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Urteil: Parlaments-Verein darf AfD-Abgeordnete ausschließen – #KickHimOut

Die Teilnahme am Potsdamer Treffen führte zum Ausschluss. Das Berliner Landgericht bestätigt eine Entscheidung der Parlamentarischen Gesellschaft. Der Ausschluss einer AfD-Bundestagsabgeordneten aus der Deutschen Parlamentarische Gesellschaft ist nach einem Gerichtsurteil rechtmäßig. Die Klage der Abgeordneten Gerrit Huy dagegen wurde vom Berliner Landgericht abgewiesen. Das Gericht teilte mit, die Parlamentarische Gesellschaft konnte die AfD-Abgeordnete mit der Begründung ausschließen, diese habe durch ihre Teilnahme am sogenannten Potsdamer Treffen im November 2023 und ihre fehlende Distanzierung davon das Ansehen der Gesellschaft in grober Weise beschädigt. Die Deutsche Parlamentarische Gesellschaft (DPG) ist laut Gericht ein Verein mit Sitz neben dem Reichstagsgebäude und etwa 2.000 Mitgliedern, vor allem Abgeordnete. Von den 630 Bundestagsabgeordneten sind 519 zugleich Mitglieder der Gesellschaft. Die Gesellschaft lehne jede Benachteiligung oder Bevorzugung aufgrund von Geschlecht, Rasse, Herkunft, Ethnie oder Religion ab. Ein Mitglied könne ausgeschlossen werden, wenn sein Verhalten das Ansehen beschädigt oder den Vereinszielen widerspricht.

via welt: Urteil: Parlaments-Verein darf AfD-Abgeordnete ausschließen

siehe auch: Wegen ihrer Teilnahme am “Potsdamer Treffen” Tra­di­ti­ons­rei­cher Abge­ord­ne­ten­club durfte AfD-MdB raus­werfen. Weil sie zusammen mit Rechtsextremist Marin Sellner am sogenannten Potsdamer Treffen teilnahm, bleibt die AfD-Bundestagsabgeordnete Gerrit Huy aus der Deutschen Parlamentarischen Gesellschaft ausgeschlossen. Das bestätigte das LG Berlin II. Die Bundestagsabgeordnete der in Teilen rechtsextremen AfD, Gerrit Huy, ist mit ihrer Klage gegen den Ausschluss aus dem renommierten Parlamentarierverein Deutsche Parlamentarische Gesellschaft e. V. (DPG) gescheitert. Das entschied das Landgericht (LG) Berlin II und wies die Klage Huys ab (Urt. v. 09.10.2026, Az. 88 O 155/25). Huy war im April 2024 aus dem 1951 gegründeten Verein, dem aktuell auch 129 Mitglieder der AfD‑Bundestagsfraktion angehören, ausgeschlossen worden. Grund dafür war ihre unstrittige Teilnahme am berüchtigten “Potsdamer Treffen” am 25. November 2023 in der Villa Adlon am Lehnitzsee. An der Veranstaltung unter Beteiligung des österreichischen Vertreters der Identitären Bewegung, Martin Sellner, soll nach einem Medienbericht  u.a. über die massenhafte Remigration von in Deutschland lebenden Ausländern oder auch Deutschen mit Migrationshintergrund gesprochen worden sein.  Ob diese Berichte und wenn ja, in welchem Umfang zutreffen, ist Gegenstand diverser Gerichtsverfahren gewesen, über die auch LTO berichtet hatte. Das LG Berlin II untersagte inzwischen dem Medium Correctiv zum Beispiel die Behauptung, Huy habe auf dem Treffen den Vorschlag gemacht, “Menschen mit doppelter Staatsbürgerschaft die deutsche Staatsbürgerschaft ‘wieder wegzunehmen”. “Ansehen der DPG in grober Weise beschädigt”  An ihrem Ausschluss aus der traditionsreichen DPG ändert das aber nun nichts. Laut einer Pressemitteilung des Gerichts vom Montag durfte der Verein die AfD-Politikerin seinerzeit mit der Begründung ausschließen, diese habe durch ihre Teilnahme am “Potsdamer Treffen” und ihre fehlende Distanzierung von dieser Veranstaltung das Ansehen des DPG e.V. in grober Weise beschädigt.

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Sachsen-Anhalt AfD und BSW feiern gemeinsam in Magdeburg

Bei der Party eines rechtsextremen Magazins posieren Abgeordnete des BSW mit Kollegen der AfD – sehr zum Unwillen der BSW-Bundesspitze. Ein Treffen zwischen Politikern der AfD und des BSW in Sachsen-Anhalt hat bei der Parteispitze des BSW Unmut ausgelöst. Es dürfe „nicht der Eindruck der Kumpanei oder einer privilegierten Partnerschaft entstehen“, schrieb Parteichef Fabio de Masi am Freitagabend in einem Beitrag in sozialen Medien. Auslöser waren Fotos, die das rechtsextreme Magazin Compact veröffentlicht hatte. Sie zeigen Spitzenpolitiker von AfD und BSW aus Sachsen-Anhalt bei einer gemeinsamen Abendveranstaltung. Anlass der Zusammenkunft war laut Angaben des Magazins die Eröffnung eines „TV-Studios“ von Compact in Magdeburg am Donnerstag. Nach Angaben von Jürgen Elsässer, Herausgeber und Chefredakteur von Compact, seien „alle fünf Abgeordneten“ des BSW und „ungefähr 20“ von der AfD da gewesen. Ein Bild zeigt, wie der frisch gewählte Landtagspräsident Tobias Rausch (AfD), der Co-Fraktionschef der AfD, Oliver Kirchner, sowie die Fraktionsspitzen des BSW, Thomas Schulze und Claudia Wittig, gemeinsam vor dem Logo des Magazins posieren. Die AfD ist in Sachsen-Anhalt vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuft. BSW-Vizefraktionschefin sieht im Treffen kein Problem Ebenfalls auf dem Bild zu sehen ist der ehemalige Landes- und Fraktionschef der AfD in Sachsen-Anhalt, André Poggenburg, der die Partei 2019 verlassen hatte, nachdem er mit besonders radikalen Äußerungen intern auf Kritik gestoßen war. (…) Weitere Bilder zeigen, wie die Gäste in vertrauter Atmosphäre beim Essen am Tisch sitzen. Es wird gelacht, Wein getrunken und angestoßen – zu viel der Nähe, fanden die BSW-Parteioberen. Er sei als Parteivorsitzender auch gewählt, um darauf zu achten, dass „auch die Unterschiede zur AfD deutlich werden!“, schrieb Parteichef de Masi in seinem Beitrag. BSW-Generalsekretär Christian Leye teilte in sozialen Medien einen Post, in dem es hieß: „Diese Distanzlosigkeit und Kumpanei mit der AfD muss ein Ende haben.“

via sz: Sachsen-Anhalt AfD und BSW feiern gemeinsam in Magdeburg

siehe auch: BSW-Fraktion “bedauert” Dinner mit AfD “Völlig daneben”: Wagenknecht pfeift Wittig zurück BSW-Politikerin Claudia Wittig nahm an einem Abendessen mit AfD-Vertretern teil. Nun rudert sie zurück – und Wagenknecht stellt klar, wo die Grenzen liegen. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der BSW-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, Claudia Wittig, hat den gemeinsamen Abend mit AfD-Vertretern bei der Eröffnung des “Compact”-TV-Studios in Magdeburg als Fehler bezeichnet. “Es war unklug, auch zum anschließenden Essen zu bleiben. Wir bedauern den Fehler, so etwas wird sich nicht wiederholen”, sagte sie dem “Spiegel”. Noch am Vortag hatte Wittig die Kritik abgewehrt. “Menschen mit unterschiedlichen politischen Ansichten können zusammen essen und auch ein Glas Wein zusammen trinken”, schrieb sie auf X. Nun rudert sie zurück – wenn auch nur teilweise: Den grundsätzlichen Kontakt zur AfD im Landtag verteidigt sie weiterhin. “Der Eindruck politischer Nähe, der über die Fotos vermittelt wird, ist falsch. Wir sprechen mit allen im Landtag vertretenen Parteien und werden auch in Zukunft Mehrheiten für vernünftige Positionen suchen und nutzen.”

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Mann beleidigt drei Mädchen rassistisch in Bremer Straßenbahn

In Bremen hat ein 41 Jahre alter Mann am Samstagabend drei Mädchen in einer Straßenbahn rassistisch beleidigt. Ein 25-Jähriger ging dazwischen und wurde verletzt. Nun sucht die Polizei nach den Betroffenen. Der Polizei zufolge soll der 41-Jährige gegen 18.50 Uhr in der Straßenbahnlinie 10 in Fahrtrichtung Gröpelingen die drei Kinder rassistisch und homophob beleidigt haben. Ein 25-Jähriger sei auf die Situation aufmerksam geworden und habe sich zwischen die Kinder und den Mann gestellt. Daraufhin habe der 41-Jährige angefangen, auch ihn zu beleidigen. Als die Kinder die Straßenbahn in Gröpelingen verließen und in einen Bus stiegen, sei der 41-Jährige ihnen gefolgt. Der Zeuge habe den Mann daraufhin aus dem Bus gezogen. Der 41-Jährige schlug ihm in der Folge mit einer Glasflasche auf den Kopf und verletzte ihn. Ermittlung wegen Volksverhetzung Der 25-Jährige habe den älteren Mann jedoch überwältigen und auf dem Boden festhalten können, bis die Einsatzkräfte eintrafen. Ein Atemalkoholtest ergab 1,6 Promille, wie eine Polizeisprecherin dem NDR Niedersachsen sagte. Nach polizeilichen Maßnahmen – wie der Feststellung der Personalien – wurde der 41-Jährige wieder entlassen. Gegen ihn werde nun wegen Volksverhetzung, Beleidigung und gefährlicher Körperverletzung ermittelt, sagte die Sprecherin.

via ndr: Mann beleidigt drei Mädchen rassistisch in Bremer Straßenbahn

siehe auch: 41-Jähriger beleidigt Kinder in Bremen rassistisch und verfolgt sie. Die drei Mädchen sollen in der Straßenbahn Richtung Gröpelingen unterwegs gewesen sein, als der Mann begann, sie zu beleidigen. Ein 25-Jähriger ging dazwischen. Der Vorfall ereignete sich am Samstagabend gegen 19 Uhr. Laut Polizei waren die drei Mädchen etwa zwischen 8 und 13 Jahren alt und in der Straßenbahn der Linie 10 Richtung Gröpelingen unterwegs. Plötzlich soll ein 41-Jähriger auf sie zugegangen sein und angefangen haben, sie rassistisch zu beleidigen. Außerdem soll er sich homophob geäußert haben. Ein 25-Jähriger stellte sich dazwischen. Daraufhin wurde auch er beleidigt. An der Endhaltestelle stiegen die Mädchen dann in einen Bus um. Als der Zeuge sah, dass der Angreifer ihnen folgte, ging er wieder dazwischen

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Massive Beschädigung auf Sportplätzen in Hoya: Hakenkreuze und AfD-Parolen, sogar Torpfosten durchtrennt

Unbekannte haben in der Nacht zum Sonntag die Sportanlage der SG Hoya massiv verwüstet. Sie durchtrennten Torpfosten und Tornetze und schmierten Hakenkreuze sowie AfD-Parolen auf die Plätze. Die Polizei ermittelt und sucht Zeugen. Ein Bild des Schreckens bot sich den Verantwortlichen der SG Hoya am Sonntagmorgen: Unbekannte Täter haben den A- und den B-Platz der Sportanlage an der Rudolf-Harbig-Straße massiv verwüstet. Neben durchtrennten Torpfosten und Tornetzen entdeckten die Vorsitzenden Michael Tandecki und Sebastian Steinbach sowie Geschäftsführer Florian Steinbach auch zahlreiche Hakenkreuze und AfD-Schmierereien. Der Schaden dürfte mehrere Tausend Euro betragen.

via dieharke: Massive Beschädigung auf Sportplätzen in Hoya: Hakenkreuze und AfD-Parolen, sogar Torpfosten durchtrennt

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Großdeutsche Fantasie auf Karte – AfD-Jugendvorstand Strauf tritt nach Elsass-Eklat zurück

Ein Vorstandsmitglied der AfD-Jugendorganisation “Generation Deutschland” postet zum Tag der Deutschen Einheit eine fragwürdige Karte in sozialen Medien. Damit entfacht er Wut in Frankreich und wenig Freude bei Parteigenossen. Nun gibt er seinen Posten auf. Bundesvorstands-Mitglied Luca Maurice Strauf hat sein Amt bei der AfD-Jugendorganisation “Generation Deutschland” niedergelegt. Das teilte die Organisation auf X mit. Der Schritt geschehe aus “persönlichen Gründen”, heißt es. Damit zieht er offenbar Konsequenzen aus einem Social-Media-Posting zum Tag der Deutschen Einheit. Aber, was war da passiert? Strauf hatte anlässlich des 3. Oktobers auf X geschrieben: “Deutsche Einheit bedeutet ein Deutschland, das das gesamte deutsche Volk in einem Staat vereint. Heute gedenken wir einem Etappen-Sieg auf dem Weg dahin.” Dazu postete er eine Karte, die Deutschland blau eingefärbt zeigt. Zudem sind Österreich, Teile der Schweiz und Italiens, Luxemburg sowie zahlreiche Städte und Gebiete unter anderem in Polen, Tschechien oder der Slowakei ebenfalls mit unterschiedlichen Blautönen unterlegt. In einem hellen Blau sind zudem Teile des französischen Elsass und Lothringens eingefärbt. Kurz nach der Veröffentlichung löschte Strauf den Post wieder. (…) Es soll nicht die erste Entgleisung Straufs gewesen sein, der mittlerweile in Bayern lebt, aber eigentlich aus dem Saarland stammt. Und sich selbst “Helmut” nennt, obwohl er so nicht heißt. Laut “taz” soll er am 5. August auf die Frage einer Journalistin, was für ihn denn Heimat ist, geantwortet haben: “Von der Maas bis an die Memel; von der Etsch bis an den Belt.” Damit rezitiert er einen Teil der ersten Strophe des Deutschlandliedes, die aufgrund ihrer Vereinnahmung unter anderem in der NS-Diktatur, heute nicht mehr gesungen wird

via ntv: Großdeutsche Fantasie auf Karte AfD-Jugendvorstand Strauf tritt nach Elsass-Eklat zurück

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Comedian: Unbekannte singen rechtsextreme Lieder auf Friedhof

Mehrere Personen sollen nachts auf einem Friedhof in Stuttgart rechtsextreme Lieder gesungen haben. Das sagt ein Comedian auf Instagram. Die Polizei bestätigt einen Einsatz. Comedien İlkan Ateş hat am Freitagabend ein Video veröffentlicht, in dem er von “Neonazis” auf dem Stuttgarter Hoppenlauf-Friedhof berichtet. Ateş läuft über den Friedhof und erzählt, im Hintergrund werde eine Party gefeiert. Im Hintergrund hört man mehrere Menschen grölen. Nach eigenen Angaben hat Ateş die Polizei kontaktiert. Auf SWR-Nachfrage bestätigt die Polizei einen Einsatz. Comedian İlkan Ateş: “Neonazis” feiern nachts Party auf Friedhof “Hört ihr das?”, fragt İlkan Ateş in die Kamera. Aufgenommen kurz vor 21 Uhr, erzählt Ateş, er sei auf dem Weg in den Comedy Club. “Da sind einfach im Wald 40 bis 50 Neonazis und singen: ‘Mein Opa war Sturmführer bei der SS'”, sagt Ateş in die Kamera. Dann schweigt er kurz, sodass man das Gesungene hören kann. (…) Bei dem mutmaßlich gesungenen Text handelt es sich um ein Lied der Band “Landser”. Diese gilt als eine der wichtigsten Musikgruppen der rechtsextremen Szene. 2003 wurden die Bandmitglieder wegen der Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung zu Geld- und Haftstrafen verurteilt. Die Lieder der Band gelten bis heute als Kult unter Rechtsextremen und Neonazis.

via swr. Comedian: Unbekannte singen rechtsextreme Lieder auf Friedhof

https://www.instagram.com/ilkkimil/reel/DeSH1dVsY5d
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Indian man jailed 20 years in France for leading sadistic Nazi cult that tortured girls

A Paris court yesterday jailed a young Indian man to 20 years jail for leading a masculinist group that forced young girls, many of them minors, to perform sexual acts and in some cases tortured them. Prosecutors had sought a 30-year jail term for Rohan Rane, a 29-year-old who they described as a Nazi lover of sadism and macabre ultra-violence. Most of the dozens of victims of the group led by Rane were American girls, the court was told. Many were aged under 15. Other young male members of the masculinist group were from the United States, India, Germany and New Zealand. Six of the girls, now aged between 18 and 21, made official complaints. About 20 victims were identified but others could not be contacted, prosecutors said. After five days of hearings, mainly behind closed doors, the court found Rane guilty of offences, notably extortion committed as part of an organised gang, with the aggravating circumstances of acts of torture and barbarity perpetrated on the victims. Prosecutors said all of the girls were lured by the “CVLT” group that was driven by nihilism, racism, antisemitism, Nazi aesthetics and values, and the hatred of feminists and the LGBTQ+ community. The group became active ahead of the Covid-19 pandemic on the Discord platform with Rane as its leader. The Indian went to France to study at a commercial school in the southern town of Antibes before becoming a sports coach. Vulnerable victims were picked out in online forums and persuaded to send nude images. The men threatened to tell their families and school friends if they did not give in to their demands. According to investigators, many of the girls were black or Jewish and they were forced to engage in sexual acts or to self-harm with knives, including scoring the names of their tormentors or a Nazi swastika into their skin. The scenes were accompanied by insults and jeers from the men, who called themselves “war lords”. One 26-year-old American group member has been jailed in the United States for the 2021 rape of a 12-year-old. Rane was first arrested in 2021 in France. US authorities passed on information about his leadership in the “CVLT” group and how he had vaunted his desire to fulfil his “sadism”

via malaymail: Indian man jailed 20 years in France for leading sadistic Nazi cult that tortured girls

siehe auch: Neo-nazi cult ‘forced girls to perform barbaric sex acts’ An alleged neo-nazi accused of leading an international online network that sexually exploited and tortured young girls has gone on trial in Paris, facing a possible life sentence. An alleged neo-nazi accused of running a vile exploitation ring in which young girls were coerced into performing “barbaric” sexual acts and self-harm online has gone on trial in Paris. Investigators identified Rohan Rane, a 29-year-old Indian national who came to France to study at a business school in the southeastern city of Antibes before becoming a fitness coach, as the group’s leader. Despite his heritage, Rane was a self-declared fascist, reported French media. He is being tried on charges including torture or acts of barbarity against minors, organised extortion and dissemination of child sexual abuse material. If convicted, he faces up to life in prison. Other accused in the case, according to reports, include three US citizens. They were part of a neo-nazi ring, named CVLT (pronounced “cult”), that espoused racist and antisemitic views and expressed hostility toward feminists and the LGBTQ community. It promoted “neo-nazism, nihilism, and paedophilia as its core principles”, according to a US Department of Justice statement. Investigators say CVLT members described themselves as “warlords” and referred to their victims as “slaves” or “housewives”. The group is accused of abusing young girls, most of them minors, from the US, the UK, the Netherlands and Estonia, a French court heard. (…) Some of the sex ring’s alleged victims were selected because they were Jewish, Muslim, Mexican or black, according to the French investigation. Victims, often under the age of 15, were filmed to create videos of scenes of torture and humiliation, it is alleged. They also incited their victims to commit suicide by drinking bleach or by strangling themselves with a belt or leash, it is alleged

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