Rechtsextreme wollen in Münster marschieren

“Die Heimat“ will Druck auf Justiz ausüben / Hintergrund ist ein Grabstreit um “SS-Siggi” Siegfried Borchardt. Die vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestufte Partei „Die Heimat“ ruft für den 5. Juli ab 14:00 Uhr zu einer Demonstration in Münster vor dem Hauptbahnhof auf. Anlass ist ein seit Jahren andauernder Rechtsstreit mit der Stadt Dortmund über die Gestaltung des Grabsteins von Siegfried „Siggi“ Borchardt, einer zentralen Figur der rechtsextremen Szene in Nordrhein-Westfalen, der 2021 verstarb. Bei der Versammlungsbehörde in Münster ist jedoch bislang keine Anmeldung eingegangen, der Gegenprotest formiert sich aber schon jetzt. Der Demonstrationsort Münster ist dabei gezielt gewählt: Dort befindet sich das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen, das über die Berufung im Streit um die Grabinschrift zu entscheiden hat

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AfD-freundlicher Influencer Bauernverband plant Auftritt mit Rechtspopulist Anthony Lee

Der umstrittene Influencer Anthony Lee soll bei einer Versammlung mit dem Top-Agrarfunktionär Günther Felßner auftreten. Für Kritiker ist das ein Dammbruch. Günther Felßner, Vizepräsident des Deutschen Bauernverbands und CSU-Politiker, will bei einer Veranstaltung mit dem rechtspopulistischen Influencer Anthony Lee auftreten. Der AfD-freundliche Youtuber solle am Samstag in Sontheim im Unterallgäu bei einer „Bauernkonferenz“ zu „500 Jahre Bauernkrieg“ und „Ernährungssouveränität im Grundgesetz“ sprechen, teilte der Bayerische Bauernverband mit, dessen Chef Felßner ist. Auch die kleinere Gruppierung „Landwirtschaft verbindet Bayern“ (LSV) ruft zu dem Treffen und einer Traktorensternfahrt dorthin auf. Zudem sollen lokale Vertreter des Bundesverbands Deutscher Milchviehhalter bei der Versammlung reden. „Während der großen Bauernproteste vor eineinhalb Jahren hatte der Bauernverband sich noch von ex­tremistischen Kräften innerhalb der Protestbewegung distanziert. Aber hier ist ja gar keine Distanz mehr gegeben“, sagte Ottmar Ilchmann der taz, niedersächsischer Landesvorsitzender der ökologisch orientierten Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft. „Dass der Bauernverband so direkt beteiligt ist, ist schon eine neue Qualität – und dann gleich so prominent mit seinem bayerischen Landesvorsitzenden.“ Felßner sei ja „nicht irgendein Kreisvorsitzender oder so“, so Ilchmann. „Ich find’s wirklich krass.“ Man müsse froh sein, dass der Verbandsfunktionär, anders als von CSU-Chef Markus Söder geplant, nicht Bundesagrarminister geworden ist.

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#Thüringen: Willige Helfer der AfD im #Kreisausschuss – #brandmauer

CDU- und andere Lokalpolitiker unterstützen Streichung von Geldern für Demokratieprojekt in Kahla. (…) Im Fall des Demokratieladens in Kahla, den es seit 2013 gibt, sind das für 2025 knapp 8000 Euro, die der Trägerverein »Bildungswerk Blitz« beim Kreis beantragt hatte. Die Landesmittel für das laufende Jahr sind bereits bewilligt. Es ist der Antrag mit dem kleinsten Finanzvolumen, den Landrat Johann Waschnewski (CDU) Ende Mai in den Ausschuss einbrachte. Doch nicht bei allen im Kreis stößt die Arbeit des Zentrums für Kultur, Geschichte, Politik und vieles mehr auf Zustimmung. Wiederholt wurde es von Neonazis attackiert. Und auch gegenüber kommunalen Gremien mussten sich die Betreiber in der Vergangenheit immer wieder erklären. So wie jetzt. Besonders die AfD zweifelt eine »politische Neutralität« an und kritisiert den Demokratieladen als »ausschließlich ideologisch ausgerichtetes Projekt«. (…) Am Ende der Sitzung votierten die drei AfD-Mitglieder im Ausschuss und der Fraktionsvorsitzende der Bürgerinitiative Holzland gegen den Antrag. Die CDU-Mitglieder und der Vertreter des Bauernverbandes überraschten mit Enthaltungen, sodass der Antrag gegen die Stimmen der Linke-/Grünen-Fraktion und der SPD abgelehnt wurde. (…) Die Vorgänge im Kreisausschuss stehen exemplarisch für die AfD-Strategie, Demokratieprojekte mundtot zu machen. So hatte auch der AfD-Politiker Robert Sesselmann nach seiner Wahl zum Landrat des Kreises Sonneberg im Juni 2023 angekündigt, die Eigenmittel für das Bundesprogramm »Demokratie leben« zu streichen. Im aktuellen Fall feiert die AfD-Landtagsabgeordnete Wiebke Muhsal die Entscheidung als Erfolg ihrer Partei. Es sei verhindert worden, Jugendlichen »unter dem Deckmantel Bildung und Gemeinwesenarbeit einen linken Floh ins Ohr zu setzen«. Das sei gute Zusammenarbeit zwischen Kreis und Land, denn auch im Erfurter Parlament setze sich die AfD dafür ein, dass beispielsweise das Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit gestrichen werde

via nd: Thüringen: Willige Helfer der AfD im Kreisausschuss

Sachsen-Anhalt: Verfassungsschutz findet keine Verbindung zwischen Fitzek und AfD

Das Verfassungsschutz in Sachsen-Anhalt hat überprüft, ob die verbotene Reichsbürgergruppe “Königreich Deutschland” und ihr Gründer Peter Fitzek Verbindungen zur AfD im Land hatten. Nun hat das Innenministerium das Ergebnis mitgeteilt. Laut Sachsen-Anhalts Innenministerium liegen keine Erkenntnisse über Verbindungen zwischen Peter Fitzek und der AfD vor. Das Bundesinnenministerium hatte dessen Vereinigung “Königreich Deutschland” im Mai verboten. Vier mutmaßliche Rädelsführer sitzen in Haft – darunter auch der Gründer, Peter Fitzek. Sachsen-Anhalts Landespolitik begrüßt das Verbot. Der Verfassungsschutz in Sachsen-Anhalt hat mögliche Verbindungen zwischen der sogenannten Reichsbürgergruppe “Königreich Deutschland” und der AfD überprüft. Das Ergebnis: Es liegen keine Erkenntnisse darüber vor, dass Gründer Peter Fitzek Sympathien für die AfD Sachsen-Anhalt geäußert habe. Das teilte laut einem Bericht der Nachrichtenagentur dpa Sachsen-Anhalts Innenministerium in einem Schreiben an den Landtag mit. Der Landesregierung sei aber bekannt, dass Fitzek Sympathien für die rechtsextremistische Partei “Freie Sachsen” hege, heißt es in dem Schreiben. Er habe mehrere Videos veröffentlicht, in denen er sich positiv zu den Ideen der Partei und zu ihrem Vorsitzenden Martin Kohlmann äußere.

via mdr: Sachsen-Anhalt: Verfassungsschutz findet keine Verbindung zwischen Fitzek und AfD

Rassistische #Unruhen in #Nordirland – Gewalt gegen #Minderheiten

Nach einem mutmaßlich sexuellen Übergriff auf eine 14-Jährige kommt es zu Unruhen. Die Polizei geht von rassistisch motivierter Hassgewalt aus. Im nordirischen Ballymena kam es in der dritten Nacht in Folge zu gewalttätigen Auseinandersetzungen, Rauchbomben, Feuerwerkskörper, Flaschen und Ziegelsteine wurden auf die Polizei geworfen. Auch ein Freizeitzentrum in der Hafenstadt Larne nördlich von Belfast wurde angegriffen und in Brand gesteckt. Das Zentrum war am Mittwoch nach den Unruhen in Ballymena 50 Kilometer nordwestlich von Belfast als Notunterkunft für Familien bereitgestellt worden, die von der Randale betroffen waren. In den Nächten zuvor waren mehrere Fahrzeuge in Ballymena in Flammen aufgegangen und zahlreiche Häuser demoliert worden. 32 Polizisten wurden verletzt und sechs Personen wurden festgenommen. Es hatte zunächst friedlich begonnen. Am Montagabend versammelten sich Hunderte von Menschen in Ballymena, um gegen die versuchte Vergewaltigung eines Mädchens zu protestieren. Doch schon bald eskalierte die Situation. Die Polizei hatte zwei 14-Jährige verhaftet. Sie machte zwar keine näheren Angaben über deren Identität, erklärte aber, dass man einen rumänischen Dolmetscher hinzugezogen habe. Daraufhin reisten Rassisten aus anderen Landesteilen an. Auch in anderen Städten Nordirlands randalierte ein rassistischer Mob, die Bahnlinie zwischen Belfast und der zweitgrößten Stadt Derry wurde wegen beschädigter Gleise lahmgelegt. Die nordirische Polizei erklärte, sie habe 80 Beamte in Großbritannien zur Unterstützung angefordert. Regierung kritisiert Unruhestifter Die Polizei rechnet damit, dass die Krawalle weitergehen werden. Viele Familien in Ballymena hatten sich auf den Dachböden ihrer Häuser verbarrikadiert, als die Randalierer die Fensterscheiben einwarfen. Um sich zu schützen, brachten einige Bewohner Schilder mit der Aufschrift „Britischer Haushalt“ oder den britischen Union Jack an der Haustür an, um ihr Hab und Gut vor Übergriffen zu schützen. Der stellvertretende nordirische Polizeichef Ryan Henderson sagte, die Gewalt sei „eindeutig rassistisch motiviert und richtet sich gegen unsere ethnischen Minderheiten“.

via taz: Rassistische Unruhen in Nordirland Gewalt gegen Minderheiten

siehe auch: Mehrere Nächte in Folge Rassistische Krawalle erschüttern Nordirland Stand: 11.06.2025 14:23 Uhr Zwei Nächte lang gab es im nordirischen Ballymena schwere Krawalle. Anlass: die Verhaftung zweier Teenager, die der Vergewaltigung verdächtigt werden. Polizei, Bewohner und Parteien sind schockiert. Molotowcocktails und Ziegelsteine fliegen, Vermummte schießen mit ​Feuerwerkskörpern auf Polizisten. Die Polizei versucht mit Schlagstöcken und Wasserwerfern Hunderte Randalierer zu zerstreuen. Autos und Häuser brennen, Fensterscheiben gehen zu Bruch.In der vergangenen Nacht wurden in Ballymena in der nordirischen Grafschaft Antrim 17 Beamte verletzt, fünf Randalierer wurden festgenommen. In der Nacht zuvor waren 15 Polizisten verletzt worden.Der stellvertretende Polizeipräsident Ryan Henderson spricht von rassistisch motivierter Gewalt, die sich gegen eine ethnische Minderheit und gegen die Polizei richte: “Jeder Versuch, sie anderweitig zu bezeichnen oder zu rechtfertigen ist unangebracht. Jeder geradeaus denkende Mensch muss sie verurteilen.” (…) Danach hatten sich Anwohner zunächst zu einer friedlichen Mahnwache versammelt, bis die gewalttätigen Ausschreitungen begannen. Krawallmacher, die aus anderen Gegenden anreisten, hätten diese angeheizt, erklärte Paul Frew, Abgeordneter der protestantischen Democratic Unionist Party, in der BBC; Dritte Nacht in Folge rassistische Krawalle in Nordirland Maskierte griffen die Polizei an und setzten Häuser und Autos in Brand. Die Behörden sprechen von Hassverbrechen. Auslöser waren Ermittlungen gegen zwei 14-jährige Rumänen wegen des Verdachts auf schweren sexuellen Übergriff auf eine Minderjährige. Im britischen Nordirland ist es die dritte Nacht in Folge zu rassistischen Krawallen gekommen. In Ballymena seien Polizeikräfte unter anderem mit Brandbomben, einem Beil und Ziegelsteinen beworfen worden, teilte die Polizei mit. Im benachbarten Larne sei ein Freizeitzentrum in Brand geraten. Neun Polizeibeamte wurden verletzt. Maskierte Jugendliche haben laut Videos am Mittwochabend die Fenster des Gebäudes eingeschlagen. In Ballymena sperrte die Bereitschaftspolizei mit gepanzerten Fahrzeugen am Mittwochabend Straßenzüge. Ihnen gegenüber standen etwa 200 Personen. Zwei Steine wurden auf einen Polizeiwagen geworfen, und eine Person trat gegen die Motorhaube eines Polizeiwagens, wie ein Zeuge der Nachrichtenagentur Reuters berichtete. Über Lautsprecher forderte die Polizei die Menge auf, sich zu zerstreuen. Laut BBC und der Nachrichtenagentur PA waren in dem Freizeitzentrum in Larne zwischenzeitlich Familien untergebracht, die ihr Zuhause in Ballymena infolge der Ausschreitungen hatten verlassen müssen. Sie sollen zum Zeitpunkt des Brandanschlages nicht mehr im Gebäude gewesen sein. Die Polizei teilte mit, es seien Menschen im Haus gewesen. Der Mitteilung von Donnerstag zufolge wurden insgesamt sechs weitere Personen verhaftet, darunter drei Jugendliche. Das kriminelle Verhalten habe keinen Platz auf den Straßen Nordirlands, sagte Assistant Chief Constable Ryan Henderson, es sei “völlig inakzeptabel”. Rassistische Ausschreitungen und Hassverbrechen In Ballymena hatten Hunderte maskierte Randalierer in den beiden vorangegangenen Nächten die Polizei angegriffen und Häuser und Autos in Brand gesetzt. 32 Beamte wurden verletzt. Die Polizei sprach von rassistischen Ausschreitungen und Hassverbrechen.

Polizeibeauftragter des Bundes bezieht Stellung – “Enga­ge­ment für die AfD” als Grund für die Diens­t­ent­las­sung – #KickThemOut

Der Polizeibeauftragte des Bundes, Uli Grötsch, äußert sich deutlich: eine AfD-Mitgliedschaft und die Tätigkeit als Polizist seien unvereinbar. Das müsse Konsequenzen haben, spätestens seit dem Verfassungsschutzgutachten über die Partei. Darf ein Polizist gleichzeitig aktives Mitglied in der AfD sein? Für Uli Grötsch (SPD), den Polizeibeauftragten des Bundes, ist die Sache klar: Nein. Grötsch sprach sich in einem Interview mit der Rheinischen Post gegen die Vereinbarkeit von Polizeidienst und einer Mitgliedschaft in der AfD aus. “Eine Mitgliedschaft mit sichtbarem Engagement für die AfD muss die Entfernung aus dem Dienst zur Folge haben. Engagement heißt für mich, man setzt sich offen für die Partei ein, kandidiert für den Gemeinde- oder Stadtrat oder gar für den Bundestag”, sagte Grötsch in dem Gespräch. (…) Die sogenannte politische Treuepflicht (Art. 33 Abs. 4 und Abs. 5 Grundgesetz (GG)) fordert von Beamten nicht nur, sich zur freiheitlich demokratischen Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes zu bekennen, sondern sie betrifft auch ihr dienstliches und außerdienstliches Verhalten. Beamte dürfen demnach zwar immer noch Politik machen, dabei unterliegen sie aber dem Gebot der Mäßigung und Zurückhaltung. Die schuldhafte Verletzung der Beamtenpflichten, egal ob in oder außerhalb des Dienstes, begründet ein sogenanntes Dienstvergehen

via lto: Polizeibeauftragter des Bundes bezieht Stellung “Enga­ge­ment für die AfD” als Grund für die Diens­t­ent­las­sung

siehe auch: Verfassungsschutz-Entscheidung Bundesbeauftragter Grötsch gegen AfD-Mitglieder in der Polizei Der Polizeibeauftragte des Bundes, Grötsch, sieht eine Mitgliedschaft in der AfD nicht vereinbar mit der Tätigkeit als Polizeibeamter. Eine Mitgliedschaft mit sichtbarem Engagement für die AfD müsse eine Entfernung aus dem Dienst zur Folge haben, sagte Grötsch der „Rheinischen Post“. Engagement bedeute, dass sich jemand offen für die Partei einsetze, für den Gemeinde- oder Stadtrat kandidiere – oder gar für den Bundestag, führte der SPD-Politiker aus.

a photo of a police car
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Ikea verklagt rechtsextreme Partei: Wie es zu dem Streit um die Marke kam

Der Europäische Gerichtshof befasst sich derzeit mit einem schwedischen Möbelhändler und einer belgischen Regionalpartei. Der Hintergrund ist kurios: Im November 2022 hat die belgische Partei „Vlaams Belang“ ein Programm zur Immigration vorgestellt und dieses nicht nur namentlich an den schwedischen Möbelkonzern IKEA angelehnt (das Programm hieß Immigratie Kan Echt Anders, zu Deutsch: Einwanderung geht auch anders), sondern sich auch in der Aufmachung des Plans an IKEA orientiert. Das führte zu einer Klage. Neben entsprechenden Schriftzügen waren comic-artige Figuren im Programm aufgeführt, die an ähnliche, von IKEA verwendete, Figuren erinnern. In einem Dokument zur Rechtssache C-298/23, die dem Europäischen Gerichtshof vorlag, ist außerdem beschrieben, dass Vlaams Belang sich auch bei der Gestaltung von 15 Punkten, mit denen die Regierung die Migrationspolitik anpassen müsse, an IKEAs Anleitungen orientiert hat. Der Immigrationsplan erinnerte so stilistisch eine der Anleitungen, wie aus dem bekannten Möbelhaus. (…) IKEA ist der Ansicht, seine Markenrechte seien verletzt worden. Schon 2022 gab das Möbelhaus zu verstehen, es sei „wütend“, dass seine Markenrechte und Corporate Identity „missbraucht“ würden. „Wir versuchen, eine politisch neutrale Haltung zu wahren und wir wünschen nicht, dass unsere Marke genutzt wird, um Leuten weiszumachen, wir würden bestimmte Positionen unterstützen“, zitierte die Brussels Times einen Sprecher des Unternehmens im November 2022.

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Old IKEA pencils
Von ThomasMielke (Diskussion · Beiträge) – Eigenes Werk, CC BY-SA 3.0, Link