen über die Stadt. (…) Besonders empfindlich für Russland sind bisher die Angriffe auf die Raffinerien des Landes. Seit Anfang August trafen ukrainische Drohnen mindestens 18 große Anlagen zur Ölverarbeitung. Dabei zielen die Drohnen vor allem auf die Vakuumdestillatoren, in denen das Rohöl zur Weiterverarbeitung aufbereitet wird. Fällt eine solche Anlage aus, muss der ganze Produktionsstrang stillgelegt werden. Die Reparatur kann Wochen, wenn nicht Monate dauern. (…) Weil vor allem Benzin in dem ölreichen Land nun knapper wird, halten Ölkonzerne ihre Produktion für den Verkauf in eigenen Tankstellen zurück. Die restlichen Händler ohne eigene Verarbeitungsanlagen bekommen schwerer Nachschub oder machen wegen der hohen Einkaufspreise Verluste. Allein in Südrussland haben deswegen rund 14 Prozent der Tankstellen ihre Arbeit eingestellt, zeigen Zahlen der Beratungsfirma OMT-Konsalt. Auf der besetzten Krim, wo es kaum Filialen großer Ketten gibt, war jüngst sogar fast die Hälfte der Zapfsäulen außer Betrieb. Wo es noch Benzin gibt, bilden sich mancherorts Schlangen. Um Vorratskäufe zu verhindern, begrenzen einige Tankstellen die Menge pro Tankvorgang auf 30 Liter pro Kunde

via zeit: Russische Ölwirtschaft: Jetzt kommt die Vergeltung

Demokratie-Studie – Populisten dominieren Social Media

Demokratische Akteure erreichen laut einer neuen Studie weniger junge Menschen auf Social Media als populistische Kräfte – trotz großer Anstrengungen. Die Forschung gibt eine deutliche Empfehlung. Die Social-Media-Plattformen Instagram und Tiktok sind für junge Menschen die wichtigsten Vermittler politischer Inhalte – noch vor Familie, Schule, Freunden, Zeitung oder Fernsehen.Das ist das Ergebnis einer Studie des Progressiven Zentrums, der Bertelsmann Stiftung und der Stiftung Mercator. Die Untersuchung “How to Sell Democracy Online (Fast)” basiert auf der KI-gestützten Analyse von rund 31.000 Kurzvideos sowie Befragungen junger Menschen zwischen 16 und 27 Jahren. Tatsächlich sehen auch junge Menschen selbst die Gefahr, dass populistische Akteure über Social Media große Reichweiten und Sichtbarkeit erzielen: Viele berichten von ihrer Sorge, dass sich immer mehr junge Menschen von der Demokratie abwenden und dass soziale Netzwerke einen negativen Einfluss auf unsere Gesellschaft haben.Die Jugendbefragung zeigt eindrucksvoll, dass Social Media für junge Menschen in Deutschland die wichtigste Quelle für politische Informationen ist. Allerdings wünschen sich Jugendliche dort mehr Inhalte, die tatsächlich auf ihre Bedürfnisse und Interessen zugeschnitten sind.Social Media als wichtigste Informationsquelle74 Prozent der befragten jungen Menschen zwischen 16 und 27 Jahren geben an, dass Social Media ihre primäre Informationsquelle für politische Themen ist. Diese Quelle liegt damit noch vor Familie (58 Prozent), Schule (60 Prozent) oder Freundinnen und Freunde (54 Prozent). Laut Studienleiterin Paulina Froehlich kommen Jugendliche mit politischen Themen dabei eher zufällig in Kontakt.

via tagesschau: Demokratie-Studie Populisten dominieren Social Media