Phantasie-Ausweis und selbst erdachter Eid – Posse vor dem Amtsgericht: Reichsbürger von Rügen wehrt sich gegen Zwangsversteigerung

Der Eigentümer eines Hauses in Lohme versucht, den Verlust seines Heims abzuwenden, indem er die Legitimität des Gerichts bestreitet. Das nützt ihm nichts. Den Zuschlag erhält ein Schwabe. Der will den renitenten Rentner vielleicht sogar wohnen lassen. Hinter einer Zwangsversteigerung verbergen sich vielfach schwere menschliche Schicksale wie Arbeitslosigkeit, Scheidung, Krankheit „oder auch das, was Sie gerade erlebt haben“, sagt ein Zuschauer der Zwangsversteigerung des Hauses von Volker Z. zum Publikum. Er spielt damit auf die Geisteshaltung des nunmehr ehemaligen Eigentümer eines Hauses im Lohmer Ortsteil Hagen an. Volker Z. gehört einer Denkrichtung sogenannter Reichsbürger, Selbstverwalter oder ähnlicher „Weltanschauungen“ an, die die Legitimität des Staates bestreiten. So baut sich Z. zu Beginn der Versteigerung vor Auktionatorin Jasper auf, erhebt seine rechte Hand zum Schwur und verliest einen selbst erdachten „Eid“, in dem er „als lebender Mensch“ schwört, dass sämtliche Schulden beglichen wären und das Gericht ohnehin nicht zuständig sei. Über einen gültigen Personalausweis verfügt er nicht („Sie nennen sich nur Staat, sind es aber nicht!“). Stattdessen zieht er ein Phantasie-Dokument aus einem Stoffbeutel. Schuldner leugnet seine Identität Sodann setzt Z. die Höhe des Schadensersatzes gegen die Rechtspflegerin auf eine Million Euro fest und erklärt das Verfahren für aufgehoben. Gänzlich absurd wird es, als Volker Z. seine Identität leugnet. Z.: „Herr Z. ist nicht erschienen.“ Jasper: „Genau, deswegen sind Sie ja auch nicht da.“ (…) Zur Versteigerung steht ein Wohnhaus mit Nebengebäude nebst einem unbebauten Grundstück am Rand des Nationalparks Jasmund. Weil Volker Z. den Gutachter nicht ins Haus ließ, musste dieser den Verkehrswert der Immobilie schätzen. Der dabei ermittelte Verkehrswert von 293.000 Euro basiert somit auf „fiktiven, ungesicherten Annahmen“ zu Art und Umfang der Bebauung. Es handele sich um ein mehr als 100 Jahre altes Haus mit einer Wohnfläche von rund 150 Quadratmetern sowie ein Wirtschaftsgebäude. Neben den Bankschulden ist das 2800 Quadratmeter große Anwesen mit weiteren Verbindlichkeiten für Grundsteuern sowie unbezahlten Gebühren für Wasser- und Abfallentsorgung belastet

via Ostsee-Zeitung: Phantasie-Ausweis und selbst erdachter Eid Posse vor dem Amtsgericht: Reichsbürger von Rügen wehrt sich gegen Zwangsversteigerung

AfD Brandenburg lädt Martin Sellner ein – Vortragsabend für Verfassungsfeinde

Der AfD-Bundesvorstand hat sich formal vom Rechtsextremisten Sellner distanziert. Die AfD Brandenburg pfeift drauf und lädt ihn nach Luckenwalde ein. Es ist auch ein Mittelfinger gegen den Bundesvorstand und die Parteispitze um Alice Weidel und Tino Chrupalla. Der Bundesvorstand hatte im Juli vergangenen Jahres dezidiert davor gewarnt, den kleinen, österreichischen Rechtsextremisten Martin Sellner zu Veranstaltungen einzuladen. Auch weil das Bundesverwaltungsgericht unlängst in einem Urteil klargestellt hat, dass Sellners Konzept zur „Remigration“ (sprich rassistische Vertreibungspolitik vermeintlich „nicht assimilierter“ Staatsbürger mit Migrationshintergrund) verfassungswidrig ist. Die Familie Kotré dachte sich wohl: Uns egal und jetzt erst recht. Der Brandenburger Bundestagsabgeordnete Steffen Kotré und die mit ihm verheiratete Brandenburger Landtagsabgeordnete Lena Kotré haben Sellner nach Luckenwalde eingeladen und wollen mit ihm am nächsten Donnerstag einen Vortragsabend veranstalten. Thema im Wahlkreisbüro des Bundestagsabgeordneten: „Remigration – Theorie und Praxis“. Entsprechend genervt ist man im Bundesvorstand. Offiziell wollten Weidel und Chrupalla sich zwar nicht äußern. Der taz teilte Weidels Sprecher allerdings mit: „Aktuell ist die Landesspitze dabei, sich der Sache anzunehmen“ – man will also Druck ausüben, damit die Veranstaltung wieder abgesagt wird. Der Landesvorsitzende René Springer und die Kotrés antworteten dazu bisher auf taz-Anfrage allerdings nicht. Die AfD Brandenburg, seit ihrer Gründung einer der radikalsten Landesverbände in der ohnehin extrem rechten AfD, hatte schon im vergangenen Jahr gegen den Bundesvorstand in Sachen „Remigration“ und Sellner aufgemuckt. Nach der Empfehlung der Parteispitze, sich von Sellner fernzuhalten, hieß es damals: „Wir machen so weiter wie bisher.“ Und auch Björn Höcke zeigte seinen Mittelfinger, in dem er als Reaktion offensiv mit einem Sellner-Buch posierte und sagte, dass man diesem „Till Eulenspiegel“ nicht in den Rücken fallen dürfe. Offen völkische Gastgeber Die Gastgeber im Wahlkreisbüro sind ebenfalls eingefleischte Rechtsextremisten: Steffen Kotré tritt immer wieder als Putin-Marionette im russischen (und deutschen) Fernsehen auf, und Lena Kotré träumt von einer privaten Abschiebeindustrie, will Flüchtlinge von öffentlichen Veranstaltungen ausschließen und verteilte Nahkampfwaffen als Wahlkampfgeschenke. Enge Verbindungen zu militanteren Rechtsextremen sind bei beiden keine Neuigkeit

via taz: AfD Brandenburg lädt Martin Sellner ein Vortragsabend für Verfassungsfeinde

Illegale Waffen und Reichsbürger-Verdacht im Landkreis Cham

Spezialkräfte haben im Landkreis Cham drei Männer vorübergehend in Gewahrsam genommen. Sie stehen im Verdacht, der Reichsbürgerszene anzugehören. Die Polizei durchsuchte die Wohnungen der drei Tatverdächtigen und stellte einige Waffen sicher, die Kriminalpolizei ermittelt. Darüber informiert das Polizeipräsidium Oberpfalz in einer Pressemitteilung. Am Donnerstag wurden im Landkreis drei Männer im Alter von 57, 60 und 70 Jahren vorübergehend in Gewahrsam genommen, da der Verdacht bestand, dass sie der Reichsbürgerszene angehören und in illegalerweise über Schusswaffen verfügen, heißt es in der Mitteilung. Die Kriminalpolizei Regensburg ermittelt und leitete gegen zwei Personen jeweils Strafverfahren ein. Im Rahmen laufender Ermittlungen der Kriminalpolizei Regensburg stehen die Männer im Verdacht, der Reichsbürgerszene anzugehören und sich zumindest teilweise illegal Waffen beschafft zu haben. Am Donnerstag wurden auf Grundlage von Durchsuchungsbeschlüssen mit Unterstützung von Spezialkräften bei den drei Tatverdächtigen, die unweit voneinander entfernt im Landkreis wohnen, Durchsuchungen durchgeführt. Während der Maßnahmen wurden unter anderem Waffen aufgefunden und sichergestellt. Die drei Männer wurden zu Beginn der Durchsuchungsmaßnahmen vorläufig in Gewahrsam genommen, teilt das Polizeipräsidium weiterhin mit

via idowa: Illegale Waffen und Reichsbürger-Verdacht im Landkreis Cham

Zwei Nächte im Sheraton-Hotel – China bezahlte Bystron einen Luxustrip nach Peking

Der AfD-Europaabgeordnete Petr Bystron ist auf Kosten der Kommunistischen Partei nach China geflogen. Die staatliche Propaganda-Agentur zahlte den Flug in der Business-Class und Übernachtungen im luxuriösen Sheraton-Hotel. Reisen nach Russland, in die USA und China haben führende AfD-Politiker zuletzt für medienwirksame Inszenierungen genutzt. Nun stellt sich heraus: Im Windschatten dieser Auftritte unternahm auch der EU-Abgeordnete Petr Bystron einen Trip – allerdings wesentlich weniger öffentlich. Der Grund dafür könnte heikel sein: Bezahlt wurde die Reise nach China Mitte November von einem Tochterunternehmen der staatlichen Propaganda-Agentur Xinhua. Das belegen Bystrons eigene Angaben gegenüber dem EU-Parlament. Luxushotel und Schiffsrundfahrt Laut den t-online vorliegenden Dokumenten übernahm der “China Economic Information Service” sowohl die Kosten für den Flug per Business-Class als auch für zwei Übernachtungen im luxuriösen Sheraton Beijing Lize Hotel. Vor Ort nahm Bystron an der “2025 Think Tank Annual Conference on Megacity Governance (Beijing)” teil, die ebenfalls von der staatlichen Nachrichtenagentur organisiert wurde. Dort standen nicht nur Workshops und Vorträge auf dem Programm, sondern auch eine abendliche Schiffsfahrt über den Liangma River. Auf Fragen von t-online zur China-Reise reagierte Bystron nicht.

via t-online: Zwei Nächte im Sheraton-Hotel China bezahlte Bystron einen Luxustrip nach Peking

Bundestag verweigert sieben AfD-Mitarbeitern Hausausweise

Wer durch die Sicherheitsprüfung des Parlaments fällt, darf den Bundestag nicht betreten. Offenbar betrifft das in der aktuellen Wahlperiode sieben Mitarbeiter – sie alle gehören laut einem Medienbericht zur AfD. Der Bundestag hat deutlich mehr AfD-Mitarbeitern den Zugang zum Parlament verwehrt als bislang bekannt. In der aktuellen Wahlperiode verweigerte die Verwaltung sieben Personen den Hausausweis für den Bundestag. In zwei weiteren Fällen lehnte sie den Zugang zu den IT-Systemen ab. Nach Informationen des „Spiegels“ handelt es sich bei allen gesperrten Personen um Mitarbeiter der AfD. Die Bundestagsverwaltung macht dazu keine Angaben. Mehrere der Personen seien Rechtsextreme oder verurteilte Straftäter, andere seien durch vertiefte Russlandkontakte aufgefallen, berichtet der „Spiegel“. Die AfD-Bundestagsfraktion bestätigte den Vorgang. Über die konkreten Vorwürfe gab sie keine Auskunft. Mitarbeiter, die durch die Sicherheitsprüfung des Parlaments fallen, werden bislang weiter aus Steuergeldern bezahlt. Sie können zwar den Bundestag nicht betreten, aber weiter für Abgeordnete arbeiten. Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) will nun das Abgeordnetengesetz ändern, um das zu verhindern: In einem Brief an die Fraktionen schreibt sie von einer „Regelungslücke“, die es zu schließen gelte. „Kein Zutritt wegen gravierender Sicherheitsbedenken, aber gleichzeitig ein Arbeitsvertrag im Bundestag bei einem Abgeordneten, bezahlt aus Steuergeld – das ist ein Widerspruch, der für mich nicht zu erklären ist“, sagte Klöckner dem „Spiegel“.

via welt: Bundestag verweigert sieben AfD-Mitarbeitern Hausausweise

Stromausfall in Berlin: Geflüchtete wurden nicht in Luxushotels untergebracht

Während des Stromausfalls kochte die Stimmung gegen eine angebliche Maßnahme der Berliner Regierung hoch: Sie soll Geflüchtete in Luxushotels, unter anderem am Ku’damm, untergebracht haben. Verbreitet wird die Behauptung von bekannten AfD-Politikern. Doch sie ist falsch. BEHAUPTUNG Während des Stromausfalls in Berlin seien Geflüchtete in Luxushotels, unter anderem am Ku’damm, untergebracht worden. Aufgestellt von: AfD-Politiker Dennis Hohloch und Marc Bernhard, Beiträgen in Sozialen Netzwerken Datum: 05.01.2026 BEWERTUNG FALSCH Über diese Bewertung Falsch. In dem Hotel am Ku’damm wurden nach dem Stromausfall laut der zuständigen Senatsverwaltung und dem Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten und dem Hotel keine Geflüchteten untergebracht. Entsprechende Medienberichte sind aus dem November 2023. Auch in andere Hotels wurden demnach nach dem Stromausfall keine Geflüchteten verlegt.

via correctiv: Stromausfall in Berlin: Geflüchtete wurden nicht in Luxushotels untergebracht

LKA-Studie – Wenn Teenager zu Terroristen werden – #Terror #Terrorgram

Immer früher radikalisieren sich Jugendliche mit dem Ziel, schwere Gewalttaten zu begehen. Eine neue Studie zeigt, warum Teenager zu Terroristen werden und welche Rolle soziale Medien dabei spielen. Mai 2025: Bei Razzien in mehreren Bundesländern werden fünf Jugendliche als mutmaßliche Rechtsterroristen festgenommen. Neben den Taten selbst sorgt vor allem eines für Entsetzen: das junge Alter der Tatverdächtigen. Zwischen 14 und 18 Jahren alt waren die festgenommenen Jugendlichen.Die Bundesanwaltschaft wirft ihnen vor, Mitglieder in der Gruppe “Letzte Verteidigungs Welle” (L.V.W) zu sein. Sie soll hinter Brandanschlägen auf ein Kulturhaus in Brandenburg und ein Asylbewerberheim stecken. Inzwischen hat die Bundesanwaltschaft Anklage gegen die Mitglieder der Gruppe erhoben.Sehr junge Täter, wie im Fall der “Letzten Verteidigungs Welle” – Jugendliche, die sich radikalisieren. Das kommt immer häufiger vor, zeigt eine aktuell veröffentlichte Studie des Landeskriminalamts Baden-Württemberg, die sich mit dem Phänomen “Teenage Terrorists” in Deutschland beschäftigt. (…) Alle untersuchten Fälle haben eines gemeinsam: Die Jugendlichen gehören oder gehörten der sogenannten Terrorgram-Szene an. Der Begriff “Terrorgram” setzt sich aus dem Wort Terrorismus und aus dem Namen der Chat-App Telegram zusammen.Die “Terrorgram”-Szene ist überwiegend rechtsextrem. Teilweise gibt es allerdings auch Untergruppen, die dem Satanismus zuzuordnen sind oder dem Dschihadismus. Die Szene ist zwar auch auf anderen Chatplattformen aktiv, aber traditionell stark auf dem Messenger Telegram beheimatet.

via tagesschau: LKA-Studie Wenn Teenager zu Terroristen werden

siehe auch: Minderjährige mit Gewaltfantasien: Rechtsextreme „Terrorgram“-Szene radikalisiert sich. Einige sind unter 14 Jahre alt – und doch befassen sie sich mit Gewalt, wollen Angst schüren. Und das sehr konkret. Eine Studie gibt Einblicke in die sogenannte “Terrorgram”-Szene. Fälle gibt es auch in Baden-Württemberg. Hakenkreuzfahnen über dem Kinderbett, nachgebaute Klassenzimmer, um Amoktaten vorzubereiten, Austausch zur Waffenbeschaffung: Auf der Messenger-Plattform Telegram hat sich unter Jugendlichen eine gewaltbereite Online-Szene formiert, die Gräuel nicht nur verherrlicht, sondern explizit dazu aufruft. Ziel der Szene ist es, Chaos zu stiften und die gesellschaftliche Ordnung zum Einsturz bringen. Teenager als Terroristen. Für eine aktuelle Studie wurden mehrere Fälle, unter anderem aus Baden-Württemberg, ausgewertet, um Erkenntnisse über die Szene zu erlangen. Innenminister Thomas Strobl spricht von einer „ernstzunehmenden Gefahr“.  Minderjährige radikalisieren sich: Was über die „Terrorgram“-Szene bekannt ist In einer Pressekonferenz am Dienstag, 13. Januar, wurde beim LKA in Stuttgart die erste kriminologische Studie zur deutschen „Terrorgram“-Szene vorgestellt. Bei jener radikalen Online-Szene handele es sich vor allem um Jungen deutscher Staatsangehörigkeit unter 16 Jahren, die aus vernachlässigten Familien stammen, keine Freunde hätten und Anerkennung im Netz suchen würden. Mehr als die Hälfte der zugehörigen Teenager, 68 Prozent, würden an psychischen Krankheiten leiden; Rechtsextreme “Terrorgram”-Szene wächst in Baden-Württemberg rasant Staatsschützer warnen vor der Radikalisierung sehr junger Menschen im Netz. Für besonders gefährlich halten sie Chatgruppen der “Terrorgram”-Szene, die rechtsextremistische Attentäter verherrlicht. Sie werden immer jünger, immer radikaler und immer brutaler: Vor allem Rechtsextremisten verbreiten in einem losen Netzwerk aus Chatgruppen und Messenger-Kanälen Anschlagsfantasien, Propaganda und Gewaltaufrufe. Einer neuen Studie zufolge sind Hunderte junger Deutscher in dieser sogenannten “Terrorgram”-Szene online miteinander vernetzt, etwa über den Dienst Telegram. “Es handelt sich um eine jugendlich geprägte, gewaltbereite neofaschistische und rechtsextremistische Szene”, teilten das Landeskriminalamt (LKA) Baden-Württemberg sowie die Generalstaatsanwaltschaften Stuttgart und München nach der Auswertung von mehr als drei Dutzend Fällen auch aus anderen Teilen Deutschlands mit. Die gewaltverherrlichende Online-Struktur wachse seit Jahren dynamisch. Chaos als Ziel Ihr Ziel: Sie will mit Gewalt Chaos auslösen und die gesellschaftliche Ordnung zum Einsturz bringen, heißt es in der Untersuchung. Die ausschließlich männliche und sehr junge Szene radikalisiere sich rasch und sei “äußerst gewalt- und terrorbereit”. Die Anhänger seien im Schnitt knapp über 16, einige sogar unter 14 Jahre alt – eine Altersgruppe, die noch keine festen Wertvorstellungen habe und daher besonders anfällig für extremistische Propaganda sei. Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU) sprach von “Blitzradikalisierungen”, die in jedem zweiten Fall weniger als ein Jahr dauerten.

Studie LKA (PDF)