Umfrage: Rassismus und Sexismus bei der Berufsfeuerwehr verbreitet

Im Herbst waren Vorwürfe gegen Beamte der Berufsfeuerwehr Bremen wegen rassistischer und sexistischer Vorfälle bekanntgeworden. Einer Umfrage der Wochenzeitung „Die Zeit“ zufolge hat fast jede fünfte Berufsfeuerwehr in den vergangenen fünf Jahren derartige Vorfälle verzeichnet. Damit sind die Probleme verbreiteter als bislang bekannt. Rassismus und Sexismus bei der Berufsfeuerwehr sind nach einer Umfrage der Wochenzeitung „Die Zeit“ stärker als bisher bekannt. Fast jede fünfte Berufsfeuerwehr in Deutschland hat demnach in den vergangenen fünf Jahren mutmaßlich rassistische oder sexistische Vorfälle in den eigenen Reihen festgestellt. Von 110 befragten Berufsfeuerwehren beantworteten 104 die Fragen der Wochenzeitung zu rassistischen, extremistischen oder sexistischen Äußerungen, Handlungen und Symbolen oder entsprechenden Beschwerden.

via rnd: Umfrage: Rassismus und Sexismus bei der Berufsfeuerwehr verbreitet

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Von <a href=”//commons.wikimedia.org/wiki/User:JordiCuber” title=”User:JordiCuber”>JordiCuber</a> – <span class=”int-own-work” lang=”de”>Eigenes Werk</span>, CC0, Link

Querdenker-Autokorso vom neuen Stadion bis ins Elztal – SC distanziert sich

Der SC Freiburg kann nichts dagegen tun, dass Demos gegen die Corona-Maßnahmen an seiner neuen Arena ihren Auftakt nehmen. Die Route der Korsos führte inzwischen weit ins Freiburger Umland. Knapp 100 Fahrzeuge waren am Dienstagabend in Waldkirch, Denzlingen, Vörstetten und Gundelfingen unterwegs. Bei dem Autokorso handelt es sich um eine in Freiburg organisierte Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen. Die Teilnehmer fahren in Freiburg seit Anfang November regelmäßig durch die Stadt, auch Kennzeichen aus Lörrach, Emmendingen und Waldshut waren mehrmals vertreten. Die Teilnehmer war nach Polizeikenntnissen zum zweiten Mal im Freiburger Umland unterwegs. 2020 hatte demnach eine Demonstration im Kaiserstuhl stattgefunden, nun fuhren sie zum ersten Mal Richtung Elztal. Laut Polizeisprecher Michael Schorr nahmen geschätzt 200 Menschen teil. Um den Verkehr nicht zu behindern, habe man die Autos in drei Blöcke aufgeteilt, die um 18.50 Uhr in einem Abstand von drei Minuten nacheinander losfuhren. Startpunkt war der Parkplatz vor dem neuen SC-Stadion in Freiburg. Der SC Freiburg distanziert sich “ausdrücklich” von der Bewegung. “Uns ist bekannt, dass auf dem Parkplatz vor dem neuen SC-Stadion zuletzt Querdenker-Demos gestartet sind. Leider handelt es sich dabei um städtisches Gelände, auf dem der Sport-Club kein Hausrecht hat”, schreibt der Verein auf seinem Twitter-Account.

via badische zeitung: Querdenker-Autokorso vom neuen Stadion bis ins Elztal – SC distanziert sich

Erneut Streit im #AfD-Kreisverband #Ilmkreis-#Gotha – #nichtregierungsfähig

Mitglieder des AfD-Kreisverbands Ilmkreis-Gotha erheben schwerwiegende Vorwürfe gegen die eigene Führung. Es geht um eine angeblich manipulierte Wahl und um Intransparenz. Steht der Kreisverband vor der Spaltung? Der Frust an der Basis im AfD-Kreisverband Ilmkreis-Gotha muss groß sein. “Mit diesem Schreiben gehen wir – die Unterzeichner – einen Weg der Verzweiflung”, heißt es in einem Brief vom 27. Januar unterzeichnet von 28 AfD-Mitgliedern. Es ist ein Hilferuf adressiert an den Landesvorstand der Thüringer AfD. Die Unterzeichner beschweren sich darin über die Führung ihres Kreisverbands. Im Zentrum der Kritik stehen Kreissprecher Marcus Bühl, dessen Stellvertreter Birger Gröning sowie Kreisschatzmeister Olaf Kießling. Der AfD-Kreisverband Ilmkreis-Gotha besteht aus dem Landkreis Gotha und dem Ilm-Kreis. Nach Recherchen von MDR THÜRINGEN stammen alle Unterzeichner der Protestnote aus dem Ilmkreis. Deren Konflikt mit dem eigenen Kreisvorstand besteht seit etwa zwei Jahren. Seitdem steht auch der Vorwurf im Raum, der Vorstand schwäche die Ilm-Kreis-Mitglieder zugunsten des Standorts Gotha. (…) Nach Recherchen von MDR THÜRINGEN sollen in Westhausen ausnahmslos Gothaer AfD-Mitglieder zu Delegierten gemacht worden sein. Alle Bewerber aus dem Ilm-Kreis sollen leer ausgegangenen sein. Bühl und Gröning ignorierten MDR-Anfragen dazu. Torben Braga hingegen, der Sprecher der Landespartei um Björn Höcke und Stefan Möller, teilte mit: “Dem Landesvorstand der AfD Thüringen liegen keinerlei Anhaltspunkte für die Richtigkeit des geäußerten Verdachts vor.” Ähnlich hatte sich der Landesverband bereits Anfang Februar in seinem Antwortschreiben an die kritischen Ilm-Kreis-Mitglieder geäußert. Darin ist von einem “sehr diffus geäußerten Manipulationsverdacht” die Rede. Darüber hinaus wird das Geschehen beim Kreisparteitag in Westhausen, dessen Versammlungsleiter Torben Braga war, als “übliches Procedere in Parteien” beschrieben. Bei jedem Parteitag sei zu beobachten, “wie unterschiedliche Interessengruppen für Ihre Positionen werben und Mehrheiten zu organisieren versuchen”. Dies sei “weder ehrenrührig noch manipulativ”.

via mdr: Erneut Streit im AfD-Kreisverband Ilmkreis-Gotha

Accused Neo-Nazi #Terrorist’s Account Posted Threatening #Videos of Him Armed in Public – #TheBase

Justen Watkins, a one-time leader of the Base now out on-bail while facing terrorism related charges, made disturbing Instagram posts before his arrest. Twenty-five-year-old Michigan native Justen Watkins, a reputed former leader of a neo-Nazi terror group under an FBI counterterrorism probe, continues to be free on bond after his court date was once again delayed. VICE News has obtained a data dump of postings from a private Instagram account associated with Watkins, which was active before his arrest in October 2020. In the massive cache, dated from late 2019 into 2020, there are calls for murder and several images believed to be of Watkins, who was the one-time leader of the Base, with firearms and paramilitary gear. One particularly disturbing video pans between what looks like a military-style rifle on the passenger side of a car and an armored vehicle parked at a gas station. A caption reads “Bout to play some [Grand Theft Auto].”  After getting out of jail on bond in late 2020, Watkins has yet to face charges in court due to a mixture of coronavirus-related delays and his attorney dumping him as a client. Authorities are aware Watkins had access to firearms and has been accused of being previously intent on acts of terror, yet he remains free. His release while facing serious terrorism-related charges highlights the difficulty authorities have in keeping far-right militants behind bars—a problem they likely wouldn’t face if Watkins was a member of or providing material support to an international terrorist organization like ISIS or al-Qaeda.

via vice: Accused Neo-Nazi Terrorist’s Account Posted Threatening Videos of Him Armed in Public

https://twitter.com/FFRAFAction/status/1367233994606141444

#Mülheim: #Polizist aus rechtsextremem Chat #prügelte auf Mann aus dem #Kosovo ein – fast wäre er damit davongekommen – #schauhin #polizeiproblem

Es war eigentlich nur ein Routineeinsatz, der für Beamten der Wache in Mülheim aber ziemlich aus dem Ruder lief. Anfang 2019 werden die Streifenpolizisten Martin M.* (39) und Clara R.* (26) zu einem Einsatz wegen häuslicher Gewalt gerufen. Eine junge Frau stand blutüberströmt auf der Straße. Polizist Martin M. soll in der Wohnung den Vater Milot M.* (56) als Übeltäter ausgemacht haben und daraufhin ausgerastet sein. Mülheim: Polizist soll Mann mit Migrationshintergrund brutal geschlagen haben. Der Kommissar, der schon als mutmaßliches Mitglied der rechtsextremen Chat-Gruppe der Polizei Essen/Mülheim für Aufsehen sorgte, habe laut Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Duisburg den Mann mit kosovarischem Migrationshintergrund – der bereits mit Handschellen gefesselt war – ins Gesicht geschlagen. (…) Das Prügel-Opfer erstattete im Anschluss Strafanzeige gegen den 39-jährigen Polizeibeamten. Die Staatsanwaltschaft holte daraufhin eine dienstliche Stellungnahme des beschuldigten Beamten und seiner Kollegin Clara R. ein. Beide gaben darin an, dass der Beamte lediglich geschlagen habe, als Milot M. bedrohlich auf ihn zugekommen sei. Wie Recherchen des „Focus“ zeigen, hatten sich die beiden offenbar abgesprochen und versucht, den Vorfall zu vertuschen. (…) „Die Ermittlungen gegen den Beamten wegen Körperverletzung im Amt sind in der Folge durch die Staatsanwaltschaft wieder aufgenommen worden. Sie dauern derzeit noch an“, erklärt Marie-Theres Fahlbusch, Sprecherin der Staatsanwaltschaft Duisburg. Auch gegen die beiden Polizistinnen wird wegen des Verdachts der Strafvereitelung im Amt ermittelt. Zum Unverständnis von Anwalt Christoph Arnold, der „Kronzeugin“ Pia S. vertritt. Arnold zum „Focus“: „Der Fall stinkt zum Himmel, es ist mir unverständlich, warum meine Mandantin, die den Skandal aufgedeckt hat, immer noch als Beschuldigte gilt.“ Doch damit nicht genug: auch gegen zwei Dienstgruppenleiter des Essener Polizeipräsidiums ermittelt die Duisburger Staatsanwaltschaft. Pia S. soll ihre Vorgesetzten kurz nach dem Einsatz über die Schläge ihres Kollegen informiert haben. Konsequenzen hatte das offenbar nicht.

via der westen: Mülheim: Polizist aus rechtsextremem Chat prügelte auf Mann aus dem Kosovo ein – fast wäre er damit davongekommen

Nach #Sprengstoff-Fund – Plante #Bundeswehrsoldat aus #Glashütten #Terroranschlag?

Sprengstoff, Waffen und eine Handgranate – all das fanden Ermittler im Haus eines 21 Jahre alten Bundeswehrsoldaten aus Glashütten. Schriftstücke legen nun offenbar sogar den Verdacht eines Terroranschlags nahe. Nach der Verhaftung eines mutmaßlich rechtsextremen Bundeswehrsoldaten aus Glashütten (Hochtaunus) hat die Staatsanwaltschaft Frankfurt das Verfahren übernommen. Sie prüft, ob der 21-Jährige einen Terroranschlag geplant hatte. Das bestätigte eine Behördensprecherin am Dienstag dem hr. Im Haus des Beschuldigten hatten die Ermittler unter anderem ein Schriftstück gefunden. Das soll mit den Worten “Wie man die Macht in Deutschland übernehmen könnte” überschrieben sein. Der 21-Jährige hatte sich laut Zeugenaussagen mehrfach rassistisch geäußert. Am Wochenende waren der Soldat und sein Vater festgenommen worden. Sein Bruder stellte sich anschließend selbst. Mittlerweile sitzen alle drei in Untersuchungshaft. Im Haus der Familie hatten Ermittler laut Landeskriminalamt ein riesiges Waffenarsenal gefunden. Unter anderem stellten sie Pistolen, Gewehre, eine Handgranate, selbst gebaute Sprengkörper und Zünder sicher. Dabei geht es nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa überwiegend um Material, das nicht aus Bundeswehrbeständen stammt. Den Beschuldigten wird auch Volksverhetzung vorgeworfen.

via hessenschau: Nach Sprengstoff-Fund – Plante Bundeswehrsoldat aus Glashütten Terroranschlag?

siehe auch: Polizeieinsatz in #Hessen – Rechtsextremer #Bundeswehrsoldat und Verwandte horten #Waffen und #Sprengstoff – #schauhin #terror. Eine offenbar rechtsextreme Familie hat sich mit Waffen und Sprengstoff eingedeckt. Ein Beschuldigter ist Soldat. Er und zwei Angehörige sind in U-Haft. Die Bundeswehr wird erneut von einem mutmaßlich rechtsextremen Vorfall belastet. Ein Spezialeinsatzkommando der hessischen Polizei stellte am Sonnabend in Glashütten (Hochtaunuskreis) bei einem rechtsextremen Soldaten und zwei Familienmitgliedern Waffen, Munition, eine Handgranate, Sprengstoff sowie Schriftstücke und Datenträger mit politischer Propaganda sicher. Die Beschuldigten sind zwei Brüder im Alter von 20 und 21 Jahren und der 63-jährige Vater. Der 21-Jährige ist Soldat und als Hauptgefreiter in Pfullendorf (Baden-Württemberg) stationiert. Dort betreibt die Bundeswehr das Ausbildungszentrum Spezielle Operationen. Der Beschuldigte ist hier Zeitsoldat. Auf Fotos, die das Hessische Landeskriminalamt am Montag verbreitete, ist ein üppiges Arsenal zu sehen. Die Polizei fand unter anderem ein Gewehr mit Zielfernrohr, eine Pistole, Patronen unterschiedlichen Kalibers, granatartige Munition, Material zum Bau von Sprengsätzen, mehrere Kampfmesser, eine Kampfaxt, und einen Schlagring. Die Beamten fanden auch eine Handgranate, sie soll nach unbestätigten Meldungen aus dem früheren Jugoslawien stammen.

INTERNER BERICHT ZUM #KSK – Fehlbestände bei #Munition und #Sprengstoff seit Jahren bekannt – #terror

Ein interner Bericht der Bundeswehr zeigt, dass die Elitesoldaten des KSK seit Jahren geltende Vorschriften ignorieren. Die Probleme waren intern offenbar bekannt. Interne Untersuchungen liefen ins Leere. Der Verteidigungsausschuss des Bundestages wird am sich am Mittwoch (3. März) erneut mit den Verfehlungen des Kommandos Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr befassen. Für Diskussionen wird dabei ein mehr als 100 Seiten starker interner Bericht der Bundeswehr sorgen, der dem MITTELDEUTSCHEN RUNDFUNK  vorliegt. Der Bericht befasst sich mit fehlender Munition, fehlendem Sprengstoff und offenbart vor allem jahrelange Ignoranz der geltenden Regeln. So kommen die Verfasser des Berichtes zum Ergebnis: “Die Vorschriften und Verfahren zur Munitionsbewirtschaftung wurden im KSK auf allen Ebenen über Jahre hinweg nicht eingehalten.” Die Verantwortlichen wissen dem Bericht zufolge derzeit nicht, wo etwa 13.000 Schuss Munition und 62 Kilogramm Sprengstoff verblieben sind. Laut Bericht ist das “mit hoher Wahrscheinlichkeit” auf eine fehlerhafte Buchführung zurück zu führen. Allerdings sei auch “bewusste, kriminelle Unterschlagung nicht mit allerletzter Sicherheit auszuschließen.” Der Bericht zeigt, dass man beim KSK offenbar seit knapp vier Jahren immer wieder nach verschwundener Munition und Sprengstoff gesucht hat. So sei im März 2017 eine erste Prüfung durchgeführt worden. Allerdings will man damals nur ein Hand voll fehlender Munition festgestellt haben. So heißt es im Bericht zu dieser Prüfung: “Es wurden Differenzen in Höhe von ‘5 Schuss Munition’ festgestellt.” Nach Informationen des Nachrichtmagazin MDR exakt wird auch die Qualität einer späteren internen Prüfung stark in Zweifel gezogen. So heißt es über eine Inventur im Dezember 2017: “Der Inventurzeitraum erscheint deutlich zu kurz. Die Ergebnisse der Inventur werden […] als nicht valide bewertet.” Die letzte KSK-eigene Inventur hatte es dem Bericht zufolge im Dezember 2019 gegeben. Es sei hier zwar fehlende Munition festgestellt worden, diese Informationen allerdings nicht an vorgesetzte Dienststellen weiter geleitet worden. Inzwischen sucht man etwa 13.000 Schuss Munition und 62 Kilogramm Sprengstoff.

via mdr: INTERNER BERICHT ZUM KSKFehlbestände bei Munition und Sprengstoff seit Jahren bekannt

Bullets 270 Sierra.jpg
Von I, Arthurrh, CC BY-SA 3.0, Link – symbolbild