Kameradschaft

Neonazi-Treffpunkt unterm Radar – 8000 Tonträger, Sprengkörper, Hakenkreuze – und die Spur führt nach Holungen im Eichsfeld

Eine Razzia in einer alten Halle im thüringischen Holungen (Landkreis Eichsfeld) hat den Blick auf mutmaßliche rechtsextreme Strukturen gelenkt, die weit über die Region hinausreichen. Funde und Recherchen deuten auf Verbindungen in ein größeres Netzwerk aus Szenehandel, Musik und verbotenen Neonazi-Organisationen hin. (…) In einer gemeinsamen Pressemitteilung von Polizeidirektion und Staatsanwaltschaft Göttingen hieß es im Februar nach einer Razzia in der Halle: „Bei einer in Thüringen durchsuchten Lagerhalle handelte es sich um Räumlichkeiten, die im Zuge der Ermittlungen als Szene-Treffpunkt für die örtlich ansässige rechtsextremistische Szene identifiziert werden konnten.“ Dabei gab es erste Hinweise auf diesen rechten Szene-Treff nach Angaben des „Antifaschistischen Bildungszentrums und Archivs Göttingen“ (ABAG) schon seit mindestens 2020. Zu dieser Zeit habe es entsprechende Social-Media-Posts aus dem Umfeld von Neonazi-Größen aus der Region gegeben. In diese Zeit fällt auch eine Meldung der Polizei in Nordhausen: Damals hatten Unbekannte zwischen dem 20. und 22. Mai eine Hakenkreuzfahne auf der Abraumhalde des ehemaligen Kali-Bergwerkes aufgestellt – gleich gegenüber der Halle. Szene-Treffpunkt seit mindestens 2019? Ein Detail auf einem von der Polizei nach der Razzia in der Halle veröffentlichten Foto lässt zumindest die Vermutung zu, dass die Halle schon länger als seit 2020 genutzt wird: „Nazi Butze Eichsfeld Seit 2019″ ist auf einem Motiv in einem Siebdruckrahmen zu lesen. Außer einer Hakenkreuzfahne, einem Blood&Honour-Combat18-Banner, Schlagringen und diversen Nazi-Devotionalien mit SS-Totenschädel ist auf dem Foto auch ein T-Shirt mit dem Schriftzug „Eichsfeld“ zu sehen – in der Ausgestaltung, wie er auch von der NPD im Eichsfeld und der von NPD-Kader Thorsten Heise gegründeten „Kameradschaft Eichsfeld“ getragen wird. Nach bislang unbestätigten Tageblatt-Informationen soll der Mieter des durchsuchten Hallenteils aus genau diesem Umfeld stammen. (…) Die Razzia in einem Teil der Halle in Holungen war Anfang Februar Teil einer großangelegten Razzia gegen die rechtsextreme Szene. Elf Objekte in Thüringen, Baden-Württemberg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt, Niedersachsen und in der Schweiz wurden von den Ermittlern ins Visier genommen. Nach Angaben von Andreas Buick, Sprecher der Göttinger Staatsanwaltschaft, gehörten auch zwei Wohnungen in Duderstadt dazu. Bei den Durchsuchungen wurden mehrere tausend rechtsextremistische CDs und Schallplatten – die Rede ist von rund 8000 – sowie unzählige Mengen von rechtsextremen Szeneartikeln wie Pins, Schlüsselbänder, Bekleidung, Sticker und weiterem Merchandise mit Hakenkreuzen, Reichsadler, SS-Totenschädeln, Hitler-Figuren, Blood-&-Honour-Schriftzug und weiteren Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen sichergestellt. Zudem fanden die Ermittler Dopingpräparate, erlaubnispflichtige Sprengkörper und Eigenlaborate, mehrere Schlagringe, eine Schreckschusspistole sowie eine Vielzahl elektronischer Kommunikationsmittel.

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Mauschelei beim AfD-Listenparteitag? Einblicke in interne Chats sorgen für Aufsehen

Bei der Kandidatenkür zur Landtagswahl soll es Absprachen und Einflussnahme gegeben haben. Anzeigen zeigen eine Partei, in der man mit harten Bandagen kämpft. Massiver Ärger in der MV-AfD: Mit harten Bandagen kämpfen derzeit, kurz vor der Landtagswahl, verschiedene Strömungen und Strukturen innerhalb der Partei gegeneinander. Nach Informationen des Nordkurier hagelt es gegenseitige Angriffe, einige davon werden über Strafanzeigen ausgetragen. Mauschelei wirft Toni Marten, AfD-Fraktionschef in der Rostocker Bürgerschaft, seiner Partei bei der Listenaufstellung zur Landtagswahl vor. Das steht nun auch in einer Strafanzeige, gerichtet an die Rostocker Staatsanwaltschaft. Der Rostocker fordert die Staatsanwälte auf, verschiedene Themen zu beleuchten. Wurde die Aufstellung der AfD-Landesliste zur Landtagswahl massiv beeinflusst? Bereits im Februar richtete Marten eine Anzeige an den Landeswahlleiter. Neu ist eine Strafanzeige. Beides liegt dem Nordkurier vor. Inhalt: Vorwürfe über Vorabsprachen und Einflussnahme auf die Listenreihenfolge beim Parteitag im Januar in Neubrandenburg. Zur Erinnerung: Auffällig viele AfD-Leute aus den Kreisverbänden Südwestmecklenburg und Vorpommern-Rügen tauchen jetzt an der Spitze der AfD-Liste mit guten Chancen auf Einzug ins Parlament auf. Chats zeigen rege Kommunikation beim Parteitag Bestandteil der Anzeige sind Auszüge aus WhatsApp-Chats vom AfD-Listenparteitag, die nahelegen, dass auf die Liste Einfluss genommen wurde. Der Chat offenbart, wie ein „Thore“ die Kandidatenkür koordiniert hat. So bedankt sich „Thore“ für „die gute Disziplin und die Unterstützung“. Weiter: „Morgen bringen wir noch die letzten unserer Kandidaten auf der Liste unter …“ Eine „Sigrid“ dankt wiederum „Thore“ für „den Überblick und die unermüdliche Koordination“. Man könne stolz darauf sein, dass der Kreisverband stark an der Spitze vertreten ist. In einem anderen Chatteil vom Parteitag geht es konkret darum, welcher Kandidat zu unterstützen ist. Was folgt, mutet wie eine Live-Schalte im Chat an, der auf aktuelle Wahlergebnisse reagiert. „Thore“ fordert die Teilnehmer auf, eine Präferenz zu benennen. Dann werde im „4 Augen Prinzip“ ausgewertet. AfD-Landesvize Stein als Koordinator in Chats Ist „Thore“ AfD-Landes-Vize Thore Stein, in Personalunion Kreischef der Partei in Südwestmecklenburg? „Ja, das bin ich“, sagt Stein auf Anfrage. Es habe aber „keine Beeinflussung“ der Wahl gegeben. Stein: „Jeder Delegierte durfte frei entscheiden.“ Er halte es für legitim, dass er sich für ein gutes Ergebnis seines Kreisverbandes einsetze.

via nordkurier: Mauschelei beim AfD-Listenparteitag? Einblicke in interne Chats sorgen für Aufsehen

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“Kein Einzelfall”: Politiker in Frankreich erhalten rassistische Briefe

Eine Welle der Empörung geht durch Frankreich, nachdem mehrere Abgeordnete von La France insoumise rassistisch motivierte Briefe erhalten haben. Mehrere Abgeordnete der linken französischen Oppositionspartei La France Insoumise (LFI), darunter Danièle Obono, Aly Diouara, Nadège Abomangoli und Carlos Martens Bilongo, sind Ziel eines offen rassistischen Schreibens mit kolonialen Untertönen geworden. Betroffen ist auch der Bürgermeister von Saint-Denis, Bally Bagayoko. Die Abgeordneten prangern entmenschlichende Beleidigungen und rassistische Belästigungen an, die nach eigenen Angaben zunehmend zur Regel werden. Indem sie das Dokument in sozialen Netzwerken teilen, warnen die Betroffenen vor der Zunahme solcher Angriffe und einer Verschlechterung des politischen Klimas – insbesondere für Amtsträger, die Minderheiten angehören. Auf der Plattform X veröffentlichten Nadège Abomangoli und Danièle Obono ein Bild des Schreibens. Sie erklärten, es handle sich lediglich um ein “Beispiel unter vielen” für rassistische Botschaften, die gezielt an bestimmte Politiker gerichtet würden. Aufnahme des Beitrags compte X de Nadège Abomangoli Für die Insoumis sind diese Briefe keine Einzelfälle, sondern Ausdruck einer zunehmenden Banalisierung von Rassismus in der öffentlichen Debatte. Die Bewegung sieht eine Mitverantwortung bestimmter politischer und medialer Diskurse, denen vorgeworfen wird, Stereotype zu normalisieren und ein Klima zu schaffen, das solche Taten begünstigt. Aurore Bergé, französische Ministerin für Gleichstellung und den Kampf gegen Diskriminierung, erklärte am Freitag, dass “Rassismus keinen Platz in der Republik hat”. Die Angriffe auf die LFI-Abgeordneten seien “unerträglich”. Aus dem rechten und rechtsextremen politischen Spektrum gab es bis zum Zeitpunkt der Veröffentlichung dieses Artikels keine öffentliche Verurteilung der rassistischen Angriffe.

via euronews: “Kein Einzelfall”: Politiker in Frankreich erhalten rassistische Briefe

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Das Wirtschaftsmuseum der AfD

Gegen eine moderne Wirtschaft und zugunsten der Reichsten positioniert sich die in Teilen als rechtsextrem beobachtete Partei. Ihre ökonomischen und sozialpolitischen Vorschläge sind egoistisch und schädlich. Die AfD wünscht sich eine Wirtschaft von gestern. Obwohl sie das Gegenteil behauptet, lehnt sie ökonomische Modernisierung über weite Strecken ab. Sie befürwortet Kohlekraftwerke und russisches Gas, wendet sich gegen Elektroautos und spielt mit dem Staatsbankrott. Könnten die Hartrechten dieses Programm verwirklichen, würde Deutschland ein Wirtschaftsmuseum des 20. Jahrhunderts: abgehängt, heruntergewirtschaftet, ein Hilfeempfänger innerhalb der EU, ohne Chancen gegen Konkurrenten wie China. Mehr Arbeiter:innen wählten AfD Leider verfängt das Programm trotzdem. Das lässt sich an den jüngsten Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz ablesen. Die in Teilen als rechtsextrem eingestufte Partei verbuchte dort nicht nur insgesamt steigende Wahlergebnisse . Es machten sich auch zwei ökonomisch-soziale Phänomene bemerkbar. Einerseits nahm der Anteil der Arbeiter:innen zu, die die Partei wählten, andererseits schrieben mehr Wähler:innen als früher den Rechten ökonomischen Sachverstand zu. (…) Mehr Leute als bisher scheinen also die Forderungen zu befürworten, die die AfD in den Raum stellt. Wobei das Programm der Partei auch nicht komplett irre ist. Hier und da nimmt es tatsächliche Probleme auf, und einige der Botschaften sind von den Parteien der Mitte ebenfalls zu hören. Um normale Wirtschaftspolitik handelt es sich zum Beispiel, wenn die AfD für Digitalisierung und Bürokratieabbau plädiert, gegen die geplante Übernahme der Commerzbank durch die italienische Bank Unicredit wettert, eine weitere Senkung der Mehrwertsteuer für Gaststätten verlangt oder die Zweckentfremdung des schuldenfinanzierten Sondervermögens durch die Bundesregierung kritisiert. Der Kern ihrer Wirtschaftspolitik aber bleibt gefährlich. Denn Umwelt- und Klimapolitik halten die Hartrechten grundsätzlich für Quatsch. Sie stellen sich damit gegen das Ziel der Klimaneutralität, das die Mehrheit der Welt richtig findet, wie das Pariser Klima-Abkommen zeigt. Diese Anti-Klima-Haltung der AfD führt auch zu einer Anti-Wirtschaftspolitik. China verdient Dutzende Milliarden Euro mit Elektroautos. Wenn BMW, Daimler und VW das nicht auch bald schaffen, hat die deutsche Autoindustrie schlechte Aussichten.

via campact: Das Wirtschaftsmuseum der AfD

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Neo-Nazi Joel Davis was exiled from the NSN for bringing organisation ‘into public disrepute’ over ‘rape’ comment: court

Details of how a high ranking Neo-Nazi was “exiled” from the NSN after making a “rape” comment about a federal MP have been revealed in court. How do juries decide a verdict? Juries are meant to represent the community, but some jury verdicts have shocked the world. What happens when the evidence… more Neo-Nazi Joel Davis was exiled from the National Socialist Network for bringing the organisation into “public disrepute” over a comment encouraging his supporters to “rhetorically rape” a federal MP, a court was told. Mr Davis, a former high-ranking member of the National Socialist Network (NSN), is accused of harassing Allegra Spender using a carriage service following her condemnation of a controversial rally outside state parliament where 60 members of the group gathered last year. Mr Davis has admitted to stating “Patriots, I bid thee to rhetorically rape Allegra Spender” in a message on Telegram, which was then shared on social media and went viral, a court was told. He will be freed from custody after winning a bail application in the NSW Supreme Court on Thursday, with the court told of how Mr Davis was exiled from the NSN as other members were “not impressed” by the “rape” comment. “When he was told not to ‘rape post’, the applicant responded ‘the whole point is to be provocative’,” Justice Natalie Adams told the court on Thursday. The NSW state leader of the NSN Jack Eltis told Mr Davis he would be removed from the group for six months for “bringing the organisation into public disrepute”, the court was told.

via news.com.au: Neo-Nazi Joel Davis was exiled from the NSN for bringing organisation ‘into public disrepute’ over ‘rape’ comment: court

sieeh auch: Neo-Nazi Joel Davis granted bail over alleged threats to ‘rhetorically rape’ Allegra Spender. Neo-Nazi Joel Davis has been granted bail at the fourth attempt. Mr Davis, 30, was charged in November last year after allegedly asking Telegram users to “rhetorically rape” federal MP Allegra Spender  Mr Davis had “time to reflect” on how he expresses his views while in jail, the court heard. A prominent neo-Nazi has been granted bail on his fourth attempt after being charged with threatening a federal MP last year. Joel Davis was arrested in November after he allegedly asked members of a neo-Nazi Telegram channel to “rhetorically rape” MP Allegra Spender. The comment was allegedly made after Ms Spender, the Member for Wentworth in Sydney’s east, condemned a neo-Nazi rally outside state parliament. The 30-year-old has already been denied bail three times in the local court since his arrest, arguing in one hearing he missed the birth of his child while being held in custody. (…) In messages tendered to court contained on Mr Davis’s device related to the same Telegram account, the court heard he allegedly made more rape threats. “We need a brutal rape of this c**t, he deserves rape,” one message from November last year reportedly said. “Stupid bitch needs to be beaten fr,” another said of NSW Opposition Leader Kelly Sloane. A third message referenced in court detailed how Mr Davis allegedly said that “fags were seething” at him and that “the whole point is to be provocative”. The same police search of Mr Davis’s phone also unearthed messages between him and National Socialist Network (NSN) leader Jack Eltis. Shortly after the comments about Ms Spender, the court heard Mr Davis was told he was being removed from the neo-Nazi organisation by Mr Eltis.

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Rechtsextremismus bei der Feuerwehr: Im Chat freut sich der Feuerwehrmann, dass ein Flüchtlingsheim brennt

Sie bergen, retten, helfen: Doch ausgerechnet die Feuerwehr fällt immer häufiger mit Extremismus auf. Rechte Parolen und Hitlerwitze – schon lange keine Einzelfälle mehr. Als Feuerwehrmann ist es Florian Main* gewohnt, in Situationen nicht tatenlos zuzusehen, sondern sofort zu handeln. Doch als er im Sommer 2024 im Pausenraum seiner Wache saß, war er sprachlos. Dabei begann der Tag so gut, mitten im Pride-Monat, als überall Regenbogenflaggen in der Stadt wehten und Main sich zum 24-Stunden-Dienst aufmachte. Wie sonst auch hätten sie auf der Wache über alles Mögliche reden können: die vielen Baustellen in seiner süddeutschen Großstadt, Urlaubspläne, Fußballergebnisse. Doch sein Kollege legte los, wetterte gegen den CSD, beschimpfte Schwule, schwärmte für die AfD. Florian Main saß daneben und schwieg. “Ich war aufgeregt, etwas zittrig und habe mir immer wieder die Frage gestellt, wie man ausgerechnet als Feuerwehrmann so denken kann”, sagt er. Seitdem überlegt er, wie das zusammengeht: das Ethos der Feuerwehr und die rechten Sätze seines Kameraden. Es bleibt nicht bei dem Vorfall. Ein anderer Kollege benutze regelmäßig das N-Wort, sagt Main, andere im Einsatzwagen beschimpften Ausländer als “Kanacken”. Alltagsrassismus in Uniform. (…) Rechte Chatgruppen und rassistische Kameraden, das verortet man nach einigen Skandalen vor allem bei der Bundeswehr. Doch auch bei der Feuerwehr häufen sich Schlagzeilen über rechtsextreme oder diskriminierende Vorfälle. Zu regelmäßig, um von Einzelfällen zu sprechen. Zu viele, um sie alle aufzulisten. Ein Auszug aus dem vergangenen Jahr: Mai: “Rechtsextreme Chats: Bremer Feuerwehrmann bekommt Job nicht zurück” August: “Deutschlandlied sorgt für Eklat bei Feuerwehr-Meisterschaft” September: “Skandal um Hitler-Bilder und Mobbing bei der Berliner Jugendfeuerwehr” September: “Feuerwehrmitglied lief bei rechter Demo in Grevesmühlen mit” November: “Neonazi-Aktivist bei Feuerwehr aktiv” Die Vorfälle, die der hauptamtliche Feuerwehrmann Main schildert, tauchen bislang weder in Zeitungsartikeln noch in internen Berichten der Feuerwehr auf. Er habe seine Kollegen nie bei Vorgesetzten gemeldet, weil er nicht als Denunziant dastehen möchte, sagt er. Mit vielen komme er ja gut aus. Auch nach mehreren Telefonaten und Treffen mit der ZEIT möchte Main anonym bleiben. Viele ducken sich weg – aus Angst Main sagt, dass die meisten auf der Wache die rassistischen Äußerungen ignorieren, es auch unkommentiert lassen, wenn der Kollege den Laptop aufklappt und Alice Weidel als Bildschirmhintergrund zu sehen ist. “Ich ducke mich auch weg, weil ich manchmal Angst habe, nicht schlagfertig argumentieren zu können”, sagt Main.

via zeit: Rechtsextremismus bei der Feuerwehr: Im Chat freut sich der Feuerwehrmann, dass ein Flüchtlingsheim brennt

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Hape Kerkeling wird CSD-Schirmherr in AfD-Stadt

Entertainer Hape Kerkeling hat die CSD-Schirmherrschaft im brandenburgischen Golßen übernommen. Dort hat die rechtsextreme AfD zuletzt die absolute Mehrheit erreicht. Der offen schwule Schauspieler und Komiker Hape Kerkeling wird Schirmherr des diesjährigen Christopher Street Day am 20. Juni in der brandenburgischen Landstadt Golßen (Landkreis Dahme-Spreewald). Das gab der 61-Jährige in einer Videobotschaft bekannt, die das Bündnis CSD Golßen auf Instagram gepostet hat. Kerkeling erklärte, er wolle die Schirmherrschaft übernehmen, “weil ihr zeigt, dass Vielfalt kein reines Großstadtthema ist.” Ferner sagte er: “Heimat ist für mich ein Ort, an dem man keine Angst haben muss, so zu sein, wie man ist.”

via queer: Hape Kerkeling wird CSD-Schirmherr in AfD-Stadt

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