Zukünftiger AfD-Stadtrat verurteilt – Gefährliche Körperverletzung: AfD-Kreisverband fordert eigenes Mitglied zum Austritt auf

Noch vor einem Jahr wurde Andre Rehm zum neuen Sprecher des AfD-Ortsverbands in Singen gewählt, nun fordert der Kreisverband der AfD den 30-Jährigen auf, alle Ämter niederzulegen und aus der Partei auszutreten. Der Grund: Rehm wurde am 6. Juni vor dem Landesgericht Konstanz wegen gefährlicher Körperverletzung, Nötigung und Bedrohung schuldig gesprochen. Freiheitsstrafe ohne Bewährung Das Gericht verurteilte Andre Rehm im Berufungsverfahren zu einer Freiheitsstrafe von elf Monaten ohne Bewährung. Erst am Montag, 2. Juni, verschob der Gemeinderat in Singen die Verpflichtung von Andre Rehm als Gemeinderat von der Tagesordnung, um das Urteil des Landgerichts noch abzuwarten. dies teilte Singens Oberbürgermeister, Bernd Häusler, schriftlich mit. Eine Stellungnahme zur Verurteilung liegt aber derzeit noch nicht vor.  Der Kreisverband der AfD hat hingegen bereits sehr deutlich auf die Verurteilung von Andre Rehm reagiert. In einer Pressemitteilung teilt der Vorstand des Kreisverbands mit, dass sie ihr Noch-Mitglied Andre Rehm dazu auffordern alle Ämter niederzulegen und aus der Partei auszutreten.

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Verschärfte Migrationspolitik – Erfolgreichster TikToker der Welt in den USA festgenommen – #KhabyLame

Der erfolgreichste TikToker der Welt ist in den USA festgenommen und ausgewiesen worden.  Schrift Merken Drucken Teilen Das seit Donald Trumps Amtsantritt verschärfte Vorgehen gegen Einwanderer hat nun auch Khaby Lame, der erfolgreichste TikToker der Welt zu spüren bekommen. Mehr als 160 Millionen Menschen folgen dem 25 Jahre alten Komiker und Influencer auf der Plattform, niemand sonst hat so viele Follower bei TikTok – über 250 Millionen Fans sind es insgesamt auf allen Social-Media-Kanälen des Italieners senegalesischer Abstammung. Khaby Lame sei ein „links-radikalen TikToker“ Weil er sein Visum überzogen hatte, also eigentlich schon die USA hätte verlassen müssen, nahmen Beamte des ICE (U.S. Immigration and Customs Enforcement) Khaby Lame am Freitag in Las Vegas fest. Das berichten mehrere Medien. Lames Management hat sich bisher nicht zu den Berichten geäußert. Zuerst hatte der rechtsextreme Aktivist Bo Louden über die Festnahme auf X berichtet. Dort nannte Louden den Influencer einen „links-radikalen TikToker“ und „illegalen Einwanderer“ der durch das ICE in Gewahrsam genommen wurde.

via ksta: Verschärfte Migrationspolitik Erfolgreichster TikToker der Welt in den USA festgenommen

siehe auch: Erfolgreichster Tiktoker der Welt von ICE-Behörde festgenommen Am Freitag wurde Khaby Lame kurzzeitig von der US-Einwanderungsbehörde festgenommen. Der Tiktoker mit 162 Millionen Followern hatte sein Visum überzogen. Ihm wurde die Ausreise gewährt. Weltweit unterhält der italienisch-senegalesische Influencer Khaby Lame rund 163 Millionen Menschen auf Tiktok. Er ist damit die reichweitenstärkste Persönlichkeit auf der Plattform. Am Samstag sorgte ein Post des Trumpnahen Influencers Bo Loudon für Aufsehen: «Die Einwanderungsbehörde (ICE) hat den linksextremen Tiktoker Khaby Lame festgenommen.» Er selbst habe Lame als «illegalen Ausländer» gemeldet. In seinem Beitrag teilte der mit Trumps Sohn Barron befreundete Teenager einen Screenshot, angeblich von der Website der Behörde, mit einer Nummer zur Identifikation von Lame und zur Bestätigung seiner Festnahme.

Raddemo in Halle gezielt angegriffen?: Sieben Menschen durch Schüsse mit Kunststoffmunition verletzt

In Halle (Saale) wurden sieben Menschen nach einer Fahrrad-Demo mit Kunststoffmunition beschossen. Die Polizei ermittelt wegen Körperverletzung gegen unbekannte Täter, der ADFC verurteilte die Tat. Am Freitagabend endete eine Fahrraddemonstration in Halle an der Saale mit einem Zwischenfall. Gegen 20.30 Uhr wurden auf dem August-Bebel-Platz sieben Personen im Alter von 25 bis 67 Jahren von Unbekannten mit Kunststoffmunition beschossen und verletzt. Die Polizei teilte am Samstag mit, dass die Opfer keine ärztliche Versorgung in Anspruch nehmen wollten. Bei der verwendeten Munition handelte es sich demnach um kleinkalibrige sogenannte TPU-Munition. Diese bestehen aus einem Metallkern mit Kunststoffummantelung und dürfen nur mit einem Munitionserwerbsschein besessen werden. Die Polizei hat Ermittlungen wegen Körperverletzung aufgenommen und sicherte Spuren. (…) Die „Bild“-Zeitung berichtete, die Schüsse seien gezielt auf Teilnehmer der Fahrraddemonstration abgegeben worden

via tagesspiegel: Raddemo in Halle gezielt angegriffen?: Sieben Menschen durch Schüsse mit Kunststoffmunition verletzt

siehe auch: FREITAGABEND Sieben Menschen durch Gummigeschosse in Halle getroffen. Die Polizei sucht Unbekannte, die am Freitagabend in Halle Gummigeschosse auf Personen auf dem August-Bebel-Platz abgefeuert haben. Teilnehmerinnen und Teilnehmer einer Fahrrad-Demonstration hatten sich dort versammelt. Ob ein Zusammenhang besteht, ist unklar. Am Freitagabend sind auf dem August-Bebel-Platz in Halle (Saale) sieben Menschen von Schüssen mit kleinkalibriger Kunststoffmunition getroffen worden. Die Polizei teilte mit, dass ein oder mehrere Unbekannte gegen 20:30 Uhr sogenannte TPU-Projektile mit Metallkern abgefeuert haben. Die Getroffenen sind zwischen 25 und 67 Jahre alt und lehnten alle eine ärztliche Behandlung ab.

Verletzte in Limburg – Zuschauer prügeln sich nach Fußballspiel mit Baseballschläger

Erst wurde Fußball gespielt, dann flogen Fäuste – und ein Beteiligter packte einen Baseballschläger aus. Nach einer Bezirksligapartie in Limburg sind einigen Zuschauern die Sicherungen durchgebrannt. Ein Verletzter kam ins Krankenhaus. Mit Fäusten und auch einem Baseballschläger sind mehrere Personen nach einem Bezirksliga-Fußballspiel in Limburg aufeinander losgegangen. Nach dem Abpfiff der Partie am Freitagabend hätten mehrere Zuschauer den Sportplatz verlassen und hätten sich gegenseitig beleidigt, teilte die Polizei am Samstag mit. Dann uferte das Ganze mehr und mehr aus und mündete in einen Polizeieinsatz.  Mehrere unbekannte Personen sollen auf einen 49-Jährigen eingeschlagen und getreten haben. Andere hätten versucht, dem Mann zu helfen und seien daraufhin selbst in das Gemenge verwickelt worden. Ein hinzugekommener 32 Jahre alter Mann sei mit einem Baseballschläger am Hinterkopf und an der Schulter verletzt worden. Er wurde laut Polizei in einem Krankenhaus versorgt.

via hessenschau: Verletzte in Limburg – Zuschauer prügeln sich nach Fußballspiel mit Baseballschläger

Trump schickt Nationalgarde nach Los Angeles: „Ein weiterer großer Schritt hin zu einer autoritären Herrschaft“ – #FascistSystem

Seit die US-Einwanderungsbehörde Dutzende Migranten in Los Angeles festnehmen ließ, gibt es Ausschreitungen. US-Präsident Trump setzt jetzt die Nationalgarde ein. Was steckt dahinter? Es ist eine klare Kampfansage – und Experten sehen in ihr einen weiteren Angriff auf Gewaltenteilung, Föderalismus und Rechtsstaatlichkeit in den USA. US-Präsident Donald Trump hat angeordnet, 2000 Nationalgardisten nach Los Angeles zu entsenden. Damit solle der „Gesetzlosigkeit, deren Ausbreitung zugelassen wurde“, begegnet werden. Medienberichten zufolge hatten zuvor teils maskierte und bewaffnete US-Beamte der ICE in verschiedenen Teilen der Stadt Migrantinnen und Migranten mit Handschellen in nicht gekennzeichnete Fahrzeuge gezwungen. 44 Menschen wurden demnach wegen mutmaßlicher Verstöße gegen das Einwanderungsgesetz festgenommen. Kaliforniens Gouverneur Gavin Newsom von den Demokraten protestierte vehement gegen Trumps Vorgehen. Mit diesem Schritt heize die US-Regierung die Lage absichtlich an. Sie wolle nur ein „Spektakel“. Für den Einsatz der Nationalgarde gebe es keinen Grund. Es geht gar nicht um die Proteste, sondern darum, allen Gouverneuren zu zeigen, dass der Präsident mit militärischer Macht im Innern jeden Widerstand brechen wird. In den Vereinigten Staaten haben normalerweise die Bundesstaaten die Kontrolle über diesen Teil der US-Streitkräfte. (…) Gouverneur Newsom reagierte empört auf die mögliche Mobilmachung des regulären Militärs im Inneren: Der Verteidigungsminister drohe damit, Soldaten „auf amerikanischem Boden gegen die eigenen Bürger einzusetzen“, erklärte er ebenfalls auf X. Das sei „geistesgestörtes Verhalten“. Nach Jägers Überzeugung ist Trump dabei, „die USA in ein autoritäres System umzuwandeln – und dieses Instrument fehlte ihm noch.“ Er setze die Nationalgarde ein, weil das autoritäre Herrscher so machten. „Es geht gar nicht um die Proteste, sondern darum, allen Gouverneuren zu zeigen, dass der Präsident mit militärischer Macht im Innern jeden Widerstand brechen wird“, sagt der Politikwissenschaftler. Trump will Jäger zufolge nach der Gewaltenteilung und der Rechtsstaatlichkeit somit nun auch den Föderalismus aussetzen. „Deshalb gab es auch kein abgestimmtes Vorgehen mit der Führung Kaliforniens, deshalb geschieht dies in einer Phase, in der Kalifornien die Bundesmittel entzogen werden sollen. Autoritäre Systeme vertragen keinen wirksamen Föderalismus.“

via tagesspiegel: Trump schickt Nationalgarde nach Los Angeles: „Ein weiterer großer Schritt hin zu einer autoritären Herrschaft“

siehe dazu auch: Proteste gegen die Einwanderungsbehörde ICE Brennende Autos, Tränengas und Festnahmen In Los Angeles kommt es derzeit zu heftigen Zusammenstößen zwischen der Polizei und Demonstranten. Auslöser ist das harte Vorgehen der Einwanderungsbehörde ICE gegen Migranten. Der Protest in Bildern.

#Rechtsstaatlichkeit verteidigen – Wir zeigen #Dobrindt an – # LockHimUp #polizeiproblem

Der Bundesinnenminister hält an den rechtswidrigen Zurückweisungen an der Grenze fest. Deswegen muss sich jetzt die Staatsanwaltschaft mit ihm beschäftigen. Die Zurückweisungen an den deutschen Grenzen sind offensichtlich rechtswidrig. Spätestens nach den Beschlüssen des VG Berlin in dieser Woche muss die Bundespolizei die Zurückweisungen unverzüglich beenden.  Auch Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) weiß das. Trotzdem hält er an seiner Weisung fest, die Zurückweisungen aufrechtzuerhalten. Er setzt damit auf offenen Rechtsbruch und sagt dem Rechtsstaat den Kampf an. Verleitung zu Straftaten und Nötigung Deswegen haben wir heute Strafanzeige gegen Dobrindt sowie gegen den Präsidenten der Bundespolizei, Dieter Romann, wegen Verleitung von Untergebenen zu einer Straftat eingereicht. Das entbindet Bundespolizist*innen aber nicht von ihrer Verantwortung. Ihnen allen muss klar sein, dass sie für Zurückweisungen persönlich verantwortlich sind. Das gilt umso mehr für Fälle, die vor dem VG Berlin verhandelt werden. Die Zurückweisungen sind Straftaten. Sie können als Nötigung unter Missbrauch der Befugnisse eines Amtsträgers  gewertet werden. Hierfür sieht das Strafgesetzbuch eine Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren vor. Es ist eine Lehre aus dem Nationalsozialismus, dass sich Beamte nicht darauf berufen können, lediglich Befehle zu befolgen. Nach dem Bundesbeamtengesetz tragen sie für die Rechtmäßigkeit ihrer dienstlichen Handlungen die volle persönliche Verantwortung. Gegenüber rechtswidrigen Weisungen wie in diesem Fall müssen Beamte remonstrieren und sich der Weisung damit widersetzen. Um Beamte dabei zu unterstützen, hat FragDenStaat eine Remonstrations-Vorlage für Bundespolizist*innen an der Grenze angefertigt. Für Personen, die Zurückweisungen an der Grenze beobachten, haben wir zudem Vorlagen für Strafanzeigen gegen Beamte der Bundespolizei und für Dienstaufsichtsbeschwerden angefertigt.

via fragdenstaat: Rechtsstaatlichkeit verteidigen Wir zeigen Dobrindt an

siehe dazu auch: Verwaltungsgericht in Berlin: “Hier soll ein einzelner Richter gezielt diffamiert werden” Eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Berlin stellt Merz’ Migrationswende infrage. Erstmals spricht Präsidentin Xalter über Recht und Anfeindungen gegen die Justiz. Vor einer Woche hat das Verwaltungsgericht Berlin die Zurückweisung von drei Somaliern an der deutsch-polnischen Grenze für rechtswidrig erklärt. Damit hat es der “Migrationswende” von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt einen heftigen Schlag versetzt. Seither wird der Vorsitzende Richter der zuständigen Kammer im Netz mit Verdächtigungen überzogen und diffamiert. Im Interview nimmt zum ersten Mal die Präsidentin des Verwaltungsgerichts Berlin, Erna Viktoria Xalter, zu dem Fall Stellung.

https://bsky.app/profile/fragdenstaat.de/post/3lqwhlmfsgs2s

Wie Künstliche Intelligenz die Operation Spinnennetz der Ukraine möglich machte

Die Drohnen der Ukraine flogen teilweise autonom mit einer Open-Source-Software. Die Bilderkennung wurde anhand von ausgemusterten Flugzeugen trainiert. Der spektakuläre ukrainische Angriff auf russische Luftwaffenbasen im ganzen Land wäre ohne den Einsatz von Machine Learning und Künstlicher Intelligenz nicht möglich gewesen. (…) Da die Flugzeugrümpfe immer noch die gleichen sind, konnten die charakteristischen Merkmale der Flugzeuge in eine Software eingespeist werden, sodass der Bilderkennungsalgorithmus die entsprechenden Typen auf den russischen Militärflugplätzen ansteuern und zerstören konnte. Gestartet wurden die Drohnen von in der Nähe geparkten Lkws einer zum Schein gegründeten Spedition. Der Flug selbst dürfte in Teilen autonom erfolgt sein. Wie das Center for Strategic and International Studies berichtet demonstrierte die Ukraine einen hybriden Ansatz der Drohnenkriegsführung, der menschliche Fernsteuerung mit Elementen der Autonomie und KI-Unterstützung kombinierte. “Die Operation war zwar nicht vollständig autonom, aber die vorliegenden Erkenntnisse deuten darauf hin, dass die künstliche Intelligenz sowohl bei der Flugstabilität als auch bei der Zielerfassung eine unterstützende Rolle spielte.” Laut Oberst Markus Reisner vom österreichischen Bundesheer dürfte sich die Ukraine für die Bildübertragung des russischen Mobilfunknetzes bedient haben. (…) Pro Flugplatz dürften etwa 30 Drohnen abgesetzt worden sein. Nachdem die zu Startplattformen umfunktionierten Lkws geparkt waren, übernahm die Software. Wie Golem berichtet, handelte es sich dabei um das Open-Source-Programm Ardupilot. Dies geht aus Bildmaterial der Drohnen hervor, auf dem die Benutzeroberfläche des Programms zu erkennen ist. In diesem ist es möglich, die Firmware der Autopiloten auf der Drohne selbst zu überschreiben. Der zweite Teil des Pakets ist ein Missionsplaner, der auf einem ganz gewöhnlichen PC ausgeführt wird. Hier ist es möglich, Wegpunkte, Flugrouten sowie Start- und Endpunkte zu definieren. Eigentlich war die Software dafür gedacht, autonom Geländeaufnahmen anzufertigen – es liegt auf der Hand, dass sich eine solche Lösung auch militärisch nutzen lässt. Dieser vordefinierte Anflug hat den Vorteil, dass keine Piloten ihr Leben riskieren müssen. Die Drohne findet ihren Weg selbstständig und ist dabei auch gegen Störversuche weitgehend immun. Störsender zielen meist darauf ab, das Funksignal zwischen Pilot und Drohne zu stören. Ist die Drohne an ihrem Ziel – in diesem Fall die russischen Flugplätze Belaja, Djagilewo, Iwanowo und Olenja – angekommen, erkennt die Bilderkennung die Charakteristika der dort abgestellten Bomber und geht selbstständig zum Angriff über. Die Ukraine hat in der Vergangenheit schon mehrfach bewiesen, dass sie über die Möglichkeit verfügt, Drohnen autonom ins Ziel zu lenken. Neben drahtgelenkten Drohnen gelten autonom angreifende Flugkörper als bestes Mittel, um die russischen Störmaßnahmen zu durchbrechen. Mit Software wie Ardupilot ist es möglich, so ziemlich jedes Fahr- und Flugzeug zu steuern, selbst U-Boote können so programmiert werden. Die Autopilot-Module sind ebenfalls oft quelloffen verfügbar, wie Golem berichtet

via standard: Wie Künstliche Intelligenz die Operation Spinnennetz der Ukraine möglich machte

siehe auch: ARDUPILOT : Die Software hinter Operation Spinnennetz Hinter dem Angriff der Ukraine auf Russlands strategische Bomber steckt Open-Source-Software. Wir zeigen, was Ardupilot für Drohnen so attraktiv macht. Dass seine Software einmal Kamikazedrohnen in strategische Bomber steuern würde, damit hat Jordi Munoz sicher nicht gerechnet, als er 2007 die Entwicklung von Ardupilot begann. Die kursierenden Videos zum Angriff der Ukraine auf russische Luftwaffenstützpunkte zeigen, dass die Open-Source-Software einen wichtigen Anteil am Erfolg der Operation hatte. Ein genauerer Blick zeigt, weshalb. Die große Herausforderung: Abgesetzt wurden die wohl rund 30 Drohnen pro Angriff in der Nähe der Militärflughäfen. Von den auf Lkw transportierten Tiny Houses, in denen sie versteckt waren, mussten sie zunächst zum jeweiligen Ziel gelangen. Diese Aufgabe – und noch viel mehr – kann Ardupilot übernehmen. Genau genommen handelt es sich dabei um zwei Programme: einmal die Firmware, die auf dem Mikrocontroller einer als Autopilot bezeichneten Steuerplatine läuft, und dem Mission Planner. Bei Letzterem handelt es sich um eine Windows-Anwendung, die nicht nur zur Konfiguration der Firmware dient, sondern mit der auch Flugrouten definiert werden können. Dazu werden Wegpunkte festgelegt, welche die Drohne dann anfliegt. Gedacht ist das eigentlich, um etwa autonom Gelände zu fotografieren – aber wie so oft lässt sich Ziviles natürlich auch militärisch nutzen, was der Krieg gegen die Ukraine wie kein anderer zeigt (…) Damit müsste nicht einmal ein Mensch den Endanflug übernehmen, sondern lediglich noch das Ziel auswählen. Auch bei den Angriffen auf Russlands strategische Bomber kursiert die Behauptung, die Drohnen seien mittels Bilderkennung ins Ziel gelenkt worden. Selbst wenn die Drohnen aber manuell ins Ziel gesteuert worden wären, dürften pro Angriff ein oder zwei Piloten ausreichend gewesen sein, um die Drohnen eine nach der anderen ins Ziel zu steuern.