Rechtsextremismus

Rassistische Parolen am Vatertag – Polizei nimmt 18 Verdächtige fest

Eine Männergruppe in Hamburg nutzte den Vatertag nicht nur zum gemeinsamen Besäufnis, sondern auch zum Grölen rassistischer Parolen. Nun ermittelt die Polizei. Sie waren stark alkoholisiert und riefen mutmaßlich »Ausländer raus«: Gegen 18 Männer ermittelt nun die Hamburger Polizei. Der Verdacht laute auf Volksverhetzung, sagte ein Polizeisprecher. Die Gruppe soll am vergangenen Donnerstag im Rahmen des Vatertags in der Straße Sandmoorweg an der westlichen Stadtgrenze unterwegs gewesen sein, hieß es weiter. Dabei spielten die Männer demnach das Lied »L’amour toujours« von Gigi D’Agostino ab. Der Älteste der Verdächtigen ist nach Polizeiangaben 59 Jahre alt, der Jüngste hat das nicht unbedingt väterliche Alter von 17 Jahren. Die Männer wurden vor Ort von der Polizei gestellt, etwa sechs Streifenwagen waren dabei im Einsatz.

via spiegel: Rassistische Parolen am Vatertag – Polizei nimmt 18 Verdächtige fest

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Großbritannien verweigert AfD-Politiker die Einreise: Petr Bystron darf offenbar nicht zu rechter Demo anreisen – #kickhimout

Vor einer Großdemonstration hat Großbritannien mehreren international bekannten Rechtsextremen die Reisegenehmigung verweigert. Darunter auch der AfD-Europaabgeordnete Petr Bystron. Der AfD-Europaabgeordnete Petr Bystron darf offenbar nicht nach Großbritannien einreisen. Das berichtete das Portal „T-online“ am Freitag. Bytron habe dort am Samstag auf einer von dem Rechtsextremisten und islamfeindlichen Aktivisten Tommy Robinson geplanten Demonstration als Redner auftreten sollen. Offenbar wurde Bystrons Antrag auf eine elektronische Reisegenehmigung (ETA) allerdings verweigert. „T-online“ zitiert aus einer Mitteilung der zuständigen britischen Behörde an Bystron: „Wir sind davon überzeugt, dass Ihr Aufenthalt im Vereinigten Königreich dem öffentlichen Wohl nicht dienlich ist.“ Bystron selbst sagte dem Portal daraufhin: „Wer im Jahr 2026 Einreiseverbote für europäische Politiker verhängt, die bei einer Demo reden sollen, der hat Angst vor der Wahrheit.“ Den Bescheid nannte er eine „Bankrotterklärung“.

via tagesspiegel: Großbritannien verweigert AfD-Politiker die Einreise: Petr Bystron darf offenbar nicht zu rechter Demo anreisen

siehe auch: Er gefährde das “öffentliche Wohl” Briten verbieten AfD-Politiker die Einreise. Der AfD-Abgeordnete Petr Bystron wollte am Samstag an einer Demonstration in London teilnehmen. Doch die britischen Behörden untersagen ihm die Einreise. Der AfD-Europaabgeordnete Petr Bystron darf nach Informationen von t-online derzeit nicht nach Großbritannien einreisen. Bystron wollte ursprünglich am Samstag als Redner an einer geplanten Großdemonstration des landesweit bekannten Rechtsextremisten und Anti-Islam-Aktivisten Tommy Robinson teilnehmen. Am Donnerstag jedoch teilte ihm die britische Visa- und Einwanderungsbehörde, die zum Innenministerium gehört, schriftlich mit: “Ihr Antrag auf eine elektronische Reisegenehmigung (ETA) wurde verweigert.” t-online liegt das Schreiben der Behörde vor. Zum Grund der Einreiseverweigerung heißt es darin weiter: “Wir sind davon überzeugt, dass Ihr Aufenthalt im Vereinigten Königreich dem öffentlichen Wohl nicht dienlich ist.” Bystron gehört damit zu mehreren rechten Politikern und Aktivisten, denen die Einreise vor der Demonstration untersagt wurde. Öffentlich bekannt ist bisher, dass neben Bystron auch den beiden EU-Parlamentariern Dominik Tarczynski von der polnischen PiS-Partei und Filip Dewinter vom belgischen Vlaams Belang die Einreise untersagt wurde. Laut Medienberichten betroffen sind außerdem die MAGA-Influencer Joey Mannarino und Valentina Gomez, die erfolglos auch für die Republikaner in den USA kandidierte.

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Finanzskandal : AfD-Krimi um 100.000 Euro

Betrog der Stuttgarter Schatzmeister (†46) die Krankenkasse? Ein Finanzskandal erschüttert die AfD in Baden-Württemberg! Seit 2021 gingen auf dem Konto der AfD Stuttgart 162.000 Euro ein. Aber niemand weiß genau, was mit dem Geld geschah. Und: Der AfD-Schatzmeister wiederum soll die Techniker-Krankenkasse um fast 100.000 Euro betrogen haben! Die Staatsanwaltschaft prüft die Vorwürfe. Der Skandal kam ins Rollen nach dem Tod des AfD-Politikers Björn Anderßon (†46). Er war Schatzmeister der AfD Stuttgart und Vize-Chef im Landesfinanzrat der AfD. Am 17. März verstarb er. Die AfD-Landes-Chefs Markus Frohnmaier (35) und Emil Sänze (75) würdigten ihn in einer Traueranzeige „in tiefem Respekt und Anerkennung“. Einen Monat später der Schock: Stuttgarts AfD-Chef Andreas Mürter (44) wollte das Parteivermögen checken – fand aber nur mickrige 800 Euro auf dem Konto. In einem Brief an die Parteimitglieder wies er die Verantwortung dafür zurück: „Wir sind Opfer und keine Täter.“ Jetzt wandte sich Mürters Anwältin Martina Böswald (59) an die AfD-Spitze um Alice Weidel (47) und Tino Chrupalla (51). In ihrem fünfseitigen Brief (liegt BILD vor) heißt es: Seit 2021 seien auf dem Konto der AfD Stuttgart 162.000 Euro eingegangen (alle Beträge gerundet). Aber davon hätten 98.000 Euro dort gar nicht eingehen dürfen. Denn das Geld gehöre nicht der Partei, sondern der Techniker Krankenkasse (TK). Dort arbeitete der Schatzmeister bis zu seinem Tod als Kundenbetreuer. Das Geld vereinnahmte er mutmaßlich unberechtigt – so die Anwältin (…) Die TK teilte auf BILD-Anfrage mit: Man sei von der Polizei „über ein laufendes Ermittlungsverfahren informiert“ worden, in dem die TK als „potenziell Geschädigter“ gelte. Mehr wolle man dazu nicht sagen

via bild: Finanzskandal : AfD-Krimi um 100.000 Euro

siehe auch: Staatsanwaltschaft ermittelt Hat ein früherer Schatzmeister der AfD Stuttgart Krankenkassengelder veruntreut? Ein Fall möglicher Untreue beschäftigt die Staatsanwaltschaft. Nun wird bekannt: Eine Rolle spielen wohl Beitragsgelder der Techniker Krankenkasse, die auf ein Konto der AfD geflossen sein sollen. Es war ein Paukenschlag Ende April: Der Landesvorstand der AfD berief den Kreisvorstand Stuttgart mit sofortiger Wirkung ab. Wegen finanzieller Ungereimtheiten, hieß es damals. Fast 40.000 Euro sollen vom Konto des Kreisverbands Stuttgart verschwunden sein. Im Mittelpunkt soll dabei der inzwischen verstorbene Schatzmeister des Kreisverbandes Stuttgart stehen. Der Landesverband prüft den Vorgang nun. Auch die Staatsanwaltschaft Stuttgart ist mit dem Fall befasst. Nach SWR-Recherchen geht es dabei auch um dubiose Zahlungen der Techniker Krankenkasse (TK) auf das Konto des AfD-Kreisverbandes. Der AfD-Landesvorsitzende Emil Sänze sagte dem SWR, das Konto sei als eine Art “Referenzkonto” für Überweisungen an Drittkonten genutzt worden. Dabei sei es um die Rückzahlung von Krankenkassenbeiträgen gegangen. Die “BILD-Zeitung” hatte zuerst über diesen Vorgang berichtet. Wie ist das möglich? Laut seinen Social-Media-Profilen war der ehemalige Schatzmeister tatsächlich bei der TK beschäftigt. Auf seinem Linkedin-Profil steht, er habe dort ab 2009 als Sozialversicherungsfachangestellter gearbeitet. Später wurde er Schatzmeister im AfD-Kreisverband Stuttgart und hatte Zugriff auf das entsprechende Konto. Konnte er als Mitarbeiter der Krankenkasse die fingierten Zahlungen auf das Konto des AfD-Kreisverbandes veranlassen und dann weiterleiten? Auf Anfrage des SWR bestätigte die TK, man sei über das laufende Ermittlungsverfahren informiert worden. Als “potenziell Geschädigter” sei man um Mithilfe gebeten worden. Weitere Angaben wolle man dazu nicht machen. Um welche Summen es geht, bleibt offen. Laut “BILD-Zeitung” geht es um fast 100.000 Euro, um die die TK geprellt worden sein könnte. Diese Summe soll insgesamt auf das AfD-Konto geflossen sein. Zudem sollen 162.000 Euro von dem AfD-Konto auf ein Dritt-Konto einer Bank in Nordrhein-Westfalen geflossen sein.

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Chat-Leak – Wie AfD-Leute in MV die deutsche Kriegsschuld relativieren

In einer Chatgruppe haben Parteimitglieder aus dem Nordosten über den 2. Weltkrieg, Opfer und Gedenken diskutiert. Ein Forscher hält Teile davon für sehr problematisch. Brisanter Leak eines AfD-Chats in MV: Diverse, auch führende Mitglieder der Partei, die ab Herbst die Landesregierung übernehmen will, haben sich dieser Tage anlässlich des 8. Mai über die Themen Zweiter Weltkrieg, Kriegsschuld und Gedenken ausgetauscht. Ein Experte sieht Äußerungen hochproblematisch. „Mit Abstand Stärkste Kraft MV“ heißt die AfD-Chatgruppe, in der es am Wochenende zum Thema Aufarbeitung von Krieg hoch herging. Der Schlagabtausch ist dem Nordkurier übermittelt worden. Auslöser sind das Gedenken an das Kriegsende vor 81 Jahren, der Sieg der Sowjetunion über Nazi-Deutschland, Gräueltaten mit Millionen Toten. Anlass: die Teilnahme von AfD-Personal bei einem Gedenken mit russischem Vertreter bei Güstrow. Im AfD-Chat verschiebt sich der Schwerpunkt. Vornweg: Daniel Fiß, persönlicher Referent von Nikolaus Kramer, AfD-Fraktionschef im Landtag. Es sei ein „russischer Sieg“ gewesen und „unsere Niederlage“. Man könne auch Frieden mit Russland haben, „ohne dafür den Preis einer Unterwerfungsgeste zu zahlen“. Er lehne „antideutsche Unterwerfungsveranstaltungen“ ab. David Jennichens aus Schwerin, auch Mitglied des AfD-Landesvorstands, schreibt über „unsere katastrophale Niederlage“. Thore Stein, führendes Mitglied der AfD im Landtag aus Ludwigslust-Parchim, findet es wichtig, zu erklären, was im letzten Kriegsjahr „über die deutsche Zivilbevölkerung hereinbrach“. Zur Wahrheit gehört: Es gibt auch Moderates, sogar Widerspruch im Chat. Eine Teilnehmerin schreibt: „Ich bin erschüttert, wie hier zum Teil über den 8. Mai diskutiert wird.“ (…) In den Diskussionen der AfD-Leute zum 8. Mai trete die Shoa, der Völkermord an den Juden, „nahezu vollständig aus dem Blickfeld“. Er sehe vor allem die Äußerungen von Daniel Fiß als „offenen Angriff auf die demokratische Erinnerungskultur der Bundesrepublik“. Es gehe um „die Delegitimierung des gesamten erinnerungspolitischen Konsenses nach 1945“. Das Gedenken an die Befreiung Europas vom Nationalsozialismus erscheine bei Fiß nur „als nationale Erniedrigung der Deutschen“. Trepsdorf: „Damit bewegt sich seine Argumentation ideologisch in unmittelbarer Nähe zu bekannten Positionen von Björn Höcke, der eine ,erinnerungspolitische Wende um 180 Grad‘ forderte und das Holocaust-Mahnmal als ,Denkmal der Schande‘ bezeichnete.“

via nordkurier: Chat-Leak Wie AfD-Leute in MV die deutsche Kriegsschuld relativieren

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Seak-Graffiti – Petition gegen “rassistische Parolen” an Hausfassade

Bürger haben die Stadt Hürth aufgefordert, sich mit den Botschaften an der Fassade des Hauses zu beschäftigen. Für sie hat sich die bunte Fassade zu einer “rechtsextremen Propagandafläche” entwickelt. Das Haus in der Kochstraße in Hürth-Efferen fällt durch seine bunte Fassade auf. Darauf zu sehen sind viele abstrakte Motive in bunten Farben, aber auch Botschaften: “Rasse ist meine Religion”, “Remigration”, “Macht mehr weisse (sic!) Kinder, das hassen sie am meisten”. Der international bekannte Künstler Seak, der mit bürgerlichem Namen Claus Winkler heißt, ist in diesem Haus groß geworden. Seak lehnt ein Gespräch vor Kamera und Mikrofon ab, spricht aber mit dem WDR-Reporter vor Ort. Das Haus sei ein Kunstobjekt, an dem er seit 16 Jahren arbeite, aber noch nicht fertig. Er sei ein Künstler von Weltruhm, wolle sich aber nicht framen lassen. (…) Die Kölner Staatsanwaltschaft teilte dem WDR auf Anfrage mit, dass der Sachverhalt auf Grund einer Strafanzeige Gegenstand einer strafrechtlichen Überprüfung sei. Es solle geklärt werden, ob die Voraussetzungen für den Anfangsverdacht einer Volksverhetzung gegeben sei. Diese Prüfung werde etwas Zeit benötigen.

via wdr: Seak-Graffiti Petition gegen “rassistische Parolen” an Hausfassade

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Anti-Asyl Proteste in den Niederlanden – Es brennt wieder – #terror

Seit Monaten gibt es Proteste gegen die Unterbringung Geflüchteter, auch mit Gewalt und Brandanschlägen. Am Dienstag gleich an mehreren Orten. Rund vierhundert Personen haben am Dienstagabend vor einer Notunterkunft im Städtchen Loosdrecht bei Hilversum dagegen demonstriert, dass dort 70 Asylsuchende ein halbes Jahr bleiben sollen. Die ersten Flüchtlinge waren dort am Morgen angekommen. Aus der Menge wurden Fackeln und Feuerwerkskörper in Richtung des Gebäudes geworfen, Hecken standen in Flammen. Kurzzeitig wurde die Feuerwehr am Zugang gehindert, bevor sie den Brand löschen konnte. Es ist nicht bekannt, wie viele Menschen sich zu der Zeit in dem Gebäude befanden. Verletzt wurde niemand. Das Bild des ehemaligen Rathauses, vor dem Flammen emporschießen, ging in der Nacht auf Mittwoch durch alle niederländischen Medien. Es steht für die Zuspitzung der Lage in Loosdrecht, wo An­woh­ne­rin­nen seit Ende April gegen die Unterbringung in dem leer stehenden Gebäude protestieren, weil sie sich von der lokalen Verwaltung übergangen fühlen. Wie an anderen Orten im Land berufen sich die Demonstranten auf Sorgen um ihre Sicherheit. Schon im April kam es in Loosdrecht zu einem Versuch von Brandstiftung, außerdem wurden bei teils gewalttätigen Demonstrationen Po­li­zis­tin­nen mit Steinen und Feuerwerk angegriffen und Fenster des Gebäudes eingeworfen. (…) Am Dienstag wurde auch in Apeldoorn und Den Haag gegen geplante Unterkünfte demonstriert. In Den Bosch kam es am Samstag zu einer Explosion in einem als Wohnheim vorgesehenen Gebäude, die durch Feuerwerkskörper verursacht wurde. Am Mittwoch wurde bekannt, dass im Zusammenhang mit dem Anschlag von Loosdrecht drei Personen festgenommen wurden: ein 28-Jähriger wegen des Verdachts auf Brandstiftung und zwei Minderjährige wegen Gewalt gegen Jour­na­lis­tin­nen und die Polizei, bzw. öffentlicher Gewaltanwendung sowie des Werfens von Steinen und Fackeln. Keiner der Festgenommenen wohnt in Loosdrecht. Das Letztere zeigt, wie sehr die lokalen Proteste Teil einer landesweiten Bewegung gegen Asylunterkünfte sind. Angefacht werden sie immer wieder von rechtsextremen Politikerinnen. Geert Wilders, Chef der Partij voor de Vrijheid (PVV), rief schon 2015/2016 Bür­ge­r*in­nen zum „Widerstand“ gegen die asielzoekerscentrum (AZC) genannten Unterkünfte. Letzten Winter begann er eine selbst betitelte „AZC-Tour“ zu mehreren Orten, an denen sich Protest regt

via taz: Anti-Asyl Proteste in den Niederlanden Es brennt wieder

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Geheimdienste widersprechen Trump: Iran soll noch 70 Prozent seiner Raketen besitzen – und damit längst nicht geschlagen sein

Der US-Präsident betont immer wieder, dass das Regime in Teheran militärisch weitgehend besiegt sei. Geheimdienste geben US-Medien zufolge eine ganz andere Einschätzung. Der Republikaner tobt. (…) US-Medienberichten zufolge verfügen die Mullahs noch immer über den Großteil ihrer Bestände an mobilen Abschussrampen und Raketen. Die „New York Times“ berichtet über Erkenntnisse von US-Geheimdiensten, wonach das Regime im Iran noch etwa 70 Prozent seiner mobilen Abschussrampen sowie rund 70 Prozent des Raketenarsenals habe, das es vor dem Krieg hatte. Dieser Bestand umfasse sowohl ballistische Raketen, die andere Staaten in der Region ins Visier nehmen können, als auch einen kleineren Vorrat an Marschflugkörpern, die gegen Ziele mit kürzerer Reichweite an Land oder auf See eingesetzt werden können. (…) Verteidigungsminister Pete Hegseth erklärte auf einer Pressekonferenz im Pentagon am 8. April, dass Operation Epic Fury – die gemeinsame US-israelische Kampagne, die am 28. Februar gestartet wurde – „Irans Militär dezimiert und es für Jahre als kampfunfähig gemacht“ habe. Die Einschätzung der US-Geheimdienste nach Angaben der „New York Times“: 90 Prozent der unterirdischen Raketenlager und Startanlagen im Iran sollen wieder teilweise oder vollständig einsatzfähig sein 70 Prozent der mobilen Abschussrampen und etwa 70 Prozent des Raketenbestands aus der Zeit vor dem Krieg sollen dem Regime in Teheran zur Verfügung stehen 30 von 33 Raketenstandorten in der Straße von Hormus könnten von Irans Militär wieder genutzt werden

via tagesspiegel: Geheimdienste widersprechen Trump: Iran soll noch 70 Prozent seiner Raketen besitzen – und damit längst nicht geschlagen sein

siehe auch: Iran soll noch Großteil seines Raketenarsenals besitzen – Trump spricht von „Verrat“. Einem Bericht der „New York Times“ zufolge ist der Iran bei den US-Angriffen bei weitem nicht so hart getroffen worden, wie von der Trump-Regierung behauptet. „Demnach hat der Iran wieder Kontrolle über 30 seiner 33 Raketen-Abschussrampen“, so Reporter Max Hermes. Der Iran soll militärisch nicht so geschwächt sein, wie es die US-Regierung darstellt – so berichten es gleich zwei US-Medien unter Berufung auf Geheimdienstquellen. US-Präsident Trump bezeichnet das als „Fake News“. (,,,) Die Berichte der „New York Times“ und „Washington Post“ stehen in starkem Kontrast zur Darstellung der US-Regierung, wonach der Iran durch den von Israel und den USA Ende Februar begonnenen Krieg militärisch weitestgehend geschlagen sei. Sie fallen zudem in eine Zeit, in der die direkten und indirekten Kosten des Kriegs in den USA immer wieder Thema sind.

Bild KI-generiert (Grok)
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