Revisionismus

Ofterdinger “Querdenker” wegen Volksverhetzung am Amtsgericht verurteilt

Ein 44-Jähriger aus Ofterdingen hat Corona-Impfungen an Kindern mit den Taten des KZ-Arztes Mengele verglichen. Das Amtsgericht Tübingen hat ihn nun dafür verurteilt. Ein Mann, der zur “Querdenken”-Bewegung gehört, ist wegen Volksverhetzung am Tübinger Amtsgericht angeklagt und am Donnerstag verurteilt worden. Der 44-Jährige aus Ofterdingen (Kreis Tübingen) hatte 2021 Demonstrationen gegen die Corona-Politik organisiert. Dort hielt er Reden, in denen er Corona-Impfungen an Kindern mit den Gräueltaten des KZ-Arztes und Kriegsverbrechers Josef Mengele verglich. Die Staatsanwaltschaft hatte gegen ihn ermittelt. Der Mann lebt inzwischen nicht mehr in Ofterdingen, sondern im Ausland. Am Donnerstagmittag ist er wegen Volksverhetzung in zwei Fällen und versuchter Körperverletzung in einem Fall verurteilt worden. Er muss eine Geldstrafe von rund 14.000 Euro zahlen: für seine volksverhetzenden Aussagen rund 8.200 Euro, wegen versuchter Körperverletzung und tätlichen Angriffs auf Polizeibeamte nochmal 6.000 Euro. Er soll bei einer Hausdurchsuchung handgreiflich geworden sein. (…) Die Richterin sagte in ihrer Urteilsbegründung, dass es zwar unter Meinungsfreiheit falle, Kritik offen zu äußern. Die freiwilligen Corona-Impfungen für Kinder dürfe man aber nicht mit den grausamen Taten Mengeles vergleichen. Dadurch würde man den Völkermord in der NS-Zeit verharmlosen.

via swr: Ofterdinger “Querdenker” wegen Volksverhetzung am Amtsgericht verurteilt

paper and handcuffs on a wooden surface
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Volksverhetzung am Rande einer AfD-Veranstaltung – Mann nach Nazi-Vergleich gegen SPD-Politiker zu Geldstrafe verurteilt – #LockHimUp

Der Gießener SPD-Bundestagsabgeordnete Döring wurde am Rande einer AfD-Veranstaltung in Rabenau als KZ-Arzt Mengele bezeichnet. Dafür ist ein Mann nun wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe verurteilt worden. Im August 2023 hatte ein Video am Rande einer Landtagswahlkampfveranstaltung der AfD in Rabenau-Geilshausen (Gießen) für einen Eklat gesorgt. Zu sehen und zu hören ist, wie ein Mann den SPD-Bundestagsabgeordneten Felix Döring, der seinen Wahlkreis in Gießen hat, als “Dr. Mengele” bezeichnet, als ein SPD-Fahrzeug mit einem Portrait von Döring vorbeifährt. Der Politiker hatte an einer Demonstration gegen die AfD-Veranstaltung teilgenommen. Döring erstattete nach dem Vergleich mit dem NS-Kriegsverbrecher und KZ-Lagerarzt Josef Mengele Anzeige. Verurteilter nicht vorbestraft Nun wurde der Mann vom Gießener Amtsgericht wegen Beleidigung in Tateinheit mit Volksverhetzung verurteilt. Der 70-Jährige aus Laubach (Gießen) muss eine Geldstrafe von 120 Tagessätzen à 30 Euro zahlen. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Der 70-Jährige ist nach Angaben einer Gerichtssprecherin vom Donnerstag nicht vorbestraft. (…) Der nun verurteilte Mann sagte nach seinem Ausruf “Der Dr. Mengele ist auch da” auf die Frage, wen genau er meine: “Dieser Verbrecher hat für die Impfpflicht gestimmt.” Dabei zeigte er nach Angaben Schaefers auf den Bus mit dem Gesicht Dörings.

via hessenschau Volksverhetzung am Rande einer AfD-Veranstaltung Mann nach Nazi-Vergleich gegen SPD-Politiker zu Geldstrafe verurteilt

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FREISCHAR WESTFALEN – RECHTE AKTIVISTEN AUS OWL EIFERN IDENTITÄRER BEWEGUNG NACH

Am 15.09.2024 führen sechs rechte Aktivisten in Herford eine rassistische Banneraktion durch. Sie positionieren sich auf dem Banner gegen eine vielfältige und diverse Gesellschaft und stellen einen Kurzfilm ihrer Aktion auf TikTok, Instagram, X (früher Twitter) und Telegram. Die Gruppe nennt sich Freischar Westfalen. Die Polizei ermittelt wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz sowie gegen das Sprengstoffgesetz. Es ist nicht die erste Aktion dieser rechten Kleingruppe, ihre Aktionen laufen immer nach dem gleichen Schema ab. Es geht offenkundig um die Verbreitung rassistischer und queerfeindlicher Positionen. Insgesamt wurden innerhalb der letzten vier Monate sieben Videos von der Gruppe produziert und veröffentlicht. Die Polizei kann zu den Tätern keine näheren Angaben machen. Zeit zu fragen: Wer steckt hinter der Freischar Westfalen? Freischar Westfalen – Aktionismus für das Internet Der Name Freischar Westfalen orientiert sich an den nationalistischen und protofaschistischen Freischärler und Freikorps der 1920er Jahre in Deutschland. Nach dem ersten Weltkrieg kämpften die paramilitärischen Freikorps-Einheiten im Auftrag der Reichsregierung insbesondere gegen linke, kommunistische und anarchistische Bewegungen und Aufstände in Deutschland und wurden auch zur Sicherung der Ostgrenzen eingesetzt. Sie zeichneten sich durch ein hohes Maß an Nationalismus, Militarismus und Antisemitismus aus und waren für eine große Zahl politischer Morde verantwortlich. Zu den bekanntesten Mordopfern der Freikorps zählen Rosa Luxemburg, Karl Liebknecht, Matthias Erzberger und Walther Rathenau. Zwischen 1918 und 1922 wurden mindestens 354 Menschen durch Mitglieder der Freikorps ermordet. Viele spätere ranghohe NS-Täter waren in Freikorps-Gruppen organisiert. An diese historischen Vorbilder reicht die rechte Kleingruppe weder in Organisation noch in Form heran. Die Namenswahl zeigt die politische Gesinnung der Gruppenverantwortlichen, sowie ein gehöriges Maß an mangelndem Geschichtsbewusstsein und Selbsteinschätzung. Nach Eigenangaben möchte die Freischar Westfalen für die „Bewahrung deutscher Werte, Heimat und Kultur antreten“, in der Praxis bedeutet dies die Produktion von Kurzvideos zur rassistischen und LGBTIQA+feindlichen Agitation. Sieben Videos hat die Kleingruppe seit Mai 2024 produziert, immer in Reaktion auf Ereignisse, die in rechten Social Media-Blasen besonders heiß diskutiert wurden. An den Aktionen beteiligten sich jeweils zwischen drei und sechs Personen. Bei den ersten 3 Aktionen brachten die Freischar-Mitglieder Banner an Brücken im Bielefelder Stadtgebiet an und entzündeten zur Erhöhung der Dramaturgie Rauchfackeln. Am 23.05.24 teilte die Gruppe auf Telegram ein Kurzvideo mit dem Banner „Deutschland ist Heimat“. Damit griff die Freischar Westfalen ein Vorkommnis an einer Schule in Mecklenburg-Vorpommern im März diesen Jahres auf, welches in rechten alternativen Medien und Social Media in hohem Maß verzerrt und fehl dargestellt wurde.

via recherche kollektiv ostwestfalen: FREISCHAR WESTFALEN – RECHTE AKTIVISTEN AUS OWL EIFERN IDENTITÄRER BEWEGUNG NACH

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Thousands march in far-right rally to mark Poland’s Independence Day

Warsaw rally saw people carrying anti-EU, anti-Ukraine and white supremacist banners. Tens of thousands of Poles including nationalist opposition chiefs walked through Warsaw on Monday in an annual Independence Day event held by the far right, some shooting red flares and carrying anti-EU, anti-Ukraine and white supremacist banners. Thousands carried red-and-white Polish flags on Monday, while some chanted “White Europe of brotherly nations!” or “Stop the European Union!” or carried banners reading “Stop mass migration” or “Stop turning Poland into Ukraine.” Some expressed their support for U.S. president-elect Donald Trump by waving his election campaign flag or the U.S. national flag. (…) The march has become a point of friction between Poland’s hard-right and conservatives on one hand and on the other, the liberal centre, in power since a general election last year ended eight years of nationalist rule. The far-right Confederation party, whose politicians are among the event organizers, appears to have edged up since the election, now polling at around 12 per cent, mirroring gains in parts of Europe in an anti-migration backlash.

via cbc: Thousands march in far-right rally to mark Poland’s Independence Day

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#DURCHSUCHUNGEN – #Bundeskriminalamt geht gegen antisemitische Inhalte im Internet vor

In einer großangelegten Aktion gegen Hasspostings im Internet haben Polizisten bundesweit mehr als 50 Wohnungen durchsucht – auch in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen. In Sachsen wird gegen sieben Personen vorgegangen. Es laufen Ermittlungen und Durchsuchungen in fast allen Bundesländern. Von der Polizei registrierte antisemitische Hasspostings haben sich von 2020 auf 2023 vervierfacht. Wegen strafbarer Hasspostings im Internet haben Polizisten am Dienstag bundesweit mehr als 50 Wohnungen durchsucht und zahlreiche Beschuldigte vernommen. Inhaltlicher Schwerpunkt der Aktion sei Antisemitismus gewesen, teilte das Bundeskriminalamt (BKA) in Wiesbaden mit. Insgesamt gehe es um mehr als 90 Ermittlungsverfahren. In Sachsen sind die Ermittler dabei gegen sechs Männer und eine Frau vorgegangen. Gegen die Beschuldigten im Alter zwischen 23 und 67 Jahren bestehe der Verdacht der Volksverhetzung, teilte das Landeskriminalamt Sachsen in Dresden mit. Bei ihren Internetposts handele es sich um antisemitische und den Holocaust verleugnende oder verhöhnende Inhalte. Die mutmaßlich antisemitischen Taten seien in den Bereich der politisch motivierten Kriminalität einzuordnen. (…) Nach BKA-Angaben gingen die Behörden in 15 Bundesländern gegen Verfasser und Verfasserinnen von strafbaren Mitteilungen im Internet vor. Ermittelt werde unter anderem in Baden-Württemberg, Bayern, Berlin und Brandenburg sowie Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Sachsen, Sachsen-Anhalt, und Thüringen, hieß es. Zu den Durchsuchungen in Thüringen liegen bislang keine Informationen vor. Die Bundesbehörde BKA hat den elften Aktionstag gegen Verfasser von Hasspostings koordiniert. Knapp zwei Drittel der Vernehmungen und Durchsuchungen basierten den Angaben zufolge auf Ermittlungen im Bereich der politisch motivierten Kriminalität von rechts, auch ausländische und religiöse Ideologie spielten eine Rolle. Dabei gehe es am häufigsten um die Straftaten Volksverhetzung, Beleidigung von Personen des politischen Lebens und die Verbreitung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen

via mdr: DURCHSUCHUNGEN Bundeskriminalamt geht gegen antisemitische Inhalte im Internet vor

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#Zwickau – #Mahnmal für Faschismus-Opfer beschmiert

Am Zwickauer Schwanenteich ist das Mahnmal für die Faschismus-Opfer beschmiert worden. Wie die Polizei mitteilte, wurde die Farbe am Morgen durch einen Bürger entdeckt. Demnach wurden die Mauern sowie der Gedenkstein des Mahnmals großflächig mit Schriftzügen, Parolen und Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen beschmiert. Die Polizei sicherte Spuren am Tatort, der Staatsschutz übernahm die Ermittlungen.

via dlf: Zwickau Mahnmal für Faschismus-Opfer beschmiert

siehe auch: OB Arndt: „Schändung macht uns fassungslos!“ . Am Zwickauer Schwanenteich ist das Mahnmal für die Opfer des Faschismus geschändet worden. Unbekannte Täter haben in der Nacht zum Sonntag die Mauern sowie den Gedenkstein beschmiert. Die großflächig aufgebrachten Schriftzüge, Parolen und Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen wurden in schwarzer, grüner und blauer Farbe aufgebracht. Kriminaltechniker der Polizei kamen zum Einsatz, um Spuren am Tatort zu sichern. Das Dezernat für Staatsschutz der Kriminalpolizei hat die Ermittlungen aufgenommen. Zeugen werden gebeten, sich zu melden.

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German politician Bulent Buyukbayram quits over Nazi ‘SS’ sex doll wearing St Pauli football T-shirt – police launch investigation

A right-wing politician who strung up a sex doll in a noose in his garden with the Nazi ‘SS’ insignia inked on its forehead has been forced to quit. Appalled social media users called the police after seeing the doll in a Facebook picture from Bulent Buyukbayram’s yard in Delmenhorst, Lower Saxony, Germany. The centre-right CDU politician had been celebrating his 50th birthday when the snap emerged, local media reported on November 8. The doll is seen wearing a black hoodie favoured by fans of the Bundesliga football club FC St Pauli. Then written in marker pen on the doll’s forehead is ‘Scheiss St Pauli ‘ which translates as ‘Sh*t St Pauli’. But the ‘ss’ in ‘scheiss’ has been written in the same gothic lightning bolt runes used by Adolf Hitler’s fanatical SS division in Nazi-era Germany. Now Buyukbayram is being investigated by police under Germany’s strict anti-Nazi laws which make it illegal to display symbols from the Hitler period. One source told local media: “It was seen by hundreds of people online, and even shared several times. This is stirring up hatred and he is acting against our diverse society.” (…) Buyukbayram is said to be a fan of Atlas Delmenhorst and their ‘Block H’ sect which is said to have links to the right-wing extremist scene.

via nationalworld: German politician Bulent Buyukbayram quits over Nazi ‘SS’ sex doll wearing St Pauli football T-shirt – police launch investigation

siehe auch: CDU-Politiker aus Delmenhorst tritt nach Skandal um Nazi-Sexpuppe zurück Der CDU-Politiker Bülent Büyükbayram aus Delmenhorst ist nach dem Skandal um eine Nazi-Sexpuppe zurückgetreten. Nach dem Foto könnten ihn dennoch weitere Konsequenzen erwarten. Nach dem Skandal um das Foto einer Sexpuppe mit Nazi-Symbolen hat CDU-Kommunalpolitiker Bülent Büyükbayram aus Delmenhorst offenbar erste Konsequenzen gezogen. Wie der CDU-Landesverband Oldenburg am Mittwoch auf Anfrage mitteilte, hat Büyükbayram die Partei verlassen und seine Ämter niedergelegt. „Ich kann hiermit bestätigen, dass die betroffene Person heute aus der Partei ausgetreten und nicht mehr Mitglied der CDU ist“, sagte ein Sprecher. Der ehemalige CDU-Politiker soll das Foto am 26. Oktober in einer privaten Facebook-Gruppe mit mehreren Hundert Mitgliedern gepostet haben. Dieses zeigt eine Sexpuppe, die einen St.-Pauli-Pullover trägt und an einem Galgen hängt. Auf ihrer Stirn ist der Schriftzug „ScheiSS St. Pauli“ zu lesen, wobei das „SS“ offenbar Nazi-Symbole darstellt. Diese Sig-Runen wurden von der Schutzstaffel (SS) der NSDAP verwendet. Die Staatsanwaltschaft Oldenburg prüft nach einer Strafanzeige die Aufnahme von Ermittlungen; CDU-Politiker wegen Sexpuppe mit Nazi-Symbolen angezeigt. Ein CDU-Politiker aus Delmenhorst hat ein Foto einer Sexpuppe am Galgen mit Nazi-Symbolen auf Facebook gepostet – diese trägt einen St.-Pauli-Pullover. Die Aufnahme sorgt für Empörung und könnte rechtliche Folgen haben. Mit einem Foto bei Facebook hat der Delmenhorster CDU-Kommunalpolitiker Bülent Büyükbayram für Aufsehen gesorgt. Dieses zeigt eine Sexpuppe, die einen St.-Pauli-Pullover trägt und an einem Galgen hängt. Auf ihrer Stirn ist der Schriftzug „ScheiSS St. Pauli“ zu lesen, wobei das „SS“ offenbar Nazi-Runen darstellt. Gepostet wurde das Foto am 26. Oktober vom Account von Büyükbayram in einer privaten Facebook-Gruppe. CDU-Landesverband distanziert sich Nach Aussage eines anonymen Hinweisgebers ist dieses „absolut hasserfüllte Foto“ in der Gruppe von Hunderten Nutzern gesehen und teilweise geteilt worden. Die Aufnahme stamme von der Geburtstagsfeier des CDU-Mannes. „Der Politiker handelt gegen unsere vielfältige Gesellschaft und schürt damit Hass in einer Zeit, die nicht einfach ist“, so der anonyme Hinweisgeber. (…) Büyükbayram ist Anhänger des Fußball-Oberligisten Atlas Delmenhorst und bezeichnet sich selbst als Teil der Fangruppierung „Block H“. Diese steht wegen Verbindungen zu Rechtsextremen und einem Streit mit der eher linksgerichteten Fanszene des FC St. Pauli in der Kritik. Auch hier war Büyükbayram bereits involviert. Er hatte im November 2023 auf seiner Facebook-Seite ein Statement veröffentlicht und behauptet, „aufgrund eines sehr einseitig teilweise diffamierenden Fernsehberichts“ von Buten un Binnen „gebeten“ worden zu sein, seinen Posten als 2. Vorsitzender des Kinderschutzbundes Delmenhorst zu räumen. In der Dokumentation über rechte Strömungen im Verein war Büyükbayram mehrmals im „Block H“ im Bild.

siehe dazu auch: DER SV ATLAS UND SEIN VERHÄLTNIS ZUR ÜBLEN SACHE Das Atlas-Problem Fußball wird immer wieder als unpolitisch missverstanden. Was passiert, wenn man dieses Credo anwendet, lässt sich bei unseren Nachbar:innen von Atlas Delmenhorst erkennen: Es kann stellenweise ganz schön unappetitlich werden. Wir, (explizit) die Fanszene BSV, möchten darüber aufklären, ohne den ganzen Verein unter Generalverdacht zu stellen. Aber trotzdem: Was ist das Atlas-Problem? Aus unserer Sicht zeigt sich der SV Atlas Delmenhorst (SVA) immer wieder offen nach rechts. Extrem rechte Gesinnungen sind im Stadion am Düsternort immer wieder anzutreffen. Nach dem Spiel des Bremer SV gegen Atlas hat die Polizei Ermittlungen aufgenommen, da laut mehreren Augenzeugen im Gästeblock des Panzenbergs mutmaßlich der Hitlergruß gezeigt wurde. Außerhalb des Stadions lassen sich ebenfalls Verbindungen von Atlas-Fans zu rechtsextremer Prominenz belegen. Werden Fans und Verein darauf angesprochen, heißt es stets, man sei unpolitisch. Aber Fußball ist aufgrund seiner gesellschaftlichen Bedeutung immer politisch. Und wer sich von Neonazis nicht abgrenzt, guckt im Zweifel weg oder läuft mit.

https://twitter.com/LeanEwald/status/1854106135462039812
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