Rechtsextremismus

#Raunheim: Erst rassistische #Beleidigung, dann fährt #Mann extra gegen Mutter – #Fahndung läuft – #schauhin #kaltland #pack

Das Polizeipräsidium Südhessen ermittelt gegen einen Mann aus dem Kreis Groß-Gerau. Er soll mit dem Auto gegen eine Frau gefahren sein und die 36-Jährige rassistisch beschimpft haben. Wegen gefährlicher Körperverletzung, Beleidigung und Nötigung ermittelt das Polizeipräsidium Südhessen derzeit gegen einen 62-jährigen Mann aus dem Kreis Groß-Gerau. Er soll am Samstagnachmittag in der Lahnstraße in Raunheim (Kreis Groß-Gerau) mit Absicht gegen eine 36 Jahre alte Frau gefahren sein. Laut Polizei holte die Mutter gerade ihr vierjähriges Kind aus dem Auto, als der Autofahrer vor den beiden stehen blieb, hupte und seinen Motor aufheulen ließ. Offenbar wollte er die 36-Jährige dazu zu bewegen, die Fahrbahn schneller freizumachen. Wie die Polizei weiter berichtet, sei der Mann nach Aussagen der Geschädigten dann langsam gegen ihr Bein gefahren und habe sie zudem auf rassistische Weise beschimpft. Die Frau klagte im Anschluss über Schmerzen im Knie

via fr: Raunheim: Erst rassistische Beleidigung, dann fährt Mann extra gegen Mutter – Fahndung läuft

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Regierung nennt erstmals rechtsextreme Gruppen im Umfeld der Querdenken-Aktionen beim Namen

Die Querdenken-Bewegung gerät immer stärker in den Fokus der Sicherheitsbehörden. Die Bundesregierung nannte jetzt erstmals, welche rechtsextremistischen Gruppierungen an Demonstrationen am 18. November in Berlin teilgenommen haben. An dem Tag hatten rechte Aktivisten auch Politiker im Bundestag bedrängt. Damit erhöht sich die Wahrscheinlichkeit einer Beobachtung durch den Verfassungsschutz. Bei der Innenministerkonferenz in dieser Woche soll darüber entscheiden werden. Die Demonstrationen der sogenannten Querdenker ziehen unterschiedliche Gruppen an. Neben Gegnern der Corona-Auflagen, Esoterikern und Impfgegnern mischen sich Rechtsextreme unter die Demonstranten. So war es auch bei den Protesten Mitte November im Berliner Regierungsviertel. Wie sehr die Bewegung nach Einschätzung der Behörden von Extremisten unterwandert ist, bestätigt die Bundesregierung nun erstmals in einer Antwort auf die Anfrage des FDP-Innenpolitikers Konstantin Kuhle, die Business Insider vorliegt. Darin teilt das Innenministerium mit, unter den Versammlungsteilnehmern am 18. November „befanden sich Mitglieder der rechtsextremistischen Parteien NPD, ,Der III. Weg‘, ,DIE RECHTE‘ und Akteure der rechtsextremistischen Berliner Gruppierung ,Patriotic Opposition Europe‘ sowie Personen aus dem Spektrum der ,Reichsbürger’“. Zur Demonstration heißt es aus dem Ministerium: „Hinweise und Meldungen zum Veranstaltungsverlauf werden durch das Bundesamt für Verfassungsschutz weiterhin ausgewertet.“ Die Sicherheitsbehörden wurden außerdem auf die Teilnahme einzelner AfD-Politiker aufmerksam. In der Antwort des Ministeriums heißt es: „Es konnten außerdem verschiedene AfD-Abgeordnete identifiziert werden, die dem formell als aufgelösten und als erwiesen extremistische Bestrebung eingestuften ,Flügel‘ zugerechnet werden können.“ Schon länger wird darüber diskutiert, ob die AfD zum Beobachtungsobjekt werden könnte.

via businessinsider: Regierung nennt erstmals rechtsextreme Gruppen im Umfeld der Querdenken-Aktionen beim Namen

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#Polizeikontrolle in #Sindelfingen – Mutmaßlicher #Reichsbürger rast auf #Polizisten zu – #schauhin #GewaltGegenPolizisten

Ein Streifenwagenbesatzung will am Freitag einen 56-Jährigen in Sindelfingen kontrollieren, der durch überhöhte Geschwindigkeit aufgefallen war. Bei der Kontrolle eskaliert die Situation schließlich. Ein 56 Jahre alter, mutmaßlicher Reichsbürger hat am Freitagabend während einer Polizeikontrolle in Sindelfingen (Kreis Böblingen) versucht, die Beamten mit seinem Auto zu erfassen. Die Polizisten konnten sich mit einem Sprung zur Seite in Sicherheit bringen. Wie die Polizei meldet, war eine Streifenwagenbesatzung gegen 20.45 Uhr in Sindelfingen unterwegs, als ihnen der 56-Jährige auffiel, der in der Hanns-Martin-Schleyer-Straße offenbar stark beschleunigte und davonraste. Die Polizisten nahmen die Verfolgung auf und konnten ihn auf einem Firmenparkplatz anhalten und kontrollieren. Während der Kontrolle händigte der 56-Jährige den Polizisten Dokumente aus, in denen der Bestand der Bundesrepublik Deutschland angezweifelt wurde. Außerdem sprach er den Beamten die Rechtsgrundlage für ihr Einschreiten ab. Daraufhin beschleunigte er sein Auto erneut, sodass die Beamten zur Seite springen mussten und Verstärkung anforderten.

via StN: Polizeikontrolle in Sindelfingen Mutmaßlicher Reichsbürger rast auf Polizisten zu

siehe auch: Polizeibericht aus Sindelfingen Reichsbürger widersetzt sich Polizeikontrolle. Ein Mann, der vermutlich Anhänger von Reichsbürger-Vorstellungen ist, hat sich am Freitagabend in Sindelfingen einer Polizeikontrolle widersetzt. Er war gegen 20.45 Uhr einer Streifenbesatzung aufgefallen, als er auf der Hanns-Martin-Schleyer-Straße stark beschleunigte und mit augenscheinlich deutlich überhöhter Geschwindigkeit unterwegs war. (…) Nachdem er sich weigerte auszusteigen, musste er zwangsweise aus dem Auto geholt werden. Da die Polizisten bei ihm Anzeichen auf Drogeneinfluss feststellten, musste er sich einer Blutentnahme unterziehen. Der Führerschein des 56-Jährigen wurde beschlagnahmt.

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Holocaust: Was befahl Hitler?


Oder musste er nichts befehlen? Seit Jahrzehnten machen sich Historiker Gedanken, wie der Holocaust in Gang gesetzt wurde. Bei ihrem Vormarsch gegen die Deutschen seit 1943 stießen die Alliierten fast überall auf Massengräber und fanden bei Kriegsende in den Konzentrationslagern sterbende Häftlinge und Leichenberge vor. Ein so umfassendes System der Unterdrückung und Vernichtung, davon waren Briten, Amerikaner und Russen überzeugt, musste auf langer Planung und zentralen Befehlen beruhen. Die “Endlösung der Judenfrage” hatte sich ja auf alle europäischen Länder erstreckt, die von Deutschland und von seinen Verbündeten besetzt worden waren. Die Vorstellung von Planung und zentraler Lenkung passte zudem zu einschlägigen Ankündigungen der NS-Führung. Hatte nicht Hitler am 30. Januar 1939 für den Fall eines Weltkrieges die “Vernichtung der jüdischen Rasse in Europa” prophezeit? Hatte er nicht in seinem Buch Mein Kampf bedauert, dass die “hebräischen Volksverderber” nicht bereits im Ersten Weltkrieg “unter Giftgas gehalten” worden waren? Es lag nahe, eine Linie von der Intention zur Ankündigung und zur Verwirklichung zu ziehen, die von Mein Kampf bis nach Auschwitz reichte. Hinzu kam, dass sich die Angeklagten in den verschiedenen Nürnberger Prozessen nach 1945 auf umfassende Mordbefehle Hitlers beriefen. (…) Die Historiker Martin Broszat und Hans Mommsen griffen diese Erkenntnisse in den späten sechziger und siebziger Jahren auf und wiesen darauf hin, dass der Weg in den Massenmord nicht linear verlaufen sei, sondern sich als “kumulative Radikalisierung” vollzogen habe. Die sei nicht durch einen “Führerbefehl” in Gang gesetzt, sondern durch die destruktive Dynamik der NS-Herrschaftsstruktur vorangetrieben worden, vor allem durch die Rivalität konkurrierender NS-Instanzen. Der langjährige Streit zwischen “Strukturalisten” wie Broszat und Mommsen und “Intentionalisten”, die nach wie vor die Linearität zwischen weltanschaulicher Zielsetzung und ihrem Vollzug hervorhoben, hat die Forschung bis in die neunziger Jahre geprägt, gilt heute jedoch als überholt. Einerseits waren am Holocaust eine Vielzahl von Personen, Institutionen und Herrschaftsträgern in den besetzten Gebieten beteiligt – ihr Zusammenwirken und auch ihr Nichtzusammenwirken ist komplex und kann nicht mit einem zentralen Befehl erklärt werden. Andererseits waren die wesentlichen Initiativen an der Peripherie jederzeit mit Hitler und Himmler abgestimmt, die über alle Entwicklungen nicht nur informiert waren, sondern sie zugleich durch eindeutige Äußerungen und mündliche Weisungen vorantrieben. Dabei legten sie auch Sprachregelungen fest: “Judenfrage/als Partisanen auszurotten” notierte sich Himmler als Ergebnis eines Gespräches, das er mit Hitler am 18. Dezember 1941 geführt hatte. Der Historiker Christian Gerlach interpretierte 1997 gerade diese und einige andere Notizen von weiteren NS-Funktionären als Beweis, dass Hitler am 12. Dezember 1941 bei einer Rede vor Reichs- und Gauleitern in Berlin eine “Grundsatzentscheidung” zur Vernichtung der Juden verkündet habe. Sein Kollege Peter Longerich sprach 2001 von einem “ungeschriebenen Befehl”. Zwar habe Hitler im Dezember 1941 keine Grundsatzentscheidung getroffen, sich jedoch als Motor einer “Politik der Vernichtung” erwiesen, die von Herbst 1939 bis Sommer 1942 schrittweise eskaliert sei.

via zeit: Holocaust: Was befahl Hitler?

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Hohenzollern unterliegen im Streit um Meinungsäußerung

Georg Friedrich Prinz von Preußen ist mit dem Versuch gescheitert, der Co-LINKEN-Vorsitzenden in Brandenburg, Anja Mayer, eine Meinungsäußerung gerichtlich untersagen zu lassen. Mayer hatte in einer Pressemitteilung geäußert, die Hohenzollern versuchten, die wissenschaftliche Erforschung und öffentliche Diskussion über die Rolle des Hauses Hohenzollern mit juristischen Mitteln zu ersticken, dies sei aus ihrer Sicht “ein Angriff auf die Kernwerte unserer Demokratie – die Freiheit von Wissenschaft und Medien”. Den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung, mit dem Mayer ein Teil dieser Äußerung untersagt werden sollte, hatte bereits das Landgericht Berlin zurückgewiesen. Nun hatte auch die Beschwerde zum Kammergericht keinen Erfolg. “Die Hohenzollern behaupten auf ihrer Internetseite, die Familie habe sich in keinem Fall gegen eine kritische Berichterstattung als solche gewandt. Angesichts des Versuchs, mir eine zulässige Meinungsäußerung verbieten zu lassen, kann man das nur als royales Märchen bezeichnen”, so Mayer. “Die Entscheidung des Kammergerichts ist ein wichtiges Signal. Das Ergebnis des Verfahrens zeigt noch einmal, wie wichtig es ist, um die Meinungsfreiheit zu kämpfen.” Kritik übt Mayer erneut an den zahlreichen Abmahnungen und Gerichtsverfahren der Hohenzollern. “Das Ergebnis des gegen mich geführten Verfahrens kann auch betroffene Wissenschaftlerinnen und Journalistinnen ermutigen. Mit seinem aggressiven presserechtlichen Vorgehen schürt das ehemalige Königshaus ein Klima der Angst. Dabei kommt es auch nicht darauf an, ob Ansprüche im Einzelfall berechtigt sind oder nicht. Schon die große Anzahl an Anwaltsschreiben gefährdet die notwendige Diskussion darüber, welche Folgen die dunkle Vergangenheit der Hohenzollern für die Gegenwart haben muss.

via die linke brandenburg: Hohenzollern unterliegen im Streit um Meinungsäußerung

siehe auch: Linke in Brandenburg siegen im Streit gegen die Hohenzollern. Das Gericht entscheidet gegen ein Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung. Es geht um Meinungsfreiheit. (…) Entzündet hatte sich der Streit an dem Vorwurf der Linken-Chefin, wonach die Hohenzollern versuchten, die wissenschaftliche Erforschung und öffentliche Diskussion über die Rolle des Hauses Hohenzollern in der NS-Zeit mit juristischen Mitteln zu ersticken. Den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung, mit dem Mayer ein Teil dieser Äußerung untersagt werden sollte, habe bereits das Landgericht Berlin zurückgewiesen, nun habe auch die Beschwerde zum Kammergericht keinen Erfolg gehabt. Die Frage, ob die ehemalige Herrscherfamilie maßgeblich zur Machtergreifung des NS-Regime beigetragen hat, hat Auswirkungen auf mögliche Entschädigungsrechte für Enteignungen nach 1945.

Berlin, Sportpalast, August Wilhelm v. Preußen.jpg
Von Bundesarchiv, B 145 Bild-P046293 / Weinrother, Carl / CC BY-SA 3.0 DE, CC BY-SA 3.0 de, Link

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Westminster residents report white supremacist fliers left in driveways

Westminster Police said it took multiple reports Sunday of the materials in a neighborhood near Westminster Boulevard and West 112th Avenue. Residents in a Westminster neighborhood woke up Sunday morning to find white supremacist fliers had been left in their driveways during the night, according to police. The Westminster Police Department (WPD) took at least two calls about the materials in the 11200 block of Kendall Street, which is in the area of West 112th Avenue and Westminster Boulevard, a police spokesperson said. (…) A spokesperson for the Anti-Defamation League (ADL) said they had received a report of the fliers and of another incident in Colorado Springs in which white supremacist graffiti was left in a park.

via 9news: Westminster residents report white supremacist fliers left in driveways

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Corona-Protest mit rechter Hilfe

Bei einer Querdenken-Demonstration in Düsseldorf haben Neonazis mitgemischt – nicht zum ersten Mal. Zu rechten Positionen will die Bewegung keinen Abstand halten. „Wir sind hier, wir sind da, HoGeSa“, schallt es am Sonntagnachmittag über den Rheinpark in Düsseldorf. Rund 100 Anhänger der rechtsextremen Organisation Hooligans gegen Salafisten (HoGeSa) sind gesammelt zu einer Kundgebung der Initiative Querdenken gelaufen. Weil viele davon vermummt und schwarz gekleidet sind, glauben einige Demonstranten zunächst, es handle sich um Antifaschisten, die die Kundgebung stören wollen. Neonazis in den Reihen der Protestteilnehmer laufen auf die Gruppe zu. Erst im letzten Moment bemerken sie, dass sie ihresgleichen gegenüberstehen. Wegen des Tumults distanzierte sich der Anmelder der Kundgebung, Michael Schele, von den Hooligans. Doch Distanzierungen sind bei der Coronaleugner-Bewegung Querdenken ein rotes Tuch. Schele brachte Reichsbürger gegen sich auf, die seit Monaten bei Querdenken und anderen Initiativen mit ihm zusammenarbeiten. „Wir möchten hier niemanden vor den Kopf stoßen, der sich den Zielen von Querdenken anschließt“, sagte der Redner Marcel Wojnarowicz auf der Bühne im Versuch, die Wogen zu glätten. (…) Die Distanzierung vom Rechtsextremismus – für viele der angereisten Neonazis ein Affront. Große Teile entfernten sich zwischenzeitlich von der Kundgebung und probten den gewalttätigen Aufstand. 200 Rechtsextremisten versuchten, eine Polizeikette zu durchbrechen, um auf die Straße zu kommen. Die Beamten hielten sie auf. Schon am Morgen hatten mehrere Angreifer einen Anreisepunkt antifaschistischer Gruppen in Duisburg attackiert. Nach Informationen von ZEIT ONLINE waren Dortmunder Neonazis beteiligt, darunter mindestens ein mutmaßliches Mitglied der inzwischen verbotenen rechtsterroristischen Organisation Combat 18. Von bis zu 60 Neonazis berichten Betroffene des Angriffes, mit denen ZEIT ONLINE am Sonntagnachmittag sprechen konnte. (…) Dass sich am Rand der Demonstration Brutalität Bahn brechen würde, hatte sich bereits zuvor abgezeichnet: Hannes Ostendorf, Sänger der Rechtsrockband Kategorie C, hatte in einem Interview gesagt: „Es ist immer ein Unterschied, ob da 70 bis 80 Mann stehen, die sportlich gekleidet sind und einen durchsetzungsfähigen Blick haben, oder wenn da eine 65-jährige Frau mit ihrem 70-jährigen Ehemann mit Enkelkind durch die Gegend läuft“. An den Zusammenstößen mit der Polizei in Düsseldorf war Ostendorf beteiligt. Sein Gesprächspartner, der Holocaustleugner Nikolai Nerling, sprach die Ausschreitungen von Neonazis und rechten Hooligans bei der Querdenken-Demonstration in Leipzig vom November an: Diese hätten „vielleicht die Argumente der Querdenker verstärkt“. Nerling hatte zuvor auf einem Mitte November veröffentlichten Lied von Ostendorf zur Corona-Krise mitgesungen. „Jetzt lassen wir uns die Meinung hinterm Maulkorb verbieten“, heißt es darin, und weiter: „Widerstand ist unser Recht, komm mit uns auf die Straße, auf zum letzten Gefecht.“ Der Song namens Widerstand wurde unter anderem im Telegram-Kanal des Verschwörungsideologen Xavier Naidoo verbreitet. Immer wieder scheinen bei solchen Gelegenheiten die Verbindungen zwischen Querdenken und der extremen Rechten durch. Als verbindendes Element dienten der Bewegung besonders „Verschwörungserzählungen, die zu inhaltlichen und milieuübergreifenden Kooperationen von Esoterikerinnen, Impfgegnerinnen, Reichsbürger*innen und Rechtsextremen geführt haben“, schreibt Sozialwissenschaftler Virchow.

via störungsmelder: Corona-Protest mit rechter Hilfe

https://twitter.com/infozentrale/status/1335678150022492161
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