fascism is not an opinion - fascism is a crime!

Internationales Auschwitz Komitee fordert AfD-Verbotsantrag

Innenminister Dobrindt soll handeln, damit es zu einem AfD-Verbotsverfahren kommt, das fordert das Internationale Auschwitz Komitee. Wie die Partei agiere, sei »für Überlebende des Holocaust unerträglich«. Das Internationale Auschwitz Komitee fordert Bundesinnenminister Alexander Dobrindt auf, ein Verbotsverfahren gegen die AfD auf den Weg zu bringen. »Gerade in diesen Tagen wird deutlich, dass die AfD mittlerweile in ihrer Gänze zu einer Partei geworden ist, die die Demokratie immer wieder massiv attackiert. Ihre Verachtung der Demokratie wird nur noch von der Geldgier mancher ihrer Repräsentanten übertroffen«, sagte die Auschwitz-Überlebende und Präsidentin des Internationalen Auschwitz Komitees, Dr. Eva Umlauf. DER SPIEGEL 06.05.2025 Rechtsextreme Fanatiker und Profiteure würden in Parlamente eingeschleust, um sich schamlos zu bedienen und gleichzeitig die Demokratie von innen heraus auszuhöhlen, so Umlauf weiter. Von Politikern der Partei immer wieder benutzte Bezüge zur Nazizeit und zur Hitler-Verehrung seien offensichtlich. »Für Überlebende des Holocaust sind diese Inszenierungen und Strategien der Verherrlichung der Nazijahre unerträglich«, so die Präsidentin des Komitee. »Wann wird diese Partei des Hasses und der Demokratiezerstörung endlich vor die Schranken des Bundesverfassungsgerichtes gebracht?«, fragt sie in der Mitteilung . Das Internationale Auschwitz Komitee ist ein Zusammenschluss von Auschwitz-Überlebenden und Organisationen von Auschwitz-Überlebenden. Aufforderung an den Innenminister Der Exekutiv-Vizepräsident Christoph Heubner fügte an: »Diese Anfrage und Aufforderung richtet sich vor allem an Bundesinnenminister Dobrindt: Er ist von Amts wegen verpflichtet, die seit Jahren zu beobachtende rechtsextreme und verfassungswidrige Entwicklung der AfD in einer Materialsammlung zu dokumentieren, aufzubereiten und hin zur politischen Entscheidung auf den Weg zu bringen.«

via spiegel: Internationales Auschwitz Komitee fordert AfD-Verbotsantrag

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Sachsen-Anhalt – AfD-Verwandtenaffäre weitet sich aus – #vetternwirtschaft

Auch Verwandte des AfD-Chefs in Sachsen-Anhalt, Martin Reichardt, sollen im Bundestagsbüro eines Parteikollegen angestellt worden sein. Das zeigen Dokumente, die WDR und NDR einsehen konnten. Rechtlich verboten ist dies nicht, aber umstritten. Der Vorwurf der Vetternwirtschaft innerhalb der AfD in Sachsen-Anhalt zieht offenbar immer weitere Kreise. So sollen nach Recherchen von WDR und NDR auch nahe Angehörige des Landesvorsitzenden Martin Reichardt profitiert haben. Zuvor berichtete das ZDF.Konkret geht es um zwei enge Familienmitglieder von Reichardt. Beide waren im Bundestagsbüro des AfD-Abgeordneten Jan Wenzel Schmidt – ebenfalls aus Sachsen-Anhalt – beschäftigt. Laut der Arbeitsverträge, die WDR und NDR einsehen konnten, geht es um einen Anstellungsvertrag aus dem Jahr 2022 über monatlich 520 Euro. Der andere Vertrag über 800 Euro monatlich erstreckte sich auf das Jahr 2023. (…) Bereits in der vergangenen Woche veröffentlichte das ZDF Recherchen, die offenlegten, dass der AfD-Spitzenkandidat für die Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt, Ulrich Siegmund, von den Vorwürfen betroffen ist. Sein Vater Andreas Siegmund soll WDR und NDR vorliegenden Unterlagen zufolge für 7.725 Euro monatlich als Mitarbeiter im Bundestagsbüro eines Parteikollegen beschäftigt gewesen sein. Andreas und Ulrich Siegmund ließen Anfragen dazu unbeantwortet.

via tagesschau: Sachsen-Anhalt AfD-Verwandtenaffäre weitet sich aus

siehe auch: Vorwürfe der Vetternwirtschaft: AfD-Spitze greift in Sachsen-Anhalt ein Einem Medienbericht zufolge hat sich die Bundesspitze in die Vorwürfe der Vetternwirtschaft bei der AfD Sachsen-Anhalt eingeschaltet. Nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios soll Bundesvize Gottschalk vor Ort vermitteln. Mitglieder des Landesverbands Sachsen-Anhalt hätten sich zuvor in einem Brief, der der ARD vorliege, an den Bundesvorstand gewandt. Darin heiße es, die größte Gefahr seien derzeit nicht die politischen Gegner, sondern hausgemachte Skandale, Machtkämpfe und öffentlich ausgetragene Vorwürfe. Die AfD-Mitglieder forderten demnach den Bundesvorstand auf, ordnend und befriedend einzugreifen. In knapp sieben Monaten wird in Sachsen-Anhalt ein neuer Landtag gewählt. In den Umfragen liegt die AfD vorne. Viele Parteimitglieder hoffen auf die Möglichkeit, alleine regieren zu können.

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Seilschaften, Loyalitäten, Familienfilz – Die AfD Rheinland-Pfalz vor der Landtagswahl 2026

Am 22. März 2026 wählt Rheinland-Pfalz einen neuen Landtag. Die AfD rechnet mit deutlichen Zugewinnen. Ein Blick auf ihre Landesliste zeigt jedoch weniger programmatische Vielfalt als ein enges Geflecht aus burschenschaftlichen Netzwerken, familiären Verbindungen und politischer Loyalität. Am 22. März 2026 wird in Rheinland-Pfalz ein neuer Landtag gewählt. In aktuellen Umfragen liegt die AfD derzeit bei rund 18 Prozent. Für die Wahl hat der Landesverband eine Landesliste mit 40 Kandidierenden beschlossen. Der Blick darauf zeigt: Die personelle Aufstellung folgt weniger programmatischer Vielfalt als festen Loyalitäten, langjährigen Netzwerken und strukturellen Abhängigkeiten. Über Jahre hat sich so im Landesverband ein System aus Seilschaften herausgebildet, in dem politische Karrieren vorwiegend über Loyalität organisiert werden und das sich nach außen zunehmend abschottet. Burschenschaftliche Seilschaften Auf AfD-Listenplatz 1 wurde mit nur rund 75 Prozent der Fraktions- und Parteivorsitzende Jan Bollinger gewählt. Bollinger gilt als Vorsitzender, der das burschenschaftliche Netzwerk um Sebastian Münzenmaier, stellvertretender Parteivorsitzender in RLP sowie stellvertretender Fraktionsvorstand der AfD im Bundestag, nicht in Frage stellt und somit geduldet wird. Traditionell sind in der rheinland-pfälzischen AfD extrem rechte Burschenschafter in der Führungsebene und als Mitarbeiter stark vertreten. Münzenmaier selbst ist Mitglied der Burschenschaft Germania Halle zu Mainz, die vom Verfassungsschutz beobachtet wird, weil sie einen „völkischen Nationalismus“ vertrete und zudem „enge Verbindungen zur Neuen Rechten“ und in die rechtsextreme Szene pflege. Michael Büge: Ehemaliger CDU-Ma

via belltower: Seilschaften, Loyalitäten, Familienfilz Die AfD Rheinland-Pfalz vor der Landtagswahl 2026

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Umgang mit rechtsradikaler Partei – Milchmilliardär Müller verklagt Campact wegen AfD-Äußerung

Müllermilch-Konzerngründer Theo Müller will der Organisation eine Aussage über sein Verhältnis zur AfD verbieten lassen. Der Verein hält dagegen. Molkereimilliardär Theo Müller verklagt die Kampagnenorganisation Campact, weil sie behauptet hatte, er „unterstützt die rechtsextreme AfD“. Müllers Anwalt Christian Schertz beantragte beim Landgericht Hamburg, dem Verein die Aussage zu verbieten. Der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung liegt der taz vor. Eine Justizsprecherin bestätigte, dass das Schreiben eingegangen ist. Die Unternehmensgruppe Theo Müller ist eines der weltweit größten Molkereiunternehmen, bekannt durch Marken wie Müllermilch, Landliebe und Weihenstephan. Campact wirft Konzerneigentümer Müller etwa auf Plakaten, Aufklebern oder im Internet vor, öffentlich Unterstützung für die „verfassungsfeindliche Partei“ zu zeigen und ihr so „einen bürgerlichen Anstrich“ zu verleihen. „Theo Müller posiert für Pressefotos Seite an Seite mit Parteichefin Alice Weidel“, heißt es auf der Website von Campact. Tatsächlich ließen die beiden und Müllers Frau sich 2025 gemeinsam bei den Bayreuther Festspielen ablichten. Der Neuen Zürcher Zeitung (NZZ) antwortete er auf die Frage zur AfD „Was sind Sie: ein interessierter Beobachter oder ein Sympathisant?“: „Irgendwas dazwischen.“ Öffentlich nannte er Weidel eine Freundin. Er habe im Austausch mit ihr „nicht den geringsten Anhaltspunkt“ gefunden, der auf eine nationalsozialistische Ideologie schließen lasse, zitierte das Handelsblatt Müller. Der CDU in Sachsen habe er sogar eine Koalition mit der AfD vorgeschlagen, obwohl deren Landesverband bereits vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuft sei, ergänzt Campact. (…) Anwalt Schertz schreibt jedoch, sein Mandant „hat zu keinem Zeitpunkt die AfD unterstützt“. Es handele sich um eine „unwahre Tatsachenbehauptung“, gerade „aufgrund ihrer undifferenzierten blickfangartigen“ Darstellung auf den Plakaten. Die Öffentlichkeit würde darunter verstehen, „dass entweder Spenden geleistet worden sind oder sonstwie Ressourcen zur Verfügung gestellt worden sind“. Müller habe in dem NZZ-Interview gesagt, dass er Mitglied der CSU, aber nicht der AfD sei. Er habe der AfD auch kein Geld gespendet. Die „private Freundschaft“ zu Weidel sei von der Frage zu trennen, ob Müller ihre Partei unterstützt. (…) Neumann-Cosel hielt Schertz „eine sehr, sehr kurzgegriffene Definition von Unterstützung“ vor. Die AfD gelte in den meisten Bundesländern als mindestens verfassungsfeindlicher Verdachtsfall oder bereits gesichert rechtsextremistisch. „Wenn jetzt ein sehr bekannter Unternehmer sich öffentlich äußert über diese Partei, sich mit der Chefin fotografieren lässt, dann ist das natürlich eine Unterstützung – keine finanzielle, aber eine ideelle, die noch wertvoller ist als eine Spende.“ Campact habe nie behauptet, dass Müller der AfD angehöre oder sie mitfinanziere. Der Verein sehe dem anstehenden Prozess gelassen entgegen,

via taz: Umgang mit rechtsradikaler Partei Milchmilliardär Müller verklagt Campact wegen AfD-Äußerung

https://www.campact.de/rechtsextremismus/theo-mueller-muellermlich-afd/
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Ermittlungen in München EU-Parlament hebt erneut Immunität von AfD-Politiker Bystron auf – #LockHimUp

Zum dritten Mal verliert Petr Bystron die Immunität. So können Ermittlungen gegen den AfD-Mann weitergehen. Er soll eine private Reinigungskraft über seine Mitarbeiterpauschale abgerechnet haben. Eine Mehrheit des Europaparlaments hat sich in Straßburg für die Aufhebung der Immunität des AfD-Politikers Petr Bystron ausgesprochen. Die Generalstaatsanwaltschaft München führte gegen ihn zuletzt Vorermittlungen wegen Betrugs in seiner Zeit als Bundestagsabgeordneter. Die Ermittlungen können nun fortgesetzt werden. Bystron könnte eine private Reinigungskraft über die Mitarbeiterpauschale des Bundestags abgerechnet haben, wie ein Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft zuvor mitgeteilt hatte. Zu den konkreten Vorwürfen wollte sich Bystron zunächst nicht äußern. Er beschrieb sich selbst mit Blick auf das Verfahren stets als Opfer politischer Verfolgung. Er war von 2017 bis 2024 Bundestagsabgeordneter und zog 2024 ins Europäische Parlament ein. Bystrons Immunität im EU-Parlament war schon zweimal wegen anderer Verfahren aufgehoben worden, auch der Bundestag hatte zuvor Ermittlungen gestattet. In einem Fall verurteilte ihn das Amtsgericht München wegen der Verbreitung einer Fotomontage in sozialen Medien zu einer Geldstrafe.

via spiegel: Ermittlungen in München EU-Parlament hebt erneut Immunität von AfD-Politiker Bystron auf

siehe auch: Immunität von AfD-Politiker Bystron aufgehoben Das Europaparlament hat die Immunität des AfD-Politikers Bystron erneut aufgehoben. Die Generalstaatsanwaltschaft München darf nun weiter gegen ihn ermitteln. Hintergrund sind Betrugsvorwürfe. Eine Mehrheit des Europaparlaments hat sich in Straßburg für die Aufhebung der Immunität des AfD-Politikers Petr Bystron ausgesprochen. Zuletzt hatte die Generalstaatsanwaltschaft München gegen ihn Vorermittlungen wegen Betrugs in seiner Zeit als Bundestagsabgeordneter geführt. Diese können nun fortgesetzt werden.Bystron könnte eine private Reinigungskraft über die Mitarbeiterpauschale des Bundestags abgerechnet haben, hatte ein Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft zuvor mitgeteilt; AfD-Politiker Petr Bystron Hausputz auf Kosten der Steuerzahler:innen? Gegen den AfD-Europaabgeordneten Bystron wird wieder ermittelt, seine Immunität wurde aufgehoben. Er soll als Bundestagsabgeordneter seine private Putzkraft abgerechnet haben. Eine Mehrheit des Europaparlaments hat sich am Dienstag in Straßburg für die Aufhebung der Immunität des AfD-Politikers Petr Bystron ausgesprochen. Die Generalstaatsanwaltschaft München führte gegen ihn zuletzt Vorermittlungen wegen Betrugs in seiner Zeit als Bundestagsabgeordneter. Die Ermittlungen können nun fortgesetzt werden. Bystron könnte eine private Reinigungskraft über die Mitarbeiterpauschale des Bundestags abgerechnet haben, wie ein Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft zuvor mitgeteilt hatte. Bystron teilte auf Anfrage mit, alles sei korrekt abgerechnet worden. Er beschrieb sich selbst mit Blick auf das Verfahren als Opfer politischer Verfolgung. Er war von 2017 bis 2024 Bundestagsabgeordneter und zog 2024 ins Europäische Parlament ein

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Maryland Man Arrested for Abuse of Idaho Minor Connected to Violent Extremist #764 #Sextortion Network – #terror

A Maryland man allegedly affiliated with an infamous online sextortion network has been arrested for crimes committed against a minor in Idaho. Jacob William St. Peter, 19, was arrested on a nationwide warrant on Tuesday, February 3, by the St. Mary’s County Sheriff’s Office in Maryland, with the assistance of the Department of War and the Naval Criminal Investigative Services. The arrest stems from his alleged contact with a minor in Nampa. St. Peter is formally charged with sexual abuse of a child under 16 years, which is a felony. The investigation began in December 2025 when a Nampa resident reported to police their child had received unsolicited explicit images from an unknown adult male through a number of online platforms. Authorities were able to link St. Peter to the images through a digital forensic examination of the victim’s devices. A statement from investigators contends St. Peter used the online handle “randysaystrade” and that he referenced “764” in his communications with the victim. (…) The ‘764’ network exemplifies these dangers. It systematically targets vulnerable youth, beginning with seemingly harmless interactions, before escalating to coercion, blackmail, and demands for explicit or self-harm content. Parents and guardians must remain proactive in supervising online activity and educating children about these threats.”

via usmagazine: Maryland Man Arrested for Abuse of Idaho Minor Connected to Violent Extremist 764 Sextortion Network

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‘Depraved’ Sydney satanic child abuse ring ‘the most extreme’ police have seen – #terror

The tentacles of a satanic paedophile ring, allegedly operated by a group of Sydney men including a self-styled journalist, a swimming coach and an ex-cop, have spread across the world, with almost 150 suspects being hunted by global law enforcement. Police say the allegations are “the most extreme we’ve seen”, and the content so “depraved” and “horrific” that magistrates and prosecutors are in shock. Detectives from the NSW Police’s child exploitation internet unit alleged late last year that they had uncovered a paedophile network involved in the “online distribution of child sexual abuse material involving ritualistic or satanic themes”. Strike Force Constantine, named after the first Christian emperor of Rome, has rounded up six men across Sydney who allegedly made the horrific child abuse content that has shocked seasoned investigators and judicial officers. “This operation exposed a network fixated on material that combined extreme child abuse with ritualistic or satanic themes,” Detective Superintendent Jayne Doherty told this masthead. “The material is among the most extreme we have seen, and the group’s use of satanic iconography demonstrates the level of depravity driving their offending.” Doherty said the demonic description of the ring could sound sensational, but the alleged paedophiles were actually sharing “satanic” imagery, symbols and language alongside the images and videos. NSW Police mapped the network’s international footprint, Doherty said, and it was “leading directly” to further arrests overseas. FROM OUR PARTNERS “The evidence we have gathered has already identified 145 alleged offenders overseas, and we are now working closely with international law enforcement agencies to ensure they face justice,” she said. The headlines began in late November when detectives from Constantine executed search warrants in Waterloo, Ultimo and Malabar. The ring’s alleged leader, Landon Ashton Versace Germanotta-Mills, was led from a Waterloo apartment block wearing a hypnotic black and white outfit.

via smh: ‘Depraved’ Sydney satanic child abuse ring ‘the most extreme’ police have seen

siehe auch: Sex Crimes Squad charge sixth man and make 145 international referrals following investigation into satanic child abuse material ring Sex Crimes Squad detectives have charged a sixth man and are referring a further 145 alleged offenders to international law enforcement agencies following an investigation into a satanic child sex abuse material ring under Strike Force Constantine. Strike Force Constantine was established by State Crime Command’s Child Exploitation Internet Unit to investigate the online distribution of child sexual abuse involving ritualistic or satanic themes. During the investigation, detectives uncovered a Sydney-based paedophile network actively involved in possessing, distributing, and facilitating this material through a website administered internationally. Five men have been arrested and charged and remain before the courts. About 7.45am yesterday (Tuesday 3 February 2026), strike force detectives – with assistance from Central Metropolitan Region Operation Support Group ODIN – executed a search warrant in Woollahra. At the address, police arrested a 62-year-old man and seized electronics relevant to their investigation.

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