Kameradschaft

Vorfall bei Reichsbürger-Treffen in #Wemding beschäftigt Gericht

Ein Mann, der im Herbst 2023 an einem Treffen der Reichsbürger-Szene in Wemding teilnimmt, geht einen Fotografen an. Dies führt zu einem Prozess. In einem Hotel bei Wemding trafen sich im Herbst 2023 mutmaßliche Reichsbürger zu einem „Zukunftskongress Deutschland“. Vor Ort war ein großes Aufgebot der Polizei. Ebenso waren Pressevertreter anwesend, darunter ein Journalist aus München, der auf dem Gelände fotografierte. Unter anderem lichtete dieser Fahrzeuge ab, die dort abgestellt waren. Offenbar unvermittelt ging ein Teilnehmer des Treffens auf diesen zu und forderte ihn auf, das Gelände zu verlassen. Er berief sich dabei auf sein Hausrecht, das er als Referent des Kongresses neben dem Hotelbetreiber für sich beanspruchte. Wenig später kam es zwischen den beiden zu einer Auseinandersetzung, bei der sich der Fotojournalist leicht verletzte. Diesen Vorfall schilderte er anschließend Polizeibeamten, die ganz in der Nähe postiert waren. Die beiden Männer trafen sich jetzt gut zwei Jahre nach dem Vorfall vor dem Amtsgericht Nördlingen wieder. Der 59-Jährige aus München als Angeklagter, der Fotograf als Geschädigter und Zeuge. Was war zwischenzeitlich geschehen? Dem Beschuldigten war im Herbst des vergangenen Jahres wegen der Auseinandersetzung in Wemding ein Strafbefehl wegen gefährlicher Körperverletzung zugegangen, gegen den er Einspruch einlegte und sich folglich auf der Anklagebank wiederfand.

via augsburger allgemeine: Vorfall bei Reichsbürger-Treffen in Wemding beschäftigt Gericht

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Rassistischer Zwischenfall Falkenberg – Demos-Institut sieht in rechtsextremen Parolen keinen Einzelfall

Der Geschäftsführer des Brandenburgischen Institut für Gemeinwesenberatung (demos), Markus Klein, hält die rechtsextremen Parolen, die von Jugendlichen am vergangenen Wochenende in einem Club in Falkenberg (Elbe-Elster) gerufen wurden, für keinen Einzelfall. “Wir haben im letzten Jahr gesehen, dass es an vielen anderen Orten auch passiert. Zumindest das, was öffentlich geworden ist”, sagte Klein dem rbb am Mittwoch und nannte einen ähnlichen Fall aus dem Landkreis Oder-Spree aus dem letzten Jahr. Er gehe davon aus, dass unter dem Radar noch viel mehr Fälle existieren. Demos berät Jugendliche und Erwachsene, die aus rechtsextremen Kontexten aussteigen wollen. Klein rät Veranstaltern und Gemeinden sich vor Veranstaltungen auf solche Fälle vorzubereiten und “zu signalisieren, dass man in solchen Fällen reagiert und auch, wie man reagiert.” Dazu gehört für ihn, Veranstaltungen gegebenenfalls sofort zu beenden oder Einzelpersonen aus dem Club zu verweisen. “Wir schalten die Musik aus, schicken die Leute, die das gemacht haben, raus und machen von unserem Hausrecht Gebrauch”, sagte Klein. Mehrere Kinder und Jugendliche hatten vergangene Woche in Falkenberg im Club “Blue Velvet” rassistische Parolen zu dem Partyhit “L’Amour toujours” gesungen. In einem auf Instagram veröffentlichten Video ist zu hören, wie mehrfach gerufen wird: “Deutschland den Deutschen, Ausländer raus.” In dem Club feierten dem Betreiber Tino Veit, zufolge, etwa 100 bis 150 Kinder und Jugendliche ab elf Jahren. Der Staatsschutz nahm mittlerweile Ermittlungen auf.

via rbb: Rassistischer Zwischenfall Falkenberg Demos-Institut sieht in rechtsextremen Parolen keinen Einzelfall

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An American in Russia Is Linked to Neo-Nazi Terror Cells Across Europe

F.B.I. agents thought they had weakened an online hate group known as the Base. A string of European terrorism cases indicates it has resurged. Over the past 18 months, investigators across Europe have dismantled a string of neo-Nazi groups. Some were well organized and armed with guns and knives. Others appeared looser. In Britain, a teenager was arrested and charged with plotting an attack to start a race war. These seemingly unrelated cases shared a thread. In each, the authorities linked key figures to a far-right group known as the Base, which recruits online, largely through white supremacist memes and propaganda. The group’s message is that multiculturalism has made Western society irredeemable. Recruits are urged to commit sabotage and murder to hasten its collapse. American law enforcement officials thought they had stifled the group years ago with a series of prosecutions. Its European resurgence is particularly concerning, experts say, because the Base’s goals align so squarely with the Kremlin’s efforts to conduct sabotage and undermine Western governments. The man behind the Base, the authorities say, is a 52-year-old American living in Russia, far outside the reach of Western authorities. In recent years, as Russia has waged war against Ukraine, the Base has begun promoting violence against Ukrainian politicians, government offices and infrastructure, according to a report by the Institute for Strategic Dialogue, an international research organization. Steven Rai, the author of that report, said the Russian government may simply be giving the group’s founder safe haven. “Another possibility is that the relationship extends beyond tacit approval,” he said, “with Russia offering more direct and covert forms of support.” Rinaldo Nazzaro, whom Europol identified in December as the man behind the Base, has said the group promotes self-defense, not terrorism or Nazism. He has repeatedly denied any relationship with the Russian security services.

via ny times: An American in Russia Is Linked to Neo-Nazi Terror Cells Across Europe

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Fretterode: Erneuter Angriff auf Journalisten vor Wohnhaus von Rechtsextremisten

Vor dem Anwesen des Neonazis Thorsten Heise in Fretterode sind am Mittwoch Journalisten angegriffen worden. Nach MDR-Informationen wurde ein Team von Spiegel TV attackiert. Zwei Tatverdächtige wurden festgenommen. In Fretterode im Eichsfeld ist es erneut zu einem Zwischenfall vor dem Wohnhaus des Rechtsextremisten Thorsten Heise gekommen. Nach Informationen von MDR THÜRINGEN soll am Mittwoch ein Team von Spiegel TV bei Dreharbeiten attackiert worden sein. Die Polizei bestätigte am Abend zwei Festnahmen. Demnach werden ein 56-Jähriger und ein 22-Jähriger beschuldigt, drei Journalisten angegriffen zu haben. Die Männer sollen die Opfer körperlich angegriffen haben und möglicherweise auch Reizstoff eingesetzt haben. Die drei Journalisten wurden laut Polizei leicht verletzt und im Krankenhaus behandelt. Zu den genauen Hintergründen der Tat gibt es noch keine Informationen. Ermittelt wird aktuell wegen Körperverletzung.

via mdr: Fretterode: Erneuter Angriff auf Journalisten vor Wohnhaus von Rechtsextremisten

siehe auch: Razzia gegen Rechtsextremisten Nach Angriff auf Journalisten: Neonazi Thorsten Heise festgenommen. Im nordthüringischen Fretterode läuft ein großer Polizeieinsatz. Hintergrund ist ein mutmaßlicher Angriff auf ein Kamerateam durch Thorsten Heise und einen seiner Söhne. Der Vorfall soll sich am Nachmittag in dem kleinen Dorf Fretterode im Eichsfeldkreis in Nordthüringen abgespielt haben: Ein Team von Spiegel TV drehte vor dem Haus des deutschlandweit bekannten Neonazis Thorsten Heise. Angeblich setzten die Journalisten dabei eine Drohne ein. Nach Informationen des RedaktionsNetzwerks Deutschland (RND) aus Ermittlerkreisen kam es in der Folge zu einem Angriff auf das Team. An diesem waren mutmaßlich Heise selbst und einer seiner Söhne beteiligt. Die Journalisten konnten nach der Attacke offenbar fliehen und verständigten die Polizei. Nach RND-Informationen lief am frühen Abend ein Einsatz in dem Ort an. Ein Polizeisprecher bestätigte inzwischen, dass es zwei Festnahmen vor Ort gegeben hat. Dabei handelt es sich um den 56-jährigen Heise und einen 22-jährigen Sohn von ihm. Nach Angaben der Polizei ist zudem eine Durchsuchungsaktion in Fretterode angelaufen. Der Polizeisprecher bestätigte dem RND auf Anfrage den Angriff auf Journalisten in dem Ort. Inzwischen sind zahlreiche Polizeieinheiten vor dem Haus von Heise eingetroffen.

a photo of a police car
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Landgericht Braunschweig stellt sich hinter AfD – “Gefährdung von Kindern”: Gericht hält queer­feindliche Aussage von Vanessa Behrendt für okay

Seit Jahren macht die niedersächsische AfD-Landtagsabgeordnete Vanessa Behrendt Stimmung gegen queere Menschen und wirft ihnen etwa vor, Kinder zu gefährden. Für das Landgericht Braunschweig ist das keine Volksverhetzung. Das Landgericht Braunschweig will nach queer­feindlichen Äußerungen der AfD-Landtagsabgeordneten Vanessa Behrendt keine Anklage erheben. Demnach sei “derzeit nicht zu erwarten, dass es zu einer Hauptverhandlung vor dem Landgericht kommt”, so das Gericht laut dem rechten Portal “Nius”. Hintergrund ist, dass Behrendt die Regenbogen­fahne im Oktober 2024 auf der Plattform X unter anderem als Symbol für “Machenschaften pädophiler Lobbygruppen” und für “die Gefährdung von Kindern durch LGBTQ-Propaganda” bezeichnet hatte, woraufhin es Anzeigen wegen Volks­verhetzung gegeben hatte (queer.de berichtete). Auch vom “Bedrängen von Kleinkindern mit Transsexualität” oder der “Behandlung von Geschlechts­identitätsstörungen mit Pubertätsblockern, Hormontherapien und Transgender-OPs” war die Rede. Zudem soll Behrendt laut Staatsanwaltschaft die Anschrift des Mannes veröffentlicht haben, der die Anzeige erstattet hat. Laut dem “Nius”-Bericht habe das Landgericht die Auffassung, dass sich der Tweet von Behrendt auf die Regenbogenfahne bezogen haben könnte und nicht pauschal auf queere Menschen, die diese nach Ansicht von Behrendt abzulehnende “Ideologie” verträten. Daher könne keine Anklage wegen Volksverhetzung erhoben werden, weil die Fahne ja kein Mensch sei, gegen den man hetzen könne. Die Staatsanwaltschaft hatte dagegen in den Äußerungen Behrendts einen Verstoß gegen Paragraf 130 des Strafgesetzbuches gesehen. Dieser sieht vor Haftstrafen von drei Monaten bis zu fünf Jahren für eine Person vor, die einen “Teil der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet”.

via queer: Landgericht Braunschweig stellt sich hinter AfD “Gefährdung von Kindern”: Gericht hält queer­feindliche Aussage von Vanessa Behrendt für okay

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Nach Wahl in Rheinland-Pfalz – AfD-Spitzenkandidat als Fraktionschef abgewählt

Er war der Spitzenkandidat der AfD im Landtagswahlkampf und holte ein Rekordergebnis. Doch jetzt ist Jan Bollinger nicht mehr Chef der Landtagsfraktion. Paukenschlag bei der AfD: Nur drei Tage nach der Landtagswahl entmachtet die Landtagsfraktion ihren bisherigen Vorsitzenden Jan Bollinger. In einer Kampfabstimmung wählten die Abgeordneten den 60-jährigen Michael Büge mit 18 zu 6 Stimmen. Die Fraktion wuchs nach der Landtagswahl von bisher sechs auf 24 Abgeordnete. Bollinger selbst sagte, er habe Erklärungsbedarf, warum er nicht länger Fraktionsvorsitzender bleiben dürfe. Konkret äußern wollte sich dazu am Mittwoch niemand aus der Fraktion. Zwischen den Zeilen war aber doch Kritik an Bollinger herauszuhören: etwa als der Koblenzer Landtagsabgeordnete Joachim Paul vom Ziel sprach, die Fraktionsarbeit weiter zu professionalisieren.Hinter vorgehaltener Hand wurde Bollinger aus Fraktionskreisen vorgeworfen, nicht gut darin zu sein, Strategien zu entwickeln und zu kommunizieren. Dass der neue Fraktionschef Michael Büge, ebenso wie die einflussreichen Landtags- beziehungsweise Bundestagsabgeordneten Paul, Lohr und Münzenmaier aus dem Milieu nationalistischer Burschenschaften kommt, hat laut Lohr keine Bedeutung. Für den ehemaligen CDU-Politiker Büge spreche seine Kompetenz und seine Erfahrung. AfD-Landesparteichef Jan Bollinger ist im neuen Fraktionsvorstand der AfD gar nicht mehr vertreten. Bollinger war seit November 2023 Fraktionschef, nachdem er den Amtsinhaber Michael Frisch gegen dessen Willen abgelöst hatte. Seit Mai 2022 ist Bollinger Landesvorsitzender der rheinland-pfälzischen AfD. (…) Büge begann seine Karriere bei der Berliner CDU, stieg 2012 sogar zum Sozial-Staatssekretär auf. Dort störte man sich aber an seiner Zugehörigkeit zur Burschenschaft Gothia, der damals bereits eine Nähe zu rechtsextremen Kreisen nachgesagt wurde. Vor die Wahl gestellt, entschied sich Büge gegen die CDU und für die Burschenschaft. Büge heuerte bei der AfD an, um den Bundestagswahlkampf 2017 zu managen, doch mit wenig Erfolg. Der “Focus” berichtete damals unter Berufung auf Parteikreise, seine Kampagnen seien AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel zu radikal gewesen

via tagesschau: Nach Wahl in Rheinland-Pfalz AfD-Spitzenkandidat als Fraktionschef abgewählt

siehe auch: Bollinger abgesetzt: Büge wird neuer AfD-Fraktionschef. Am Sonntag noch lag der rheinland-pfälzische AfD-Spitzenkandidat Jan Bollinger jubelnd in den Armen von Parteichefin Alice Weidel, Konfetti regnete auf ihn herab. 19,5 Prozent – Rekordergebnis bei der Landtagswahl, das beste der Parteigeschichte in Westdeutschland. Die AfD wird Oppositionsführerin, bundesweit berichteten die Medien. Drei Tage später nur wird Bollingers Höhenflug in der Rechtsaußenpartei jäh gestoppt: Bei der Gründung der neuen Landtagsfraktion stimmten die Mitglieder am Mittwochvormittag mehrheitlich gegen den 49‑Jährigen als Fraktionschef. Stattdessen übernimmt der Mainzer AfD-Politiker Michael Büge den Posten. (…) Sein Nachfolger Büge ist in der Politik unterdessen kein Unbekannter. Seit 2017 arbeitet der gebürtige Berliner als Geschäftsführer in der rheinland-pfälzischen AfD-Landtagsfraktion. Der 60‑Jährige gehört zu den wenigen AfD-Politikern bundesweit – neben dem AfD-Ehrenvorsitzenden und ehemaligen hessischen Staatskanzleichef Alexander Gauland –, die bereits Regierungserfahrung vorweisen können. Anfang der 2010er‑Jahre war er in Berlin für die CDU als Staatssekretär in der Senatsverwaltung für Soziales tätig. Seine Karriere geriet jedoch ins Wanken, als bekannt wurde, dass er der ultrarechten Burschenschaft Gothia Berlin angehört. 2013 wurde er deshalb aus dem Amt entlassen, bundesweit berichteten Medien über den Fall. 2016 trat Büge aus der CDU aus, später in die AfD ein

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RECHTSEXTREMISMUS IN DER BRD: Sie blieben dem Führer treu

Mehr als acht Millionen Deutsche waren NSDAP-Mitglieder. Nach dem 8. Mai 1945 verschwand ihre Gesinnung nicht einfach. Eine Studie zeigt, in welchen Netzwerken das nationalsozialistische Denken überlebte. Wer sich mit der Entwicklung des Rechtsradikalismus in der alten Bundesrepublik befasst, sollte stets im Auge behalten, dass die NSDAP in den frühen Vierzigerjahren über acht Millionen Mitglieder hatte und einen Führer, der dank wirtschaftspolitischer und zunächst auch militärischer Erfolge weit über die Partei hinaus „Legitimität“ im Sinne der Herrschaftssoziologie Max Webers besaß. Es wäre nicht realistisch, anzunehmen, dies alles sei nach dem 8. Mai 1945 mit einem Schlag verschwunden – und so hat denn auch die Forschung die Pflicht, der Kontinuität mit der gebotenen Gründlichkeit nachzugehen. Das vorliegende Buch stellt sich dieser Aufgabe auf verschiedene Weise. Es beginnt, nach einer begrifflich-theoretisch gehaltenen Einleitung, mit einer Art Vorspiel, das am Beispiel des höchstdekorierten Kampffliegers der Wehrmacht, Hans-Ulrich Rudel (1916–1982), die Kontinuitätslinien belegt, die vom NS-Regime über das Exil in Argentinien zu dem nach 1950 wiedererstarkenden Rechtsradikalismus in Gestalt der Sozialistischen Reichspartei und der Deutschen Reichspartei geführt haben, wechselt dann über zu der 1951 gegründeten Monatsschrift „Nation Europa“, die weit über ein halbes Jahrhundert rechtsextremen Lesern und Organisationen wie dem Bund nationaler Studenten und der Wiking-Jugend ein Forum bot, und widmet sich Letzteren als „Orten der Überwinterung“, die das politische Überleben des rechten Lagers ermöglicht hätten Nach einem weiteren Kapitel, das diese Zusammenhänge durch eine Mikrostudie über die rechte Szene in Frankfurt am Beispiel des Bundes Deutscher Jugend und der 1964 gegründeten NPD vertieft, wechselt der Verfasser, filmtechnisch gesprochen, die Einstellungsgröße wieder zur Totalen und rückt die zunehmende Verlagerung der Rechten auf „Kulturkampf“ und „Rassismus“ in den Blick, für die ihm noch einmal „Nation Europa“ als Quelle dient. Anhand der Wiking-Jugend in den Siebziger- und Achtzigerjahren geht es um die Anfänge rechter Jugendkultur, die wiederum am Beispiel Frankfurts genauer beleuchtet werden.

via faz: RECHTSEXTREMISMUS IN DER BRD: Sie blieben dem Führer treu

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