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Kündigung nach Nazi-Sprüchen: Polizeianwärter siegt vor Gericht und wird weiter ausgebildet

Ein Nachwuchsbeamter der einer Polizeihochschule in Brandenburg äußert vor Zeugen rechtsextremistische Sprüche. Gegen die fristlose Kündigung klagt er – und gewinnt den Prozess. Die Hochschule muss den 26-Jährigen nun weiter ausbilden. Ein Anwärter einer Polizeihochschule im brandenburgischen Oranienburg, der wegen rechtsextremistischer Aussagen der Hochschule verwiesen wurde, muss weiter ausgebildet werden. Wie die “Märkische Allgemeine Zeitung” am Montag berichtet, hat das Verwaltungsgericht Potsdam das in einem Eilverfahren bereits am 20. August entschieden. Der 26-jährige Anwärter des gehobenen Vollzugsdienstes war während einer Übung aufgefordert worden, mithilfe des Funkalphabets den Namen eines Kollegen zu buchstabieren. Daraufhin gab der Student durch: “Jude, Untermensch, Nazi, Gaskammer” – beziehungsweise “Genozid”. Die Angaben dazu sind unklar. Gegen die sofortige Entlassung, die auf den Vorfall folgte, legte der Mann Widerspruch ein – dem gab das Gericht nun statt.

via rnd: Kündigung nach Nazi-Sprüchen: Polizeianwärter siegt vor Gericht und wird weiter ausgebildet

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Gerichtsbekannter Holocaust-Leugner – #HenryHafenmayers

Das Landgericht Duisburg hat eine Verurteilung Henry Hafenmayers durch das Amtsgericht Oberhausen aufgehoben. Dem Rechtsextremisten stehen weitere Prozesse bevor. Das Amtsgericht Oberhausen hatte im November 2019 sechs Vorwürfe – begangen zwischen Juli 2017 und September 2018 – verhandelt, Hafenmayer jedoch nur wegen zweier antijüdischer und den Holocaust bestreitender Aussagen zu einer mehrmonatigen Haftstrafe ohne Bewährung verurteilt. (bnr.de berichtete) Dagegen waren sowohl die Staatsanwaltschaft als auch der Angeklagte in Berufung gegangen. Nach ausführlicher Erörterungen hob das Landgericht Duisburg am Dienstag die Verurteilung Hafenmayers zu der Haftstrafe wegen zweier Taten auf. Hintergrund war eine weniger sichere Beweislage gegen den Holocaust-Leugner, als vom Amtsgericht zuvor gesehen. In einem Fall, sagte eine Gerichtssprecherin gegenüber bnr.de, seien verschachtelte Aussagen, wegen der Hafenmayer zuvor verurteilt worden war, in einem anderen Kontext gefallen als zuvor vom Amtsgericht angenommen. Somit waren diese nicht strafbar.
Bilder von Hakenkreuzen vom Ausland aus eingestellt In einem anderen Fall blieb laut der Sprecherin offen, ob der Oberhausener ein eindeutig den Holocaust leugnendes Posting selbst via Facebook verbreitet hatte. Hafenmayer hatte im Prozess am Dienstag dieser Woche angedeutet, dass auch ein anderer als er den Text veröffentlicht haben könnte. In dem Posting waren der Holocaust als „Fabel“ und „Schwindel“ bezeichnet worden. Facebook hatte eine Anfrage der Polizei zur Identität des Nutzers und dessen IP-Adresse nicht beantwortet. Letztlich kamen der Kammer, anders als dem Amtsgericht, Zweifel daran, ob die Tat Hafenmayer nach dessen indirektem Bestreiten überhaupt nachzuweisen wäre ohne die Informationen von Facebook. In den vier anderen Punkten wollte die Staatsanwaltschaft mit ihrer Berufung erreichen, dass Hafenmayer unter anderem auch wegen des Verwendens verfassungsfeindlicher Symbole verurteilt werden sollte. Das Amtsgericht Oberhausen hatte den Rechtsextremisten deswegen zuerst freigesprochen. Die beanstandeten Bilder von unter anderem Hakenkreuzen will der Oberhausener nämlich im benachbarten Ausland in das Internet eingestellt haben. Diese Angaben zum Tatort hielt die Kammer in Duisburg ebenso wie die erste Instanz für nicht widerlegbar, ein Freispruch in der Sache sei möglich.

via bnr: Gerichtsbekannter Holocaust-Leugner

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Verfassungsschützer aus dem Südwesten – Der Spezialist für Linke war einst SS-Mann

Der Verfassungsschutz hat offenbar 19 Jahre lang bis 1970 einen gesuchten Naziverbrecher beschäftigt und scheinbar auch geschützt. Er war der Mann gegen die Linken, die Kommunisten, gegen die sich die Sicherheitsbehörden des Nachkriegsdeutschland besonders wappneten. Als der frühere Gestapo-Beamte Viktor Hallmayer 1951, praktisch mit der Gründung Baden-Württembergs, zu einem der ersten Verfassungsschützer gemacht wurde, spielte diese politische Denkrichtung eine wichtige Rolle. Hallmayer, der durch ein im Mai 1950 eingestelltes Spruchkammerverfahren offiziell rehabilitierte frühere SS-Hauptscharführer, hatte schließlich während des Krieges schon in Paris beim Gestapo-Kommando Gutgesell Résistence-Mitglieder aufgespürt. Zugleich hatte er umfangreiche Kenntnisse über die linke Front National gesammelt.
Über den Namen Hallmayer ist jetzt erst der Ulmer Historiker und Kulturwissenschaftler Andreas Lörcher gestolpert. Der 32-Jährige, der seit 2009 die Ulmer “Denkstätte Weiße Rose” leitet, die der Volkshochschule Ulm angegliedert ist, forschte der Erhängung zweier Zwangsarbeiter zum Kriegsende in Langenau (Alb-Donau-Kreis) und Ulm nach. Die Hinrichtungen, in einem Fall wegen des Diebstahls von Filzstiefeln, hatte ein gewisser Hallmayer beaufsichtigt. Lörcher beschaffte sich von der Ludwigsburger Zentralstelle zur Aufklärung nationalsozialistischer Verbrechen die Akte zu dem Mann – und konnte kaum glauben, was er las: “Der Mann steht auf einer amerikanischen Kriegsverbrecherliste. Die französischen Behörden suchen ihn wegen Mordverdachts und Folter. Aber anstatt dass man ihn ausliefert, wird er zum Verfassungsschutz befördert.”

via stuttgarter zeitung: Verfassungsschützer aus dem Südwesten – Der Spezialist für Linke war einst SS-Mann

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#Berlin – Neuer Name für #Pacelliallee gefordert – #PiusXII

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, fordert die Umbenennung der Pacelliallee im Berliner Stadtteil Dahlem. Pacelli war der bürgerliche Name von Papst Pius XII., der von 1939–1958 amtierte. »Die Debatte rückt die umstrittene Rolle in den Fokus, die Papst Pius XII. während des Zweiten Weltkrieges einnahm. Er schwieg zum Holocaust und zum Mord an den Sinti und Roma, von denen viele dem katholischen Glauben angehörten, oder protestierte zumindest nicht vernehmlich«, sagte Klein der Zeitung »Welt«. Der spätere Kardinalstaatssekretär und Papst Pius XII. war während der Weimarer Republik von 1920 bis 1929 Vatikan-Botschafter in Berlin. Eine Diskussion über Straßen mit belasteten Namen fördere immer auch eine kritische Auseinandersetzung mit der Geschichte. »Die Diskussion über die Umbenennung bietet Gelegenheit, über das Verhalten der katholischen Kirche im Zweiten Weltkrieg und die Aufarbeitung nach 1945 eine breitere Debatte zu führen«, so Klein weiter. Über einen möglichen neuen Namen äußerte sich Klein nicht. HISTORIKER-INITIATIVE Laut der Zeitung setzt sich eine Initiative der Historiker Julien Reitzenstein und Ralf Balke dafür ein, die Pacelliallee nach der früheren israelischen Ministerpräsidentin Golda Meir umzubenennen. Reitzenstein und Balke werfen Eugenio Pacelli, wie Pius bürgerlich hieß, vor, er habe die Deportation von Juden in Italien unkommentiert geschehen lassen. »Weder gab es Proteste, noch hatte er Bischöfe oder Priester dazu aufgefordert, Juden zu helfen«, heißt es laut dem Bericht auf einer Homepage zur Initiative.

via jüdische allgemeine: Berlin – Neuer Name für Pacelliallee gefordert

Pius XII with stole.png
Von Fratelli Alinari, Florence. Unknown photographer. – Ernst Breit: Der Weg der Kirche. Wibbelt, Essen 1939., Gemeinfrei, Link

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#QAnon is a #Nazi Cult, Rebranded

A secret cabal is taking over the world. They kidnap children, slaughter, and eat them to gain power from their blood. They control high positions in government, banks, international finance, the news media, and the church. They want to disarm the police. They promote homosexuality and pedophilia. They plan to mongrelize the white race so it will lose its essential power. Does this conspiracy theory sound familiar? It is. The same narrative has been repackaged by QAnon. I have studied and worked to prevent genocide for forty years. Genocide Watch and the Alliance Against Genocide, the first international anti-genocide coalition, see such hate-filled conspiracy theories as early warning signs of deadly genocidal violence. The plot, described above, was the conspiracy “revealed” in the most influential anti-Jewish pamphlet of all time. It was called The Protocols of the Elders of Zion. It was written by Russian anti-Jewish propagandists around 1902. It collected myths about a Jewish plot to take over the world that had existed for hundreds of years. Central to its mythology was the Blood Libel, which claimed that Jews kidnapped and slaughtered Christian children and drained their blood to mix in the dough for matzos consumed on Jewish holidays.
The Nazis published a children’s book of the Protocols that they required in the curriculum of every primary school in Germany. The Nazi newspaper, Der Stürmer (derived from the German word for “Storm”) spread the Blood Libel. Hitler’s Mein Kampf, his narcissistic autobiography and manifesto for his battle against the Jewish plot to rule the world, copied his conspiracy theories from the Protocols. The Nazis worshiped Adolf Hitler as the Leader who would rescue the white race from this secret Jewish plot. Nazi “storm troopers” (“storm detachment” – Sturmabteilung) helped bring Hitler to power. Nazi Germany went on to conquer Europe and murder six million Jews and millions of Roma, Slavs, LGBTQ and other people. America had its own dark side. Henry Ford echoed Nazi hatred of Jews and had 500,000 copies of the Protocols printed and distributed in the U.S. Father Coughlin preached the Protocols on national radio. The Ku Klux Klan combined its white supremacist racism with hatred of Jews. QAnon’s conspiracy theory is a rebranded version of the Protocols of the Elders of Zion. QAnon purveys the fantasy that a secret Satan-worshiping cabal is taking over the world. Its members kidnap white children, keep them in secret prisons run by pedophiles, slaughter, and eat them to gain power from the essence in their blood. The cabal held the American Presidency under the Clintons and Obama, nearly took power again in 2016, and lurks in a “Deep State” financed by Jews, including George Soros, and in Jews who control the media. They want to disarm citizens and defund the police. They promote abortion, transgender rights, and homosexuality. They want open borders so brown illegal aliens can invade America and mongrelize the white race.
QAnon true believers think Donald Trump will rescue America from this Satanic cabal. At the time of “The Storm,” supporters of the cabal will be rounded up and executed. The QAnon conspiracy theory has now spread to neo-Nazis in Germany, where over 200,000 German QAnon accounts infest the internet. A faction known as “Reichsbürger,” or citizens of the Reich, orchestrated a brief storming of Parliament on Aug. 29. Many people are perplexed at how any rational person could fall for such an irrational conspiracy theory. But modern social science shows that people in groups don’t always think rationally. They respond to fear and terror. They blame their misfortunes on scapegoats. They support narcissistic demagogues they hope will rescue them.

via justsecurity: QAnon is a Nazi Cult, Rebranded

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Jüdisches Leben in Deutschland – Wo sind all die #Synagogen hin?

Sie überstanden Krieg und Naziterror, nicht aber die Nachkriegsignoranz. Zu Hunderten wurden nach 1945 Synagogen abgerissen oder zu Scheunen, Ställen, Lagerhallen. Das Ringen um einen würdigen Umgang dauert bis heute. Die Benzinkanister trugen die SA-Männer schon in den Händen, als sie am Morgen des 10. November 1938 vor der Synagoge auftauchten. Dass der kleine Fachwerkbau im niedersächsischen Bodenfelde die Pogromnacht überstand, ist der Überzeugungskraft eines Anwohners zu verdanken. Und der Sorge, ein Brand in der dicht bebauten Straße könnte auf Nachbargebäude übergreifen. Die Rettung bedeutete das für die Synagoge nicht. Ihr Niedergang begann dann nach dem Krieg: Der neue Eigentümer ließ Fenster zumauern, Treppen und Empore abreißen. Ein Holztor – breit genug für einen Traktor – ersetzte die Eingangstür. Wand- und Deckenmalereien erledigte die einziehende Feuchtigkeit. Das im Jahr 1825 errichtete Zentrum von Bodenfeldes jüdischer Gemeinde endete als heruntergekommene Scheune. Von 2800 deutschen Synagogen und Betstuben geht der Zentralrat der Juden in Deutschland für die Zeit von Hitlers Machtantritt aus. Rund die Hälfte fiel dem Naziterror zum Opfer. Viele Synagogen überstanden Krieg und Pogrome, nicht aber Ignoranz und Verdrängung der Nachkriegsdeutschen. Zu Hunderten wurden Synagogen in der Bundesrepublik und DDR erst nach 1945 abgerissen – um Platz für Büro- und Wohnhäuser oder Parkplätze zu machen. Oder weil sich niemand fand, der sich um ihre Bewahrung kümmerte (…) Bei allen Nutzungsunterschieden nach 1945 ähnelte sich die Rücksichtslosigkeit der neuen Eigentümer: Emporen wurden abgerissen, die für Synagogen typischen Rundbogenfenster zugemauert, Ornamente überstrichen und sakrale Inschriften entfernt. Dabei trieb die Bauherren nicht nur Pragmatismus. Oftmals ging es ihnen beim Umbau um bewusste Vernichtung des jüdischen Erbes. Dies zeigen Untersuchungen wie die von Thea Altaras. In ihrem Buch “Synagogen in Hessen – Was geschah seit 1945?” schrieb die jüdische Architektin 1988: Hauptsächlich sei “auf eine schnelle Beseitigung jeglicher baulicher Merkmale des einst jüdischen Kultbaus Wert gelegt worden” und die neue Nutzung zweitrangig gewesen. Eine Zerstörung “erschreckender Dimension” bilanzierte die 2004 verstorbene Altaras. Allein in Hessen hatten 223 von 363 Synagogen die Nazizeit überstanden, 59 wurden nach dem Krieg abgerissen. Die meisten anderen verfielen oder wurden so stark umgebaut, dass von ihrem jüdischen Charakter nichts übrig blieb. Mit Synagogen in der Nazizeit und nach 1945 beschäftigt sich auch Joachim Hahn. “Die Pogromnacht hat vor allem Stadtsynagogen betroffen. Sie wurden bis auf die Grundmauern niedergebrannt”, erklärt der Pfarrer und Autor, der seit Anfang der Achtzigerjahre einige Bücher zur jüdischen Geschichte im Süden Deutschlands veröffentlicht hat. Auf dem Land hätten viele Bauten nur aus Rücksicht auf die Nachbarn überlebt, wie auch in Bodenfelde: “Weil die Straßen häufig sehr eng waren, war es zu gefährlich, die Synagogen niederzubrennen.”

via spiegel: Jüdisches Leben in Deutschland Wo sind all die Synagogen hin?

Dransfeld ehemalige Synagoge von W.JPG
By <a href=”//commons.wikimedia.org/wiki/User:HeinrichStuerzl” title=”User:HeinrichStuerzl”>Heinrich Stürzl</a> – <span class=”int-own-work” lang=”en”>Own work</span>, CC BY-SA 3.0, Link

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Desinformation – So penetrant empfiehlt Amazon den Kauf von Verschwörungsliteratur

Wer sich vom mächtigsten Buchhändler der Welt beraten lässt, bekommt schnell Desinformation vorgeschlagen. Unsere Recherche zeigt: Amazon ist eine Schleuder für Verschwörungsmythen – auch zur Corona-Pandemie. Kein Buchhändler auf der Welt ist so mächtig wie Amazon. Aber wenn es um seriöse Buchempfehlungen geht, ist Amazon alles andere als Spitzenklasse. Die Plattform preist Verschwörungserzählungen, Antisemitismus und Desinformation ebenso an wie wissenschaftlich fundierte Sachbücher. Amazon, eines der wertvollsten Unternehmen der Welt, hat diese Bücher nicht einfach nur im Sortiment, seine Algorithmen setzen sie Kund:innen auch noch prominent vor die Nase. Davon geht eine gesellschaftliche Gefahr aus. Nicht nur Rechtsterroristen wie die von Christchurch und Hanau beziehen sich auf Verschwörungsmythen. Die Mythen verbinden auch die heterogene Gruppe der Coronaleugner:innen, die am vergangenen Wochenende zu Tausenden durch Berlin zogen und offen davon träumten, das Reichstagsgebäude zu „stürmen“. Neben Neonazis und Holocaustleugner:innen gehörten zu den Protestierenden auch Esoteriker:innen und Impfgegner:innen wie der Verschwörungsideologe Robert Kennedy Junior. (…) Welch schwerwiegende Auswirkungen solche Amazon-Empfehlungen haben könnten, legt die Forschung von Sozialpsycholog:innen aus Großbritannien nahe. An der Universität in Kent zeigten Untersuchungen von Daniel Jolley und Karen M. Douglas, dass bereits einmaliger Kontakt mit Verschwörungserzählungen einen Unterschied machen kann. Die Forschenden legten 60 Menschen aus den USA einen Text mit erfundenen Behauptungen zu den negativen Folgen von Impfungen vor. Anschließend sollten sich die Testpersonen vorstellen, ein Kind namens Sophie zu haben, und unter anderem beantworten, ob sie dieses Mädchen impfen lassen würden. Und tatsächlich: Menschen, die mit den Verschwörungserzählungen konfrontiert wurden, waren weniger bereit, Sophie impfen zu lassen als Menschen in einer Kontrollgruppe. Der meiste Zuspruch zum Impfen kam von einer dritten Gruppe, die zuvor einen Text gelesen hatte, der Verschwörungserzählungen von Impfgegner:innen widerlegte. Wie die 2014 veröffentlichte Studie ergab, waren die Impf-Skeptiker:innen zudem misstrauischer im Bezug auf Behörden. Der Sozialpsycholge Jolley warnt gegenüber netzpolitik.org auch vor den Auswirkungen der Amazon-Algorithmen, die Bücher von Impfgegner:innen neben seriösen Sachbüchern empfehlen. „Es ist zweifellos plausibel, dass der Glaube an solche Erzählungen stärker werden kann, wenn Menschen ihnen wiederholt ausgesetzt sind. Das kann sich wiederum auf ihr Verhalten auswirken.“ Empfohlene Bücher könnten zudem eine verschwörungsideologische Weltanschauung von Nutzer:innen bekräftigen. „Es ist gewiss möglich, dass durch die Konfrontation mit mehreren Buchempfehlungen zu einem bestimmten Thema der Eindruck entsteht, es gebe einen Konsens, den tatsächlich viele Menschen und Organisationen teilen.“ Das könne Menschen wiederum ermutigen, sich weiterhin mit solchen Inhalten auseinanderzusetzen. „Amazon hat dieselbe Verantwortung wie andere Social-Media-Plattformen, ethisch zu handeln“, sagt Jolley. Attentate wie das in Hanau am 19. Februar 2020 oder in El Paso am 3. August 2019 zeigen, wie Verschwörungserzählungen bei der Radikalisierung von Terroristen eine Rolle gespielt haben. In diesen und weiteren Fällen haben die Täter ihre Gewalt unter anderem mit Verschwörungsmythen legitimiert. Erzählungen wie QAnon können Menschen zu der Überzeugung bringen, dass diabolische Gruppen im Geheimen Böses gegen die Bevölkerung unternehmen. Eine vermeintliche Bedrohung, die Verschwörungsgläubige unter Druck setzen kann, dagegen zu handeln und eine Gewalttat zu begehen. Auch das FBI warnte davor.

via netzpolitik: Desinformation – So penetrant empfiehlt Amazon den Kauf von Verschwörungsliteratur

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